18.04.2023 in Topartikel Allgemein
Tempelhof-Schöneberg bleibt sozial und ökologisch
Am 17. April haben die Vorsitzenden der Parteien und Fraktionen von Die Bündnis90/ Die Grünen, SPD und Die Linke Tempelhof-Schöneberg die Vereinbarung für die gemeinsame Zusammenarbeit für eine progressive Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung und im Bezirksamt unterschrieben.
Vorher hatten die Gremien der drei Parteien der Vereinbarung zugestimmt. Die Vereinbarung ist eine Zusatzvereinbarung, der Zählgemeinschaftsvertrag aus 2021 gilt für Grüne und SPD weiter.
Die Vereinbarung findet sich hier: PDF anzeigen
05.06.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion möchte, dass der Nahariya-Kiez in der Weiterentwicklung des Toilettenkonzeptes für das Land Berlin berücksichtigt wird und eine öffentliche Toilette erhält. Ein entsprechender Antrag ist in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen worden.
“Ich freue mich, dass unsere Initiative Zustimmung gefunden hat, da an diesem Standort eine öffentliche Toilette dringend gebraucht wird”, kommentiert Jürgen Swobodzinski, Bezirksverordneter in Lichtenrade, den aktuellen Beschluss. “Besonders ältere Bürgerinnen und Bürger und Menschen mit Kindern brauchen die Möglichkeit spontan eine Toilette aufsuchen zu können. Dies ist aufgrund der fehlenden Infrastruktur in der Nahariya Siedlung bisher aber nicht möglich. Ich hoffe daher sehr, dass der BVV-Beschluss an diesem Umstand schnell etwas ändern wird.”
31.05.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Mit ihrem aktuellen Beschluss will die SPD-Fraktion prüfen lassen, wie koordiniert gegen das „wilde“ Plakatieren an Einfriedungen bezirkseigener Grundstücke vorgegangen werden kann.
“Ich möchte, dass das unerlaubte Plakatieren kommerzieller Anbieter an Zäunen, die zu bezirkseigenen Grundstücken gehören, beendet wird”, erklärt Manuela Harling, Bezirksverordnete in Mariendorf, den Grund für ihre Initiative. “Es kann nicht angehen, dass hier bewusst gegen gesetzliche Vorgaben verstoßen wird, um die eigenen Gewinne zu maximieren. Diese Plakate dienen Werbezwecken und brauchen eine kostenpflichtige Sondernutzungserlaubnis.”
24.05.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Um Orte der deutschen Kolonialgeschichte im Bezirk sichtbarer zu machen, hatte die SPD-Fraktion Anfang des Jahres einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, der nun seine Umsetzung gefunden hat. Ab sofort sind alle bisher identifizierten Standorte deutscher Kolonialgeschichte in Tempelhof-Schöneberg auch auf den bezirklichen Webseiten einsehbar. Hier finden sich Informationen zu folgenden Bereichen:
- Orte des Kolonialismus und Kolonialrevisionismus
- Wohnorte von Migrant*innen aus den Kolonien
- Orte Schwarzer Geschichte
- Koloniale Spuren im Stadtraum heute
“Wir begrüßen diese transparente Auflistung und freuen uns, dass das Bezirksamt so proaktiv an der Aufarbeitung der Kolonialgeschichte mitwirkt”, kommentiert Corinna Volkmann, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion die Umsetzung des BVV-Beschlusses. “Die bewegenden Biografien schwarzer Menschen, die durch den transatlantischen Sklavenhandel auch nach Tempelhof-Schöneberg gelangten, sind Teil der Geschichte Berlins und müssen erzählt werden. Ebenso wichtig ist es, die Profiteure dieser systematischen Entrechtung und Ausbeutung schwarzer Menschen zu benennen und die Orte ihres Handelns zu kennzeichnen. Wir sehen hier zudem auch den Bedarf an öffentlichen Hinweisen wie Informations- und Gedenktafeln im Stadtbild.”
Mehr Informationen finden Sie hier:
https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/ueber-den-bezirk/gedenken/artikel.1314073.php
22.05.2023 in Abteilung von SPD Mariendorf
In diesem Jahr feiern wir den 144. Geburtstag von Friedrich Küter. Zu diesem Anlaß haben wir ihm am 20. Mai gedacht und ein Blumengesteck an seinem Stein im Volkspark niedergelegt.
Friedrich Küter (1879-1945) war ein überzeugter Sozialdemokrat und hat sich in den 1920er und 30er Jahren um Mariendorf und besonders den Volkspark hohe Verdienste erworben. Später wurde er Opfer des Nationalsozialismus.
Fotos: DS
22.05.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz sieht vor, dass alle bezirklichen Fuhrparks bis zum Jahr 2030 auf CO2-freie Fahrzeuge umgestellt werden müssen. Diese verpflichtende Maßnahme ist durch die Berliner Verwaltung umzusetzen. Eine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus kam zum Ergebnis, dass bisher nur zwei von zwölf Bezirken das Planungsziel erfüllten und ein Konzept zur Umstellung auf Klimaneutralität vorlegen konnten. Im Rahmen einer Großen Anfrage erfragte die SPD-Fraktion den aktuellen Planungsstand des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg.
Die Antworten des Bezirksamtes, vertreten durch Bezirksbürgermeister Oltmann, machten deutlich, dass die Verwaltung bisher keinen ressortübergreifenden Masterplan für die Energiewende erstellt hat. Auch die Budgetierung der finanziellen Mittel, die die Umstellung des kompletten bezirklichen Fuhrparks auf CO2-freie Fahrzeuge erfordert, konnte nicht ausreichend dargelegt werden. Zwar seien in Teilen der Verwaltung bereits klimaneutrale Fahrzeuge angeschafft oder die zeitnahe Anschaffung in Vorbereitung, eine Umstellung des gesamten Fuhrparkes aber noch nicht konkret terminiert, da es viele Ausnahmen zu berücksichtigen gäbe, die eine einheitliche Planung erschweren würden.
Dazu Axel Seltz, Sprecher für Facility Management der SPD-Fraktion: „Die vielen Ausnahmen, die das Bezirksamt hier erwähnt, erscheinen mir eher als Ausreden. Hier hat jemand seine Hausaufgaben nicht gemacht. Ich hoffe, das Bezirksamt nimmt die Ergebnisse dieser Großen Anfrage zum Anlass, hier zügig nachzuarbeiten und ein entsprechendes Konzept zu erstellen, um im Bedarfsfall dann auch im Sondervermögen Energie- und Klimafonds berücksichtigt zu werden.“
08.06.2023, 10:00 Uhr , AG 60 plus: Politisches Frühstück
13.06.2023, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: Offener Vorstand
14.06.2023, 16:00 Uhr , Ehrenamtliche Arbeitsrechtsberatung mit Rechtsanwalt Edmund Fleck
14.06.2023, 19:00 Uhr , Jusos: Mitgliederversammlung
15.06.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr, Friedenauer Gespräche mit dem Verein Carlo Levi
15.06.2023, 19:00 Uhr , ASF: Frauensalon bei Mechthild Rawert
15.06.2023, 19:30 Uhr , SPD Queer: Mitgliederoffene Vorstandssitzung
19.06.2023, 19:00 Uhr , AfA: Offene Vorstandssitzung
20.06.2023, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr, Mitgliederversammlung zum Thema Klimawende
24.06.2023, 10:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostände
Kevin Kühnert, MdB
Bundestagsabgeordneter
Wahlkreisbüro in Schöneberg:
Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 92251826
kevin.kuehnert.wk@bundestag.de
Öffnungszeiten:
Dienstag 10 - 14 Uhr
Mittwoch 15 - 18 Uhr
Donnerstag 10 - 14 Uhr
John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden:
Tel: 030 470 50 270
Mail: buero@melanie-kuehnemann.de
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
Mail: mail@orkan-oezdemir.de
Markgrafenstraße 16, 12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
Mail: post@lars-rauchfuss.de