05.10.2018 in Gegen Rechtsextremismus
Die SPD Berlin unterstützt die Demonstration #unteilbar am 13. Oktober 2018. #unteilbar setzt sich für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft ein und fordert ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit. Menschenrechte sind unteilbar, vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe müssen selbstverständlich sein.
Gemeinsam mit dem #unteilbar-Bündnis wollen wir ein Zeichen setzen gegen Rassismus und Menschenverachtung. Wir stellen uns dagegen, dass von rechtsradikalen Gruppen und Parteien, von Pegida, rechten Hooligans und der AfD Humanität, Menschenrechte, Religionsfreiheit und der Rechtsstaat offen angegriffen werden.
Die Demonstration #unteilbar findet statt
Wann: am Samstag, 13. Oktober 2018, ab 12 Uhr, Demo ab 13 Uhr
Wo: Auftaktkundgebung auf dem Alexanderplatz Berlin.
Weitere Informationen auf der Internetseite des Bündnisses unteilbar.org
02.10.2018 in Ankündigung von SPD Friedenau
Die SPD Friedenau lädt ein zur Diskussion: Schaffung und Bewahrung von Frieden
Herausforderungen und Ziele der deutschen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Referenten:
Wann: Dienstag, 9. Oktober 2018, um 19.30 Uhr
Wo: im Luise & Karl Kautsky-Haus, Saarstraße 14, 12161 Berlin
(Veranstaltungsort ist barrierefrei)
Das Ende des Kalten Krieges, Abrüstungsvereinbarungen, die EU-Erweiterung und eine prosperierende Weltwirtschaft haben die öffentliche Debatte über äußere Sicherheit während der zurückliegenden 30 Jahre in den Hintergrund gedrängt. Der Terrorismus, der Arabische Frühling und die Ukraine-Krise haben jedoch die sicherheitspolitische Lage in den letzten Jahren merklich verändert, doch die notwendige sicherheitspolitische Debatte wurde bislang nicht in ausreichendem Maße geführt. Wir brauchen daher eine breite öffentliche Debatte darüber, in welchem Europa wir leben wollen, wie Deutschland und die EU Sicherheit in einem zunehmend instabilen internationalen Umfeld und angesichts einer veränderten US-amerikanischen Militärdoktrin gestalten müssen. Und wir müssen klären, welche sicherheitspolitischen Prioritäten sich Deutschland und die EU künftig setzen sollen, um den Frieden zu schaffen und zu bewahren.
01.10.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Während in Tempelhof-Schöneberg die Planung, für die in Verlängerung der Katzbachstraße vorgesehene Radspur in der Boelckestraße seit Jahren nicht vorankommt, „verpulvert“ die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Kreuzberg Radverkehrsmittel für „Pinseleien für Parteibroschüren“, so der Vorwurf der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir warten dringendst auf den Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur im Bezirk, insbesondere auf Verbesserungen an den Hauptverkehrsstraßen, wo die Situation für Radfahrer teils lebensgefährlich ist. Es gibt jede Menge Absichtserklärungen der zuständigen Verwaltung von Frau Senatorin Günther – doch real geschieht nichts! Die bereits seit Jahren geplante Spur in der Boelckestraße wurde in eine erneute Überprüfung geschickt und damit völlig unnötig verzögert. Wir wünschen uns von der Senatsverwaltung mehr Engagement für reale Verbesserungen statt kurzfristige Effekte. Fototermine können dann kommen, wenn wirklich etwas bewegt wurde“.
27.09.2018 in Ankündigung von SPD Friedenau
Die AWO Südwest und die SPD Friedenau laden ein zur:
Lesung mit Dr. Ingrid Fricke über Franz Künstler, Vorsitzender der Berliner AWO und SPD bis 1933
Mit einem Grußwort von Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler
Wann: Freitag, 12.10.2018, um 19:00 Uhr
Wo: Freizeitstätte Stierstraße 20a, 12159 Berlin
Eintritt frei. Kleines Buffet.
Büchertisch der Buchhandlung Thaer.
Kleine Spende für das Projekt „AWO-Wundertüte“ für benachteiligte Kinder in Friedenau erwünscht.
26.09.2018 in Geschichte von SPD Friedenau
Die Mitgliederversammlung der SPD Friedenau beschloss am 25.9.2018 einstimmig einen Antrag, dass die Gedenktafel für Paul Löbe wieder an seinem Wohnhaus in der Rubensstraße 118 angebracht werden soll.
"Die SPD Friedenau bittet die Mitglieder der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg, das Bezirksamt aufzufordern tätig zu werden, damit die vom Wohnhaus Rubensstraße 118 durch die Hauseigentümerin entfernte Gedenktafel für Paul Löbe wieder angebracht wird. Bei Ablehnung durch die Hauseigentümerin soll an einem geeigneten Standort vor dem Haus im Straßenland eine Stele oder Ähnliches zum Andenken an Paul Löbe erstellt werden.
25.09.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die Stiftung Topografie des Terrors richtet einen Arbeitsausschuss zur Errichtung eines adäquaten Gedenkortes am authentischen Ort für das frühere KZ Columbia am Columbiadamm ein. Dies teilte das Bezirksamt den Bezirksverordneten mit. Der Ausschuss soll seine Arbeit noch im September aufnehmen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hatte die BVV im Mai einen Beschluss hierzu gefasst.
Hintergrund ist, dass das seit 1994 bestehende kleine Mahnmal am Columbiadamm, Ecke Golßener Straße, nicht am authentischen Ort errichtet wurde, weil sich dieser auf dem Flughafenareal befindet, das zu der Zeit nicht öffentlich zugänglich war. Mit der Öffnung des Areals im Jahre 2010 bietet sich nun jedoch die Möglichkeit am authentischen Ort an das KZ zu erinnern. Ferner soll der Gedenkort der Bedeutung des Ortes angemessen ausgestaltet werden.
Das ehemalige preußische Militärgefängnis wurde ab 1933 als Gestapo- Gefängnis benutzt. Es bestand bis 1936. Aufgrund der Nähe zum Stadtzentrum waren viele prominente Persönlichkeiten im Columbia-Haus inhaftiert. Im Zusammenhang mit dem Bau des neuen Flughafens wurde das Haus 1938 abgerissen.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Es ist sehr erfreulich, dass die Senatsverwaltung Kultur und Europa sowie die Stiftung Topografie des Terrors das Anliegen unterstützen. Das bestehende Mahnmal ist der Bedeutung des Ortes nicht angemessen. Gerade in der heutigen Zeit tut wieder Aufklärung über die in der NS-Zeit geschehenen Gräueltaten not. Authentizität ist ein wichtiger Faktor. Wir sind zuversichtlich, dass eine angemessene Gestaltung des Ortes gefunden wird“.

25.09.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Der Schulhof der Teltow-Schule in Schöneberg ist etwas Besonderes. Er liegt auf einem Stück der Ebersstraße, die 2007 als Straße entwidmet wurde, damit die Grundschulkinder in den Pausen genug Platz zum Spielen und Toben haben. Der eigentliche Schulhof aus der Kaiserzeit war schon immer viel zu klein.
Teil des damaligen Entwidmungsverfahrens war die Auflage, dass Fußgänger jederzeit auf dem nördlichen Gehweg den Schulhof passieren können. Radfahrer und Radfahrerinnen müssen für das kurze Stück ihr Rad schieben. Dies wird durch das entsprechende Verkehrszeichen deutlich gemacht und durch die Absperrung mit zwei versetzten Gittern unterstrichen.
Das Radfahrverbot wird allerdings von den meisten ignoriert. Selbst zu Pausenzeiten radelt die Mehrzahl ungerührt durch die Pulks spielender Kinder hindurch. Dass es dabei zu gefährlichen Situationen kommt liegt auf der Hand. Verschärft wird dies dadurch, dass der Übergang von der Schule direkt am Gehweg liegt und stets damit zu rechnen ist, dass ein Kind unachtsam zum Spielen herausläuft.
Die Schulleitung hat auf die Hinweise besorgter Eltern reagiert und in Abstimmung mit dem Schulstadtrat Oliver Schworck (SPD) die Durchgänge zum Spielbereich während der Pausen für Radfahrer und Radfahrerinnen abgesperrt. Dies ist jedoch durch das Tiefbauamt untersagt worden.
Der wiederholte morgendliche Einsatz des Ordnungsamtes hat nur so lange geholfen, wie dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort waren.
Derzeit hat das rücksichtslose Verhalten von Radfahrerinnen und Radfahrern dazu geführt, dass die Grundschulkinder aus versicherungsrechtlichen und Haftungsgründen nur den alten kleinen Schulhof im Blockinnenbereich nutzen und die große Spielfläche nur betreten können, wenn Erwachsene sie über den zweckentfremdeten Gehweg begleiten.
Stadtrat Schworck wird sich am heutigen Montag in einem Brief an die Eltern wenden und am morgigen Dienstagabend zusammen mit der Gesamtelternvertretung über geeignete Lösungen diskutieren. Dabei wird es wohl auch um bauliche Lösungen gehen.
Der örtliche Bezirksverordnete und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Axel Seltz, hofft auf eine schnelle Lösung. „Bauliche Maßnahmen sind zwar eine Möglichkeit, aber deren Umsetzung kann dauern.“ „An der Teltow-Schule sind schon jeden Morgen auf der Seite der Feurigstraße Probleme mit den sogenannten Elterntaxis zu beobachten, jetzt kommen auf der Rückseite gedanken- und zum Teil rücksichtslose Radler hinzu. Es kann nicht sein, dass Kinder aufgrund solchen Fehlverhaltens auf dem kleinen Innen-Schulhof eingepfercht werden“, so Seltz. Er appelliert daher an die Radfahrer, sich an das unübersehbare Durchfahrtverbotsschild zu halten.
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20.09.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Schrott-Telefonzelle am U-Bahnhof Alt-Mariendorf
Die in den bezirklichen Kiezen zu findenden schrottreifen Telefonzellen eines früheren privaten Anbieters sollen abgeräumt werden. Dies beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion.
Zu Beginn der 2000er-Jahre wurden rund 60 blau lackierte Zellen und Säulen in den Berliner Ortsteilzentren aufgebaut. Heute sei die Aufsteller-Firma - so die Auskunft der Verwaltung - kaum noch greifbar, da sie zunächst an eine Kölner Firma und später an eine Firma in Istanbul verkauft wurde. Die Zellen selbst sind mittlerweile ohne Funktion und ramponiert, die Scheiben zerschlagen, teilweise hängen Kabel lose heraus und stellen eine Gefahr dar.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir freuen uns über diesen Beschluss der BVV. Die Situation ist nicht länger tragbar, teils einfach nur ärgerlich und unschön, teils aber auch gefährlich. Das Bezirksamt ist nun gefordert zu handeln. Einer Instandsetzung durch den Eigentümer wäre natürlich das Beste. Sollte dies aber nicht realistisch sein, muss eine Abräumung erfolgen. Dabei wird es sinnvoll sein, das Thema stadtweit anzugehen und eine mit den anderen Bezirken abgestimmte Vorgehensweise zu entwickeln: Die Zellen befinden sich schließlich formal noch im Privateigentum und können nur nach einem juristisch sauberen Verfahren durch die Bezirke angefasst werden. Interessant wird aber dabei sicherlich die Frage sein, ob der Betreiber die jährlichen Sondernutzungsentgelte überhaupt noch zahlt“.

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