30.05.2018 in Ankündigung von SPD Friedenau
Die Arbeitsmaterialien wie Besen, Greifer und Arbeitshandschuhe bekommen wir von der BSR gestellt.
Bringt Freund*innen, Nachbar*innen und gute Laune mit!
Bis 12 Uhr sind wir vor Ort!
30.05.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die Autobahnanschlussstelle Tempelhofer Damm soll modernisiert und insbesondere für den aus der Stadt abfließenden Verkehr leistungsfähiger gemacht werden. Dies beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Damit soll der unhaltbare Dauer-Stau auf dem Tempelhofer Damm stadtauswärts und die damit verbundenen Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner der Vergangenheit angehören. Insbesondere die Gartenstadt soll von Autos entlastet werden, die versuchen, den Stau zu umfahren.
Derzeit können nur sehr begrenzte Fahrzeugmengen in jeder Ampelphase nach links auf die A100 auffahren weil die Kreuzungsgeometrie auf sogenanntes „deutsches“ Abbiegen - also um einander herum fahrend - angelegt ist. Weil ein Großteil des Ver-kehrs auf dem Tempelhofer Damm stadtauswärts auf die A100 Richtung Neukölln/Dresden zielt, bilden sich lange Warteschlangen beim Links-Abbiegen. An den Beispielen der bereits umgebauten Anschlussstellen Hohenzollerndamm und Span-dauer Damm zeigt sich schon heute, dass die Kapazität mit sogenanntem „amerikanischem“ - also tangentialem - Abbiegen, deutlich erhöht wird und Staus vermieden werden können.
Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns über diesen Beschluss der BVV und hoffen, dass sich die zuständigen Stellen des Landes des Problems annehmen. Insbesondere für die Anwohnerinnen und Anwohner des Tempelhofer Damms selbst sowie in der vom Schleichverkehr geplagten Gartenstadt würde dies eine echte Entlastung und mehr Lebensqualität bedeuten“.
29.05.2018 in Ankündigung von SPD Friedenau
Die SPD Friedenau beteiligt sich an der großen ADFC-Sternfahrt 2018. Die Tour startet an verschiedenen Punkten und wird am Brandenburger Tor enden, wo am selben Tag das Umweltfestival stattfindet.
28.05.2018 in Allgemein von SPD Mariendorf
Am vergangenen Samstag hat sich die SPD Mariendorf ein weiteres Mal an der Kehrenbürgeraktion der BSR beteiligt. Wir säuberten den Bereich um das Kastanienwäldchen am Volkspark und hielten paralell unseren monatlichen Infostand ab.
28.05.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Das Umsteigen am S-Bahnhof Marienfelde soll in Zukunft komfortabler und barrierefrei werden. Der Bahnhof soll zusätzliche Ausgänge zur Unterführung Marienfelder Allee/ Großbeerenstraße erhalten. Dort sollen sich dann zukünftig auch die Bushaltestellen befinden. Dies beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion.
Seitens der DB wird aktuell im Zusammenhang mit dem Ausbau der Dresdner Bahn die Erneuerung der Unterführung Marienfelder Allee / Großbeerenstraße geplant, jedoch fehlt bislang die Bestellung des Landes für die Optimierung der Umsteigesituation.
Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns über diesen Beschluss der BVV. Maßgeblich ist hier aber das Land als Besteller solcher Anlagen. Wir hoffen nun, dass das Anliegen dort offene Ohren findet. Die Erneuerung der Unterführung ist jedenfalls eine einmalige Chance um moderne Verhältnisse für die Fahrgäste zu schaffen und darf nicht ungenutzt bleiben.“
19.05.2018 in Allgemein von SPD Mariendorf
Anlässlich des 139. Geburtstags Friedrich Küters am 19. Mai legte die SPD-Mariendorf am Gedenkstein im Volkspark Mariendorf ein Blumengebinde nieder und erinnerte an den ersten Vorsteher der Tempelhofer Bezirksverordnetenversammlung und späteren Bezirkstadtrat Friedrich Küter.
Im Anschluss wurde es etwas festlich indem wir der Funktion des Volksparks entsprechend dort zur Erholung und Stärkung einkehrten.
Küter war seit 1900 Sozialdemokrat, lebte in Mariendorf und engagierte sich bereits 1910 als Gemeinderat. 1920 wurde er der erste Bezirksverordnetenvorsteher im neugegründeten Bezirk Tempelhof in Groß-Berlin.
1921 wurde er zum Baustadtrat gewählt. Tempelhof und Mariendorf waren zu diesem Zeitpunkt stark wachsende Ortsteile. Er wollte in der stark expandierenden Stadt Grünanlagen und Kleingartenflächen erhalten. Küter haben wir den Bau des Volksparks Mariendorf, der größten zusammen-hängenden Grünfläche Mariendorfs in dem heute noch Erholung, Sport und Spiel stattfindet, zu verdanken.
Zur Bezirksverordnetenwahl am 12. März 1933 kandidierte Küter auf dem Listenplatz 3 der SPD, konnte sein Mandat nach der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten aber nicht mehr ausüben und verlor alle Ämter.
Im April 1944 wurde er verhaftet und musste seinen 65. Geburtstag im Polizeipräsidium Alexanderplatz verbringen. Nach seiner Freilassung wurde er einen Tag später aufgrund einer Denunziation in das KZ Sachsenhausen verschleppt. Ohne Verfahren wurde er in die sogenannte Schutzhaft genommen.
Im Frühjahr 1945 wurde das KZ Sachsenhausen aufgelöst. Die Nazis schickten die Gefangenen auf Todesmärsche zum KZ Bergen-Belsen. Hier verliert sich die Spur Friedrich Küters. Er galt als verschollen bis er später für Tod erklärt und sein Todesdatum durch amtsgerichtlichen Beschluss auf den 31. Januar 1945 festgesetzt wurde.
17.05.2018 in Ankündigung von SPD Friedenau
Über kaum einen Punkt wurde in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD so erbittert gestritten wie über die Familienzusammenführung von geflüchteten Menschen. Bei den meisten Betroffenen handelt es sich um Syrer*innen. Für sie war der Familiennachzug für zwei Jahre bis Mitte März 2018 ausgesetzt. Das wurde von Union und SPD übergangsweise noch mal bis Ende Juli verlängert.
Ab dem 1. August soll ein begrenzter Zuzug von 1000 Personen pro Monat aus humanitären Gründen möglich sein. Die Möglichkeit besteht für Ehepartner, minderjährige Kinder und Eltern von Minderjährigen.
Wir werden tagtäglich mit vielen Fragen zum Familiennachzug konfrontiert. Deswegen lädt die SPD Friedenau gemeinsam mit der AG Migration und Vielfalt zur Informations- und Diskussionsveranstaltung ein.
Referentin: Nele Allenberg, Leiterin des Willkommenszentrums Berlin
Wann: Dienstag, den 22.05.2018 um 19:30 Uhr
Wo: in der Seniorenfreizeitstätte, Stierstraße 20a, 12159 Berlin
(Der Veranstaltungsort ist Barrierefrei)
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und eine spannende und wichtige Diskussion.
17.05.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg.
Das Quartiersmanagement im Schöneberger Norden hat mit seiner Unterstützung einer Vielzahl von Projekten in den vergangenen Jahren wesentlich zur Verbesserung der Situation im Kiez beigetragen. Dennoch sei das Gebiet nach wie vor von schwierigen Sozialdaten - ein Drittel der Menschen lebt von Transferleistungen – geprägt, werde es noch über das Jahr 2020 auf das Quartiersmanagement angewiesen sein. Mit dieser Einschätzung widersprach Jörn Oltmann, der stellvertretende Bezirksbürgermeister, im Namen des Bezirksamtes der Einschätzung von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher. Die will wegen der angeblich stabilisierten Soziallage die Finanzierung des Quartiersmanagements 2020 beenden.
Dazu hatten die Grünen und die SPD in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung in einer großen Anfrage wissen wollen, wie das Bezirksamt zu dieser Entscheidung steht, wie die Arbeit des Quartiersmanagements gesichert werden könne. Bis zur Fertigstellung des geplanten „Campus der Generationen“ 2024, so Oltmann, sei der Schöneberger Norden auf einen sozialen Anker wie das Quartiersmanagement angewiesen. Andernfalls könnten die erzielten Erfolge wie ein Kartenhaus zusammenbrechen. Ein Wegfall der Förderung aus den Mitteln „Soziale Stadt“ könne im erforderlichen Maß auch nicht vom Bezirk ausgeglichen werden.
Jan Rauchfuß, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV: „Der Schöneberger Norden kann sich eine Lücke in der Förderung nicht leisten. Dagegen muss sich der Bezirk mit einer Stimme gegenüber der Senatsverwaltung stark machen.“
Vor der Sitzung der Bezirksverordneten hatten sich zahlreiche Anwohner aus dem Schöneberger Norden und Vertreter der unterschiedlichen Initiativen, etwa der BildungsbotschafterInnen oder des Harmonie e.V. zu einer Kundgebung für die Verlängerung des Quartiersmanagements versammelt. Gerade für die kleineren Bürgerinitiativen und Sozialprojekte wäre das Ende des Quartiersmanagements auch das Aus der eigenen Arbeit, sorgte sich in der BVV-Debatte der grüne Bezirksverordnete Bertram von Boxberg. Die vom Quartiersmanagement zur Unterstützung dieser Projekte jährlich geleisteten rund 4000 professionelle Arbeitsstunden könnten durch ehrenamtliches Engagement allein niemals aufgebracht werden. Allerdings, so Boxberg, sei er guter Dinge, dass angesichts der guten Argumente des Bezirksamtes als auch der Akteure im Kiez die Senatsverwaltung ihre Entscheidung noch einmal überdenke.
Für Nachfragen stehen Ihnen zur Verfügung:
Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, Tel.: 0172 394 10 50
Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender der SPD, Tel.: 0178 145 18 94
Bertram von Boxberg, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss für die GRÜNEN, Tel.: 0174 572 59 30

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