19.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Kurzzeitparken auf der neuen Manfred-von-Richthofen-Straße ermöglichen

Um Menschen mit und ohne Behinderung auch zukünftig die Möglichkeit zu geben, auf der neuen Manfred-von-Richthofen-Straße ihr Auto kurzzeitig abzustellen und schnelle Besorgungen zu machen, haben die Fraktionen von SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag in die heutige Bezirksverordnetenversammlung eingebracht.

„Dass der Platz der Luftbrücke und die Manfred-von-Richthofen-Straße modernisiert werden und Aufenthaltsflächen sowie Radverkehrsanlage geschaffen werden, ist wichtig und unterstützenswert“ kommentiert Kubilay Yalçin, Bezirksverordneter aus Tempelhof, das kommende Projekt im Bezirk. „Wir möchten aber dennoch – auch wenn es in der Planung zur Umgestaltung bisher nicht vorgesehen ist – dass in der nördlichen Manfred-von-Richthofen-Straße, wo sich neben Geschäften auch mehrere Arztpraxen befinden, eine am Bedarf orientierte, angemessene Anzahl von Behinderten- und Kurzzeitparkplätzen eingerichtet wird. Denn wir sind der Meinung, dass eine entschlossene Mobilitätswende notwendig ist, aber nur gelingt, wenn wir die Bedürfnisse aller Menschen gleichermaßen im Blick haben.

Mit dem durch die SPD-Fraktion initiierten Antrag, reagieren die Parteien aber nicht nur auf die Sorgen von Bürger*innen, die auf ihr Auto angewiesen sind, sondern versuchen auch eine Lösung für die ansässigen Gewerbetreibenden zu finden, die befürchten, dass durch den Wegfall aller Autoparkplätze zwischen Platz der Luftbrücke und Bayernring, die Attraktivität der bereits schwächelnden Einkaufsstraße sinken könnte.

„Um dies zu verhindern, müssen wir es den anreisenden Einkaufenden leicht machen alternative Abstellflächen für ihre Fahrzeuge zu finden“, ergänzt Yalçin das Anliegen der beiden Fraktionen. “Daher möchten wir zusätzlich prüfen lassen, ob mithilfe von Ausschilderungen auf Stellflächen in der Umgebung wie z.B. am Platz der Luftbrücke am ehemaligen Flughafengebäude, im Kaiserkorso sowie im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße hingewiesen werden kann.“

17.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Verkehrsbelastung in Mariendorfer Großbeerenstraße reduzieren

Mit dem Beschluss zum Antrag „Zwischen Stau und Raserei: Anwohner*innen der Großbeerenstraße entlasten“, möchte die SPD-Fraktion die Verkehrssituation in der Mariendorfer Großbeerenstraße nachhaltig verbessern, um mehr Sicherheit für den Fuß- und Fahrradverkehr herzustellen und die nächtliche Lärmbelastung für die Anwohner*innen zu reduzieren.

"Die Verkehrssituation in der Großbeerenstraße ist derzeit durch mehrere Problemlagen belastet", erläutert Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter aus Mariendorf und ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Inhalte der Initiative. "Tagsüber - besonders zu Hauptverkehrszeiten - besteht durch fehlende Übersicht und hohe Verkehrsdichte ein erhebliches Sicherheitsrisiko für zu Fuß Gehende und Radfahrer*innen. Während nachts, Geschwindigkeitsüberschreitungen die Unfallgefahr erhöhen und zu andauernder Lärmbelästigung für die Anwohnenden führen.“

Um die derzeitige Situation zu entschärfen, schlägt Rauchfuß daher ganz konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Eindämmung der Raserei vor. "Ich möchte, dass im Abschnitt zwischen Marienfelder Allee und Friedenstraße Busspuren oder alternativ Radspuren zu Lasten je einer Fahrspur in beiden Richtungen angeordnet werden. Und zur Reduzierung der Lärmbelästigung brauchen wir Tempo 30 zwischen Marienfelder Allee und Rathausstraße, mindestens in der Zeit von 22:00 – 06:00 Uhr. Zusätzliche stationäre oder mobile „Blitzer“ sollen dafür sorgen, dass Autofahrende die Geschwindigkeitsbegrenzung auch einhalten."

11.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mehr Sicherheit für den Zweiradverkehr in der Bülowstraße

Mit ihrem aktuellen Ersuchen, die Leitplanken an der Kurve der Bülowstraße auf Höhe der Lutherkirche mit einem Unterfahrschutz nach dem Euskirchener Modell zu versehen, möchte die SPD-Fraktion die Sicherheit und körperliche Unversehrtheit von Zweiradfahrenden verbessern.

Bei einem Unterfahrschutz nach Euskirchener Modell handelt es sich um ein Stahlblech, das unter der Leitplanke eingebaut wird und so verhindern soll, dass sich Zweiradfahrende bei einem Sturz an der scharfen Kante der Leitplanke verletzen können.

"Die vorhandenen Metallleitplanken stellen für Scooter-, Motorrad-, Motorroller- und Fahrradfahrende aufgrund ihrer scharfkantigen Stützpfosten eine große Gefahr dar," erläutert Kubilay Yalcin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schönberg, die Situation in der Bülowstraße. "Obwohl an dieser Stelle bereits Tempo 30 angeordnet wurde, ist die dortige Kurve häufiger Unfallort. Besonders unerfahrene Verkehrsteilnehmer*innen, die Motorroller und E-Scooter fahren, können sich im Falle eines Sturzes lebensbedrohliche Verletzungen zuziehen. Daher muss hier schnell gehandelt werden.“

10.01.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen im Januar

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Antirassismus im Bezirk
• Ausgleichsabgabe für genehmigte Baumfällungen

Anträge:

• Fußverkehrsverbindung Niedstraße ausbauen
• Beschlüsse des Bezirksamtes auf der Webseite übersichtlich veröffentlichen
• Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof – Aufforstung und Aufwertung des Kleinen Bäumer-parks
• Kurzzeitparkplätze auf der neuen Manfred-von-Richthofen-Straße
• Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende
• Koloniale Überbleibsel im Bezirk
• Sicher Radfahren auf geschützten Radwegen von der Hauptstraße bis zum Tempelhofer Damm (Gemeinsam mit GRÜNE)

10.01.2023 in Service

Ehrenamtliche Arbeitsrechtsberatung mit Rechtsanwalt Edmund Fleck

Ab Dezember 2022 bietet Edmund Fleck monatlich an einem Mittwoch von 16:00 bis 17:00 Uhr eine unabhängige und kostenfreie Arbeitsrechtsberatung im Wahlkreisbüro von Kevin Kühnert an.

Die nächsten Beratungstermine:

• Mittwoch, 25. Januar 2023 von 16 bis 17 Uhr
• Mittwoch, 01. März 2023 von 16 bis 17 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro Kevin Kühnert, Goebenstr. 3, 10783 Berlin-Schöneberg

Die Anmeldung ist erforderlich: persönlich im Wahlkreisbüro oder an kevin.kuehnert.wk@bundestag.de

Worauf muss ich bei meinem neuen Arbeitsvertrag achten? Muss ich schon wieder einen befristeten Arbeitsvertrag unterschreiben? Was kann ich machen, wenn ich gemobbt werde? Muss ich diese Kündigung hinnehmen? Wie viel Abfindung steht mir zu? Wie lange muss ich auf mein Zeugnis warten?

Edmund Fleck ist seit 2000 als Rechtsanwalt zugelassen und hat sich mit seiner eigenen Kanzlei auf Arbeitsrecht spezialisiert. Fleck sieht eine menschenwürdige Arbeit als Grundbedingung des Lebens

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09.01.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mobilitätsangebote für Pendler verbessern – SPD-Fraktion will mehr P+R Anlagen für den Süden des Bezirks

Um die Verkehrswende auch in Tempelhof-Schöneberg weiter voranzubringen, setzt sich die SPD-Fraktion für den Ausbau von P+R Anlagen an Bahnhöfen der S-Bahnlinie 2 im Süden des Bezirkes ein.

„Wir möchten allen Pendlern im Grenzgebiet zwischen Berlin und Brandenburg den Umstieg auf den ÖPNV erleichtern“, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin, die Vorschläge der SPD-Fraktion. „Um das zu erreichen, brauchen wir entsprechende Parkflächen für PKW und vor allem Angebote für Radverkehr und E-Mobilität. Diese nach Möglichkeit in Kombination mit erneuerbaren Energieanlagen wie Solar und Windenergie.“

Mit diesen Ergänzungen unterstützt die SPD-Fraktion die Initiative der CDU, die den Ausbau der P+R Flächen im Tempelhof-Schöneberger Süden zu ihrer Priorität in der Bezirksverordnetenversammlung gemacht hatte und in diesem Zusammenhang auch die Prüfung für die Errichtung eines Parkhauses am Streckenverlauf der S-Bahnlinie 2 beantragte. Bahnhöfe wie Blankenfelde oder Mahlow, die sich im Tarifgebiet C befinden, sollen hier besondere Berücksichtigung finden, damit Pendler zukünftig bereits in Brandenburg auf den öffentlichen Nahverkehr umsteigen können und so der Stadtverkehr in Berlin weiter entlastet wird.

07.01.2023 in Abteilung von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Politik in der Kunst

Öffnungszeiten Bürgerbüro Melanie Kühnemann-Grunow
Dienstag: 10:00 bis 15:00 Uhr
Mittwoch: 10:00 bis 15:00 Uhr
Donnerstag: 13:00 bis 18:00 Uhr
Freitag: 10:00 bis 15:00 Uhr
Terminvereinbarung unter 030 - 47 05 02 70

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07.01.2023 in Abteilung von SPD Lichtenrade-Marienfelde

SPD Lichtenrade-Marienfelde spendet 500 Euro an die Suppenküchen Lichtenrade e.V.

Die Vorsitzenden der SPD Lichtenrade-Marienfelde Jürgen Swobodzinski und Jana Kellermann haben gemeinsam mit der Lichtenrader Abgeordneten Melanie Kühnemann-Grunow am Samstag, den 7. Januar 2023 eine Spende in Höhe von 500 Euro an die Suppenküche Lichtenrade übergeben. Den symbolischen Scheck nahm die zweite Vorsitzende des Vereins Rosi Skunca zusammen mit den beiden ehrenamtlichen Helfern Detlef Trützschler und Gisbert Edelberger entgegen. 

Bei dem Geldbetrag handelt es sich um die Einnahmen, die die SPD auf dem 44. Lichtenrader Lichtermarkt erzielt hatte. Die SPD-Mitglieder, darunter auch Generalsekretär Kevin Kühnert und Melanie Kühnemann-Grunow, MdA, hatten an ihrem Marktstand am 1. Advent selbstgemachte Kekse und Waffeln verkauft. Gemäß den Teilnahmebedingungen des Bezirksamtes für den Lichtermarkt ist der Erlös eines jeden Marktstands einem wohltätigem Zweck zuzuführen. 

„Unsere Mitglieder haben den Beschluss darüber, den Erlös aus dem Verkauf der Suppenküche Lichtenrade zu spenden, einstimmig gefasst“, sagte Jürgen Swobodzinski, der für den Ortsteil Lichtenrade Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ist. „Unsere kleine Weihnachtsbäckerei hat sich gelohnt: Wir leisten mit einem beachtlichen Betrag einen Beitrag zu einem wichtigen sozialen Angebot vor Ort.“ 

„Die Suppenküche engagiert sich seit vielen Jahren in der Essensausgabe, in der Selbst- und Nachbarschaftshilfe und in der Kinder- und Jugendarbeit. Wir freuen uns sehr, dass wir diese wertvolle Arbeit mit unserer Spende unterstützen können“, ergänzte Jana Kellermann. 

Die Suppenküche verzeichnet nach eigenen Angaben seit einigen Monaten eine gestiegene Nachfrage und ist auf Lebensmittelspenden von Supermärkten und Privatpersonen angewiesen, um die Menschen jeden Sonntag von 12-13:30 Uhr zu versorgen. Wenn es nicht genug Spenden gibt, muss zugekauft werden. "Dafür brauchen wir Geld - die Spende der SPD kommt also wirklich an“, bedankte sich Rosi Skunca. 

Melanie Kühnemann-Grunow, die den Verein noch aus den alten Räumlichkeiten in der Finchleystraße kennt, konnte sich beim anschließenden Rundgang durch die Küche und die Lagerräume einen Eindruck von der Arbeit am neuen Standort Alte Mälzerei verschaffen. „Mich beeindruckt besonders, dass die Suppenküche auf einen Nachweis der Bedürftigkeit verzichtet und hilft, ohne Fragen zu stellen“, erklärte sie.

Wer die Arbeit der Suppenküche ebenfalls unterstützen möchte, kann entweder selbst in der Küche mit anpacken, Lebensmittel transportieren oder spenden. Alle Informationen und Kontaktdaten gibt es unter https://www.suppenkueche-lichtenrade.de/engagieren/

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