11.09.2019 in Bundes-SPD

Public Viewing zur Regionalkonferenz

Zur Berliner Regionalkonferenz finden Public Viewings statt. Die Veranstaltung am 17.9.2019 wird ab 18.30 Uhr als Livestream auf Youtube übertragen.

Die Mitglieder der SPD entscheiden über die neue SPD-Parteispitze. Vor der Abstimmung (online oder als Briefwahl), finden bundesweit Regionalkonferenzen statt, bei denen sich die Kandidat*innen und Teams vorstellen.

Weitere Infos: https://unsere.spd.de/home/

Friedenau

• Luise und Karl Kautsky-Haus, Saarstraße 14, 12161 Berlin (S Feuerbachstr. / U Friedrich-Wilhelm-Platz): SPD Friedenau

Schöneberg

• SPD-Kreisbüro Tempelhof-Schöneberg, Hauptstraße 100, 10827 Berlin (S+U Insbrucker Platz): SPD Schöneberg

Tempelhof

• "Spukvilla" / AWO Tempelhof, Albrechtstr. 110, 12103 Berlin (U Kaiserin-Augusta-Str): SPD Tempelhof

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10.09.2019 in Ankündigung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im September

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 35. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

 

• Ungestörtes Weihnachtssingen
• Lichtsignalanlage Tempelhofer Damm / Peter-Strasser-Weg
• Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße
• Nachnutzung altes Pumpwerk Lichtenrade
• Task Force sogenannte Clankriminalität
• Lichtenrader Graben als Aufenthaltsort und als Wegeverbindung ertüchtigen
• Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen
• Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen wei-ter sicherstellen (gemeinsam)

29.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV beschließt Wohnungsbau-Offensive

 

Das Bezirksamt soll zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um die Wohnungsbauzahlen zu steigern. Dazu sollen insbesondere Vorhaben zeitlich vorgezogen werden, die bislang als mittel- oder langfristig eingestuft wurden. Außerdem sollen sogenannte Discounter-Grundstücke gezielter nachverdichtet werden. Dies beschloss die BVV auf Initiative der SPD-Fraktion. 

 

Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Die bislang mit dem Land im Rahmen des Bündnisses für Wohnungsbau fixierten 5.675 Wohneinheiten im Bezirk erweisen sich angesichts der Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt als nicht ausreichend. Wir freuen uns daher über diesen Beschluss und erwarten, dass das Bezirksamt die zeitliche Einstufung der anstehenden Vorhaben nun kritisch überprüft. Wir hoffen auf einen klaren Schub in der Entwicklung und eine deutliche Steigerung der Zahlen".

 

 

 

 

 

 

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22.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion gegen Planungsstopp - Neubau von 115 Studentenwohnungen am Kleistpark nicht gefährdet

Die BVV bekräftigte in ihrer gestrigen Sitzung das Interesse des Bezirks an einer zügigen Errichtung von ca.115 Studentenwohnungen am U-Bahnhof Kleistpark und lehnte einen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Grüne und Linke auf Einstellung des Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Hauptstraße 162/ Willmanndamm 22 ab. Es handelt sich dabei um das Grundstück am U-Bahnhof Kleistpark, auf dem sich viele Jahre ein Biergarten befand und noch heute eine Cocktailbar in einem ausgedienten S-Bahn-Waggon betrieben wird.

 

Ziel von Grünen und Linken war die Verhinderung des Vorhabens und die Beibehaltung der Brachfläche für eine gastronomische Nutzung. Der Planungsprozess, so die Argumentation im Antrag, ziehe sich zu sehr in die Länge. Der Vorhabenträger sei offenbar nicht willens, das Planverfahren zu Ende zu führen und eine zeitnahe Realisierung des Vorhabens nicht mehr zu erwarten.

 

Der Vorhabenträger dagegen teilte im Ausschuss für Stadtentwicklung mit, dass aufgrund der komplizierten bautechnischen Situation durch die im Untergrund befindliche U-Bahnstrecke viele technische und rechtliche Fragen im Vorfeld sorgfältig zu klären seien, auch um letztlich einen reibungslosen Bau zu gewährleisten. Hierzu seien die notwendigen Abstimmungen mit der BVG sehr weit fortgeschritten. Darüber hinaus sei eine nachbarschaftliche Vereinbarung bereits von beiden Seiten unterzeichnet und alle Fragen in gegenseitigem Einvernehmen geklärt worden.

 

Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Die Wohnungen werden dringend benötigt. Es ist uns völlig unbegreiflich, dass das von Grünen und Linken so nicht gesehen wird. Beide erklären im Land, den Wohnungsbau fördern zu wollen, torpedieren die Vorhaben dann aber in den Bezirken. Die Bebauung der Kriegsbrache wird städtebaulich ein Gewinn für den gesamten Standort Kleistpark."

 

 

 

 

 

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22.08.2019 in Ankündigung

45. Familienfest der City-SPD: GEMEINSAM. KIEZ. LEBEN. 

Am Sonntag, 25. August findet zum 45. Mal das SPD Familienfest in der Spielstraße am Wartburgplatz in Schöneberg statt.

Das Motto in diesem Jahr lautet: GEMEINSAM. KIEZ. LEBEN. 

 

Sie sind herzlich eingeladen!

 

Wann: Sonntag, 25. August 2019, 15:00 bis 18:00 Uhr

Wo: Wartburgplatz in  Berlin-Schöneberg

 

Unsere Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler ist auch dabei.

 

Für das leibliche Wohl ist bei Grill, Kaffee und Kuchen gesorgt. Außerdem wird es bei Live-Musik eine Hüpfburg, Spiele, Figurenbau und vieles mehr geben.

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16.08.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Ein Pflegestützpunkt für den Süden des Bezirks

Obwohl sich der demografische Wandel gerade in den Außenbezirken besonders stark bemerkbar macht: Marienfelde und Lichtenrade werden den Bedürfnissen einer älter werdenden Bevölkerung noch längst nicht gerecht. Was im Süden des Bezirks fehlt: Ein Pflegestützpunkt, wo sich pflegebedürftige Menschen bzw. deren Angehörige mit Rat und Tat helfen lassen können.

 

Deshalb fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg: Das Bezirksamt soll sich für Einrichtung eines solchen Stützpunktes stark machen, der BVV spätestens im November über das bis dahin Erreichte informieren.

 

Dabei haben die beiden Antragstellerinnen Janis Hantke von der SPD und Aferdita Suka von den Grünen auch schon einen möglichen Standort im Visier. Bestens geeignet erscheinen ihnen die Räumlichkeiten der Bibliothek in der Briesingstraße 6, die demnächst in die Alte Mälzerei umziehen wird.

 

Aferdita Suka, sozialpolitische Sprecherin der grünen BVV-Fraktion: „Wichtiger als die Adresse ist aber, dass überhaupt ein Pflegestützpunkt für Marienfelde und Lichtenrade eingerichtet wird. Schließlich ist kaum eine Bevölkerungsgruppe mehr auf wohnortnahe Unterstützung angewiesen als die Pflegebedürftigen, haben sie und ihre Angehörigen auch ein Anrecht darauf.“

 

Janis Hantke, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Wir möchten die Gelegenheit der freiwerdenden Räume nutzen, um die Gespräche um einen Pflegestützpunkt im Süden des Bezirks wieder anzuregen und mögliche Standorte prüfen zu lassen. Den Bedarf sehen wir schon lange, weshalb dies auch eine Forderung in unserer Rot-Grünen Zählgemeinschaftsvereinbarung ist."

 

 

 

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15.08.2019 in Ankündigung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anfagen und Anträge im August

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anfragen und Anträge zur 33. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfrage:

• Sauberkeit in Tempelhof – Schöneberg 

Anträge:

• Nördliche Ebersstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen 
• Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten 
• Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen 
• Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden! 
• Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Weihnachtsbaum-Entsorgung neu organisieren 
• Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen 
• Wohnungsbau-Offensive 
• Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen II 
• Bahnhöfe und ihr Umfeld konsequent rauchfrei halten und Kippenentsorgung erleichtern
• Nahversorgung in der Hildburghauser Straße 
• Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge am Cosimaplatz gewährleisten 

 

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12.08.2019 in Bezirks-SPD

Kreisforum mit Michael Müller

Auf Vorschlag des Landesvorstands hat der Landesparteitag in 2017 beschlossen, die "Kommission Politische Handlungsfelder" einzusetzen. Unter der Leitung unseres Landesvorsitzenden Michael Müller hat sich die Kommission zum Ziel gesetzt, Handlungsfelder und Schwerpunktthemen zu identifizieren, mit denen sich unsere Partei neu aufstellen kann. Neben Michael Müller sind in dieser Kommission auch der Landesvorstand, die Fraktion, die Bezirke, die Arbeitsgemeinschaften, die Kreise und Abteilungen sowie auch Neumitglieder vertreten.

Nach einem ersten Zwischenbericht auf dem letzten Landesparteitag wird die Kommission dem Landesparteitag am 26. Oktober 2019 ihren Bericht vorlegen.

Um diese Diskussion zur inhaltlichen Erneuerung der SPD mitgestalten zu können, laden wir Euch herzlich zu einem Kreisforum mit unserem Landesvorsitzenden Michael Müller ein. Michael wird die Ergebnisse der Kommissionsarbeit vorstellen und mit uns diskutieren.

Wann:  am Freitag, 16.08.2019, 18:00 Uhr

Wo: Rathaus Schöneberg, Raum 1110

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Mit solidarischen Grüßen

Lars Rauchfuß

Kreisvorsitzender

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