13.10.2022 in Topartikel Allgemein

Kevin Kühnert: Die SPD setzt auf eine neue Wohngemeinnützigkeit

 

Mehr bezahlbarer Wohnraum für Tempelhof-Schöneberg

 

Kevin Kühnert ist SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter für Tempelhof-Schöneberg

 

In vielen deutschen Städten explodieren die Mieten. Besonders betroffen sind Großstädte wie Berlin – und somit auch Tempelhof-Schöneberg. Bezahlbarer Wohnraum wird hier immer knapper, wir alle kennen das Problem.

Wenn man sich die Frage stellt, was wir dem entgegensetzen können, lohnt ein Blick in unser Grundgesetz. Dort heißt es in Artikel 14: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen. “ Unsere Verfassung schafft damit das Fundament für einen Wohnungsmarkt, bei dem das Gemeinwohl im Mittelpunkt steht. Die SPD teilt diesen Ansatz. Deshalb setzen wir uns im Bundestag mit konkreten Vorschlägen für einen sozialeren Wohnungsmarkt ein. Wir wollen Wohnraum fördern und schaffen, der nicht der Gewinnmaximierung, sondern einem guten nachbarschaftlichen Miteinander dient.

Unser Konzept dafür ist die neue Wohngemeinnützigkeit. Diese wird ermöglichen, dass Bauherren auf der Grundlage sozialer Regeln neuen Wohnraum schaffen oder existierenden Wohnraum erschwinglich anbieten, sodass dieser für breite Schichten der Bevölkerung gut bezahlbar ist. Eine Voraussetzung für die Gemeinnützigkeit könnte sein, dass die zur Verfügung gestellten Wohnungen dauerhaft mindestens zehn Prozent unter der ortsüblichen Vergleichsmiete vermietet und insbesondere denen zur Verfügung gestellt werden, die es auf dem Markt besonders schwer haben: Familien, Alleinerziehende, Studierende, Rentnerinnen und Rentner.

Vermieter, die sich der Gemeinnützigkeit rechtsverbindlich verschreiben, haben natürlich auch etwas davon. Etwa durch steuerliche Vorteile oder durch die bevorzugte Vergabe von Bauland. Das bietet Planungssicherheit, macht den Wechsel ins gemeinwohlorientierte Vermietertum attraktiv und verschiebt die Gewichte auf dem Mietmarkt von der Profit- zur Gemeinwohlorientierung - ohne Zwang, sondern schlicht mit bestechenden Argumenten. Die Wohngemeinnützigkeit wird so dauerhaft dafür sorgen, dass sich Mieterinnen und Mieter in Tempelhof-Schöneberg und anderen Kiezen in Deutschland auf die Befriedigung des zentralen Bedürfnisses nach einem bezahlbaren Zuhause verlassen können.

 

05.12.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mehr kostenlose Sportangebote in Grünanlagen für den Süden des Bezirks

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat in ihrer vergangenen Sitzung den SPD-Antrag "Platz für kostenlose Außenfreizeitstätten" beschlossen.

Der Prüfauftrag verfolgt das Ziel, mögliche Standorte im Bezirk zu identifizieren, die sich für die Errichtung von beispielsweise Calisthenics Anlagen, Mehrgenerationenplätzen, Trimm-Dich-Pfaden, Geräten für Individualsport, Sportplätzen oder Parcours eignen. Besonders der Süden des Bezirks soll dabei Berücksichtigung finden.

"Die Schließung von Fitnessstudios und Indoor-Sportmöglichkeiten während der Pandemie hat deutlich gemacht, dass vor allem in Marienfelde und Lichtenrade attraktive Plätze für junge Menschen fehlen, die gerne draußen Sport machen möchten", kommentiert Noah Triller, Sprecher für Jugendpolitik, den Grund für die Initiative der SPD-Fraktion. "Daher setzen wir uns gerade hier für die Umsetzung kostenloser Outdoor-Sportanlagen ein, die echte Alternativen zu kostenpflichtigen Sportangeboten sind."

Die geplanten Flächen sollen zur ganzjährigen, selbständigen Nutzung einladen und nach Möglichkeit barrierefrei sein.

 

01.12.2022 in Ankündigung von SPD Friedenau

Gedenken zum 90. Todestag von Eduard Bernstein

 

Am 18. Dezember 2022 jährt sich der Todestag des großen sozialdemokratischen Vordenkers zum neunzigsten Mal. Eduard Bernstein hat auf die programmatische Entwicklung der deutschen Sozialdemokratie einen großen Einfluss ausgeübt. So war er Mitverfasser des "Gothaer Programms" 1875, aber auch des "Görlitzer Programms" von 1921, in dem die SPD den Sozialismus über Reformen erreichen will. Insgesamt neunzehn Jahre lang war Bernstein Mitglied des deutschen Reichstages.

1932 wurde er auf dem Schöneberger Friedhof an der Eisackstraße beigesetzt. Er war in seinem Schöneberger Wohnhaus in der Bozener Straße 18 gestorben, ganz nah an einer seiner vielen Wirkungsstätten, dem Rathaus Schöneberg, wo er als Stadtverordneter und Stadtrat von 1910 bis 1921 tätig war. In der Bozener Straße 18 erinnert eine Gedenktafel daran, dass Bernstein hier von 1918 bis 1932 wohnte. Seit 2016 ist das Grab von Bernstein wieder eine Ehrengrabstätte des Landes Berlin (Grabnummer Abt. 12-231). Das Grab wird von den Bernstein-Pat:innen der SPD Friedenau seit vielen Jahren gepflegt.

Zum 90. Todestag wollen wir an Eduard Bernstein erinnern:

Wann: Sonntag, 18.12.2022, 11:00 Uhr
Treffpunkt: Eingang Friedhof Eisackstraße 40a, 10827 Berlin (Nähe Innsbrucker Platz)

  • Gedenkrede: Dr. Klaus-Jürgen Scherer (ehem. Geschäftsführer des SPD-Kulturforums und Redaktionsleiter der Perspektiven ds-Zeitschrift für Gesellschaftsanalyse und Reformpolitik)
  • Nachruf auf Eduard Bernstein: Gudrun Blankenburg (Autorin, Stadtführerin und ehemalige Bezirksverordnete)
 

01.12.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Schönberger Friedensaktivist erhält Gedenktafel

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg hat die Bezirksverordnetenversammlung die Anbringung einer Gedenktafel für den Publizisten und Friedensaktivisten Alfred Hermann Fried (*1864, 1921) beschlossen.

Geboren in Wien, gründete der Wahlberliner 1887 den Alfred Fried Verlag in der Goltzstraße in Schöneberg und veröffentlichte u.a. gemeinsam mit Bertha von Suttner die Zeitschrift „Die Waffen nieder“, das zentrale Presseorgan der Friedensbewegung. Die ebenfalls von ihm initiierte Zeitschrift „Die Friedens-Warte“ erscheint seit 1899 bis heute in englischer und deutscher Sprache. Für sein internationales Engagement erhielt er 1911 den Friedensnobelpreis.

„Alfred Hermann Fried war Buchhändler, Schriftsteller und überzeugter Pazifist, der von 1887 bis 1903 in Schöneberg lebte und arbeitete. Als Mitbegründer der Deutschen Friedensgesellschaft widmete er sein Leben und Schaffen der friedlichen Völkerverständigung“, begründet Corinna Volkmann, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion die Initiative zur Ehrung des Lebenswerkes von Fried. „Durch seine zahlreichen Schriften gelang es ihm, die Anliegen der pazifistischen Bewegung in die breite Öffentlichkeit zu tragen und die Stimmung in Deutschland zu Gunsten eines friedlichen Abschlusses des deutsch-französischen Marokkokonfliktes zu erzielen."

Die Gedenktafelkommission wird nun entscheiden, ob die Gedenktafel am ehemaligen Sitz des Alfred Fried Verlages in der Goltzstraße 37 oder seiner Wohnadresse in der Grunewaldstraße 40 angebracht wird.

 

29.11.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will gesundheitliche Versorgung von obdachlosen und wohnungslosen Menschen mit Corona sicherstellen

 

 

Im Zuge des zu erwartenden Anstiegs von Coronaneuinfektionen hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur Gewährleistung der gesundheitlichen Versorgung von mit Corona infizierten obdachlosen und wohnungslosen Menschen eingebracht, dem mehrheitlich zugestimmt wurde.

„Wir möchten eine dauerhafte Lösung für obdachlose und wohnungslose Menschen, die positiv auf Corona getestet wurden“, erläutert Sarah Walter, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion den Antrag. „Kein kranker Mensch sollte gezwungen sein, eine Corona-Infektion auf der Straße auszukurieren. Daher drängen wir auf eine schnelle Bereitstellung von Quarantänestationen, die eine sichere Isolierung und Genesung zulassen.“

Auch Janis Hantke, Sprecherin für Gesundheitspolitik unterstützt die Initiative ihrer Partei. „Durch das Auslaufen der Kältehilfe sind leider viele Unterbringungsmöglichkeiten für mit Corona infizierte, obdach- und wohnungslose Menschen entfallen. Daher brauchen wir dringend Anschlussangebote, um diese von schweren Krankheitsverläufen besonders betroffene Gruppe zu schützen. Viele Bezirke sind jedoch überfordert entsprechende Quarantänestationen einzurichten, da es an geeigneten Räumlichkeiten und qualifiziertem Personal mangelt. Hier muss das Land Berlin wieder mit ins Boot geholt werden.“

 

Termine

Alle Termine öffnen.

10.12.2022, 09:00 Uhr , SPD Friedenau: Stand auf dem Markt

13.12.2022, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: offener Vorstand

17.12.2022, 10:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostände

18.12.2022, 11:00 Uhr , Gedenken zum 90. Todestag von Eduard Bernstein

06.01.2023, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr, Mitgliederversammlung

07.01.2023, 10:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostände

10.01.2023, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: Offener Vorstand

14.01.2023, 10:00 Uhr , SPD Friedenau: Infostände

15.01.2023, 15:00 Uhr , Gedenkspaziergang anlässlich der Ermordung von Rosa Luxemburg (104. Jahrestag)

17.01.2023, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr, Mitgliederversammlung

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Kevin Kühnert, MdB

 

 

 

 

 

Bundestagsabgeordneter

Wahlkreisbüro in Schöneberg:
Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 92251826
kevin.kuehnert.wk@bundestag.de

Öffnungszeiten:
Montag 10 - 14 Uhr
Mittwoch 15 - 18 Uhr
Donnerstag 10 - 14 Uhr

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

 

 

 

 

 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

 

 

 

 

 

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
Mail: mail@orkan-oezdemir.de

Lars Rauchfuß, MdA

 

 

 

 

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
Mail: post@lars-rauchfuss.de

Pont rouge - Rote Brücke

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