01.02.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Politisch interessierte Menschen können ab sofort den Telegram-Kanal „Neues aus dem Bezirk“, der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg abonnieren. Hier wird in regelmäßigen Abständen kompakt über aktuelle Anträge und Initiativen informiert, die Highlights der BVV zusammengefasst und Erwähnenswertes aus dem Kiez veröffentlicht.
Dazu Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD: „Wir haben uns für das Medium „Messenger“ entschieden, weil wir zeitgemäß und aktuell über unsere politische Arbeit informieren möchten. Dazu gehört auch, dass wir es den Bürger*innen einfach machen unsere Arbeit zu verfolgen. Ich freue mich daher sehr, dass wir über unseren Telegram-Kanal nun die Möglichkeit haben, unkompliziert und direkt mit allen Abonnent*innen zu kommunizieren.
Anmelden können sich alle Nutzer*innen des Messenger-Dienstes „Telegram“ über den Link: https://t.me/+gWp7sBiNAMIyOWMy oder die Suchfunktion (Suchbegriff: Neues aus dem Bezirk) im Telegram Messenger und den Button „Beitreten“.
30.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Die gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD und CDU zur Unterstützung des „Rosmarin-Grills“ sieht vor, zu prüfen, ob es einen geeigneten Stellplatz für den Imbisswagen in der Nähe des alten Stammplatzes am Edeka-Markt Görse & Meichsner, am Varziner Platz oder in der Handjerystraße gibt.
„Der „Rosmarin-Grill“ ist seit Jahren jeden Montag und Freitag fester Bestandteil des Kiezlebens in Friedenau und hat eine breite Stammkundschaft“, erläutert Kari Lenke, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Bedeutung des Imbissstandes. „die gesammelten 700 Unterschriften der Einwohnerinitiative zeigen sehr deutlich, dass der Erhalt des Hähnchenwagens, nahe des bisherigen Standortes, von den Anwohner*innen ausdrücklich gewünscht wird. Daher unterstützen wir dieses Anliegen und möchten dazu beitragen gewachsene Strukturen im Bezirk zu erhalten und zu bewahren.“
Die Prüfung eines möglichen Standortes in der Handjerystraße soll außerdem vor dem Hintergrund der Bemühungen der Bezirksverordnetenversammlung vorgenommen werden, den Charakter der Spielstraße in der Handjerystraße trotz der Umgestaltung in eine Fahrradstraße zu erhalten.
„Wir möchten daher, dass außerdem geprüft wird, ob ein Imbissstand mit eigenem Stromaggregat auf Höhe des Perelsplatzes auf der Straße beziehungsweise dem Parkstreifen stehen kann und sich so in ein noch zu erstellendes Nachfolgekonzepts für die wegfallende Spielstraße integrieren ließe“, fasst Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die geplanten Maßnahmen zusammen. „Ein positiver Nebeneffekt eines auf der Straße gelegenen Imbisses ist zudem die natürliche Verlangsamung des Auto- und Radverkehrs.“
Auch die SPD-Bezirksverordnete Kari Lenke sieht hier neue Perspektiven für Friedenau: „Denkbar wäre auch eine generelle Ausnahmegenehmigung für das Betreiben eines Imbisswagens an dieser Stelle. Diese könnte dazu beitragen, auch anderen Gastronomen die Nutzung des Standortes an den übrigen Werktagen zu ermöglichen und so das Kiezleben weiter zu bereichern.“
30.01.2023 in Wahlen von SPD Friedenau
Wir stellen Marijke Höppner aus Friedenau vor: Sie ist bereits langjähriges Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und Fraktionsvorsitzende. Marijke kandidiert bei der Wiederholungswahl auf Platz 3 der SPD-Bezirksliste.
Als Vorsitzende der SPD-Fraktion ist ihr Schwerpunkt den Haushalt in Blick zu haben, dafür zu sorgen, dass alle Projekte des Bezirks ausfinanziert sind, zu gucken, ob und wo wir mehr Personal brauchen. Zum Beispiel haben wir eine zusätzliche Stelle einer Schulbaukoordinator*in direkt beim Schulamt geschaffen, damit Schulen schneller gebaut werden können. Ab 2023 soll es auch eine*n Beauftragte*n für Gute Arbeit geben, der bzw. die die Arbeitnehmer*innen im Bezirk bei Ungerechtigkeit am Arbeitsplatz berät. Geld für die Grünanlage am Grazer Platz, inklusive Spielgeräte auf bezirklichen Spielplätzen oder Ehrungen der besonderen Leistungen der Sportvereine sind weitere Erfolge, die wir verbuchen konnten. Hierfür und noch Vieles mehr, möchte sich Marijke auch in Zukunft einsetzen.
27.01.2023 in Wahlen von SPD Friedenau
Wir stellen Oliver Fey aus Friedenau vor: Er ist bereits langjähriges Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und kandidiert bei der Wiederholungswahl auf Platz 10 der SPD-Bezirksliste.
Oliver Fey arbeitet seit vielen Jahren als sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion dafür, dass Tempelhof-Schöneberg mehr und bessere Sportanlagen bekommt. Ihm ist wichtig, dass alle Bürger*innen des Bezirks den Sport ausüben können, den sie machen möchten, sei es im Sportverein oder individuell. Dafür ist es wichtig, dass vorhandene Sportanlagen saniert werden und neue Sportanlagen entstehen. Das ist nicht immer einfach, aber so manchen Erfolg konnten wir in den letzten Jahren trotzdem erzielen.
Ein weiteres wichtiges Thema ist für ihn die Förderung des ehrenamtlichen Engagements. Er möchte in der BVV weiter dafür sorgen, dass Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, die Aufmerksamkeit und die Wertschätzung bekommen, die sie verdienen. Das gilt im Sport, aber auch für viele andere Initiativen, in denen Bürger*innen im Bezirk arbeiten. Außerdem möchte Oliver sich weiter für eine gute Ausgestaltung und Förderung unserer Städtepartnerschaften einsetzen, aus denen wichtige Impulse für unser Zusammenleben und -arbeiten erwachsen können.
25.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg


Der aktuelle Beschluss des Antrages "Eine mehrsprachige Webseite für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg", der auf Initiative der SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht worden war, soll sicherstellen, dass auch Bürger*innen ohne oder ausreichende Deutschkenntnisse alle wichtigen Informationen zu bezirklichen Dienstleistungen bekommen.
"Viele Informationen zu Serviceangeboten sowie Antragsformulare, die besonders für ausländische Neu-Berliner*innen und geflüchtete Menschen relevant sind, gibt es bisher leider nur auf Deutsch“, bemängelt Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste und Soziales der SPD-Fraktion, die momentane Situation. "Dies ist nicht nur kontraproduktiv, sondern entspricht auch nicht unserem Verständnis einer modernen und vielfältigen Verwaltung."
Auch Ayten Doğan, Sprecherin für Partizipations- und Integrationspolitik sieht dringenden Bedarf an der Mehrsprachigkeit: "Sprache bedeutet Teilhabe. Und Teilhabe ist eine wichtige Voraussetzung für Integration. Berlin ist eine wachsende Stadt und lebt von der kulturellen Vielfalt der Zuziehenden. Ein neues Leben im Ausland zu beginnen, gelingt aber sehr viel einfacher, wenn Menschen sich selbständig informieren und die Dinge ihres alltäglichen Lebens unabhängig von vorhandenen Sprachbarrieren erledigen können.“
Der Antrag sieht im Einzelnen vor, besonders die Sprachen, die in Tempelhof-Schöneberg – auch unter Geflüchteten – mehrheitlich gesprochen werden, vorrangig anzubieten. "Es wäre daher sinnvoll die Dienstleistungen des Bezirksamtes in Englisch, Türkisch, Arabisch und Ukrainisch zur Verfügung zu stellen, sowie kulturelle und soziale als auch Hinweise zu Bildungs-, Not- und Krisenangeboten entsprechend dieser Auswahl mehrsprachig anzubieten", fasst Kubilay Yalçin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Partizipation & Integration, die geplanten Maßnahmen abschließend zusammen.
24.01.2023 in Wahlen von SPD Friedenau
Wir stellen Ayten Doğan aus Friedenau vor: Sie ist Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung seit 2021 und kandidiert bei der Wiederholungswahl auf Platz 15 der SPD-Bezirksliste.
Im vergangenen Jahr hat sich Ayten für die Integrations- und Schulpolitik im Bezirk eingesetzt. Erreichen konnte sie schon, dass das Bezirksamt eine dezernatsübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt hat, die zum Ziel hat eine neue Jugendverkehrsschule im Süden des Bezirks zu gründen, damit auch die Kinder aus Marienfelde und Lichtenrade lernen können sich sicher im Verkehr zu bewegen.
Wichtig ist ihr zudem Verbesserungen der Lebensbedingungen von geflüchteten Menschen im Bezirk zu erreichen. Dafür und für viele weiteren Themen will sie sich einsetzen, um das vielfältige Zusammenleben im Bezirk zu stärken.
20.01.2023 in Wahlen von SPD Friedenau
Wir stellen Kari Lenke aus Friedenau vor: Sie ist Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung seit 2021 und kandidiert bei der Wiederholungswahl auf Platz 17 der SPD-Bezirksliste.
Im vergangenen Jahr hat sie sich für eine gute Arbeits- und Wirtschaftspolitik in unserem Bezirk eingesetzt. Auf ihre Initiative hin wird in Tempelhof-Schöneberg eine Gewerbeentwicklungsplanung entworfen, die neben einem Wirtschaftsflächenkonzept und dem Erhalt von ansässigen Unternehmen auch Neugründungen in den Fokus nimmt und dabei ein Augenmerk auf sog. Handwerker*innenmeilen, sowie die Kriterien der Guten Arbeit und von Nachhaltigkeit legt.
In den kommenden Jahren will sie sich weiter für Wirtschaftsunternehmen und Gewerbe im Bezirk einsetzen und dabei u.a. kluge Konzepte für die veränderte Rolle von Geschäftsstraßen entwickeln, die alle Interessen berücksichtigen. Was ist Ihnen dabei besonders wichtig?
19.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Um Menschen mit und ohne Behinderung auch zukünftig die Möglichkeit zu geben, auf der neuen Manfred-von-Richthofen-Straße ihr Auto kurzzeitig abzustellen und schnelle Besorgungen zu machen, haben die Fraktionen von SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag in die heutige Bezirksverordnetenversammlung eingebracht.
„Dass der Platz der Luftbrücke und die Manfred-von-Richthofen-Straße modernisiert werden und Aufenthaltsflächen sowie Radverkehrsanlage geschaffen werden, ist wichtig und unterstützenswert“ kommentiert Kubilay Yalçin, Bezirksverordneter aus Tempelhof, das kommende Projekt im Bezirk. „Wir möchten aber dennoch – auch wenn es in der Planung zur Umgestaltung bisher nicht vorgesehen ist – dass in der nördlichen Manfred-von-Richthofen-Straße, wo sich neben Geschäften auch mehrere Arztpraxen befinden, eine am Bedarf orientierte, angemessene Anzahl von Behinderten- und Kurzzeitparkplätzen eingerichtet wird. Denn wir sind der Meinung, dass eine entschlossene Mobilitätswende notwendig ist, aber nur gelingt, wenn wir die Bedürfnisse aller Menschen gleichermaßen im Blick haben.
Mit dem durch die SPD-Fraktion initiierten Antrag, reagieren die Parteien aber nicht nur auf die Sorgen von Bürger*innen, die auf ihr Auto angewiesen sind, sondern versuchen auch eine Lösung für die ansässigen Gewerbetreibenden zu finden, die befürchten, dass durch den Wegfall aller Autoparkplätze zwischen Platz der Luftbrücke und Bayernring, die Attraktivität der bereits schwächelnden Einkaufsstraße sinken könnte.
„Um dies zu verhindern, müssen wir es den anreisenden Einkaufenden leicht machen alternative Abstellflächen für ihre Fahrzeuge zu finden“, ergänzt Yalçin das Anliegen der beiden Fraktionen. “Daher möchten wir zusätzlich prüfen lassen, ob mithilfe von Ausschilderungen auf Stellflächen in der Umgebung wie z.B. am Platz der Luftbrücke am ehemaligen Flughafengebäude, im Kaiserkorso sowie im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße hingewiesen werden kann.“

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