19.11.2019 in Topartikel Bundes-SPD

Das Finale der Stichwahl für den Parteivorsitz

 

Die Abstimmung läuft. Entscheide jetzt, wer uns in die neue Zeit führen soll.

Bei der ersten Abstimmung hat kein Team die absolute Mehrheit erreicht. Deshalb findet zwischen den Teams Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung statt. Am 30. November wird das Ergebnis verkündet. Das Gewinnerteam wird vom Parteivorstand zur Wahl auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember vorgeschlagen.

Alle Informationen zur Abstimmung und zu beiden Teams findet Ihr auf der SPD-Seite!

 

22.11.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion begrüßt Hissen der Trans*Flagge am Rathaus Schöneberg

 

Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt, dass das Bezirksamt anlässlich des Transgender Day of Remembrance die Trans*-Flagge vor dem Rathaus Schöneberg gehisst hat.

 

Dazu die Vorsitzende des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik Janis Hantke:

"Es ist bekannt, dass Trans*-Menschen überdurchschnittlich oft von Gewalt und Diskriminierung betroffen sind, leider auch im queeren Kiez in Schöneberg und anderswo im Bezirk und in Berlin. Dass das Bezirksamt die Trans*Flagge vor dem Rathaus Schöneberg gehisst hat, hilft Aufmerksamkeit für die Belange von Trans*-Menschen zu schaffen und rückt insbesonders die Probleme von Gewalt und Diskriminierung gegen Trans*-Menschen ins Hellfeld." 

 

Tempelhof-Schöneberg betreibe aktiv Netzwerkarbeit mit queeren Trägern und Projekten und anderen relevanten Stellen wie z.B. der Polizei, um Aufklärung zu verbessern, Lösungen und Maßnahmen gegen Gewalt und Diskriminierung zu finden und zu implementieren und Opfern Unterstützung anzubieten. Ein Teil davon sei auch der Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik, so Hantke.
 

"Meiner Einschätzung nach müssen Maßnahmen in Zukunft zweigleisig sein. Einerseits geht es um besseren Schutz vor Gewalt und Diskriminierung unmittelbar auf der Straße und im öffentlichen Raum, was Aufgabe von Land und Bezirk ist. Andererseits muss die strukturelle Diskriminierung von Trans*-Menschen abgebaut und mehr Aufklärung in der gesamten Gesellschaft betrieben werden, denn Unkenntnis und Ablehnung sind Ursache von Gewalt. Ein erster kleiner Schritt war die Einführung der Geschlechtsbezeichnung "divers" im Personenstandsgesetz, doch es bleibt noch viel und Weitergehendes zu tun."

 

21.11.2019 in Allgemein von Dilek Kalayci

Jahresabschluss & Friedenauer Gespräche

 

Sie sind herzlich eingeladen:

Jahresabschluss & Friedenauer Gespräche

Freitag, 06.12.2019, 19:0021:00 Uhr

Ort: Stadtteilbüro Dilek Kalayci, Schmiljanstraße 17, 12161 Berlin

Nach einem ereignisreichen Jahr mit zahlreichen Veranstaltungen und verschiedenen Ausstellungen im Stadtteilbüro, möchte ich mich bedanken und gemeinsam mit Ihnen das Jahresende feiern. Wir wollen die Zusammenkunft nutzen, um uns auch über die anstehenden Kiezthemen und politischen Herausforderungen auszutauschen. Das Stadtteilbüro Team und ich freuen uns auf Ihren Besuch.

Anmeldungen möglich: persönlich im Stadtteilbüro oder per Mail an anmeldung@dilek-kalayci.de.

 

20.11.2019 in Wahlkreis von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Alle Jahre wieder !

 

Es ist schon eine kleine Lichtenrader Tradition. Alle Jahre wieder lädt unsere Lichtenrader Abgeordnete Melanie Kühnemann - Grunow zum 3. Weihnachtsmarkt gemeinsam mit der Künstlergemeinschaft Lichtenrade in ihr Bürgerbüro ein.

Es erwartet Sie eine bunte Mischung aus selbstgemachten Schätzen" Made in Lichtenrade ". Bei Glühwein und leckeren Waffeln, ist auch für das leibliche Wohl gesorgt.

Kommen Sie vorbei, Melanie Kühnemann - Grunow freut sich auf Ihren Besuch !

 

 

 

20.11.2019 in Wahlkreis von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Erweiterte Öffnungszeiten

 

Seit dem 1. November hat das Bürgerbüro unserer Lichtenrader Abgeordneten, Melanie Kühnemann - Grunow, und ihr Team erweiterte Öffnungszeiten.

Sie sind jetzt von Montag bis Freitag für die Lichtenraderinnen und Lichtenrader da, mittwochs und donnerstags auch spät.

Melanie Kühnemann - Grunow und ihr Team freuen sich auf Anregungen, Hinweise und Fragen und stehen den Lichtenraderinnen und Lichtenradern mit Rat und Tat zur Seite,

 

 

 

18.11.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Grüne und SPD: Termine beim Jobcenter kundenfreundlicher vergeben, weniger sanktionieren

 

Der häufigste Grund für die Kürzung von ALG-II-Bezügen: Der Bezieher hat einen Termin beim Jobcenter versäumt. Etliche dieser nach den Hartz-IV-Regeln verhängten Sanktionen ließen sich vermeiden, wenn die Jobcenter von vornherein solche Termine besser mit den ALG-II-Beziehern abstimmen würden, meinen Grüne und SPD und fordern in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg: Das Bezirksamt soll sich gegenüber dem Jobcenter für eine Änderung der Vergabe-Praxis stark machen.

 

Eine entscheidende Forderung, die sich Grüne und SPD wünschen: Die ALG-II-Bezieher müssen von sich aus sagen können, welche Termine von ihnen bevorzugt würden. Diese Wünsche werden in der Datenerfassung registriert und dann auch berücksichtigt. Dazu werden die Jobcenterkunden frühzeitig informiert, dass sie gegebenenfalls auch die Verschiebung eines angesetzten Termins fordern können.

 

Ständig gleichlautende Serieneinladungen können einen ohnehin frustrierten Arbeitslosen kaum motivieren, einen für ihn voraussichtlich fruchtlosen Termin beim Jobcenter wahrzunehmen. Der Vorschlag nun: Statt der üblichen Textbausteine enthält die Termineinladung einen möglichst konkreten Grund, warum der Betroffene sich im Jobcenter melden, worüber mit ihm gesprochen werden soll.

 

Und schließlich: Minderjährige werden nur noch in Ausnahmefällen zum Gespräch geladen und das ohne die bisher übliche Sanktionsandrohung, wenn sie nicht erscheinen.

 

Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Wiebke Neumann: „Wir müssen das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nutzen und auch vor Ort alles tun, um Sanktionen zu verhindern. Menschen brauchen Chancen statt Strafen. Eine Verbesserung bei der Terminvergabe ist hier ein wichtiger Baustein.“

 

Aferdita Suka, sozialpolitische Sprecherin der grünen BVV-Fraktion: „Unsere Vorschläge zielen darauf, schon bei der Einladung zum Termin ein Arbeits- und Vertrauensverhältnis zwischen den Jobcentermitarbeitern und den Leistungsbeziehern entstehen zu lassen. Auf dieser Grundlage kann das eigentliche Ziel, nämlich die Integration in den Arbeitsmarkt, am wirksamsten verfolgt werden. Das wissen auch viele Jobcentermitarbeiter, die sich mehr Zeit und eine individuellere Betreuung für ihre Kunden wünschen.“

 

Für Nachfragen steht Ihnen zur Verfügung:

Wiebke Neumann, Sprecherin für Soziales, Senior*innen und demografischer Wandel der Fraktion der SPD

Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender der Fraktion der GRÜNEN

Aferdita Suka, Sprecherin für Soziales der Fraktion der GRÜNEN

 

Termine

Alle Termine öffnen.

23.11.2019, 10:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostand

25.11.2019, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

25.11.2019, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

26.11.2019, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr, Mietrechtsberatung

26.11.2019, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: Mitgliederversammlung

27.11.2019, 15:00 Uhr , AG 60plus: Mitgliederversammlung

27.11.2019, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr, Arbeitsrechtsberatung

28.11.2019, 19:00 Uhr , Jusos Tempelberg: Mitgliederversammlung

29.11.2019, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr, Bürgersprechstunde

02.12.2019, 19:30 Uhr , Pont rouge - Rote Brücke

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Dilek Kalayci, MdA

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden: Mail: stadtteilbuero@dilek-kalayci.de

 

Michael Müller MdA

Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 Mail: buero@michael-mueller-spd.de

 

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

 

Frank Zimmermann MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714 Mail: frank.zimmermann@ spd.parlament-berlin.de

Pont rouge - rote Brücke