16.05.2018 in Abteilung von SPD Mariendorf

Mitgliederversammlung am 15.05.2018

 

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung ging es neben dem organisatorischen Dingen um die Entwicklung im Bezirk, im Landesverband sowie die Tarifauseinandersetzungen im Land Berlin.  Ehrliche Diskussionen bei guter Atmosphäre.

 

 

 

 

 

 

 

15.05.2018 in Ankündigung

Die Kandidatinnen und Kandidaten für Europa stellen sich vor

 

Am 24. Mai stellen sich alle Kandidatinnen und Kandidaten, die für die Berliner SPD für die Europawahl im kommenden Jahr kandidieren möchten, in einer gemeinsamen Veranstaltung vor. Über die Nominierungen wird dann ein Landesparteitag am 1. Juni 2018 entscheiden.

Wann: Donnerstag,  24. Mai 2018, 18 bis 20 Uhr

Wo: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 140, 10963 Berlin

 

15.05.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mehr E-Mobilität für Tempelhof-Schöneberg

 

 

Die BVV Tempelhof-Schöneberg entscheidet am Mittwoch darüber, künftig den Ausbau der Elektromobilität stärker zu unterstützen und sich für vernetzte und intelligente Mobilität einzusetzen. Die SPD-Fraktion hatte im Hauptausschuss verschiedene einzelne Initiativen für moderne Verkehrsangebote zu einem umfangreichen Paket geschnürt und dafür im Ausschuss die Zustimmung bekommen.

 

Die Beschlussempfehlung sieht unter anderem vor, den Ausbau von Elektro-Ladesäulen stärker zu unterstützen. Dazu wird das Bezirksamt aufgefordert, regelmäßig über mögliche weitere Standorte zu berichten. Zudem soll der Bezirk auf Partner wie die IHK oder Kirchengemeinden zugehen, die über zahlreiche öffentlich zugängliche Grundstücke verfügen, oder auch auf Partner, die auf halb-öffentlichem oder privatem Raum angesiedelt sind. Auch hier könnten Flächen für die E-Ladeinfrastruktur geschaffen werden.

Dies gilt ebenso für das Car-Sharing-Angebot, das verstärkt auf E-Mobilität setzen sollte und wofür ebenfalls Flächen für das Tanken mit Strom benötigt werden.

 

"Es darf nicht sein, dass die Autokonzerne tricksen und die Bürgerinnen und Bürger durch Umweltbelastung oder drohende Fahrverbote die Zeche zahlen. Deshalb ist es richtig, dass Tempelhof-Schöneberg die Bemühungen des Senats unterstützt, den Verkehr umweltfreundlicher zu machen und Fahrverbote abzuwenden. Die Unterstützung bei der Umstellung auf Elektromobilität ist dabei ein wichtiger Beitrag", so Lars Rauchfuß, SPD-Bezirksverordneter und Vorsitzender des Hauptausschusses.

 

Das Bezirksamt soll zudem in Gesprächen mit den Anbietern von Car-Sharing eine Ausweitung der Geschäftsgebiete auch in weniger innenstadtnahe Lagen anregen.

 

Außerdem sieht der Beschluss des Hauptausschusses vor, künftig für die Bezirksverwaltung Dienstfahrzeuge mit alternativen, umweltfreundlichen Antriebsarten anzuschaffen. Mit Blick auf intelligente und vernetzte Mobilität will der Bezirk die Modellprojekte am Schöneberger Euref-Campus unterstützen. Dort wird bereits ein autonomes E-Bus-Shuttle-Projekt getestet und kann von den Bürgern und Bürgerinnen ausprobiert werden.

 

"Dieser Beschluss des Hauptausschusses für mehr Elektromobilität und zukunftsfähige Verkehrskonzepte ist ein wichtiges Zeichen für den Bezirk", betont Rauchfuß. Der Diesel-Skandal habe gezeigt, dass sich alle Beteiligten stärker für umweltverträgliche Antriebsarten und die Vernetzung von öffentlichen Verkehrsmitteln mit Fuß-, Rad- und Autoverkehr engagieren müssten.

 

 

 

 

 

 

14.05.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Verkehrskonzept für Sanierung des Tempelhofer und Mariendorfer Damm

 

Die ab 2022 bevorstehende grundhafte Sanierung des Tempelhofer und Mariendorfer Damms wird für die Ortsteile Tempelhof und Mariendorf mit erheblichen Beeinträchtigungen verbunden sein. Im Interesse der Anlieger, Gewerbetreibenden und Verkehrsteilnehmer fordert die SPD-Fraktion in der BVV nun ein Verkehrskonzept, das in der Bauzeit erträgliche Verhältnisse gewährleistet.

 

Dabei soll für die einzelnen Bauphasen sichergestellt sein, dass die Leistungsfähigkeit der Straße als bedeutende Hauptverkehrsachse gewährleistet ist, der Radverkehr im Baustellenbereich sicher geführt wird und Liefermöglichkeiten für den Einzelhandel erhalten bleiben. Ferner soll die Erreichbarkeit der Läden gesichert sein, es müssen Ausweich-Angebote für den ruhenden Verkehr geschaffen und ungesteuerter Ausweichverkehr durch die angrenzenden Kieze vermieden werden – so der Antrag der SPD-Fraktion.

 

Die anstehende Sanierung des Straßenzugs wird ausgelöst durch die erforderliche Sanierung des brüchig gewordenen Abwasserrohrs aus der Jahrhundertwende. Eine erste Abschnittssanierung ist bereits 2016/17 zwischen Alt-Mariendorf und Prühßstraße erfolgt, nachdem ein Teilstück des Rohrs eingebrochen war. Alle Leitungsträger wollen nun die Gelegenheit nutzen um ihre Anlagen ebenfalls zu erneuern. Die BVG wird außerdem den U-Bahn-Tunnel neu abdichten. Das Vorhaben gilt als Modellprojekt für eine verzahnte Zusammenarbeit aller Beteiligten.

 

Christoph Götz, Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender: „Das Vorhaben ist schon an sich eine logistische Herausforderung. Wir werden aber nicht akzeptieren, dass der Bezirk mit den verkehrlichen Begleitumständen alleine gelassen wird. Daher ist es wichtig, dass rechtzeitig Lösungen entwickelt und mit den Betroffenen abgestimmt werden. Hier ist federführend die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gefragt.“

 

 

 

 

 

11.05.2018 in BVV von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Direkte Bahnhofszugänge einplanen !

 

Die SPD - Fraktion der BVV setzt sich dafür ein, dass sich das Bezirksamt bezüglich der anstehenden Erneuerung der Bahnunterführung Marienfelder Allee / Großbeerenstrasse bei den zuständigen des Landes für die Schaffung von barrierefreien Zugängen beiderseits der Straße zum darüber befindlichen S-Bahnhof Marienfelde einsetzt. Die Bushaltestellen sollen dann idealerweise in der Unterführung angeordnet werden. Ziel ist die deutliche Verbesserung der Umsteigesituation Bus - S-Bahn am S-Bahnhof Marienfelde.

 

08.05.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Zahl der Shisha-Bars eindämmen

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg möchte der wachsenden Zahl  von Shisha-Bars im Bezirk entgegenwirken und hat einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Ziel ist es unter anderem, die Versorgungsfunktion des Einzelhandels zu stärken. Demnach soll das Bezirksamt einerseits Textbebauungspläne aufstellen, die in einigen Gebieten und 200 Meter in die jeweiligen Nebenstraßen hinein die weitere Ansiedlung von Shisha Bars für unzulässig erklären sollen. Dazu hat die SPD-Fraktion vor allem die Rheinstraße in Friedenau zwischen Walther-Schreiber-Platz und Innsbrucker Platz identifiziert, ähnliche Tendenzen sind aber auch an anderen Stellen des Bezirks, wie dem Tempelhofer Damm zwischen Ringbahnstraße und Ordensmeisterstraße, sowie den Mariendorfer Damm zwischen Ullsteinstraße und Prühßstraße zu beobachten. Anderseits soll das Bezirksamt prüfen, ob zukünftig Umnutzungen von Wohn- oder Gewerbeflächen zu gastronomischen Betrieben in Wohngebieten untersagt werden könnten, wenn damit der Charakter des Kiezes gefährdet sei. Es geht aber auch um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf den Nichtraucher- und Jugendschutz, das Lebensmittelrecht, den Immissionsschutz, oder auch dem vorbeugenden Brandschutz.

"In den vergangenen Jahren hat sich die Zahl von Shisha Bars in Friedenau und vor allem in der Rheinstraße erheblich erhöht. Mittlerweile wird bei annähernd jedem Mieterwechsel im Bereich des Ladengewerbes das ursprüngliche Angebot aufgegeben und eine Shisha Bar eröffnet. Diese einseitige Entwicklung gefährdet die Versorgungsfunktion des Einzelhandels.", so der SPD-Bezirksverordnete Axel Seltz. Seine Fraktionskollegin und Mitautorin Nihan Dönertas schreibt in der Antragsbegründung, dass die über viele Jahre in Wohngebieten gewachsene wirtschaftliche Mischung aus Handel, Handwerk und Dienstleistungen gemeinsam mit Schank- und Speisewirtschaften zunehmend verloren zu gehen drohe. Zukünftig könne zum Schutz von Kiezen, die als Wohngebiete definiert sind, die weitere und zusätzliche Nutzung von Gewerbeflächen als Gastronomie mit erheblichen Immissionen untersagt werden, wenn bereits eine Überversorgung des Gebietes festzustellen sei.

 

 

 

 

 

04.05.2018 in Allgemein von SPD Mariendorf

Mitgliederversammlung am 04.05.2017

 

Mitgliederversammlung der SPD Mariendorf heute mit offenem Diskussionsabend 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

30.04.2018 in Berlin von SPD Mariendorf

DIE BERLINER SPD RUFT ZUR 1.MAI-DEMONSTRATION AUF

 

 

Demonstrationszug

 

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Berliner SPD an der traditionellen 1.-Mai-Demo des DGB Berlin. Gemeinsam mit den Gewerkschaften kämpfen wir für eine gerechte, solidarische und vielfältige Gesellschaft. Gerade in Zeiten des Umbruchs brauchen wir eine Politik, die sich für unbefristete, sozial abgesicherte und tariflich bezahlte Jobs einsetzt. Es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass niemand zurückbleibt und der gleiche Lohn für die gleiche Arbeit gezahlt wird. Lasst uns gemeinsam für unsere Werte am 1. Mai auf die Straße gehen!

 

Wir treffen uns:

9.30 Uhr, Spandauer Straße / Ecke Anna-Louisa-Karsch-Straße (Hackescher Markt). Die  Demonstration führt zum Brandenburger Tor. Ab 12.00 Uhr findet dort auch die Mai-Kundgebung mit Infomarkt statt. Auch die Landesarbeitsgemenschaft für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Berliner SPD (AfA) ist auf dem Infomarkt des DGB-Maifests mit einem Stand vertreten  Unser Flugblatt zum 1. Mai gibt es hier zum Download (PDF-Dokument, 70.6 KB).

 

 

TANZ IN DEN MAI MIT DER SPD

Am Abend des 30. Aprils lädt die SPD Pankow zum Tanz in den Mai:

 

MAIFESTE DER SPD

Am 1. Mai veranstaltet die SPD in Berlin mehrere Maifeste:

MAI-DEMO UND MAIFEST DES DGB BERLIN

 

 

 

 

 

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

Zum KDV Antragstool

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11. 10:00 Uhr FrieAbteilung FriedenauInfostand
24.11. 19:00 Uhr Schbrg-CityAbteilung Schöneberg-CityKeksebacken bei Sven
24.11. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauMitgliederversammlung
25.11. 15:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusMitgliederversammlung
25.11. 18:00 Uhr AfAArbeitsgemeinschaft für ArbeitLesung mit Siegfried Heimann - Jahresabschlussveranstaltung

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
orkan-oezdemir.de

Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
post@lars-rauchfuss.de
lars-rauchfuss.de

Wiebke Neumann, MdA

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
buero@wiebke-neumann.berlin
wiebke-neumann.berlin