14.08.2026 in Politik von SPD Mariendorf
In den vergangenen zwei Tagen wurde viel über den Beschluss der SPD Mariendorf gesprochen, der hier im pdf-Format zum Download verfügbar ist. Und wir freuen uns über die vielen zustimmenden Rückmeldungen.
Aber uns ist wichtig: Es geht darum, wofür die Bundes-SPD eigentlich da ist.
Unsere Richtschnur ist deshalb klar:
Echte Strukturreformen müssen 90 Prozent der Menschen finanziell entlasten – und dürfen sie nicht zusätzlich belasten.
Wer jeden Morgen aufsteht, arbeitet, Kinder großzieht, Angehörige pflegt, Miete, Lebensmittel und Energie bezahlt, darf nicht immer wieder hören, dass er für die nächste „Reform“ noch tiefer in die Tasche greifen soll.
Wenn zusätzliche Beiträge notwendig sind, müssen zuerst sehr große Vermögen und Kapital stärker herangezogen werden – bevor wir Erwerbseinkommen weiter belasten.
Und Reformen dürfen nicht länger nur bedeuten, Haushaltslöcher durch Kürzungen zu schließen. Sie müssen Strukturen verändern, Kaufkraft schaffen und das Leben der großen Mehrheit konkret besser machen.
Dass das geht, zeigen wir als SPD in Berlin längst. ❤️
Denn Politik für die 90 Prozent bedeutet ganz konkret:
Und genau diese Richtschnur brauchen wir jetzt auch im Bund.
Deshalb schlagen wir ein konkretes Sofortprogramm für mehr Kaufkraft, soziale Sicherheit und wirtschaftliche Dynamik vor:
Und wissen wir was? Das sind keine Forderungen einer kleinen politischen Blase.
81 Prozent halten die Vermögensverteilung in Deutschland für ungerecht. Eine Mehrheit unterstützt eine Vermögensteuer und eine stärkere Besteuerung großer Erbschaften. Selbst unter CDU/CSU-Anhängerinnen und -Anhängern halten 68 Prozent die heutige Vermögensverteilung für ungerecht.
Und auch die Umfragen und unsere vielen Gespräche an den Haustüren in Mariendorf senden uns eine ziemlich eindeutige Botschaft:
Die Menschen haben sozialdemokratische Überzeugungen nicht aufgegeben. Sie wollen, dass die SPD wieder für sie kämpft.
Für gute Löhne.
Für bezahlbare Mieten.
Für starke Familien.
Für gute Bildung unabhängig vom Geldbeutel.
Für einen handlungsfähigen Staat.
Und dafür, dass starke Schultern endlich wieder mehr tragen als schwache.
Vieles davon ist längst Beschlusslage unserer Partei und tief in ihrer politischen DNA verankert. Das Problem ist nicht, dass sozialdemokratische Antworten keine Mehrheiten hätten. Das Problem ist, dass viel zu viele Menschen nicht mehr erkennen können, dass die SPD für diese Antworten kämpft.
Und genau darin liegt auch unsere Chance.
Mindestlohn. Bezahlbare Mieten. Gerechte Steuern. Respekt vor Lebensleistung. Entlastung von Familien. Investitionen in unsere Zukunft. Das ist keine Neuerfindung der SPD, das ist ihre DNA.
Die Menschen wollen eine SPD, die nicht nur erklärt, warum etwas mit der Union angeblich nicht geht. Sie wollen eine SPD, die eigene Ziele formuliert, dafür kämpft, verhandelt und im Zweifel auch den politischen Konflikt nicht scheut.
Die Umfragen sind ein Warnsignal. Aber sie sind kein Naturgesetz.
Die Ideen sind da.
Die gesellschaftlichen Mehrheiten dafür sind da.
Und Berlin zeigt, dass sozialdemokratische Entlastungspolitik ganz konkret möglich ist.
Jetzt müssen wir auch im Bund wieder den Mut haben, für die große Mehrheit zu kämpfen.
Menschen vor Profite. Für eine SPD, bei der wieder jeder weiß, auf welcher Seite sie steht.
10.08.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Eine fehlende Sitzbank kann darüber entscheiden, ob der Weg zum Arzt, zum Einkaufen oder zum Seniorensport überhaupt angetreten wird. Was für viele selbstverständlich ist, wird für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen schnell zur Hürde. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass der Bezirk systematisch prüft, wo zusätzliche Sitzbänke den Alltag der Menschen spürbar erleichtern können.
Künftig sollen mögliche Standorte nicht allein nach baulichen Kriterien ausgewählt werden. Stattdessen soll das Bezirksamt gezielt jene Wege in den Blick nehmen, die Senior*innen regelmäßig nutzen – etwa Verbindungen zwischen Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs und großen Wohnsiedlungen, Senioreneinrichtungen, Ärztezentren oder Freizeit- und Sportangeboten.
„Gerade ältere Menschen wünschen sich vor allem eines: möglichst lange selbstständig zu bleiben. Ausreichend Sitzgelegenheiten entlang ihrer täglichen Wege geben ihnen Sicherheit, fördern Bewegung und helfen dabei, sozialer Isolation vorzubeugen“, fasst Sarah Walter, Sprecherin für Senior*innen, die Bedeutung von Sitzbänken zusammen. „Es ist daher unsere Aufgabe, die Voraussetzungen für Teilhabe und Lebensqualität im Alter zu schaffen. Dazu gehören auch ausreichend öffentliche Sitzgelegenheiten im Stadtbild.“
Link zum Antrag
06.08.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Kaum ein Ort an einer Schule macht den baulichen Zustand eines Gebäudes so sichtbar wie die Toiletten. Auch in Tempelhof-Schöneberg gibt es immer wieder Beschwerden über verschmutzte, beschädigte oder nicht nutzbare Sanitäranlagen. Ein Antrag der SPD-Fraktion soll nun dafür sorgen, den Zustand aller Schultoiletten im Bezirk systematisch zu erfassen und den Sanierungsbedarf transparent zu machen.
Grundlage der Bestandsaufnahme sollen sowohl bauliche Bewertungen des Bezirksamtes als auch Rückmeldungen aus den Schulen sein. Berücksichtigt werden sollen insbesondere Beschwerden und Hinweise von Schulleitungen, Gesamtelternvertretungen sowie Schülerinnen und Schülern.
„Saubere und funktionierende Toiletten sind keine Nebensache, sondern eine Grundvoraussetzung für einen guten Schulalltag“, erklärt Ayten Doğan, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Wenn Kinder Toiletten meiden, weil sie sich davor ekeln oder sie nicht nutzbar sind, beeinträchtigt das ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden. Wir wollen deshalb eine belastbare Grundlage schaffen, damit die dringendsten Probleme gezielt angegangen werden können.“
Nach Auffassung der SPD-Fraktion fehlt bislang ein bezirksweiter Überblick darüber, an welchen Schulen der größte Sanierungsbedarf besteht. Auf dieser Grundlage soll eine transparente Prioritätenliste entstehen, damit Investitionen nachvollziehbar geplant und die verfügbaren Mittel dort eingesetzt werden können, wo sie am dringendsten benötigt werden.
Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, betont: „Wir wissen, dass die finanziellen Spielräume begrenzt sind. Gerade deshalb brauchen wir eine klare und nachvollziehbare Priorisierung. Wer Verantwortung für unsere Schulen übernimmt, muss dafür sorgen, dass grundlegende hygienische Standards überall eingehalten werden. Gute Lernbedingungen beginnen nicht erst im Klassenraum.“
Link zum Antrag
29.07.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Einer der wertvollsten Naturräume Mariendorfs braucht dringend besseren Schutz. Die Pfuhle an der Britzer Straße leiden unter Trockenheit, sinkenden Wasserständen und zunehmendem Bewuchs.
Deshalb will die SPD-Fraktion konkrete Maßnahmen für ihren Erhalt und ihre langfristige Sicherung auf den Weg bringen.
„Die Pfuhle an der Britzer Straße sind ein einzigartiger Teil der Mariendorfer Natur. Sie bieten seltenen Tier- und Pflanzenarten einen wichtigen Lebensraum. Da sie jedoch immer weiter austrocknen, müssen wir jetzt handeln, um diese wertvollen Biotope für kommende Generationen zu bewahren“, erklärt Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf.
Neben kurzfristigen Maßnahmen zum Erhalt der Wasserflächen verfolgt die SPD-Fraktion auch ein langfristiges Ziel: Der gesamte Grünzug entlang der Britzer Straße soll perspektivisch als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen werden. So können die ökologisch wertvollen Flächen dauerhaft geschützt und ihre Bedeutung für Natur, Klima und Naherholung gesichert werden.
Dazu erklärt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Naturschutz und Klimaanpassung gehören untrennbar zusammen. Der Schutz der Pfuhle ist nicht nur ein Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt, sondern auch ein klares Bekenntnis zu einer nachhaltigen Entwicklung unseres Bezirks. Mit der Ausweisung als Landschaftsschutzgebiet schaffen wir eine langfristige Perspektive für dieses wertvolle Naturerbe.“
27.07.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Der Schleichverkehr in der Manfred-von-Richthofen-Straße wird gestoppt. Jahrelang nutzten viele Autofahrerinnen und Autofahrer die Straße als Ausweichroute, wenn sich der Verkehr auf dem Tempelhofer Damm staute. Noch in diesem Jahr beginnt deshalb der Umbau des südlichen Straßenabschnitts zur Fahrradstraße.
Ziel ist es, den Durchgangsverkehr aus dem Wohngebiet herauszuhalten, die Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr zu erhöhen und die Lebensqualität in der Gartenstadt nachhaltig zu verbessern. Das geht aus der Antwort des Bezirksamts auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion hervor.
Die Planungen sind abgeschlossen. Zunächst werden die Fahrbahnschäden beseitigt, anschließend erfolgt der Umbau in zwei Bauabschnitten. Da die Berliner Wasserbetriebe derzeit noch am Rumeyplan arbeiten, wird zunächst der südliche Abschnitt der Manfred-von-Richthofen-Straße umgebaut. Die Fertigstellung des Gesamtprojekts ist für Anfang 2027 vorgesehen.
Kernstück der Maßnahme ist die Einrichtung einer Fahrradstraße. Künftig dürfen dort neben dem Radverkehr nur noch Anliegerinnen und Anlieger mit Kraftfahrzeugen unterwegs sein. Ein Modalfilter auf Höhe des Rumeyplans soll außerdem verhindern, dass Autofahrende bei Stau auf dem Tempelhofer Damm durch das Wohngebiet ausweichen.
„Mit der Fahrradstraße wird endlich mehr Sicherheit für alle geschaffen, die hier zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Gleichzeitig wird die Manfred-von-Richthofen-Straße wieder das, was sie sein soll: eine ruhige Wohnstraße und keine Ausweichroute für den Stau auf dem Tempelhofer Damm“, erklärt Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Uns ist wichtig, dass die Umsetzung im engen Austausch mit den Anwohnenden erfolgt und ihre berechtigten Anliegen berücksichtigt werden.“
Viele Anwohnende sorgen sich um den Wegfall von Parkplätzen. Tatsächlich entfallen lediglich einzelne Stellplätze im Bereich der zwölf neuen Querungsstellen. Dadurch verbessern sich die Sichtbeziehungen an Kreuzungen, was die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöht. Die bestehenden E-Ladepunkte bleiben erhalten.
Auch nach dem Umbau bleibt die Straße Teil einer Tempo-30-Zone. Die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung wird weiterhin von der Polizei kontrolliert. Sollten dennoch häufig Verstöße festgestellt werden, können ergänzend Dialogdisplays eingesetzt werden.
„Mit der Fahrradstraße gewinnt die Gartenstadt an Lebensqualität“, betont Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Weniger Durchgangsverkehr sorgt für mehr Ruhe im Wohngebiet, bessere Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr und mehr Sicherheit – davon profitieren alle, die hier leben oder unterwegs sind.“
Link zur Großen Anfrage
23.07.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Wer durch die Goltzstraße geht, merkt schnell: Etwas fehlt. Seit dem Umbau ist die markante Uhr am Eingang der Straße verschwunden – sehr zum Ärger vieler Lichtenraderinnen und Lichtenrader. Die SPD-Fraktion will das ändern und setzt sich dafür ein, dass die Uhr schnellstmöglich an ihren angestammten Platz zurückkehrt.
Für viele Menschen war sie mehr als nur ein Zeitmesser: Die Uhr am Beginn der Goltzstraße gehörte über Jahrzehnte zum vertrauten Straßenbild in Lichtenrade. Mit dem ersten Bauabschnitt der Neugestaltung der Bahnhofstraße wurde das Uhrenkandelaber abgebaut. Obwohl dieser Bauabschnitt längst abgeschlossen ist, blieb die Rückkehr der Uhr bislang aus.
„Die Uhr ist ein Stück Lichtenrade. Viele Bürgerinnen und Bürger haben uns angesprochen und deutlich gemacht, dass sie den schnellen Blick auf die Uhr an dieser Stelle vermissen. Es geht um Orientierung im Alltag und ein vertrautes Ortsbild“, erklärt Jürgen Swobodzinski, Bezirksverordneter aus Lichtenrade.
Neben dem Nutzen für die Bevölkerung hätte die Wiederaufstellung einen weiteren positiven Effekt: Durch eine entsprechende Sondernutzung könnten dem Bezirk wieder Einnahmen aus Gebühren nach den geltenden Bestimmungen zufließen, da am Uhrenkandelaber Flächen für Werbung vorgehalten werden.
Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, fordert die Wiederaufstellung: „Gerade in Zeiten, in denen unsere Ortskerne modernisiert werden, dürfen wir nicht vergessen, was einen Kiez ausmacht. Die Uhr gehört für viele Menschen zu Lichtenrade einfach dazu. Sie ist ein vertrautes Wahrzeichen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass sie endlich wieder an ihren Platz zurückkehrt.“
Link zum Antrag
John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden:
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Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
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Markgrafenstraße 16, 12105 Berlin-Mariendorf
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