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06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

27.08.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Smiley-System erhalten: SPD-Fraktion will Schutz der Verbraucher*innen stärken

Die SPD-Fraktion setzt sich für die Beibehaltung des leichtverständlichen Smiley-Systems ein, dass die Hygienestandards von Gaststätten anzeigt. Das Land Berlin möchte das Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz aufgrund des hohen bürokratischen Aufwandes abschaffen. Damit entfällt die Pflicht für gastronomische Betriebe, die Ergebnisse behördlicher Hygieneprüfungen aushängen zu müssen.

„Die Abschaffung des Gesetzes als auch des Smiley-Systems schwächen den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher im Bezirk”, kommentiert Annette Hertlein, Bezirksverordnete aus Schöneberg, die Pläne des Berliner Senats. „Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Kennzeichnung mit dem Hygiene-Barometer in Smiley-Form in Tempelhof-Schöneberg erhalten bleibt und sich die Kontrollkapazität verbessert, damit Gäste weiterhin aktuelle Einschätzungen bekommen.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Uns ist wichtig, dass die Menschen im Bezirk essen gehen können, ohne sich gesundheitlichen Risiken auszusetzen. Daher engagieren wir uns für den Weiterführung der bestehenden Regelungen.”

Link zum Antrag

25.08.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will einheitliches Verfahren für beantragte Anwohner*innenparkausweise

Die SPD-Fraktion drängt auf ein einheitliches Verwaltungshandeln im Umgang mit Bürger*innen, die einen Anwohner*innen-parkausweis beantragt haben und ihr Fahrzeug bereits vor der Zustellung der Vignette in der zugeteilten Parkzone abstellen.

“Bisher herrscht Unklarheit bei vielen Anwohnern und Anwohnerinnen darüber, ob sie innerhalb ihrer Parkzone parken dürfen, wenn sie beispielswiese eine Kopie der Beantragung in die Windschutzscheibe ihrer Autos legen”, fasst Jan Rauchfuß, Sprecher für Ordnungspolitik, den Grund für seinen Antrag zusammen. “Besonders Menschen in unterschiedlichen Parkraumzonen berichten, dass durch das Ordnungsamt sehr individuell agiert wird und sie daher unsicher sind, ob ein Parkverstoß geahndet wird oder nicht.”

Um Rechtssicherheit und Transparenz zu schaffen, soll das Bezirksamt daher über die entsprechende Praxis in der Parkraumüberwachung auf den bezirklichen Webseiten informieren.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: “Die Bürgerinnen und Bürger brauchen Klarheit. Daher gilt es, schnell ein einheitliches Verfahren zu entwickeln und dieses entsprechend zu kommunizieren.”

Link zum Antrag

20.08.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mehr Sozialwohnungen: SPD-Fraktion will bezirklichen Einfluss auf kleinere Bauvorhaben ausweiten

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg setzt sich für eine stärkere wohnungspolitische Steuerung im Bezirk ein. Künftig soll das Bezirksamt bei Bauvorhaben ab 30 Wohneinheiten – auch außerhalb von Bebauungsplanverfahren – konsequent auf den Abschluss städtebaulicher Verträge nach § 11 BauGB hinwirken. Ein entsprechender Antrag wurde in die BVV eingebracht.

„Gerade im unbeplanten Innenbereich entstehen zunehmend kleinere und mittlere Wohnprojekte, die nicht selten ausschließlich auf Eigentum oder hochpreisiges Wohnen und Luxussegment ausgerichtet sind. Ohne geeignete Instrumente droht in vielen Kiezen eine soziale Entmischung. Das kann zu Turbo-Gentrifizierung führen“, warnt Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD. „Ein städtebaulicher Vertrag bietet hier eine Möglichkeit, um Einfluss auf die soziale Ausgestaltung von Bauvorhaben zu nehmen und soziale Quoten verbindlich zu vereinbaren. Für uns ist klar: Auch kleinere Vorhaben müssen ihren Beitrag zur sozialen Wohnraumversorgung leisten.“

Link zum Antrag

20.08.2025 in Ankündigung von SPD Friedenau

Markt der Demokratie auf dem Breslauer Platz

Die SPD Friedenau macht mit beim Markt der Demokratie auf dem Breslauer Platz am Sonntag, 14.9.2025 von 14 bis 19 Uhr.

Kommen Sie vorbei - es gibt ein buntes Programm:

Infostände von Friedenauer Initiativen und anderen Akteuren
Demokratiequiz
Kinder-Wahl-O-Mat
Air-Brush-Tattoos
Rikscha-Fahrten
Riesen-Jenga
Mobiles Wahllokal
Buttons bedrucken
Spiele für Kinder und Jugendliche
Leckeres zum Essen und Trinken
Bühnenprogramm mit Live-Musik,
Theater und Diskussionen mit Politiker:innen, Akteur:innen und Bürger:innen

06.08.2025 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Breslauer Platz: SPD-Fraktion fordert Versetzung des Breslauer Zwergs und Infostele zur Platzhistorie

Die SPD-Fraktion möchte die rund 30 cm große Bronzefigur der polnischen Künstlerin Beata Zwolańska-Hołod, die am Portal des ehemaligen Rathauses in Friedenau steht, auf den Breslauer Platz versetzen. Der “Breslauer Zwerg”, der den Namen „Der Gutherzige“ trägt, ist 2021 als Symbol für die Zusammenarbeit zwischen der polnischen Stadt Wrocław und Berlin aufgestellt worden.

"Die Initiative Breslauer Platz hat schon vor Jahren das Aufstellen zweier Infostelen zur Platzhistorie mit dem Bezirksamt vereinbart. Im Zuge dieser Maßnahme sollte auch der Breslauer Zwerg umgesiedelt und mit entsprechenden Hintergrundinformationen versehen werden”, erläutert Corinna Volkmann, Sprecherin für Kultur, die erneute Forderung der SPD-Fraktion.

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, unterstützt das Anliegen: “Mit unserem Antrag wollen wir das andauernde Engagement der Anwohnenden unterstützen, denen die Aufwertung des Breslauer Platzes versprochen wurde. Daher fordern wir, dass dieses Versprechen jetzt auch umgesetzt wird.”