18.03.2017 in Bezirks-SPD

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung liegt vor

 

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung liegt vor. 2178 Mitglieder der SPD Tempelhof-Schöneberg waren aufgerufen bis Freitag, den 17.3.2017 ihre Wunschkandidatin oder ihren Wunschkandidaten für die Bundestagswahl 2017 zu wählen.

Zur Wahl standen Ingrid Apel, Mitglied der Abteilung Schöneberg-City, Michael Biel, Mitglied der Abteilung Schöneberg und Mechthild Rawert, Mitglied der Abteilung Friedenau und derzeitige Bundestagsabgeordnete von Tempelhof-Schöneberg.

922 Mitglieder gaben ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 42 Prozent. 920 Stimmen waren gültig.

Davon entfielen folgende Anzahl von Stimmen auf:

Ingrid Apel: 193 (20,98 %)

Michael Biel: 256 (27,83 %)

Mechthild Rawert: 471 (51,2 %)

Damit wird Mechthild Rawert am 1.4.2017 auf der Wahlkreiskonferenz als Kandidatin für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg für die Bundestagswahl 2017 vorgeschlagen.

Vielen Dank für die sehr gute Beteiligung, was ich als hohe Motivation werte, den Bundestagswahlkampf in Tempelhof-Schöneberg zu gewinnen und Martin Schulz als Bundeskanzler zu wählen.

Ich danke allen Mitgliedern, die bei der Organisation der Mitgliederbefragung mitgeholfen haben, insbesondere dem Wahlvorstand.

Eure

Dilek Kolat

Kreisvorsitzende

 

17.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

CDU muss Trennungsstrich zu Anti-Demokraten ziehen

 

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg:

 

Mit Erstaunen und Entsetzen nehmen die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zur Kenntnis, das der einstige CDU-Stadtrat Daniel Krüger zur AfD gewechselt hat, um nun für diese rassistische, antidemokratische Partei in Pankow einen Stadtratsposten anzunehmen. Es sei zu befürchten, dass Daniel Krüger mit seiner Nähe zur AfD in der Tempelhof-Schöneberger CDU kein Einzelfall ist, meinten die beiden Fraktionsvorsitzenden Rainer Penk von den Grünen und Jan Rauchfuß für die SPD.

 

Die beiden Fraktionsvorsitzenden erinnerten daran, dass bei der CDU-internen Entscheidung, ob der ihr zustehende Stadtratsposten mit der jetzigen Amtsinhaberin Jutta Kaddatz oder Daniel Krüger besetzt werden soll, sich immerhin ein knapp 40% der Stimmberechtigten für Krüger entschied. Seit Beginn der Wahlperiode sei zudem immer wieder zu beobachten, dass einzelne CDU-Verordnete die AfD in Schutz nehmen, wenn Vertreter von SPD und Grünen in der BVV und ihren Ausschüssen die rassistischen und nationalistischen Äußerungen führender AfD-Politiker problematisieren.

 

Dazu Jan Rauchfuß und Rainer Penk: „Bei allen Widersprüchen in Sachfragen und mitunter harten Auseinandersetzungen in der Sache war unsere Zusammenarbeit mit der CDU stets geprägt von Kollegialität und Respekt, wie es unter Demokraten üblich sein sollte. An diesem Stil der Kooperation würden wir gern festhalten. Grundlage dafür ist jedoch, dass die Demokraten gegenüber den Antidemokraten einen klaren Trennungsstrich ziehen. In diesem Sinn haben Fraktions- und Kreisvorstand der Tempelhof-Schöneberger CDU bei bei etlichen Mitgliedern und Mandatsträgern ein gutes Stück Überzeugungsarbeit zu leisten.“

 

Nachfragen:

Jan Rauchfuß

Rainer Penk

 

 

 

 

16.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Wohnungsbau auf landeseigenen Flächen am Südkreuz

 

 

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempehof-Schöneberg, dass die derzeit von den Berliner Wasserbetrieben und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben belegten landeseigenen Flächen Werner-Voß-Damm 51-57 (BWB) und Tempelhofer Weg 32-38 (BSR) für dringend benötigten Wohnungsbau, die Ansiedlung von Dienstleistung und Einzelhandel sowie öffentliche Infrastruktureinrichtungen aktiviert werden sollen. 

Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, mit den zuständigen Stellen des Landes Gespräche zur Zukunft der Areale aufzunehmen. Als Grundlage für weiter gehende Entscheidungen sollen den Verordneten zunächst Entwicklungsszenarien aufgezeigt werden. Der BSR-Recyclinghof soll an andere Stelle verlagert werden. 

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schöneberg: „Die genannten Flächen sind derzeit deutlich zu gering genutzt. Angesichts der aktuellen Probleme bei der Wohnraumversorgung breiter Bevölkerungsschichten ist deren Mobilisierung nun dringend geboten. Wir freuen uns daher über den Erfolg unserer Initiative und den klaren Auftrag an das Bezirksamt.“ 

 

 

 

 

 

16.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Rot-Grün-Rot: Bodenschwellen für mehr Verkehrssicherheit am Rathaus Friedenau

 

Rund um das Rathaus Friedenau sollen künftig Bodenschwellen bzw. Fahrbahnkissen für mehr Verkehrssicherheit unter anderem für die rund 200 Kinder in der dortigen Notunterkunft sorgen.

So beschloss es die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf Antrag der Fraktionen der SPD, der Grünen und Linken.

Installiert werden sollen die Bodenschwellen an den Einmündungen der Niedstraße von Hauptstraße und der Lauterstraße, um Autofahrerinnen und Autofahrer so zu einer angemessenen Geschwindigkeit zu zwingen.

Aktuell klagen immer wieder Anwohnerinnen und Anwohner darüber, dass viele KFZ hier mit zu hohem Tempo unterwegs sind, was zu Gefahrensituationen führt.

Die Initiative von SPD, Grünen und Linken unterstreicht einen Beschluss der BVV mit ähnlichem Inhalt aus der letzten Wahlperiode, der allerdings durch den damaligen CDU-Stadtrat nicht mehr umgesetzt wurde.

 
 

11.03.2017 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Erhalt der Suppenküche Lichtenrade - wir setzen uns ein !

 

Die SPD - Fraktion Tempelhof -  Schöneberg setzt sich für den Erhalt der Suppenküche Lichtenrade ein, so die Lichtenrader Bezirksverordneten Ingrid Kühnemann und Kevin Kühnert.

Für die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die rot - grüne Zählgemeinschaft folgenden Antrag eingebracht :

Die BVV ersucht das Bezirksamt eine Lösung für den Erhalt der Lichtenrader Suppenküche zu finden.

Es sollen folgende Punkte geprüft werden:

- wie das Angebot inklusive der Immobilie aus dem Fachvermögen Jugend in den Fachbereich Soziales übertragen werden kann.

- ob der Bungalow an den Träger Suppenküche e.V. oder dem evangelischen Kirchenkreis übertragen werden kann.

- welche Kosten ( grobe Kostenschätzung ) für die vollständige Sanierung des Bungalows auf den Bezirk zukämen.

Weiterhin soll unabhängig der Prüfungsergebnisse, der Bezirk in die Verhandlungen mit dem evangelischen Kirchenkreis treten, um dieses wertvolle Angebot auf dem Gelände zu erhalten.

Der BVV ist schnellstmöglich, spätestens aber im Juni 2017 zu berichten.

 

 

 

09.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: „Verwirrspiel um Potsdamer Stammbahn,

 

Rad-Schnellweg und Schöneberger Grünzug

„Wannseebahngraben“ endlich beenden!“

 

 

Das Verwirrspiel um die Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn und die Option zur Nutzung der Trasse als Rad-Schnellweg geht in eine neue Runde. Nachdem Ende 2015 der erste Teilabschnitt eines künftigen Radschnellwegs nach Potsdam auf den Gleisen der Stammbahn - das Projekt „Grünzug Wannseebahngraben“ - durch das Land und den Bund gestoppt und statt dessen die Reaktivierung der Eisenbahntrasse geprüft wurde, dreht sich das Blatt nun erneut.

Die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten erhielten am 8. März die förmliche Mitteilung des Bezirksamtes, dass für den „Grünzug Wannseebahngraben“ nun eine Finanzierungszusage in Höhe von rund 1,3 Mio. Euro aus Mitteln des Programms „Stadtumbau West“ vorliege. Nahezu gleichzeitig stellt aber die Deutsche Bahn nach einem Bericht der Berliner Zeitung (siehe hier) eine Reaktivierung der Bahnstrecke in den 2020er Jahren in Aussicht.

 

06.03.2017 in Allgemein von SPD Mariendorf

Mitgliederversammlung am 03.03.2017

 

Auf unserer Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag stand unter anderem unsere Planung für den kommenden Internationalen Frauentag auf der Tagesordnung

 

 

 

 

 

 

02.03.2017 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Klausur in Zeuthen

 

Am vergangengenen Wochenende war unsere Fraktion auf Klausur in Zeuthen. Auf unserer Facebookseite haben wir einige Eindrücke für sie zusammengestellt:

 

 

 

 

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

Zum KDV Antragstool

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11. 10:00 Uhr FrieAbteilung FriedenauInfostand
24.11. 19:00 Uhr Schbrg-CityAbteilung Schöneberg-CityKeksebacken bei Sven
24.11. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauMitgliederversammlung
25.11. 15:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusMitgliederversammlung
25.11. 18:00 Uhr AfAArbeitsgemeinschaft für ArbeitLesung mit Siegfried Heimann - Jahresabschlussveranstaltung

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
orkan-oezdemir.de

Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
post@lars-rauchfuss.de
lars-rauchfuss.de

Wiebke Neumann, MdA

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
buero@wiebke-neumann.berlin
wiebke-neumann.berlin