16.05.2018 in Abteilung von SPD Mariendorf
Auf der gestrigen Mitgliederversammlung ging es neben dem organisatorischen Dingen um die Entwicklung im Bezirk, im Landesverband sowie die Tarifauseinandersetzungen im Land Berlin. Ehrliche Diskussionen bei guter Atmosphäre.
15.05.2018 in Ankündigung
Am 24. Mai stellen sich alle Kandidatinnen und Kandidaten, die für die Berliner SPD für die Europawahl im kommenden Jahr kandidieren möchten, in einer gemeinsamen Veranstaltung vor. Über die Nominierungen wird dann ein Landesparteitag am 1. Juni 2018 entscheiden.
Wann: Donnerstag, 24. Mai 2018, 18 bis 20 Uhr
Wo: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 140, 10963 Berlin
15.05.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die BVV Tempelhof-Schöneberg entscheidet am Mittwoch darüber, künftig den Ausbau der Elektromobilität stärker zu unterstützen und sich für vernetzte und intelligente Mobilität einzusetzen. Die SPD-Fraktion hatte im Hauptausschuss verschiedene einzelne Initiativen für moderne Verkehrsangebote zu einem umfangreichen Paket geschnürt und dafür im Ausschuss die Zustimmung bekommen.
Die Beschlussempfehlung sieht unter anderem vor, den Ausbau von Elektro-Ladesäulen stärker zu unterstützen. Dazu wird das Bezirksamt aufgefordert, regelmäßig über mögliche weitere Standorte zu berichten. Zudem soll der Bezirk auf Partner wie die IHK oder Kirchengemeinden zugehen, die über zahlreiche öffentlich zugängliche Grundstücke verfügen, oder auch auf Partner, die auf halb-öffentlichem oder privatem Raum angesiedelt sind. Auch hier könnten Flächen für die E-Ladeinfrastruktur geschaffen werden.
Dies gilt ebenso für das Car-Sharing-Angebot, das verstärkt auf E-Mobilität setzen sollte und wofür ebenfalls Flächen für das Tanken mit Strom benötigt werden.
"Es darf nicht sein, dass die Autokonzerne tricksen und die Bürgerinnen und Bürger durch Umweltbelastung oder drohende Fahrverbote die Zeche zahlen. Deshalb ist es richtig, dass Tempelhof-Schöneberg die Bemühungen des Senats unterstützt, den Verkehr umweltfreundlicher zu machen und Fahrverbote abzuwenden. Die Unterstützung bei der Umstellung auf Elektromobilität ist dabei ein wichtiger Beitrag", so Lars Rauchfuß, SPD-Bezirksverordneter und Vorsitzender des Hauptausschusses.
Das Bezirksamt soll zudem in Gesprächen mit den Anbietern von Car-Sharing eine Ausweitung der Geschäftsgebiete auch in weniger innenstadtnahe Lagen anregen.
Außerdem sieht der Beschluss des Hauptausschusses vor, künftig für die Bezirksverwaltung Dienstfahrzeuge mit alternativen, umweltfreundlichen Antriebsarten anzuschaffen. Mit Blick auf intelligente und vernetzte Mobilität will der Bezirk die Modellprojekte am Schöneberger Euref-Campus unterstützen. Dort wird bereits ein autonomes E-Bus-Shuttle-Projekt getestet und kann von den Bürgern und Bürgerinnen ausprobiert werden.
"Dieser Beschluss des Hauptausschusses für mehr Elektromobilität und zukunftsfähige Verkehrskonzepte ist ein wichtiges Zeichen für den Bezirk", betont Rauchfuß. Der Diesel-Skandal habe gezeigt, dass sich alle Beteiligten stärker für umweltverträgliche Antriebsarten und die Vernetzung von öffentlichen Verkehrsmitteln mit Fuß-, Rad- und Autoverkehr engagieren müssten.
14.05.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
11.05.2018 in BVV von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Die SPD - Fraktion der BVV setzt sich dafür ein, dass sich das Bezirksamt bezüglich der anstehenden Erneuerung der Bahnunterführung Marienfelder Allee / Großbeerenstrasse bei den zuständigen des Landes für die Schaffung von barrierefreien Zugängen beiderseits der Straße zum darüber befindlichen S-Bahnhof Marienfelde einsetzt. Die Bushaltestellen sollen dann idealerweise in der Unterführung angeordnet werden. Ziel ist die deutliche Verbesserung der Umsteigesituation Bus - S-Bahn am S-Bahnhof Marienfelde.
08.05.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg möchte der wachsenden Zahl von Shisha-Bars im Bezirk entgegenwirken und hat einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Ziel ist es unter anderem, die Versorgungsfunktion des Einzelhandels zu stärken. Demnach soll das Bezirksamt einerseits Textbebauungspläne aufstellen, die in einigen Gebieten und 200 Meter in die jeweiligen Nebenstraßen hinein die weitere Ansiedlung von Shisha Bars für unzulässig erklären sollen. Dazu hat die SPD-Fraktion vor allem die Rheinstraße in Friedenau zwischen Walther-Schreiber-Platz und Innsbrucker Platz identifiziert, ähnliche Tendenzen sind aber auch an anderen Stellen des Bezirks, wie dem Tempelhofer Damm zwischen Ringbahnstraße und Ordensmeisterstraße, sowie den Mariendorfer Damm zwischen Ullsteinstraße und Prühßstraße zu beobachten. Anderseits soll das Bezirksamt prüfen, ob zukünftig Umnutzungen von Wohn- oder Gewerbeflächen zu gastronomischen Betrieben in Wohngebieten untersagt werden könnten, wenn damit der Charakter des Kiezes gefährdet sei. Es geht aber auch um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf den Nichtraucher- und Jugendschutz, das Lebensmittelrecht, den Immissionsschutz, oder auch dem vorbeugenden Brandschutz.
"In den vergangenen Jahren hat sich die Zahl von Shisha Bars in Friedenau und vor allem in der
Rheinstraße erheblich erhöht. Mittlerweile wird bei annähernd jedem Mieterwechsel im Bereich des Ladengewerbes das ursprüngliche Angebot aufgegeben und eine Shisha Bar eröffnet. Diese einseitige Entwicklung gefährdet die Versorgungsfunktion des Einzelhandels.", so der SPD-Bezirksverordnete Axel Seltz. Seine Fraktionskollegin und Mitautorin Nihan Dönertas schreibt in der Antragsbegründung, dass die über viele Jahre in Wohngebieten gewachsene wirtschaftliche Mischung aus Handel, Handwerk und Dienstleistungen gemeinsam mit Schank- und Speisewirtschaften zunehmend verloren zu gehen drohe. Zukünftig könne zum Schutz von Kiezen, die als Wohngebiete definiert sind, die weitere und zusätzliche Nutzung von Gewerbeflächen als Gastronomie mit erheblichen Immissionen untersagt werden, wenn bereits eine Überversorgung des Gebietes festzustellen sei.
04.05.2018 in Allgemein von SPD Mariendorf
Mitgliederversammlung der SPD Mariendorf heute mit offenem Diskussionsabend
30.04.2018 in Berlin von SPD Mariendorf

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Berliner SPD an der traditionellen 1.-Mai-Demo des DGB Berlin. Gemeinsam mit den Gewerkschaften kämpfen wir für eine gerechte, solidarische und vielfältige Gesellschaft. Gerade in Zeiten des Umbruchs brauchen wir eine Politik, die sich für unbefristete, sozial abgesicherte und tariflich bezahlte Jobs einsetzt. Es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass niemand zurückbleibt und der gleiche Lohn für die gleiche Arbeit gezahlt wird. Lasst uns gemeinsam für unsere Werte am 1. Mai auf die Straße gehen!
Wir treffen uns:
9.30 Uhr, Spandauer Straße / Ecke Anna-Louisa-Karsch-Straße (Hackescher Markt). Die Demonstration führt zum Brandenburger Tor. Ab 12.00 Uhr findet dort auch die Mai-Kundgebung mit Infomarkt statt. Auch die Landesarbeitsgemenschaft für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Berliner SPD (AfA) ist auf dem Infomarkt des DGB-Maifests mit einem Stand vertreten Unser Flugblatt zum 1. Mai gibt es hier zum Download (PDF-Dokument, 70.6 KB).
Am Abend des 30. Aprils lädt die SPD Pankow zum Tanz in den Mai:
Am 1. Mai veranstaltet die SPD in Berlin mehrere Maifeste:

John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden:
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
orkan-oezdemir.de

Markgrafenstraße 16, 12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
post@lars-rauchfuss.de
lars-rauchfuss.de

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
buero@wiebke-neumann.berlin
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