Home - SPD Tempelhof-Schöneberg

06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

04.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Sicherstellung der bezirklichen Transfermittel

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Transfermittel des Bezirkes weiterhin durch den Senat per Basiskorrektur übernommen werden, um das Risiko einer Zahlungsunfähigkeit für Sozialleistungen zu minimieren. Zu den bezirklichen Transfermitteln gehören z.B. soziale Leistungen wie Wohngeld und Sozialhilfe sowie Pflege-, Erziehungs- und Eingliederungshilfe. Auch Einrichtungen wie Kindergärten und soziale Projekte u.a. im Bereich der Jugendhilfe werden mithilfe dieser Gelder finanziert.
“Die prekäre Haushaltslage Berlins wirkt sich auch auf die Bezirke aus, die gezwungen sind, überall drastisch einzusparen”, erläutert Marijke Höppner, Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die aktuelle Problematik. “Damit nicht ausgerechnet die Menschen, die schon jetzt kaum genug zum Leben haben, eine Kürzung ihrer Leistungen befürchten müssen, wollen wir sicherstellen, dass diese Mittel weiterhin durch den Senat übernommen werden. Gleiches gilt für den Erhalt sozialer Einrichtungen, die unentbehrlich für eine gerechte und solidarische Gesellschaft sind.”

03.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will psychiatrische Versorgung im Bezirk sicherstellen durch bedarfsgerechte Finanzierung

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass das Psychiatrie-Entwicklungs-Programm (PEP) endlich dem tatsächlichen Bedarf entsprechend finanziert wird. Daher sollen die erforderlichen Mittel in Höhe von 500.000 Euro vom Senat getragen werden. „Seit Jahren ist die psychiatrische und psychosoziale Versorgung im Bezirk unzureichend finanziert, wodurch wichtige Maßnahmen nicht umgesetzt werden können”, beklagt Janis Hantke, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die angespannte Situation. „Umso wichtiger ist es, dass die niedrigschwelligen, therapieergänzenden Angebote, die aus PEP-Mitteln finanziert werden, erhalten bleiben. Nur so kann beispielsweise sichergestellt werden, dass Menschen, die auf einen Therapieplatz warten, in der Zwischenzeit die Hilfe bekommen, die sie brauchen.”
Auch Marijke Höppner, haushaltspolitische Sprecherin und Vorsitzende der SPD-Fraktion, unterstützt das Anliegen. „Psychisch kranke Menschen brauchen den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Behandlungen, die den fachlichen Standards gerecht werden. Das geht nur mit einer ausreichenden Finanzierung. Die Verantwortung hierfür liegt beim Senat.”

02.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Haushalt 2026/27 beschlossen: Zählgemeinschaft sichert Projekte und Personal-Stellen trotz schwieriger Rahmenbedingung

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg:

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat in seiner BVV-Sitzung am Mittwochabend den Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Trotz der angespannten finanziellen Lage und unzureichender Zuweisungen durch das Land Berlin ist es der Zählgemeinschaft aus GRÜNEN, SPD und Die Linke gelungen, einen Haushalt vorzulegen, der Angebotsreduzierungen sowie Einrichtungsschließungen verhindern konnte.
Ein Haushalt von rund einer Milliarde Euro
Das jährliche Haushaltsvolumen beträgt rund eine Milliarde Euro. Der größte Teil davon entfällt auf Personalkosten und Transferleistungen wie beispielsweise Wohngeld und Sozialhilfe.
Dazu die Fraktionsvorsitzenden der Fraktion GRÜNE, Ronja Losert, die der SPD-Fraktion, Marijke Höppner, und der Fraktion Die Linke, Elisabeth Wissel: „Die Aufstellung dieses Haushaltes war eine große Herausforderung. Die unzureichende Finanzausstattung durch das Land zwingt uns an vielen Stellen zum Improvisieren und lässt kaum Raum für politische Gestaltung. Dennoch ist es uns gelungen, die soziale und präventive Infrastruktur im Bezirk abzusichern und das Schlimmste zu verhindern. Das zeigt: Wenn man verantwortungsvoll wirtschaftet und Prioritäten setzt, kann Politik auch unter schwierigen Bedingungen gelingen.“

30.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Tempelhof Museum in Alt-Mariendorf modernisieren

Die SPD-Fraktion möchte das Tempelhof Museum attraktiver machen und zu einem modernen, barrierefreien Museumsstandort weiterentwickeln. „Das Museum macht den Anschein, dass es sich seit Jahren im Dornröschenschlaf befindet“, kommentiert Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf, den aktuellen Zustand. „Sowohl die Ausstellungsstücke, die vor sich hinzustauben scheinen, als auch Technik und Barrierefreiheit lassen zu wünschen übrig.”

Besonders letzteres schließt mobilitätseingeschränkte Menschen davon aus, alle Ausstellungsräume zu besuchen. „Die Räume im ersten Stock sind für Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, nicht zu erreichen. Und für Sehbehinderte gibt es bisher gar keine Angebote”, kritisiert Harling, Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion, die momentane Situation.

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, sieht Handlungsbedarf: „Wissen muss zeitgemäß vermittelt werden, um Besucherinnen und Besucher anzulocken. Daher ist es wichtig, dass das Museum zukünftig nicht nur barrierefrei wird, sondern auch interaktive Elemente und digitale Begleitangebote wie Apps, Audioguides oder virtuelle Rundgänge in sein Programm einbindet.”

Link zum Antrag

29.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will zentrales Onlineportal für queere Angebote im Regenbogenkiez

Um queeren Menschen einen schnelleren Überblick über relevante Informationen zu Begegnungsorten und Hilfsangeboten im Schöneberger Regenbogenkiez zu geben, fordert die SPD-Fraktion ein entsprechendes, barrierefreies Online-Portal zu konzipieren und die Webseite rund um den Nollendorffplatz durch QR-Codes zu bewerben.

„Die zahlreichen Angebote und Einrichtungen im Regenbogenkiez, die sich an die LGBTQIA*-Community richten, müssen bisher mühsam und kleinteilig herausgesucht werden”, erklärt Corinna Volkmann, Bezirksverordnete aus Schöneberg, den Handlungsbedarf. „Daher wollen wir, dass die Informationen kompakt dargestellt sowie zentral und barrierefrei abrufbar zur Verfügung gestellt werden.”

Neben Hinweisen zur Webseite sollen im Kiez auch gut sichtbare Informationen zur Meldung von Übergriffen und Hasskriminalität angebracht werden, damit queere Menschen, die von Diskriminierung und Kriminalität betroffen sind, schnell erfahren, wo sie Hilfe bekommen.

„Auch wenn der Regenbogenkiez ein Ort für gelebte Toleranz in unserem Bezirk ist, kommt es auch hier zu Angriffen auf queere Menschen”, unterstützt Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik, den Antrag. „Umso wichtiger ist es, die LGBTQIA*-Community zu stärken, indem wir uns solidarisch zeigen. Eine bessere Vernetzung der lokalen Akteure über eine zentrale Webseite kann dazu beitragen, die Sichtbarkeit queeren Lebens zu fördern.”

Link zum Antrag