22.02.2017 in Abteilung von SPD Mariendorf

Mitgliederversammlung und Delegiertenwahlen am 21.02.2107

 

Gestern haben wir in unserer Abteilung die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz und die Kreisvertreter*innenversammlung gewählt. Unser besonderer Dank geht an Matthias Geisthardt den Vorsitzenden der SPD-Friedenau der die Wahlen leitete sowie an unsere Schriftführerin Lotte Weeber die die Mandatsprüfung übernahm.

 

 

 

 

22.02.2017 in Jugend von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Gesagt.Getan.Gerecht.

 

Die jugendpolitische Sprecherin der SPD Abgeordnetenhausfraktion, Melanie Kühnemann, brgrüßt den Tarifabschluss der Länder mit der Gewerkschaft Verdi, insbesondere die Einkommensverbesserungen für den Sozial- und Erzeihungsdienst.

Das Land Berlin hat in den Tarifverhandlungen aktiv daran mitgewirkt, dass die Auseinanderentwicklung der Tarifsysteme im Bereich der Länder und Kommunen für den Sozial - und Erzeihungsdienst gestoppt und der Einkommensabstand deutlich verringert wird.

Erzieherinnen und Erzieher erhalten monatlich ab 01.01.2017 eine Zulage in Höhe von 80 Euro, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, insbesondere im Kinderschutz, in Höhe von monatlich 100 Euro.

Auch die Einführung der Erfahrungsstufe 6 in den Entgeldgruppen 9 bis 15 führt zu einer weiteren Verbesserung der Einkommen und steuert dem Fachkräftemangel entgegen.

Mit dem Tarifabschluss sind viele Punkte der Koalitionsvereinabrung umgesetzt, so Melanie Kühnemann, auch hier gilt für die SPD - Gesagt.Getan.Gerecht.

 

 

20.02.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Chance für Rekonstruktion des historischen S-Bahngebäudes an der Yorckstraße

 

Die historische Schalterhalle des S-Bahnhofs Yorckstraße der Linie S2 kann perspektivisch neu genutzt und das Gebäude baulich rekonstruiert werden. Dies teilte das Bezirksamt der BVV aufgrund eines gemeinsamen Vorstoßes der Fraktionen von SPD und CDU mit.

Vorgeschlagen wurde von den Verordneten, dass die Bahn den seit Jahrzehnten vermauerten direkten Zugang auf der Südseite der Yorckstraße zum Treppenaufgang des Bahnsteigs wieder öffnen möge. Damit könne die verwinkelte Wegeführung durch die ehemalige Schalterhalle entfallen. Dieses Gebäude könne dann an einen interessierten Betreiber abgegeben werden, dem eine bauliche Rekonstruktion zur Auflage gemacht würde, sowie eine Nutzung der Halle durch Fahrgäste am Umsteigeknoten.

Die Senatsverwaltung reagierte positiv auf den Vorschlag und teilte mit, dass sie das Anliegen teile und sich auch die Deutsche Bahn aufgeschlossen zeige. Die Maßnahme könne im Zusammenhang mit der ohnehin geplanten grundlegenden Sanierung und Umgestaltung des Bahnhofs ab 2020 erfolgen – bei der dann auf der Nordseite der Yorckstraße auch eine neue direkte Verknüpfung zwischen U- und S-Bahn entstehen soll.

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr über diese positive Nachricht für den Bezirk. Die Maßnahme ist ein Beitrag zur Verbesserung der Fahrgastfreundlichkeit, der städtebaulichen Situation und der sozialen Kontrolle unter den Brücken“.

 

Anbei:

Bilder S-Bahn-Gebäude um 1900 und heute.

 

 

 

 

 

19.02.2017 in Bezirks-SPD

Mitgliederbefragung 2017 der SPD Tempelhof-Schöneberg

 

Auswahl der Direktkandidatin / des Direktkandidaten der SPD

für den Wahlkreis 81 bei der Bundestagswahl 2017

wer soll bei der kommenden Bundestagswahl am 24. September 2017 als Direktkandidatin oder Direktkandidat für die SPD Tempelhof-Schöneberg antreten? Diese Frage kann zum zweiten Mal von Euch, den Mitgliedern, entschieden werden.

Grundlage dafür ist eine Mitgliederbefragung, in der jede und jeder von Euch ein Votum für eine Kandidatin oder einen Kandidaten abgeben kann. In einer Broschüre sind alle Informationen zum Ablauf der Mitgliederbefragung zusammengestellt. Und natürlich die Vorstellungen der drei Kandidierenden, die für die Mitgliederbefragung zugelassen worden sind.

Entsprechend des vom Kreisvorstand beschlossenen Verfahrens sind drei Kandidierende zur Befragung zugelassen worden:

 

  • Ingrid Apel, nominiert von der Abteilung City
  • Michael Biel, nominiert von der Abteilung Schöneberg
  • Mechthild Rawert, nominiert von den Abteilungen Friedenau, Lichtenrade-Marienfelde, Mariendorf

Bitte nutzt die Chance, direkt darüber zu entscheiden, wer für uns für den Bundestag kandidiert. Beteiligt Euch an den Mitgliederforen, in denen sich die Kandidierenden persönlich vorstellen und gerne Eure Fragen beantworten. Und nehmt bitte möglichst zahlreich an der Befragung teil. Gemeinsam können wir so auch innerhalb unserer Partei „mehr Demokratie wagen“.

 

19.02.2017 in Ankündigung

Theaterstück: „Die jüdische Frau“ in der Russischen Bühne

 

Aufführung des Stücks "Die jüdische Frau" von Bertolt Brecht

  • Freitag, den 10.03.2017 um 20 Uhr
  • Russische Bühne, Kurfürstenstr. 123, 10785 Berlin

"Verrat, Heuchelei, Identitätsverlust, politische und soziale Verstoßung sind die Lasten, mit denen „die Frau“ hastig ihren psychologischen Koffer für die Reise packt – die Reise in die innere Vereinsamung. Brechts Stück ist zeitlos. Es spricht die Dissonanz der inneren Welt mit den äußerlichen Bedingungen der damaligen Welt an, und der heutigen."

 

16.02.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion zum Frauenmärz 2017: "Avanti Dilettanti oder parteipolitisches Kalkül?"

 

Janis Hantke                Manuela Harling                Marijke Höppner

 

Nach dem Aus des Kulturlustgartens 2015 fährt die CDU-Stadträtin für Kultur und Bildung Kaddatz nun offenbar auch den Frauenmärz vor die Wand. Auf die Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Janis Hantke zum diesjährigen Frauenmärz, musste Kaddatz bekennen, dass die Einladungen an potentielle Festrednerinnen für die Eröffnungsfeier erst Mitte Januar ausgesprochen wurden.

 

„Gerade einmal sechs Wochen vor der Durchführung einer traditionsreichen und über die Grenzen des Bezirks beliebten Veranstaltung, Einladungen auszusprechen, ist nicht nachvollziehbar“. Zumal schon der Name „Frauenmärz“ darauf hinweise, dass die Veranstaltung so überraschend nicht komme. „Entweder ist dieses Verhalten Ausdruck persönlichen Unvermögens oder aber gewollt, um die CDU-Parteifreundin Emine Demirbüken-Wegner als "Retterin" der Festveranstaltung einladen zu können, da sonst alle aufgrund der kurzfristigen Einladung abgesagt haben. Eines ist die Organisation des Frauenmärz 2017 aber auf jeden Fall, nämlich ein Skandal.“, so Hantke.

 

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Manuela Harling ergänzt: „Die Begründung, die gefundene Festrednerin sei als ehemalige Staatssekretärin eine honorige Frau, verheiratet und Mutter zweier Kinder und deshalb hervorragend geeignet als Festrednerin für das Frauenmärz-Thema „Mutterschaft“, zeigt, dass Frau Kaddatz ihrem gleichstellungspolitischen Auftrag, der dem Bezirksamt durch das Grundgesetz auferlegt ist, nicht nachkommt.“ Sie reduziere die Festrednerin auf ihre Rolle als Mutter, so Harling.

 

„Schlimmer als die Begründung für die Auswahl der Festrednerin ist jedoch das Verpassen der Chance, gleichstellungspolitisch wirken zu können und das ist der Auftrag an die Veranstaltungsreihe „Frauenmärz“, erklärt Marijke Höppner, stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion abschließend.

 

16.02.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Bau der Radspur in der Boelckestraße – Keine Eingriffe in Vorgärten oder Enteignungen in der Gartenstadt!

 

 

Noch immer nicht breit genug? - Die Boelckestraße in der Gartenstadt 

 

Der Bau einer Radspur in der Boelckestraße muss ohne Eingriffe in die Vorgärten und ohne Enteignungen auskommen! Dies fordert die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg als Reaktion auf eine Mitteilung der zuständigen Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Grüne).

 

Der Bezirk hatte im Jahr 2014 auf Initiative der SPD-Fraktion einen Beschluss zum Bau der Radspur gefasst. Zur Februarsitzung der BVV erhielten die Verordneten durch Heiß nun die Mitteilung, dass der Abschnitt nördlich des Werner-Voß-Dammes problemlos realisiert werden könne und bereits in der Planung sei, während südlich des Werner-Voß-Damms der ruhende Verkehr in den Gehwegbereich verlagert werden müsse. In der Diskussion sei dazu Parken „halb auf dem Gehweg“ oder auch der Bau von Parktaschen. Da sich die Gehwege dadurch verengen würden, erwäge man aus Platzmangel Eingriffe in Vorgärten.

 

Heiß in ihrer Mitteilung wörtlich: „Für den Bereich südlich des Werner-Voß-Dammes soll die Planung in einem zweiten Projekt erfolgen, da dort eine deutlich höhere Verkehrsbelastung, die voraussichtlich die Beibehaltung von zwei Fahrstreifen erfordert, und ein hoher Parkdruck, der den Bau von Parkhäfen bzw. Gehwegparkmöglichkeiten und möglicherweise auch die Inanspruchnahme von Privatflächen erfordert, besteht.“

 

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Der Bau der Radspur ist ein wichtiger Schritt um endlich zu einem vernünftigen Radverkehrs-Angebot in Tempelhof zu gelangen und die Radweg-Lücke zwischen Katzbach- und Manteuffelstraße zu schließen. Es kann jedoch nicht angehen, dass dafür öko-technokratisch in die Gärten der erhaltungsgeschützten Siedlungsanlage eingegriffen wird. Wir haben mit einem weiteren Beschluss vom September 2015 längst in zwei Varianten aufgezeigt, wie die Spur auch ohne weitere Eingriffe zu realisieren ist – auf die die Dezernentin gar nicht eingeht. Will man aber wirklich alle verkehrlichen Idealmaße einhalten, könnte auch der Mittelstreifen leicht verschmälert werden. Um das Projekt nicht insgesamt zu gefährden fordern wir dringend ein Umdenken bei Frau Heiß“.

 

 

15.02.2017 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Neujahrsempfang der SPD Fraktion TS 2017

 

Am vergangenen Freitag fand der diesjährige Neujahrempfang unserer Fraktion im Ratskeller des Rathauses Schöneberg statt. Hier oder direkt auf unserer fb-Seite finden sie einige Eindrücke:

 

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

Zum KDV Antragstool

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11. 10:00 Uhr FrieAbteilung FriedenauInfostand
24.11. 19:00 Uhr Schbrg-CityAbteilung Schöneberg-CityKeksebacken bei Sven
24.11. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauMitgliederversammlung
25.11. 15:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusMitgliederversammlung
25.11. 18:00 Uhr AfAArbeitsgemeinschaft für ArbeitLesung mit Siegfried Heimann - Jahresabschlussveranstaltung

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
orkan-oezdemir.de

Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
post@lars-rauchfuss.de
lars-rauchfuss.de

Wiebke Neumann, MdA

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
buero@wiebke-neumann.berlin
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