06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort –  Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

• Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
• Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
• Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
• Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

11.10.2025 in Wahlen von SPD Mariendorf

Nominierungen für die Wahlen nächstes Jahr

Sebastian Schlüsselburg ist unser Kandidat für den Wahlkreis Mariendorf/Tempelhof-Ost für die Abgeordnetenhauswahlen im nächsten Jahr!

Nach 20 sehr aktiven Jahren in der SPD Mariendorf hatte Lars Rauchfuß bekannt gegeben, im nächsten Jahr nicht wieder zu kandidieren und zugleich Sebastian als möglichen Kandidaten vorgeschlagen. Auf der Mitgliederversammlung am 10. Oktober 2025 haben wir ihn einstimmig nominiert und freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit. 

Für die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg haben wir u.a. Manuela Harling, Jan Rauchfuß und Stephan Gerhold einstimmig nominiert. 

Die Bezirkslisten für die AGH-Wahlen und die BVV-Wahlen werden auf der nächsten Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) am 22. November beschlossen.

08.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert sinnvolle Fahrradabstellanlagen am Winterfeldtplatz

Die SPD-Fraktion möchte die Fahrradbügel am Winterfeldt-/Ecke Goltzstraße und Winterfeldt-/Ecke Gleditschstraße versetzen lassen, da die momentane Anordnung der Abstellanlagen in den dortigen Parkhäfen keine sinnvolle Auslastung des Raumes bieten. Zudem fehlen seit der Installation der Fahrradbügel auf den Parkflächen Haltemöglichkeiten für den Lieferverkehr des Wochenmarktes.

„Die Fahrradbügel stehen teilweise so nah nebeneinander, dass sich Lastenräder nicht richtig abstellen lassen. Gleichzeitig wird die Gesamtfläche der Parkplätze - durch zu große Abstände - räumlich nicht sinnvoll genutzt”, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Lage vor Ort. „Daher möchten wir die Fahrradbügel jeweils auf die gegenüberliegenden Seiten in die Parkbuchten versetzen lassen. Die dortigen Parkflächen sind zu groß für ein einzelnes Auto, aber zu klein für zwei Fahrzeuge und daher prädestiniert für eine Neuordnung des öffentlichen Raumes.”

Im Zuge der Versetzung der Abstellanlagen sollen zusätzlich die Baumscheiben zwischen den Parkplätzen vergrößert werden, um den Bäumen, deren Wurzelwerke das Kopfsteinpflaster nach oben drücken, mehr Lebensraum zu geben.

„Mit dieser einfachen Maßnahme könnten gleich drei Dinge nachhaltig verbessert werden: leicht zugängliche und raumsparende Fahrradbügel, die notwendigen Vergrößerungen der Baumscheiben und ein Anlieferungsbereich für den Wochenmarkt”, schließt Hertlein ihre Ausführungen.

Link zum Antrag

05.10.2025 in Abteilung von SPD Mariendorf

Erfolgreiche Antragsberatung bei der KDV am 26. September

Unsere Abteilung war bei der KDV am 26. September mit 12 eigenen Anträgen die "Antragsmeisterin". Dabei ging es von der Forderung für mehr Kultur in Mariendorf über die Sicherung der Pfuhle an der Britzer Straße, über die Veröffentlichung von Leitlinien für die Parkraumbewirtschaftung bis zur Forderung der Neuanlage des Spielplatzes Britzer Wiesen.

Die Anträge und die entsprechenden Beschlüsse wurden hier veröffentlicht.  

04.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Sicherstellung der bezirklichen Transfermittel

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Transfermittel des Bezirkes weiterhin durch den Senat per Basiskorrektur übernommen werden, um das Risiko einer Zahlungsunfähigkeit für Sozialleistungen zu minimieren. Zu den bezirklichen Transfermitteln gehören z.B. soziale Leistungen wie Wohngeld und Sozialhilfe sowie Pflege-, Erziehungs- und Eingliederungshilfe. Auch Einrichtungen wie Kindergärten und soziale Projekte u.a. im Bereich der Jugendhilfe werden mithilfe dieser Gelder finanziert. „Die prekäre Haushaltslage Berlins wirkt sich auch auf die Bezirke aus, die gezwungen sind, überall drastisch einzusparen”, erläutert Marijke Höppner, Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die aktuelle Problematik.

„Damit nicht ausgerechnet die Menschen, die schon jetzt kaum genug zum Leben haben, eine Kürzung ihrer Leistungen befürchten müssen, wollen wir sicherstellen, dass diese Mittel weiterhin durch den Senat übernommen werden. Gleiches gilt für den Erhalt sozialer Einrichtungen, die unentbehrlich für eine gerechte und solidarische Gesellschaft sind.”

03.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will psychiatrische Versorgung im Bezirk sicherstellen durch bedarfsgerechte Finanzierung

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass das Psychiatrie-Entwicklungs-Programm (PEP) endlich dem tatsächlichen Bedarf entsprechend finanziert wird. Daher sollen die erforderlichen Mittel in Höhe von 500.000 Euro vom Senat getragen werden.

„Seit Jahren ist die psychiatrische und psychosoziale Versorgung im Bezirk unzureichend finanziert, wodurch wichtige Maßnahmen nicht umgesetzt werden können”, beklagt Janis Hantke, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die angespannte Situation. „Umso wichtiger ist es, dass die niedrigschwelligen, therapieergänzenden Angebote, die aus PEP-Mitteln finanziert werden, erhalten bleiben. Nur so kann beispielsweise sichergestellt werden, dass Menschen, die auf einen Therapieplatz warten, in der Zwischenzeit die Hilfe bekommen, die sie brauchen.” Auch Marijke Höppner, haushaltspolitische Sprecherin und Vorsitzende der SPD-Fraktion, unterstützt das Anliegen. „Psychisch kranke Menschen brauchen den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Behandlungen, die den fachlichen Standards gerecht werden. Das geht nur mit einer ausreichenden Finanzierung. Die Verantwortung hierfür liegt beim Senat.”

[02.10.2025]

Haushalt 2026/27 beschlossen: Zählgemeinschaft sichert Projekte und Personal-Stellen trotz schwieriger Rahmenbedingung.

[30.09.2025]

SPD-Fraktion will Tempelhof Museum in Alt-Mariendorf modernisieren.

[29.09.2025]

SPD-Fraktion will zentrales Onlineportal für queere Angebote im Regenbogenkiez.

[22.09.2025]

SPD-Fraktion will „Fahrerloses Fahren” auf der U4 testen.

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