09.05.2022 in Topartikel Ankündigung

Kevin Kühnert Fraktion vor Ort: Mindestlohn

 

12 Euro mindestens. Wie wir Dumpinglöhne stoppen und für mehr Respekt am Arbeitsmarkt sorgen

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich lange dafür eingesetzt und dieses Ziel nun erreicht. Ab dem 1. Oktober wer-den viele Millionen Arbeitnehmer:innen davon profi-tieren. Von der eigenen Arbeit leben zu können – das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Und das ist eine Frage des Respekts. Deshalb war die zügige Anhebung des Mindestlohns eines der wichtigsten Ziele der SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr.

Doch wer profitiert dabei eigentlich genau und wie wirkt sich die Erhöhung auf den Arbeitsmarkt aus? Können auch Arbeitnehmer:innen, die bisher knapp über 12 Euro pro Stunde verdient haben, künftig mit mehr Geld rechnen? Wie gelingt die Umsetzung und welche Regelungen braucht es dafür? Wird es Aus-nahmen vom Mindestlohn geben und sind diese wirk-lich gut begründet? Was muss politisch geregelt wer-den, damit der Mindestlohn auch wirklich bei allen ankommt und nicht durch Scheinselbstständigkeit oder Plattformarbeit umgangen wird?

Um diese und vor allem Ihre Fragen zu diskutieren, laden wir Sie recht herzlich ein. Annika Klose, MdB, berichtet vom Weg zur Mindestlohnerhöhung und im Parlament und gibt einen Ausblick auf die weiteren Ziele der SPD-Bundestagsfraktion für die Lohn- und Arbeitsmarktpolitik. Dr. Susanne Uhl von der Gewerk-schaft NGG beleuchtet Umsetzung, Probleme und sich daraus ergebende Anforderungen an den Gesetzge-bungsprozess aus der praktischen Perspektive von Arbeitnehmer:innen und Betrieben.

Wir laden Sie herzlich ein, Ihre Erfahrungen mit uns zu teilen und mit uns zum Thema Löhne und Arbeits-markt ins Gespräch zu kommen.

DISKUSSIONSVERANSTALTUNG:
12 Euro mindestens. Wie wir Dumpinglöhne stoppen und für mehr Respekt am Arbeitsmarkt sorgen

am Mittwoch, den 25.05.2022
um 19.30 Uhr
im FELD – Theater, Gleditschstraße 5, 10781 Berlin

Rückantwort bei Teilnahme:
Um Antwort per Mail bis zum 20.05.2022 wird gebeten an kevin.kuehnert(at)bundestag.de.


Für Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Kevin Kühnert, MdB
Annika Klose, MdB
 

 

19.05.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Fit im Netz – Digitale Weiterbildung fördert Unabhängigkeit von Senior*innen im Bezirk

 

Dem gemeinsamen grün-roten Antrag „Digitale Kompetenz von Senior*innen im Bezirk fördern“, wurde gestern in der BVV Tempelhof-Schöneberg mehrheitlich zugestimmt. Die Initiative macht sich für die Einrichtung zielgruppengerechter Weiterbildungsmaßnahmen im Bereich der Digitalisierung stark, um älteren Menschen den Erwerb von Kompetenzen im Umgang mit dem Internet und Online-Medien zu erleichtern.

„Die Zeit der Pandemie hat uns sehr anschaulich gezeigt, wie existentiell das Thema digitale Kompetenzerweiterung ist. Besonders ältere Menschen, die häufig nur über eine eingeschränkte Mobilität verfügen, profitieren von digitalen Angeboten, da sie ihnen Teilhabe und Selbständigkeit ermöglichen“, erklärt Sarah Walter, Sprecherin für Sozialpolitik, Bürgerdienste, Senior*innen und demographischen Wandel der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg. „Da das Internet aber auch Schattenseiten hat, können ältere Menschen durch Unwissenheit für Cyberkriminalität und Betrug anfällig sein. Hier ist Aufklärung und Vermittlung von Fähigkeiten besonders wichtig.“

Der Antrag sieht im Besonderen vor, niedrigschwellige Angebote über die Volkshochschulen oder Seniorenfreizeitstätten anzubieten, die problemorientiert und altersgerecht sind. Vorrangige Themen dieser Weiterbildungen sollen die Vermittlung von Recherchefähigkeiten, die Heranführung an Kommunikationstools wie beispielweise Apps zur Buchung von Terminen, die Nutzung kommunaler, digitalisierter Angebote und die Aufklärung über Datenmissbrauch und Kriminalität im Internet sein.

 

19.05.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV stimmt SPD-Antrag für mehr Verkehrsüberwachung und Bekämpfung der Raserei zu

 

In der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg wurde dem Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweitung der Verkehrsüberwachung durch stationäre und mobile Geschwindigkeitsradars zugestimmt. Der Antrag sieht neben der Erhöhung der Anzahl der „Blitzer“ auch eine kriterienbasierte Identifikation geeigneter Standorte vor.

Mit dieser Initiative verleiht die SPD-Fraktion ihrer Forderung nach mehr Verkehrssicherheit Nachdruck und weist auf das noch immer vorhandene Problem der Raserei und illegaler Autorennen im Bezirk hin.

„Tempelhof-Schöneberg ist nach wie vor von Geschwindigkeitsüberschreitungen bis hin zu gefährlichen Autorennen betroffen. Daran konnten leider auch die bisherigen Kontrollmaßnahmen nicht viel ändern“, fasst Jan Rauchfuß, Sprecher für Ordnungsangelegenheiten der SPD-Fraktion, die mangelnde Verkehrssicherheit im Bezirk zusammen. Er fordert daher „eine weitergehende, neue Analyse geeigneter Standorte zur Verkehrsüberwachung, um das Problem endlich in den Griff zu bekommen.“

 

 

12.05.2022 in Abteilung von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Kreisdelegiertenversammlung wählt neuen Vorstand

 
Foto: Justin Sudbrak

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg hat am Montag, den 9. Mai einen neuen Vorstand gewählt. Die neue Doppelspitze bilden Lars Rauchfuß und Wiebke Neumann. Die beiden Vorsitzenden werden von unserer Abgeordneten Melanie Kühnemann-Grunow, Matthias Geisthardt (Abteilung Friedenau) und Michael Biel (Abteilung Schöneberg) als Stellvertreter_innen unterstützt. Sarah Walter (Abteilung Schöneberg) übernimmt die Schriftführung, Oliver Schworck (Abteilung Tempelhof) bleibt weiterhin Kreiskassierer. 

Aus Lichtenrade-Marienfelde wurden Jürgen Swobodzinski und Wolfgang Reitzig als Beisitzer, Jana Kellermann als Vertretung der Abteilung in den Kreisvorstand gewählt. Wir gratulieren allen Gewählten und freuen uns auf die Zusammenarbeit!  

 

12.05.2022 in Abteilung von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Gedenken zum 8. Mai

 
Stolpersteine 8.Mai 2022

Am 8. Mai jährte sich die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus zum 77. Mal. Das Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs hatte in diesem Jahr mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine einen bitteren Beigeschmack und verdeutlichte einmal mehr, dass Frieden, Freiheit und Demokratie ein wertvolles Gut sind, für das wir Sozialdemokrat_innen unermüdlich streiten müssen.

In guter Tradition haben wir deshalb am 8. Mai der Opfer von Willkür, Vertreibung und Mord gedacht, die Stolpersteine in Lichtenrade und Marienfelde geputzt und Blumen niedergelegt. 

Stolpersteine erinnern an das Schicksal der Menschen, die zwischen 1933 und 1945 in unserem unmittelbaren Wohnumfeld gelebt haben und von den Nationalsozialisten verfolgt wurden. Sie werden in Berlin seit 1996 verlegt. In Lichtenrade gibt es derzeit 33 Stolpersteine, in Marienfelde 7. Informationen zum Projekt Stolpersteine gibt es unter https://www.stolpersteine-berlin.de/de

 

12.05.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Entsetzen über erneute Bücherschändung in Tempelhofer Zentralbibliothek

 

Zum 89. Jahrestag der Bücherverbrennung am 10. Mai wurden gestern in der
Bezirkszentralbibliothek im Eva-Maria-Haus in Tempelhof erneut zerstörte Bücher gefunden. Da es
sich bei den mutwillig herausgerissenen Seiten um Inhalte von Autorinnen und Autoren handelt, die sich gegen rechtes Gedankengut richten, liegt der Verdacht nahe, dass diese vandalistische Tat politisch motiviert ist.


Die Bezirkszentralbibliothek hatte durch einen Twitter-Beitrag auf die Zerstörung der Bücher und im Besonderen des Buches: „Die rechte Mobilmachung – wie radikale Netzaktivisten die Demokratie angreifen“ der Autoren Patrick Stegemann und Sören Musyal, aufmerksam gemacht.


„Es erfüllt mich mit Entsetzen, Scham und Besorgnis zu sehen, dass das jährliche Gedenken an den
schrecklichen Tag der Bücherverbrennung durch die Nazis, von rechten Kräften zum Anlass
genommen wird, die Meinungsfreiheit durch die Schändung von Büchern erneut anzugreifen“,
kommentiert Corinna Volkmann, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg den Vorfall.


Bereits im vergangenen Jahr wurden neunzehn zerstörte Bücher in der Bibliothek entdeckt, die sich
auf kritische Weise mit rechten Tendenzen, linken Theorien oder der Geschichte des Sozialismus
befassen. Der Fund löste bereits damals große Empörung aus und wurde polizeilich zur Anzeige
gebracht. Sowohl der oder die Täter*innen der vorherigen, als auch der oder die Verursacher*innen der aktuellen Bücherschändung sind bisher unbekannt.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

23.05.2022, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr, SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

24.05.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr, AGS Tempelhof-Schöneberg: Mitgliederversammlung

24.05.2022, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: Mitgliederversammlung: Rassistische Realitäten in Deutschland

25.05.2022, 19:30 Uhr - 21:15 Uhr, 12 Euro mindestens. - Kevin Kühnert - Fraktion vor Ort

03.06.2022, 19:00 Uhr , Friedenauer Gespräche

07.06.2022, 18:00 Uhr , SPD Friedenau: Vorstandsklausur

11.06.2022, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr, Infostände

14.06.2022, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: offener Vorstand

18.06.2022, 10:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostand

21.06.2022, 19:30 Uhr - 21:45 Uhr, Abteilungsversammlung

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Kevin Kühnert, MdB

 

 

 

 

 

Bundestagsabgeordneter
Im Bundestag: Platz der Republik 1, 11011 Berlin
In Tempelhof-Schöneberg: Goebenstraße 3, 10783 Berlin-Schöneberg
Mail: kevin.kuehnert.wk@bundestag.de

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

 

 

 

 

 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

 

 

 

 

 

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
Mail: mail@orkan-oezdemir.de

Lars Rauchfuß, MdA

 

 

 

 

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
Mail: post@lars-rauchfuss.de

Pont rouge - Rote Brücke

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