06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort –  Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

• Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
• Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
• Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
• Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

21.07.2025 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Unsere Anträge im Juli

Übergabe des Hauses Odenwaldstraße 1 in ein Treuhändermodell voranbringen – und in einer öffentlichen Veranstaltung darüber informieren

Das seit 21 leerstehende Haus in Friedenau soll in eine Treuhänderschaft übergeben und der Dialog mit der Initiative vor Ort aufgenommen werden. Das Vorgehen und der Zeitplan zur Übergabe in ein Treuhändermodell sollen in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt werden.

Angebote der Seniorenfreizeitstätten verbessern
Die Angebote der bezirklichen Seniorenfreizeitstätten sollen diverser werden und um spezifische Angebote für unterschiedliche Altersgruppen, Angebote, die sich an queere Menschen richten, Angebote für Frauen, eine interkulturelle Öffnung und Möglichkeiten der generationsübergreifenden Begegnungen erweitert werden.

Kleingartenanlagen unterstützen – Dauerparken stärker kontrollieren
Das Bezirksamt möge insbesondere vor den Kleingartenanlagen des Bezirks nicht vorschriftsmäßig abgestellte oder nicht verkehrstaugliche Fahrzeuge oder Anhänger überprüfen und entfernen lassen.

Beantragte Anwohner*innenparkausweise: Kontrolle im Sinne der Anwohner*innen und transparente Information
Das Bezirksamt wird ersucht, im Zeitraum zwischen Beantragung einer Vignette und Erhalt der Vignette auf Ordnungswidrigkeitsverfahren zu verzichten, wenn der Nachweis über die Beantragung im Auto ersichtlich bereitgelegt wird.

Frühzeitiger Abschluss städtebaulicher Verträge bereits ab 30 Wohneinheiten – auch ohne Bebauungsplanverfahren
Das Bezirksamt wird aufgefordert – auch bei kleineren Wohnungsbauvorhaben ab 30 Wohneinheiten – das Instrument der städtebaulichen Verträge zu nutzen, um eine soziale Wohnraumversorgung zu erreichen.

Verkehr sichern, Durchfahrten am Mariendorfer Damm schließen
Das Bezirksamt soll sich auf der Landesebene für die Schließung der Durchfahrten des Mariendorfer Damms an der Richter-, Prinzen- und Markgrafenstraße einsetzen, um den Verkehr sicherer zu machen.

Fußverkehr sichtbar und sicher machen – auch in Fahrradstraßen
Gemeinsam mit der Fraktion von B90/Die Grünen wird das Bezirksamt aufgefordert, in allen bezirklichen Fahrradstraßen sichere Fußverkehrsquerungen zu schaffen.

Breslauer Platz: Infostelen endlich aufstellen und Breslauer Zwerg auf verabredeten Platz umsetzen
Das Bezirksamt möge, die vor vielen Jahren mit der Initiative Breslauer Platz vereinbarten Maßnahmen zur Aufwertung des Platzes umsetzen.

Wildes Plakatieren beenden II
Es wird vom Bezirksamt gefordert, dass das wilde Plakatieren an den Einfriedungen (zumeist sind das Zäune) bezirkseigener Grundstücke beendet wird.

Freund und Helferin in der Kurmärkischen Straße
Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Bereich Kurmärkische Straße/Frobenstraße in den Morgen- und Nachmittagsstunden regelmäßig durch das Ordnungsamt zu bestreifen, um potenziellen Nutzungskonflikten zwischen unterschiedlichen Einrichtungen sozialer Belange (z. B. Hitzehilfe, Leo-Kestenberg-Musikschule, Kita „Haus der Kinder“ etc.) niedrigschwellig abzuhelfen.

21.07.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Bauprojekt “Südkreuz III”: SPD-Fraktion will Umwandlung von leerstehendem Gewerbe in Wohnraum ermöglichen

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken setzen sich dafür ein, dass im Durchführungsvertrag für das geplante Stadtquartier „Südkreuz III“ auf der Schöneberger Linse eine Regelung verankert wird, die die Umnutzung von länger leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum erlaubt.

Rund 65 Prozent der Flächen an der Gotenstraße/Ella-Barowsky-Straße sind für Gewerbe vorgesehen – darunter auch sogenannte Boardinghouses, also gewerblich betriebene Apartments zur befristeten Vermietung. Die Anzahl der Boarding-Apartments, für die zunächst keine Obergrenze vorgesehen war, soll nun auf 180 Einheiten begrenzt werden.

„Unsere Priorität liegt im gesamten Bezirk auf der Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Da Boardinghouses keinen Beitrag zur Linderung des Wohnungsmangels leisten, wollen wir ihre Anzahl deutlich reduzieren und Umnutzungen leerstehender Gewerbeflächen in Wohnungen erleichtern“, erklärt Kubilay Yalçın, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik der SPD-Fraktion. Mit dieser Initiative unterstützen die Fraktionen auch die Forderungen vieler Anwohnender. Neben der Begrenzung der Apartments für die gewerbliche Nutzung sollen zudem bezahlbare Flächen für die soziale oder bezirkliche Nutzung im Erdgeschoss des Gebäudekomplexes gesichert werden.

Fraktionsvorsitzende Marijke Höppner betont: „Der Bezirk muss eigene Bedarfe frühzeitig einbringen. In einer wachsenden Stadt wie Berlin müssen die Menschen vor Ort von neuen Bauprojekten profitieren.“

Link zur Beschlussempfehlung

16.07.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will diversere Angebote in bezirklichen Seniorenfreizeitstätten

Die SPD-Fraktion fordert in ihrem aktuellen Antrag ein diverseres und vielfältigeres Angebot für die Seniorenfreizeitstätten in Tempelhof-Schöneberg. Eine vorausgegangene Große Anfrage an das Bezirksamt hatte einen Mangel an passgenaueren und differenzierteren Freizeitaktivitäten offenbart.

„Das Angebot der Seniorenfreizeitstätten in Tempelhof-Schöneberg ist umfangreich und gut besucht, allerdings sprechen viele der angebotenen Aktivitäten immer wieder die gleichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer an,” kommentiert Sarah Walter, Fraktionssprecherin für Senior*innen und demografischen Wandel, die Ergebnisse der Großen Anfrage. „Deshalb fordern wir, dass darauf hingewirkt wird, mit einem vielfältigeren Programm einen breiteren Kreis von Seniorinnen und Senioren zu erreichen, als es bisher der Fall ist.”

Das bestehende Angebot soll daher um folgende Aktivitäten erweitert werden: ‌

• Angebote für spezifische Altersgruppen (z.B. 60-70-Jährige oder über 90-Jährige)
• barrierefreie Angebote (mobilitätseingeschränkte Personen und Menschen mit Behinderungen)
• spezielle Angebote für queere Menschen
• spezielle Angebote für Frauen
• interkulturelle Angebote
• generationsübergreifende Angebote, in denen Senior*innen jungen Menschen begegnen z.B. in Kooperation mit Kitas, Horten oder Jugendfreizeiteinrichtungen

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Seniorinnen und Senioren sind keine homogene Gruppe, sondern haben ebenso unterschiedliche Interessen und Hintergründe wie jüngere Menschen. Deshalb sollten auch die Angebote der bezirklichen Freizeitstätten entsprechend divers sein.”

Link zum Antrag

10.07.2025 in Wahlen von SPD Friedenau

Nominiert! Für die SPD Friedenau kandidieren:

Orkan Özdemir ist als Direktkandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus nominiert. Er möchte das Direktmandat zum dritten Mal in Folge gewinnen. Orkan wurde auch für den 1. Männerplatz auf der Bezirksliste nominiert.

Für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg wurden nominiert:

Marijke Höppner

Ayten Dogan

Kari Lenke

Cristian Navalón

Koray Kiratli

Lukas Kursawe

Thomas Hippe

Sabine Hübner

Leonard Hofmeister

Ein starkes und hoch motiviertes Team für Bezirk und Land!

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02.07.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert anonyme Meldung von Verstößen in Milieuschutzgebieten

Die SPD-Fraktion will es Bürger*innen erleichtern, bauliche beziehungsweise Nutzungsänderungen auf Grundstücken und in Wohneinheiten anzuzeigen, wenn diese mutmaßlich gegen die soziale Erhaltungsverordnung verstoßen. Gängige Verstöße sind beispielsweise unerlaubte Modernisierungen.

„Die Erhaltungssatzungen haben die wichtige Aufgabe, die soziale Zusammensetzung von Kiezen zu erhalten. Niemand soll aus finanziellen Gründen aus seinem Lebensumfeld herausgerissen werden. Es kommt trotzdem immer wieder vor, dass auch in Milieuschutzgebieten Modernisierungen vorgenommen werden, die die Mietpreise nach oben treiben werden”, erläutert Kubilay Yalçın, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik der SPD-Fraktion, die Situation in vielen Gebieten mit sozialen Verhaltungsverordnungen im Bezirk. „Um diese Verstöße einzudämmen, ist der Bezirk auch auf die Hilfe der Mieterinnen und Mieter angewiesen, deren Meldungen ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung des Problems sind. Es soll eine niedrigschwellige Möglichkeit geben, an das Bezirksamt heranzutreten, damit es auf die Einhaltung geltender Regeln drängen kann.“

Bisher können Anzeigen telefonisch, per E-Mail und über ein Kontaktformular ans Ordnungsamt gerichtet werden, dies jedoch nur im Zusammenhang mit der Namensnennung beziehungsweise E-Mailadresse der meldenden Person.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Viele Menschen scheuen sich, Verstöße zu melden, wenn sie sich dafür namentlich zu erkennen geben müssen, da sie Repressalien durch die Hausverwaltungen oder Eigentümerinnen und Eigentümer befürchten. Daher wollen wir, dass es möglich gemacht wird, Hinweise auf Verstöße gegen die soziale Erhaltungsverordnung auch anonym einzureichen.”

[01.07.2025]

SPD-Fraktion will Outdoor-Sportgeräte am Lichtenrader Graben aufstellen lassen.

[01.07.2025]

Sonntagsmatinee im Theater Morgenstern.

[30.06.2025]

SPD-Fraktion fordert Barrierefreiheit zum Leitkriterium von Gutachten zu machen.

[24.06.2025]

Bäume für den Breslauer Platz: SPD-Fraktion will Klima und Aufenthaltsqualität verbessern.

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