07.02.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Gemeinsam für den Gesundheitsstandort Wenckebach - BVV unterstützt Weiterentwicklung

Mit einem gemeinsamen Positionspapier bekräftigen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FDP die Bedeutung des Gesundheitsstandortes Wenckebach und unterstützen die Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten und zukunftsfähigen Versorgungsangebotes in Tempelhof.

Die Fraktionen sind sich einig darüber, dass der Standort Wenckebach trotz der Entscheidung gegen den Erhalt des Klinikums in seiner ursprünglichen Funktion, neue Perspektiven für die Gesundheitsversorgung vor Ort bietet. So wird das Areal zukünftig den geplanten Ausbildungscampus beherbergen und auch als Standort für das Hospiz erhalten bleiben. Die erfolgreiche Weiterentwicklung des ehemaligen Wenckebach-Klinikums bedarf nach Auffassung der vier Fraktionen vor allem:

-  eine eindeutige Festlegung von Verantwortung und Zuständigkeiten inklusive Ansprech-personen für die Entwicklung des Standortes

-  die Kooperation der Landesebene, Vivantes und des Bezirks

-  eine bedarfsgerechte Planung, Umsetzung und Evaluation der Versorgungsangebote durch das Land Berlin

-  wenn möglich, einer sinnvollen Zwischennutzung

Dazu erklärt Janis Handtke, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Wir teilen die Bestrebungen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Wenckebach-Areals und haben die Bedürfnisse der Anwohner*innen von Anfang an sehr ernst genommen. Auch wir wollen eine Gesundheitsversorgung, die regional gedacht, niedrigschwellig, zielgruppenspezifisch und sektorenübergreifend gestaltet wird. Denn gute Gesundheitsversorgung muss am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet werden. Dies ist jedoch nur möglich, wenn alle beteiligten Protagonisten in Bezirk, Land und vom Träger, die Zukunft der Gesundheitsversorgung am Standort Wenckebach im Sinne der hier lebenden Menschen weiterführen und entsprechend unterstützen.“

Das Positionspapier können sie hier downloaden: POSITIONSPAPIER

01.02.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion launcht Telegram-Kanal für kompakte Informationsübersicht aus dem Bezirk

Politisch interessierte Menschen können ab sofort den Telegram-Kanal „Neues aus dem Bezirk“, der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg abonnieren. Hier wird in regelmäßigen Abständen kompakt über aktuelle Anträge und Initiativen informiert, die Highlights der BVV zusammengefasst und Erwähnenswertes aus dem Kiez veröffentlicht.

Dazu Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD: „Wir haben uns für das Medium „Messenger“ entschieden, weil wir zeitgemäß und aktuell über unsere politische Arbeit informieren möchten. Dazu gehört auch, dass wir es den Bürger*innen einfach machen unsere Arbeit zu verfolgen. Ich freue mich daher sehr, dass wir über unseren Telegram-Kanal nun die Möglichkeit haben, unkompliziert und direkt mit allen Abonnent*innen zu kommunizieren.

Anmelden können sich alle Nutzer*innen des Messenger-Dienstes „Telegram“ über den Link: https://t.me/+gWp7sBiNAMIyOWMy oder die Suchfunktion (Suchbegriff: Neues aus dem Bezirk) im Telegram Messenger und den Button „Beitreten“.

30.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion unterstützt Standortsuche für Imbisswagen „Rosmarin-Grill“ in Friedenau

Die gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD und CDU zur Unterstützung des „Rosmarin-Grills“ sieht vor, zu prüfen, ob es einen geeigneten Stellplatz für den Imbisswagen in der Nähe des alten Stammplatzes am Edeka-Markt Görse & Meichsner, am Varziner Platz oder in der Handjerystraße gibt.

„Der „Rosmarin-Grill“ ist seit Jahren jeden Montag und Freitag fester Bestandteil des Kiezlebens in Friedenau und hat eine breite Stammkundschaft“, erläutert Kari Lenke, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Bedeutung des Imbissstandes. „die gesammelten 700 Unterschriften der Einwohnerinitiative zeigen sehr deutlich, dass der Erhalt des Hähnchenwagens, nahe des bisherigen Standortes, von den Anwohner*innen ausdrücklich gewünscht wird. Daher unterstützen wir dieses Anliegen und möchten dazu beitragen gewachsene Strukturen im Bezirk zu erhalten und zu bewahren.“

Die Prüfung eines möglichen Standortes in der Handjerystraße soll außerdem vor dem Hintergrund der Bemühungen der Bezirksverordnetenversammlung vorgenommen werden, den Charakter der Spielstraße in der Handjerystraße trotz der Umgestaltung in eine Fahrradstraße zu erhalten.

„Wir möchten daher, dass außerdem geprüft wird, ob ein Imbissstand mit eigenem Stromaggregat auf Höhe des Perelsplatzes auf der Straße beziehungsweise dem Parkstreifen stehen kann und sich so in ein noch zu erstellendes Nachfolgekonzepts für die wegfallende Spielstraße integrieren ließe“, fasst Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die geplanten Maßnahmen zusammen. „Ein positiver Nebeneffekt eines auf der Straße gelegenen Imbisses ist zudem die natürliche Verlangsamung des Auto- und Radverkehrs.“

Auch die SPD-Bezirksverordnete Kari Lenke sieht hier neue Perspektiven für Friedenau: „Denkbar wäre auch eine generelle Ausnahmegenehmigung für das Betreiben eines Imbisswagens an dieser Stelle. Diese könnte dazu beitragen, auch anderen Gastronomen die Nutzung des Standortes an den übrigen Werktagen zu ermöglichen und so das Kiezleben weiter zu bereichern.“

30.01.2023 in Wahlen von SPD Friedenau

Marijke Höppner kandidiert wieder für die BVV

Wir stellen Marijke Höppner aus Friedenau vor: Sie ist bereits langjähriges Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und Fraktionsvorsitzende. Marijke kandidiert bei der Wiederholungswahl auf Platz 3 der SPD-Bezirksliste.

Als Vorsitzende der SPD-Fraktion ist ihr Schwerpunkt den Haushalt in Blick zu haben, dafür zu sorgen, dass alle Projekte des Bezirks ausfinanziert sind, zu gucken, ob und wo wir mehr Personal brauchen. Zum Beispiel haben wir eine zusätzliche Stelle einer Schulbaukoordinator*in direkt beim Schulamt geschaffen, damit Schulen schneller gebaut werden können. Ab 2023 soll es auch eine*n Beauftragte*n für Gute Arbeit geben, der bzw. die die Arbeitnehmer*innen im Bezirk bei Ungerechtigkeit am Arbeitsplatz berät. Geld für die Grünanlage am Grazer Platz, inklusive Spielgeräte auf bezirklichen Spielplätzen oder Ehrungen der besonderen Leistungen der Sportvereine sind weitere Erfolge, die wir verbuchen konnten. Hierfür und noch Vieles mehr, möchte sich Marijke auch in Zukunft einsetzen.

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27.01.2023 in Wahlen von SPD Friedenau

Oliver Fey kandidiert wieder für die BVV

Wir stellen Oliver Fey aus Friedenau vor: Er ist bereits langjähriges Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und kandidiert bei der Wiederholungswahl auf Platz 10 der SPD-Bezirksliste.

Oliver Fey arbeitet seit vielen Jahren als sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion dafür, dass Tempelhof-Schöneberg mehr und bessere Sportanlagen bekommt. Ihm ist wichtig, dass alle Bürger*innen des Bezirks den Sport ausüben können, den sie machen möchten, sei es im Sportverein oder individuell. Dafür ist es wichtig, dass vorhandene Sportanlagen saniert werden und neue Sportanlagen entstehen. Das ist nicht immer einfach, aber so manchen Erfolg konnten wir in den letzten Jahren trotzdem erzielen.

Ein weiteres wichtiges Thema ist für ihn die Förderung des ehrenamtlichen Engagements. Er möchte in der BVV weiter dafür sorgen, dass Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, die Aufmerksamkeit und die Wertschätzung bekommen, die sie verdienen. Das gilt im Sport, aber auch für viele andere Initiativen, in denen Bürger*innen im Bezirk arbeiten. Außerdem möchte Oliver sich weiter für eine gute Ausgestaltung und Förderung unserer Städtepartnerschaften einsetzen, aus denen wichtige Impulse für unser Zusammenleben und -arbeiten erwachsen können.

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25.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mehr Vielfalt in der Verwaltung – SPD-Fraktion fordert Mehrsprachigkeit auf bezirklichen Webseiten

Der aktuelle Beschluss des Antrages "Eine mehrsprachige Webseite für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg", der auf Initiative der SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht worden war, soll sicherstellen, dass auch Bürger*innen ohne oder ausreichende Deutschkenntnisse alle wichtigen Informationen zu bezirklichen Dienstleistungen bekommen.

"Viele Informationen zu Serviceangeboten sowie Antragsformulare, die besonders für ausländische Neu-Berliner*innen und geflüchtete Menschen relevant sind, gibt es bisher leider nur auf Deutsch“, bemängelt Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste und Soziales der SPD-Fraktion, die momentane Situation. "Dies ist nicht nur kontraproduktiv, sondern entspricht auch nicht unserem Verständnis einer modernen und vielfältigen Verwaltung."

Auch Ayten Doğan, Sprecherin für Partizipations- und Integrationspolitik sieht dringenden Bedarf an der Mehrsprachigkeit: "Sprache bedeutet Teilhabe. Und Teilhabe ist eine wichtige Voraussetzung für Integration. Berlin ist eine wachsende Stadt und lebt von der kulturellen Vielfalt der Zuziehenden. Ein neues Leben im Ausland zu beginnen, gelingt aber sehr viel einfacher, wenn Menschen sich selbständig informieren und die Dinge ihres alltäglichen Lebens unabhängig von vorhandenen Sprachbarrieren erledigen können.“

Der Antrag sieht im Einzelnen vor, besonders die Sprachen, die in Tempelhof-Schöneberg – auch unter Geflüchteten – mehrheitlich gesprochen werden, vorrangig anzubieten. "Es wäre daher sinnvoll die Dienstleistungen des Bezirksamtes in Englisch, Türkisch, Arabisch und Ukrainisch zur Verfügung zu stellen, sowie kulturelle und soziale als auch Hinweise zu Bildungs-, Not- und Krisenangeboten entsprechend dieser Auswahl mehrsprachig anzubieten", fasst Kubilay Yalçin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Partizipation & Integration, die geplanten Maßnahmen abschließend zusammen.

24.01.2023 in Wahlen von SPD Friedenau

Ayten Doğan kandidiert wieder für die BVV

Wir stellen Ayten Doğan aus Friedenau vor: Sie ist Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung seit 2021 und kandidiert bei der Wiederholungswahl auf Platz 15 der SPD-Bezirksliste.

Im vergangenen Jahr hat sich Ayten für die Integrations- und Schulpolitik im Bezirk eingesetzt. Erreichen konnte sie schon, dass das Bezirksamt eine dezernatsübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt hat, die zum Ziel hat eine neue Jugendverkehrsschule im Süden des Bezirks zu gründen, damit auch die Kinder aus Marienfelde und Lichtenrade lernen können sich sicher im Verkehr zu bewegen.

Wichtig ist ihr zudem Verbesserungen der Lebensbedingungen von geflüchteten Menschen im Bezirk zu erreichen. Dafür und für viele weiteren Themen will sie sich einsetzen, um das vielfältige Zusammenleben im Bezirk zu stärken.

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20.01.2023 in Wahlen von SPD Friedenau

Kari Lenke kandidiert wieder für die BVV

Wir stellen Kari Lenke aus Friedenau vor: Sie ist Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung seit 2021 und kandidiert bei der Wiederholungswahl auf Platz 17 der SPD-Bezirksliste.

Im vergangenen Jahr hat sie sich für eine gute Arbeits- und Wirtschaftspolitik in unserem Bezirk eingesetzt. Auf ihre Initiative hin wird in Tempelhof-Schöneberg eine Gewerbeentwicklungsplanung entworfen, die neben einem Wirtschaftsflächenkonzept und dem Erhalt von ansässigen Unternehmen auch Neugründungen in den Fokus nimmt und dabei ein Augenmerk auf sog. Handwerker*innenmeilen, sowie die Kriterien der Guten Arbeit und von Nachhaltigkeit legt.

In den kommenden Jahren will sie sich weiter für Wirtschaftsunternehmen und Gewerbe im Bezirk einsetzen und dabei u.a. kluge Konzepte für die veränderte Rolle von Geschäftsstraßen entwickeln, die alle Interessen berücksichtigen. Was ist Ihnen dabei besonders wichtig?

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