06.01.2025 in Topartikel Ankündigung
Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.
Sie sind herzlich eingeladen zu
"Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur"
am Sonntag, 26. Januar 2025
Von 14:00 bis 16:00 Uhr
Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.
Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025
Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur
Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB
Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:
Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.
Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.
Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.
Zum Verein Masiyot e.V.:
Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de
Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe
22.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion möchte das „Fahrerlose Fahren” auf der U-Bahnlinie 4, die den Nollendorfplatz mit dem Innsbrucker Platz verbindet, testen lassen. Der entsprechende Antrag ist in der Bezirksverordnetensammlung beschlossen worden.
„Die U4 ist für den Bezirksteil Schöneberg eine wichtige ÖPNV-Verbindung. Seit einiger Zeit verkehrt die Linie jedoch sehr unregelmäßig, was nach bisherigem Informationsstand auf einen Mangel an U-Bahn-Personal zurückzuführen ist”, erklärt Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die aktuelle Lage. „Das Fahrerlose Fahren könnte hier Abhilfe schaffen und einen dauerhaften, zuverlässigen Betrieb mit kürzeren Abständen gewährleisten.” Mit dieser Idee greift Hertlein den Versuchsbetrieb der automatischen Steuerung der U4 von 1985 bis 1993 wieder auf, der damals jedoch aufgrund von Infrastrukturproblemen und technischen Schwierigkeiten wieder aufgegeben wurde.
Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, begrüßt die Initiative: „Die Wiederaufnahme des Testprojektes „fahrerlose U-Bahn“, die in anderen Städten weltweit schon erfolgreich eingesetzt wird, würde nicht nur die Situation der Menschen verbessern, die auf einen zuverlässigen Betrieb der U4 angewiesen sind, sondern wäre auch eine tolle Innovation für unseren Bezirk.”
21.09.2025 in Bezirk von SPD Mariendorf
Die SPD-Fraktion fordert in ihrer Presseerklärung eine Schließung der Durchfahrten Richterstraße, Prinzenstraße und Markgrafenstraße auf den Mariendorfer Damm, da besonders das Linksabbiegen in die teilweise schwer einsehbare, mehrspurige Straße mit Überquerung des Radweges häufig zu Verkehrsunfällen führt. An den entsprechenden Durchfahrten war es in der Vergangenheit bereits mehrfach zu gefährlichen Situationen gekommen.
„Erst im Mai ereignete sich hier ein schwerer Verkehrsunfall mit Personenschaden zwischen einem linksabbiegenden und einem geradeausfahrenden Fahrzeug”, erläutert Annette Hertlein, Sprecherin für Verkehrspolitik, den Grund für ihre Initiative. „Daher drängen wir darauf, den Verkehr an dieser Stelle sicherer zu gestalten, indem entsprechende Durchfahrten endlich geschlossen werden.”
Der Antrag im Wortlaut:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich entsprechend der Drs. 0788/XIX bei den zuständigen Stellen um die Schließung der Durchfahrten
- Richterstraße
- Prinzenstraße
- Markgrafenstraße
zu bemühen und damit den Verkehr sicher zu gestalten.
Dem zuständigen Ausschuss ist bis September 2025 zu berichten.
Begründung
Anlässlich des schweren Verkehrsunfalles mit einem Schwerverletzten am 21.5.2025 ist es an der Zeit, die ausstehenden Schließungen der Durchfahrten endlich und mit Nachdruck voranzutreiben.
17.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion möchte die gesamte Ampelanlage an der Dominicus/Martin-Luther-Straße am John-F.-Kennedy-Platz in Schöneberg erneuern lassen.
„Wir wollen, dass die veralteten Verkehrswege an dieser Kreuzung neu geordnet werden, damit sie den Bedürfnissen des Fuß-, Rad- und Busverkehrs besser gerecht werden”, erläutert Annette Hertlein, den Grund für ihren Antrag. “Die bisherige Verkehrsführung ist besonders für zu Fuß gehende und fahrradfahrende Menschen unübersichtlich und teilweise gefährlich.”
Im Zuge der Modernisierung sollen daher Maßnahmen ergriffen werden, die es ermöglichen, den Fuß- und Radverkehr direkter und schneller von der Freiherr-vom-Stein-Straße in die Belziger Straße zu leiten und das Einbiegen aus der Martin-Luther-Straße in die Dominicusstraße für Fahrradfahrer*innen sicherer zu gestalten.
Des Weiteren soll die Neuordnung zum Anlass genommen zu werden, die Barrierefreiheit endlich zu verbessern. „Bisher stellt das Überqueren der achtspurigen Straße besonders für sehbehinderte Menschen ein Risiko dar”, ergänzt Janis Hantke, Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion. „Denn auch wenn akustische Signale an der Ampel vorhanden sind, sind diese durch den Verkehrslärm fast nicht zu hören. Außerdem fehlt bis heute ein durchgängiges Wegeleitsystem für blinde Menschen, das direkt zum Portal des Rathauses führt.”
15.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion fordert eine Schließung der Durchfahrten Richterstraße, Prinzenstraße und Markgrafenstraße auf den Mariendorfer Damm, da besonders das Linksabbiegen in die teilweise schwer einsehbare, mehrspurige Straße mit Überquerung des Radweges häufig zu Verkehrsunfällen führt. An den entsprechenden Durchfahrten war es in der Vergangenheit bereits mehrfach zu gefährlichen Situationen gekommen.
„Erst im Mai ereignete sich hier ein schwerer Verkehrsunfall mit Personenschaden zwischen einem linksabbiegenden und einem geradeausfahrenden Fahrzeug”, erläutert Annette Hertlein, Sprecherin für Verkehrspolitik, den Grund für ihre Initiative. „Daher drängen wir darauf, den Verkehr an dieser Stelle sicherer zu gestalten, indem entsprechende Durchfahrten endlich geschlossen werden.”
10.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, die Kontrolle von Dauerparkern vor den bezirklichen Kleingärtenanlagen zu intensivieren, damit nicht vorschriftsmäßig abgestellte Fahrzeuge und Anhänger schneller entfernt werden können.
„Besonders in den Sommermonaten, in denen die Kleingärten stark frequentiert sind, werden diese unberechtigt abgestellten Fahrzeuge zum Problem, da sie die für die Pächterinnen und Pächter gedachten Parkflächen blockieren”, erläutert Jan Rauchfuß, Sprecher für Ordnungspolitik der SPD-Fraktion, die Problematik. „Wir fordern daher, dass die Kontrollfrequenz erhöht wird, um entsprechende Verstöße zeitnah zu beheben.”
Auch Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, sieht hier Handlungsbedarf: „Der entspannte Besuch des Kleingartens beginnt für viele mit dem ungehinderten Abstellen des eigenen Autos. Deshalb sollten die entsprechenden Parkflächen auch den Menschen vorbehalten sein, die hier gepachtet haben. Regelmäßige Kontrollen zur Feststellung rechtswidriger Nutzung der Parkplätze können hier schnell Abhilfe schaffen.“
John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden:
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
orkan-oezdemir.de
Markgrafenstraße 16, 12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
post@lars-rauchfuss.de
lars-rauchfuss.de
Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
buero@wiebke-neumann.berlin
wiebke-neumann.berlin