06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort –  Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

• Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
• Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
• Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
• Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

03.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Maßnahmen zur Beendigung des wilden Plakatierens

Die SPD-Fraktion hat bereits 2023 einen Beschluss initiiert, um das “wilde” Plakatieren an den Einfriedungen bezirkseigener Grundstücke zu beenden. Da das Bezirksamt bisher jedoch nicht tätig geworden ist, drängen die Bezirksverordneten nun erneut darauf, dem illegalen Anbringen von Werbebannern durch Maßnahmen wie dem sofortigen Entfernen der Plakate und der Erhebung von Bußgeldern konsequent zu begegnen.

„Plakatierungen im öffentlichen Straßenland für Waren, Dienstleistungen oder Veranstaltungen benötigen eine kostenpflichtige Sondernutzungserlaubnis”, erläutert Jan Rauchfuß, Sprecher für Ordnungspolitik der SPD-Fraktion, die Gesetzeslage. „Einige Agenturen unterlaufen diese aber bewusst, da das wilde Plakatieren nicht nur kostenfrei ist, sondern auch mehr Aufmerksamkeit generiert.”

Wildes Plakatieren ist eine Ordnungswidrigkeit und kann sogar als Sachbeschädigung geahndet werden. Die Kosten für die Entsorgung illegal geklebter Plakate im öffentlichen Raum beliefen sich 2024 in Berlin auf über 10 Millionen Euro.

Um die Situation in Tempelhof-Schöneberg zu verbessern, drängt auch Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf und Initiatorin des Antrages, auf konsequentes Handeln gegenüber illegalen Plakatierungen.

„Es ist nicht länger hinnehmbar, dass hier offen gegen geltendes Recht verstoßen wird, um mehr Gewinn zu Lasten der Allgemeinheit zu erzielen. Daher fordern wir, dass das unerlaubte Plakatieren kommerzieller Anbieter an Zäunen, die zu bezirkseigenen Grundstücken gehören, endlich beendet wird.”

Link zum Antrag

01.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Angsträume beseitigen: SPD-Fraktion will dynamische Beleuchtung von Gehwegen in Parks

Damit sich Zufußgehende zukünftig bei Dunkelheit nicht mehr unsicher fühlen müssen, fordert die SPD-Fraktion eine ausreichende Beleuchtung von hochfrequentierten Gehwegen in Grünanlagen und Parks im Bezirk.

„Viele Parks sind wichtige Fußwegeverbindungen, die auch von Kindern und Jugendlichen auf dem Weg zur Schule, Kita oder zur Jugendeinrichtung genutzt werden. Leider werden diese in den dunklen Wintermonaten aufgrund mangelnder Beleuchtung für viele zum Angstraum”, erläutert Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter aus Mariendorf, den Grund für die Initiative. „Daher möchten wir prüfen lassen, ob eine neue, solarbetriebene intelligente Beleuchtung hier Abhilfe schaffen könnte.”

Diese dynamische Lichttechnik soll prioritär im Cheruskerpark, Volkspark Mariendorf, Bosepark und Hans-Baluschek-Park zum Einsatz kommen.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Uns ist wichtig, dass sich die Menschen in Tempelhof-Schöneberg zu jeder Tageszeit sicher fühlen, wenn sie zu Fuß unterwegs sind. Deshalb setzen wir uns regelmäßig für die Beseitigung von potenziellen Angsträumen ein.”

Link zum Antrag

27.08.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Smiley-System erhalten: SPD-Fraktion will Schutz der Verbraucher*innen stärken

Die SPD-Fraktion setzt sich für die Beibehaltung des leichtverständlichen Smiley-Systems ein, dass die Hygienestandards von Gaststätten anzeigt. Das Land Berlin möchte das Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz aufgrund des hohen bürokratischen Aufwandes abschaffen. Damit entfällt die Pflicht für gastronomische Betriebe, die Ergebnisse behördlicher Hygieneprüfungen aushängen zu müssen.

„Die Abschaffung des Gesetzes als auch des Smiley-Systems schwächen den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher im Bezirk”, kommentiert Annette Hertlein, Bezirksverordnete aus Schöneberg, die Pläne des Berliner Senats. „Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Kennzeichnung mit dem Hygiene-Barometer in Smiley-Form in Tempelhof-Schöneberg erhalten bleibt und sich die Kontrollkapazität verbessert, damit Gäste weiterhin aktuelle Einschätzungen bekommen.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Uns ist wichtig, dass die Menschen im Bezirk essen gehen können, ohne sich gesundheitlichen Risiken auszusetzen. Daher engagieren wir uns für den Weiterführung der bestehenden Regelungen.”

Link zum Antrag

25.08.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will einheitliches Verfahren für beantragte Anwohner*innenparkausweise

Die SPD-Fraktion drängt auf ein einheitliches Verwaltungshandeln im Umgang mit Bürger*innen, die einen Anwohner*innen-parkausweis beantragt haben und ihr Fahrzeug bereits vor der Zustellung der Vignette in der zugeteilten Parkzone abstellen.

“Bisher herrscht Unklarheit bei vielen Anwohnern und Anwohnerinnen darüber, ob sie innerhalb ihrer Parkzone parken dürfen, wenn sie beispielswiese eine Kopie der Beantragung in die Windschutzscheibe ihrer Autos legen”, fasst Jan Rauchfuß, Sprecher für Ordnungspolitik, den Grund für seinen Antrag zusammen. “Besonders Menschen in unterschiedlichen Parkraumzonen berichten, dass durch das Ordnungsamt sehr individuell agiert wird und sie daher unsicher sind, ob ein Parkverstoß geahndet wird oder nicht.”

Um Rechtssicherheit und Transparenz zu schaffen, soll das Bezirksamt daher über die entsprechende Praxis in der Parkraumüberwachung auf den bezirklichen Webseiten informieren.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: “Die Bürgerinnen und Bürger brauchen Klarheit. Daher gilt es, schnell ein einheitliches Verfahren zu entwickeln und dieses entsprechend zu kommunizieren.”

Link zum Antrag

20.08.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mehr Sozialwohnungen: SPD-Fraktion will bezirklichen Einfluss auf kleinere Bauvorhaben ausweiten

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg setzt sich für eine stärkere wohnungspolitische Steuerung im Bezirk ein. Künftig soll das Bezirksamt bei Bauvorhaben ab 30 Wohneinheiten – auch außerhalb von Bebauungsplanverfahren – konsequent auf den Abschluss städtebaulicher Verträge nach § 11 BauGB hinwirken. Ein entsprechender Antrag wurde in die BVV eingebracht.

„Gerade im unbeplanten Innenbereich entstehen zunehmend kleinere und mittlere Wohnprojekte, die nicht selten ausschließlich auf Eigentum oder hochpreisiges Wohnen und Luxussegment ausgerichtet sind. Ohne geeignete Instrumente droht in vielen Kiezen eine soziale Entmischung. Das kann zu Turbo-Gentrifizierung führen“, warnt Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD. „Ein städtebaulicher Vertrag bietet hier eine Möglichkeit, um Einfluss auf die soziale Ausgestaltung von Bauvorhaben zu nehmen und soziale Quoten verbindlich zu vereinbaren. Für uns ist klar: Auch kleinere Vorhaben müssen ihren Beitrag zur sozialen Wohnraumversorgung leisten.“

Link zum Antrag

[20.08.2025]

Markt der Demokratie auf dem Breslauer Platz.

[06.08.2025]

Breslauer Platz: SPD-Fraktion fordert Versetzung des Breslauer Zwergs und Infostele zur Platzhistorie.

[23.07.2025]

Leerstand endlich beenden: SPD-Fraktion drängt auf Treuhändermodell für „Geisterhaus” in Friedenau.

[22.07.2025]

BVV beschließt Grünpfeil-Verkehrszeichen für fließenden Fahrradverkehr.

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