28.09.2020 in Topartikel Bezirks-SPD

Neue Doppelspitze bei der SPD Tempelhof-Schöneberg

Die SPD Tempelhof-Schöneberg wird erstmalig von einer Doppelspitze angeführt. Melanie Kühnemann-Grunow und Lars Rauchfuß wurden als Vorsitzende gewählt. Als Stellvertreter*innen stehen ihnen Matthias Geisthardt (Friedenau), Angelika Schöttler (Schöneberg City) und Sarah Walter (Schöneberg) bei. Oliver Schworck (Tempelhof) als Kassierer und Michael Biel (Schöneberg) als Schriftführer  komplettieren den geschäftsführenden Kreisvorstand. Nach 16 Jahren im geschäftführenden Vorstand, davon 14 Jahre als Kreisvorsitzende, wurde Dilek Kalayci mit großem Applaus verabschiedet.

Als Beisitzer*innen in den Kreisvorstand der SPD Tempelhof-Schöneberg wurden gewählt: Janis Hantke, Christian Tebling (SPD Tempelhof), Manuela Harling, Jan Rauchfuß (SPD Mariendorf) Andrea Kühnemann, Jürgen Swobodzinski (SPD Lichtenrade-Marienfelde), Wiebke Neumann, Felix Timmermann (SPD Schöneberg City),  Alexia Laakes, Roland Hergesell (SPD Schöneberg), Oliver Fey, Orkan Özdemir und Mechthild Rawert (SPD Friedenau).

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22.01.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Keine Gewinner beim Handstreich zur Umbenennung des Kaiser-Wilhelm-Platzes

Zur Entscheidung den Kaiser-Wilhelm-Platz in Schöneberg in Richard-von-Weizsäcker-Platz umzubenennen und die Ausstellungshalle im Rathaus Schöneberg nach Coco Schumann zu benennen, wie es die Strategen von CDU, FDP und Grünen ohne Ausschussberatung und Beteiligung der betroffenen Bürger*innen in der 48. Sitzung der der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg durchgepeitscht haben, erklärt die SPD-Fraktion:

Die SPD-Fraktion hat geschlossen gegen die Anträge gestimmt. Gern hätte die SPD die Benennungen im Kulturausschuss diskutiert. „Natürlich hätte das Zeit gekostet, aber so weitreichende Entscheidungen nicht richtig auszuloten und dazu BVV-Beschlüsse über Benennungen nach Frauen zu ignorieren, ist nicht professionell und tut der Sache nicht gut,“ findet Martina Sommerfeld, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

„Man kann es nur einen Pyrrhussieg nennen, den CDU, FDP und Grüne erreicht haben. Letztlich schadet er allen. Erstens belastet er die Zusammenarbeit der Fraktionen in der BVV, denn konstruktiv ist es nicht, den Wunsch nach einer Überweisung in den Kulturausschuss abzulehnen und die ohnehin schon durch die Pandemie zeitlich begrenzte BVV-Sitzung für eine Debatte zu nutzen, die durch einen überraschend per Beschluss vorgezogenen Antrag initiiert wurde.

Zweitens schadet er der örtlichen CDU. Mit diesem Coup haben sie verhindert, dass ein – für einen Bundespräsidenten – angemessener Ort für die Würdigung von Weizsäckers gesucht werden kann. Der Kaiser-Wilhelm-Platz ist nicht mehr als eine kleine Insel im tosenden Verkehr weit ab vom Schaffensort der Bundespräsidenten.

Drittens schadet es dem Ansehen der Demokratie. Die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner werden mit dieser Entscheidung vor vollendete Tatsachen gestellt – ohne jemals Gelegenheit dazu gehabt zu haben ihre Meinung kundzutun. Das schafft Verdruss und festigt die Meinung, dass „die da oben machen was sie wollen“.

Viertens schadet es den Grünen. Ihr Wählerpotential wird es nicht nachvollziehen können, dass eine Partei, die sich neben Klima- und Umweltschutz auch Feminismus auf die Fahnen geschrieben hat, einen konservativen männlichen Namensgeber für die Umbenennung eines Stadtplatzes ausgesucht hat,“ erklärt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Sie wird von der frauenpolitischen Sprecherin, Manuela Harling, ergänzt: “Noch in der letzten Wahlperiode haben SPD-Fraktion und Grüne-Fraktion gemeinsam für eine Namensliste mit Frauennamen gekämpft, die für eine Straßenbenennung in Tempelhof-Schöneberg in Frage kommen. Die gemeinsame Linie Straßen nach Frauen zu benennen – wie es die Ausführungsvorschrift zum Berliner Straßengesetz vorsieht – solange bis ein gesellschaftliches Gleichgewicht zwischen den Geschlechtern im Straßenland erkennbar ist, haben die Grünen endgültig bei der 48. BVV verlassen. Das ist doppelt bitter. Denn einerseits braucht eine gleichberechtigte Gesellschaft Vorbilder beider Geschlechter. Bisher sind Frauen aber eher in der Minderheit und tauchen auf Straßennamensschildern selten auf. Anderseits enthält der Namenspool viele Namen von Schönebergerinnen und Tempelhoferinnen, die noch auf eine Würdigung der Lebensleistung warten.  Daher hätte es den Grünen gut angestanden gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Bezirk für Gleichstellung zu kämpfen.“

Service: Diese Beschlüsse zur Benennung sind auf Initiative der SPD-Fraktion in der XX. Wahlperiode gefasst worden:

Ersatzantrag zur Benennung nach Ella Barowsky: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036337023808/337023808/00331403/03-Anlagen/04/3_Version_vom_11_11_2019.pdf

Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstraße nach Gertrud Hanna benennen:

https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036337023808/337023808/00274492/92-Anlagen/01/1_Version_vom_07_02_2017.pdf

Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen:

https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036337023808/337023808/00345696/96-Anlagen/01/1_Version_vom_03_12_2019.pdf

20.01.2021 in Abteilung von SPD Friedenau

Orkan Özdemir fordert neues Verkehrskonzept für die Friedenauer Rheinstraße

Die Rheinstraße ist als Hauptverkehrsstraße zentral für Friedenau. Das gegenwärtige Verkehrskonzept befindet sich dabei aber in der Kritik: Der Verkehr wird von Bürger*innen als zu laut und zusehends als zu gefährlich wahrgenommen. Um dies zu ändern, fordert Orkan Özdemir, unser Bezirksverordneter für Tempelhof-Schöneberg und Direktkandidat für den Wahlkreis Friedenau, ein umfassendes Konzept für die Rheinstraße.

Orkan Özdemir erklärte sein Drängen auf ein neues Mobilitätskonzept mit der Situation in der Rheinstraße: „Für die Bürger*innen stellt der Verkehr zusehends eine Belastung dar. Ich möchte den Straßenrennen und dem Rasen Einhalt gebieten. Ein anderes Verkehrskonzept kann hier viel bewegen. Die Rheinstraße sollte sich an den Bedürfnissen und Wünschen der Friedenauer*innen anpassen – und nicht umgekehrt.“

Um ein neues Verkehrskonzepts für die Rheinstraße voranzutreiben, hat Orkan Özdemir im November 2020 einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Mit seinem Vorschlag zielt Özdemir auf ein einheitliches Verkehrskonzept des gesamten Straßenzugs in Anlehnung an die Verkehrsführung auf der Schloßstraße ab. So sollen die Autofahrbahnen in der Rhein-/Hauptstraße bis zum Innsbrucker Platz künftig von zwei auf eine Spur reduziert werden. Für mehr Sicherheit entlang der Rheinstraße soll außerdem eine vom Straßenverkehr getrennte Radspur sorgen.

Orkan Özdemir sieht eine Neugestaltung der Straße zudem als Chance, den Kiez noch lebenswerter zu gestalten: „Wenn wir Lärm und Schadstoffe reduzieren können, verbessern wir die Lebensqualität der Menschen vor Ort. Ich möchte die Rheinstraße als Einkaufsstraße und zentralen Ort in Friedenau aufwerten.“

Der Bezirksverordnete kündigte an, das Konzept in Zusammenarbeit mit den Friedenauer Anwohner*innen weiterentwickeln zu wollen. Orkan Özdemir ruft dazu auf, Ideen und Vorschläge zur Umgestaltung der Rheinstraße direkt an ihn zu adressieren: mail@orkan-oezdemir.de.

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15.01.2021 in Abteilung von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Jubilarehrung 2020

Auch im Jahr 2020 hatten wir in unserer SPD Abteilung Lichtenrade-Marienfelde Genossinnen und Genossen die der Partei über viele Jahre treu geblieben sind. Traditionell ehren wir unsere Jubilare eigentlich immer anlässlich unserer Weihnachtsfeier. Das war nun leider 2020 nicht möglich. Anderseits wollten wir aber die Ehrenurkunden auch nicht so ganz unpersönlich mit der Post zusenden. Wir haben dann 21 Genossinnen und Genossen nach zuvor telefonischer Absprache an der Wohnungstür besucht und uns unter Einhaltung aller Hygieneregeln für Ihre Treue bedankt.

Im Einzelnen konnten wir den Genossen Manfred Nicolaus die Ehrenurkunde und die goldene Nadel für 65 Jahre überreichen. Weiterhin haben wir ein Genossen mit 60 Jahren, 7 Genoss*inne mit 50 Jahren, 5 Genoss*innen mit 40 Jahren, 3 Genoss*innen mit 25 Jahren und 4 Genoss*innen mit 10 Jahren Mitgliedschaft beglückwünschen können.

Mit langen Armen oder dem Abstellen vor der Wohnungstür haben wir unseren Jubilaren auch eine Flasche Wein für einen gemütlichen Abend überreicht.

Auch Ingrid Kühnemann, seit vielen Jahren als Bezirksverordnete für Lichtenrade-Marienfelde in der BVV, konnten wir die Ehrenurkunde und eine Ehrenbrosche in silber/rot überreichen.

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12.01.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anfragen & Anträge im Januar

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anfragen & Anträge zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfrage:

• Straßenbenennungen in Tempelhof-Schöneberg

Anträge:

• Saubere Schulen – Eigenreinigung der Schulen mit Zeitplan unterlegen
• Haus der Jugend projektieren III

10.01.2021 in Wahlkreis von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Bürgersprechstunde

Unsere Lichtenrader Abgeordnete, Melanie Kühnemann-Grunow, lädt Sie herzlich zu Terminen ihrer Bürgersprechstunde, jedoch bedingt durch Corona nur nach vorheriger Vereinbarung ein.

Bitte nehmen Sie telefonisch: +49 30 47050270 oder
per E-Mail melanie.kuehnemann@spd.parlament-berlin.de
Kontat auf

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[02.01.2021]

Die SPD Tempelhof-Schöneberg trauert um Christoph Götz-Geene.

[02.01.2021]

SPD-Fraktion trauert um Christoph Götz-Geene.

[20.12.2020]

Gemütliches Beisammensein am vierten Advent.

[20.12.2020]

Unsere BVV-Liste für 2021.

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