11.09.2019 in Topartikel Bundes-SPD

Public Viewing zur Regionalkonferenz

 

Zur Berliner Regionalkonferenz finden Public Viewings statt. Die Veranstaltung am 17.9.2019 wird ab 18.30 Uhr als Livestream auf Youtube übertragen.

Die Mitglieder der SPD entscheiden über die neue SPD-Parteispitze. Vor der Abstimmung (online oder als Briefwahl), finden bundesweit Regionalkonferenzen statt, bei denen sich die Kandidat*innen und Teams vorstellen.

Weitere Infos: https://unsere.spd.de/home/

Friedenau

  • Luise und Karl Kautsky-Haus, Saarstraße 14, 12161 Berlin (S Feuerbachstr. / U Friedrich-Wilhelm-Platz): SPD Friedenau

Schöneberg

  • SPD-Kreisbüro Tempelhof-Schöneberg, Hauptstraße 100, 10827 Berlin (S+U Insbrucker Platz): SPD Schöneberg

Tempelhof

  • "Spukvilla" / AWO Tempelhof, Albrechtstr. 110, 12103 Berlin (U Kaiserin-Augusta-Str): SPD Tempelhof
 

20.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Sicher auf das Tempelhofer Feld

 

Viele Besucherinnen und Besucher des Tempelhofer Feldes nutzen den Eingang am Tempelhofer Damm in Höhe des Peter-Strasser-Weges. Sie queren den Tempelhofer Damm zu Fuß oder mit dem Rad derzeit ohne besonderen Schutz vor dem Autoverkehr. Die SPD-Fraktion in der BVV möchte, dass in Zukunft an dieser Stelle eine Ampel für mehr Verkehrssicherheit sorgt. Dies beantragt die Fraktion in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung.

 

Christoph Götz, stv. Fraktionsvorsitzender: "Wir erleben am Tempelhofer Damm, dass immer wieder gefährliche Situationen für den Fuß- und Radverkehr in Höhe des Peter-Strasser-Weges entstehen. Das ist aufgrund der Beliebtheit des Tempelhofer Feldes auch und gerade für Kinder und Jugendliche kein haltbarer Zustand. Wir möchten deshalb, dass im Rahmen der Planungen, für die in den kommenden Jahren stattfindende Erneuerung des Tempelhofer Damms an dieser Stelle eine Ampelanlage mitgeplant wird, die dort für deutlich mehr Verkehrssicherheit sorgt."

 

18.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Ungestörtes Weihnachtssingen vor dem Rathaus Schöneberg

 

Das traditionelle Weihnachtssingen vor dem Rathaus Schöneberg an Heiligabend soll besinnlicher und vor allem nicht durch Verkehrslärm gestört werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der nächsten BVV. Das Bezirksamt soll die Straßen rund um den John-F.-Kennedy-Platz in Zusammenarbeit mit den zuständigen Landesbehörden und der BVG während des Weihnachtssingens für den motorisierten Verkehr sperren lassen.

 

 

Dazu der SPD-Bezirksverordnete Axel Seltz: "Das vom Bezirksamt veranstaltete Weihnachtssingen ist eine schöne, über dreißigjährige Tradition und wird am Nachmittag des Heiligabends regelmäßig von hunderten Schönebergerinnen und Schönebergern besucht. Bisher ist das einzig Störende an der Veranstaltung der Verkehrslärm. Deshalb möchten wir in Zukunft während des Weihnachtssingens eine kurzzeitige Sperrung der umliegenden Straßen für den motorisierten Verkehr, um für die angemessene Ruhe zu sorgen und die Veranstaltung noch attraktiver zu machen. Gleichzeitig wäre dies auch eine Würdigung der Leistungen der Musikerinnen und Musiker, deren Leistungen endlich ungestört zu hören wären."

 

16.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion für Verschönerung des Lichtenrader Grabens

 

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine Verschönerung des Lichtenrader Grabens ein. Einen entsprechenden Antrag bringt die Fraktion in die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ein. Der Lichtenrader Graben ist die längste zusammenhängende Grünfläche im Ortsteil Lichtenrade und stellt grundsätzlich auch eine verkehrssichere Nord-Südverbindung dar, die aber aufgrund des derzeitigen schlechten Zustandes oftmals nicht genutzt wird.

 

Die SPD-Bezirksverordnete Manuela Harling: "Der derzeitige Zustand des Lichtenrader Grabens zwischen Barnetstraße im Norden und der Bahnhofstraße im Süden muss dringend verbessert werden. Dabei geht es nicht nur darum, die Aufenthaltsqualität für die Lichtenrader Bürgerinnen und Bürger und den Zugang zu den vorhandenen Spiel- und Sportflächen zu verbessern, sondern auch eine attraktive und vor allem verkehrssichere Verbindung zwischen den beiden Straßen zu schaffen.

 

14.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion für höhere Verkehrssicherheit in der Friedenauer Handjerystraße

 

In der Handjerystraße in Friedenau kommt es an der Kreuzung Schmiljanstraße häufig zu unübersichtlichen Verkehrssituationen. Grund dafür ist, dass die vor Ort aufgestellten Verkehrsschilder während der Vegetationszeiten der Bäume sowohl im Schattenkegel liegen als auch teilweise durch Blätter verdeckt werden. Zusätzlich sorgt ein Vorfahrt-gewähren-Schild entgegen der Fahrtrichtung, das eigentlich nur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gilt, für Verwirrung und verleitet einige Autos zur Einfahrt auf die Schmiljanstraße. Das möchte die SPD-Fraktion ändern und hat einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht.

 

Oliver Fey, stv. Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Einige Autofahrerinnen und Autofahrer nehmen die Straße gelegentlich nicht als Einbahnstraße wahr und verlassen sie deshalb entgegen der Fahrtrichtung über die Schmiljanstraße und nicht wie vorgesehen am Renee-Sintenis-Platz. Das sorgt für eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, insbesondere den Fuß- und Radverkehr. Wir möchten erreichen, dass in Zukunft mehr Klarheit über die Verkehrssituation an dieser vielbefahrenen Kreuzung geschaffen wird. Auch dadurch, dass das große Vorfahrt-Gewähren-Schild durch ein kleineres, eindeutig nur für den Radverkehr geltendes Schild ersetzt wird."

 

13.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Rot-Grüner Doppelhaushalt: Eine zukunftsorientierte Politik für Tempelhof-Schöneberg

 

Mit den Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg jetzt den Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen. Durch diesen werden in den kommenden beiden Jahren 1,8 Milliarden Euro durch die Kassen des Bezirksamtes bewegt. Der Löwenanteil davon sei zwar festgelegt für Löhne, Gehälter und Sozialleistungen, doch mit den frei verfügbaren Millionen setzten SPD und Grüne wesentliche Eckpfeiler einer zukunftsorientierten Kommunalpolitik, sagen Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD und Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Der Haushalt fördere den bezirklichen Klimaschutz, setze wichtige Akzente in der Verkehrssicherheit, bringe die Bildung voran, verbessere den Mieterschutz, stärke die Verwaltung durch mehr Personal für die effektivere Erledigung ihrer Aufgaben und stehe für sozialen Ausgleich.
 

# Für eine verstärkte Pflege der Grünanlagen sind jährlich 388.000 Euro zusätzlich vorgesehen, davon 194.00 für Baumpflege und Wiederaufforstung.


# 100.000 Euro sollen in die Aufwertung des Cherusker-Parks (GASAG Nordspitze) und 20.000 Euro in den Annedore-Leber-Park fließen.


# Der Klimaschutzbeauftragte des Bezirks wird mit zusätzlichen 50.000 Euro jährlich ausgestattet.


# Für die Durchführung einer Kampagne „Hier lebe ich gern“ für Nachhaltigkeit im Kiez, für Müllvermeidung und für Sauberkeit werden 150.000 Euro zur Verfügung gestellt.


# Die Reinigungsintervalle in Schulen sollen modellhaft an 4 bis 5 Schulen mit besonderem Bedarf von einmal auf zweimal täglich erhöht werden. Dafür werden 100.000 € in den Haushalt eingestellt.

# Für eine Kampagne zur Personalgewinnung des Bezirks sollen 200.000 Euro pro Jahr ausgegeben werden. Die Einrichtung zweier Stellen zur Begleitung der Kampagne kostet 100.000 Euro im Jahr.

# Für die Anschaffung und den Betrieb von bezirkseigenen Dialogdisplays ist für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 jeweils ein Betrag von 30.000 € eingeplant.

# In die Jugendarbeit der freien Träger fließen künftig 250.000 Euro pro Jahr mehr als bisher.

# 80.000 Euro jährlich sind für die Betreuung von Vorkaufsfällen in den Milieuschutzgebieten zum Schutz der Mieterinnen und Mieter eingeplant.

Marijke Höppner, SPD-Fraktionsvorsitzende und Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: „Mit unserem Haushalt arbeiten wir nicht einfach die in unserer Zählgemeinschaftsvereinbarung vorgesehenen Punkte ab. Wir antworten auch auf neue Herausforderungen, SPD und Grüne wollen den Bezirk nicht nur verwalten, sondern für die Zukunft gestalten.“


 

Termine

Alle Termine öffnen.

21.09.2019, 10:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostand

23.09.2019, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

24.09.2019, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: Mitgliederversammlung

25.09.2019, 15:00 Uhr , AG 60plus: Mitgliederversammlung mit Mechthild Rawert

25.09.2019, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr, Arbeitsrechtsberatung

26.09.2019, 19:00 Uhr , Jusos Tempelberg: Mitgliederversammlung

27.09.2019, 16:00 Uhr , Bürgersprechstunde unserer Abgeordneten Melanie Kühnemann - Grunow

29.09.2019, 09:00 Uhr , SPD Friedenau Infostand zum BerlinMarathon

02.10.2019, 18:00 Uhr , Mietrechtsberatung

07.10.2019, 19:30 Uhr - 07.10.2019, Pont rouge - Rote Brücke: Aktuelle Themen, Nachlese der Parisreise im September

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Dilek Kalayci, MdA

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden: Mail: stadtteilbuero@dilek-kalayci.de

 

Michael Müller MdA

Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 Mail: buero@michael-mueller-spd.de

 

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

 

Frank Zimmermann MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714 Mail: frank.zimmermann@ spd.parlament-berlin.de

Pont rouge - rote Brücke