05.10.2018 in Topartikel Gegen Rechtsextremismus

Demo: Die Offene Gesellschaft ist #unteilbar

 

Die SPD Berlin unterstützt die Demonstration #unteilbar am 13. Oktober 2018. #unteilbar setzt sich für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft ein und fordert ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit. Menschenrechte sind unteilbar, vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe müssen selbstverständlich sein.

Gemeinsam mit dem #unteilbar-Bündnis wollen wir ein Zeichen setzen gegen Rassismus und Menschenverachtung. Wir stellen uns dagegen, dass von rechtsradikalen Gruppen und Parteien, von Pegida, rechten Hooligans und der AfD Humanität, Menschenrechte, Religionsfreiheit und der Rechtsstaat offen angegriffen werden.

Die Demonstration #unteilbar findet statt

Wann: am Samstag, 13. Oktober 2018, ab 12 Uhr, Demo ab 13 Uhr
Wo: Auftaktkundgebung auf dem Alexanderplatz Berlin.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Bündnisses unteilbar.org

 

18.10.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV beschließt SPD-Antrag für Verkehrsberuhigung in der Gartenstadt Neu-Tempelhof

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion soll in der Gartenstadt Neu-Tempelhof eine Verkehrsberuhigung nach den Wünschen der örtlichen Anwohnerinitiative realisiert werden. Dies beschloss die BVV im Rahmen ihrer Sitzung vom 17. Oktober. Kern des Konzeptes ist, dass das Gebiet zwischen Tempelhofer Damm und Manfred-von-Richthofen- bzw. Boelckestraße an neun bis zehn Stellen mittels Pollerreihen verkehrstechnisch in vier „Zonen“ aufgeteilt wird, die als Abkürzungen oder Umfahrungen für den Durchgangsverkehr nicht mehr geeignet sind. Der Radverkehr ist nicht betroffen.

 

Mit dem Konzept soll dem sogenannten Schleichverkehr, der sich in den kleinen Nebenstraßen zur Umfahrung des Dauerstaus auf dem Tempelhofer Damm entwickelt hat, wirksam begegnet werden. In den letzten Jahren hat sich außerdem zu einem Problem entwickelt, dass die Fahrzeuge zunehmend über Navigationssysteme verfügen und Kraftfahrer von diesen durch die verzwickte Verkehrsführung in der Gartenstadt geleitet werden. Nachmittags sind ganze Kolonnen von Fahrzeugen - auch mit entlegenen Kennzeichen - zu beobachten, die sich den Weg durch die kleinen Straßen suchen, nur um sich vor der Autobahn-Anschlussstelle „vorzudrängeln“ und damit auch noch die Kraftfahrer mit längeren Wartezeiten zu bestrafen, die sich auf dem Tempelhofer Damm angestellt haben. Genervt sind die Anwohner in den kleinen Wohnstraßen, von denen viele kleine Kinder haben, die sie durch das Verkehrsgeschehen besonders gefährdet sehen.

 

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Die Vorschläge der Initiative sind hervorragend geeignet, das Problem nachhaltig zu beheben und die Wohnqualität in den Seitenstraßen zu verbessern. Wir freuen uns über diesen Beschluss der BVV und hoffen nun auf eine zügige Umsetzung durch Verkehrsstadträtin Heiß (Grüne), der die dafür zuständigen Stellen unterstehen. Die Umsetzung ist nun nur noch eine Frage des politischen Gestaltungswillens der Stadträtin und dem guten Willen der weiteren Beteiligten, wie Polizei und Feuerwehr.“

 

 

 

 

15.10.2018 in Ankündigung von SPD Friedenau

SPD Friedenau: Kinderarmut in Deutschland - Was Kinder brauchen

 

Die SPD Friedenau lädt ein zur Veranstaltung:

"Kinderarmut in Deutschland - Was Kinder brauchen"

  • Wann: Dienstag, den 23.10.2018, um 19:00 Uhr
  • Wo: Freizeitstätte Stierstraße 20a, 12159 Berlin

(Der Veranstaltungsort ist barrierefrei)

Kinderarmut hat zugenommen, während der allgemeine Wohlstand in Deutschland gestiegen ist. Armut steht immer in Relation zum sozialen Umfeld eines Menschen und hat Auswirkungen weit über die materiellen Einschränkungen hinaus. Dies gilt in besonderem Maße für Kinder in Armut.

Sind die bestehenden und angekündigten Maßnahmen wirklich sinnvoll? Erreichen sie tatsächlich die Kinder oder stabilisieren sie sogar soziale Ausgrenzungen? Was brauchen Kinder?

Gemeinsam wollen wir erarbeiten, wie Kinderarmut sich zeigt, welche Maßnahmen es bereits gibt und wie wir sie mit sozialdemokratischer Politik verändern können.

 

15.10.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Wohungsbauprognose bis 2029: Nur weniger als die Hälfte des Bedarfs kann gedeckt werden

 

Bezirksamt stellt Wohnungsbauprognose bis 2029 vor: Nur weniger als die Hälfte des Bedarfs kann gedeckt werden – SPD-Fraktion: „Stadtrat Oltmann (Grüne) muss endlich gestaltend eingreifen!“

 

Kritisch reagiert die SPD-Fraktion auf die Vorstellung des Wohnungsmarktberichts und der Prognose bis 2029 für den Bezirk durch Stadtrat Oltmann (Grüne): Die Prognose stellt einen Bedarf von rund 15.100 Wohnungen in Aussicht, dem aber nur eine erwartete Neubautätigkeit rund 6.300 Wohnungen entgegensteht. Es werden damit rechnerisch rund 8.800 Wohnungen bis 2029 fehlen, real vermutlich mehr.

 

Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 9. Oktober stellte Oltmann die Untersuchung des Forschungsinstituts Empirica sowie eigene Projektunterlagen des Bezirksamtes vor. Erwartet werden demnach bis 2029 weitere bauliche Verdichtungen im Bestand sowie 31 einzeln benannte Entwicklungsmaßnahmen. Deutlich wurde, dass die Nachfrage durch die tatsächlich erwartete Bautätigkeit bei Weitem nicht gedeckt wird. Stadtrat Oltmann (Grüne) verwies rechtfertigend auf die nur noch begrenzten Flächenreserven und den hohen Anteil gewerblicher Nutzungen im Bezirk. Empfohlen werden durch die Gutachter jedoch unter anderem der Aufbau eines bezirklichen Flächenmanagements, der Abbau bürokratischer Hemmnisse und eine verbesserte Bauherrenberatung. 

 

Christoph Götz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Die in Aussicht gestellte Wohnungszahl deckt zwar das mit dem Land im Bündnis für Wohnungsneubau vereinbarte Ziel von 5.675 Wohnungen bis 2029 ab. Angesichts des weiter dynamischen Wachstums der Stadt kann das Ergebnis aber natürlich nicht zufrieden stellen. Stadtrat Oltmann muss endlich gestaltend eingreifen: Der Bezirk braucht nicht wenige handverlesene Vorhaben sondern einfach mehr Projekte und mehr Baugenehmigungen. Jeder sieht, dass kaum genutzte Flächen vorhanden sind, die aktiviert werden könnten. Hier ist politisches Handeln gefragt. Ein Planungshindernis ist auch der im Bezirk überwiegend geltende Baunutzungsplan von 1958, der innerstädtische Vorhaben unnötig verkompliziert und Verwaltungskapazitäten unnötig bindet. Die Vorschläge der Gutachter gehen damit in die richtige Richtung und wir werden darauf reagieren. Gerade wegen der spezifischen Situation im Bezirk müssen darüber hinaus auch innovative Konzepte für Wohnungsbau entwickelt werden: Diese könnten in Kombinationen aus Wohnen und Arbeiten bestehen, wie neue Wohn- und Arbeitsformen in Handwerkerhöfen oder für junge Kreative im Innenstadtbereich. Zur Gewinnung von Bauland muss auch die teils stark überdimensionierte Verkehrsinfrastruktur hinterfragt werden. Beispiele sind das flächenfressende Autobahnkreuz in Schöneberg mit dem Torso der sogenannten Westtangente oder der überdimensionale Straßenraum An der Urania / Lietzenburger Straße: In beiden Fällen ginge es vom tatsächlichen Verkehrsbedarf her auch mit deutlich weniger Fläche. In städtebaulich geeigneten Situationen gewinnen Hochhäuser an Bedeutung. Stadtrat Oltmann ist jetzt klar gefordert.“ 

 

 

 

 

 

15.10.2018 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Einladung zur Bürgersprechstunde

 

Sie sind herzlich eingeladen :

zur nächsten Bürgersprechstunde unserer Lichtenrader Abgeordneten Melanie Kühnemann - Grunow

Wann: Freitag, 19.10.2018

Uhrzeit : 13.00 bis 15.00 Uhr

Wo: Bürgerbüro Melanie Kühnemann - Grunow, John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin

 

 

02.10.2018 in Ankündigung von Dilek Kolat

SONDERÖFFNUNGSZEIT: Teil I der Retrospektive "Vier Jahre Kunst in Friedenau"

 

Sie sind herzlich eingeladen:

zur Retrospektive Teil I: Vier Jahre Kunst in Friedenau - Vier Jahre Kunst bei Dilek Kolat

Samstag, 13. Oktober 2018 von 16 bis 19 Uhr

Sonntag, 14. Oktober 2018 von 14 bis 17 Uhr

im Stadtteilbüro Dilek Kolat, Schmiljanstr. 17, 12161 Berlin-Friedenau

Seit September 2018 werden im Stadtteilbüro von Dilek Kolat vier Retrospektiven mit den Werken der Künstlerinnen und Künstler gezeigt, die in den vergangenen Jahren hier schon einmal ausgestellt haben. Wir freuen uns auf „Teil I“ mit Bildern von Uschi Niehaus, Thomas Boenisch und Anna Holldorf.

Anmeldungen nicht erforderlich.

 

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

23.10.2018, 19:00 Uhr , SPD Friedenau: Mitgliederversammlung zum Thema Kinderarmut

24.10.2018, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr, Arbeitsrechtsberatung

25.10.2018, 19:00 Uhr , Jusos Tempelberg: Mitgliederversammlung

26.10.2018, 19:00 Uhr , SPD Schöneberg: Kiez&Kneipe

26.10.2018, 19:00 Uhr , SPD Friedenau: 181. Friedenauer Gespräch mit Marijke Höppner, Bezirksverordnete

27.10.2018, 11:00 Uhr , SPD Schöneberg: Ansprechbar

27.10.2018, 11:00 Uhr , Workshop „Aufbau der SPD und Mitmachmöglichkeiten“

29.10.2018, 19:30 Uhr , SPD Tempelhof-Schöneberg: Kreisvorstand

31.10.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr, Kolat hört zu im Lindenhof

01.11.2018, 19:00 Uhr , Stammtisch: Lerne uns in gemütlicher Runde kennen.

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Dilek Kolat MdA

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden: Mail: wahlkreisbuero@ dilek-kolat.com

 

Michael Müller MdA

Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 Mail: buero@michael-mueller-spd.de

 

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

 

 

Frank Zimmermann MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714 Mail: frank.zimmermann@ spd.parlament-berlin.de