23.04.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Bund stellt 990.000 Euro für Sportanlage Monumentenstraße bereit – Großer Erfolg für Tempelhof-Schöneberg

Gute Nachrichten für den Sport in Tempelhof-Schöneberg: Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, 990.000 Euro aus der sogenannten „Sportmilliarde“ für die Sportanlage Monumentenstraße bereitzustellen. Damit wird eine zentrale Forderung der SPD-Fraktion Realität. Mit dem Bundesprogramm zur „Sanierung kommunaler Sportstätten“ stellt der Bund insgesamt erhebliche Mittel zur Modernisierung der Sportinfrastruktur bereit, um den Sanierungsstau in Städten und Gemeinden abzubauen. Die Sportanlage Monumentenstraße war – auch auf die Initiative der SPD-Fraktion - als förderwürdiges Projekt identifiziert worden, für das der Bezirk einen Antrag gestellt hat.

Dazu Oliver Fey, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Entscheidung des Bundestages ist ein großer Erfolg für unseren Bezirk. Mit der Förderung aus dem Bundesprogramm können nun die wirklich dringend notwendigen Sanierungen der Sportanlage Monumentenstraße endlich angegangen werden. Wir haben uns als SPD-Fraktion im Vorfeld ausdrücklich dafür eingesetzt, die Chancen der Sportmilliarde zu nutzen und entsprechende Fördermittel zu beantragen. Nun zeigt sich: Dieses Engagement zahlt sich aus.“

Nach der Förderzusage gilt es nun, die konkrete Umsetzung zügig voranzubringen. Die SPD-Fraktion wird den weiteren Prozess konstruktiv begleiten und sich dafür einsetzen, dass die Mittel schnell und effizient eingesetzt werden.

21.04.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Umweltgerechte Entsorgung vereinfachen: SPD-Fraktion will Schadstoffannahme bei BSR-Kieztagen ermöglichen

Die SPD-Fraktion möchte das Angebot der BSR-Kieztage im Bezirk weiter ausbauen. Ein entsprechender Antrag soll daher prüfen, ob künftig auch die Annahme von Schadstoffen wie Lacke, Batterien oder Haushaltschemikalien zu den bestehenden Terminen ermöglicht werden kann. Bislang können im Rahmen dieser wohnortnahen Entsorgungsangebote vor allem Sperrmüll und Wertstoffe abgegeben werden.

 

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Die BSR-Kieztage sind ein beliebtes Serviceangebot und werden regelmäßig von vielen Menschen im Bezirk genutzt. Wenn wir dort künftig auch Schadstoffe annehmen, machen wir es den Anwohnenden noch einfacher, umweltgerecht zu entsorgen. Das reduziert illegale Müllablagerungen und schützt unsere Umwelt ganz konkret vor Ort.“

 

Link zum Antrag

14.04.2026 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge für die Sitzung der BVV im April 2026

Parklets und Schankvorgärten für die Gastronomie in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen

Es soll ein Leitfaden für die Genehmigung von Anträgen zur Errichtung von Schankvorgärten und Parklets für die Gastronomie erarbeitet werden. Ziel ist mehr Transparenz bei der Bewertung von Anträgen zu schaffen.

 

Umsetzung der Vorschläge der Unfallkommission – Unfallkommissionsberichte

Der Antrag fordert, dass die Vorschläge der Unfallkommission nach den schweren Unfällen am Mariendorfer Damm konsequent umgesetzt werden, um die Verkehrssicherheit am Mariendorfer Damm nachhaltig zu verbessern und weitere schwere Verkehrsunfälle künftig zu verhindern.

 

BSR-Kieztage

Der Antrag fordert das Bezirksamt auf sich bei der BSR dafür einzusetzen, dass bei den BSR-Kieztagen auch Schadstoffe angenommen werden. Eine regelmäßige Annahme von Schadstoffen im Rahmen der Kieztage würde den Service für die Bürger*innen verbessern, illegale Entsorgung reduzieren und die Umweltbelastung verringern.

 

E-Ladepunkt im Gemeinschaftshaus Lichtenrade sicherstellen

Eigentümer bzw. Betreiber von bestehenden Nichtwohngebäuden mit mehr als 20 Stellplätzen sind nach dem Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz verpflichtet mindestens einen Ladepunkt für Elektrofahrzeuge zu errichten. Der Antrag will erreichen, dass das Bezirksamt prüft, ob das Gemeinschaftshaus unter diese gesetzliche Regelung fällt und wie die Umsetzung der gesetzlichen Pflicht erfüllt werden kann. Zudem soll es sich um mögliche Förderprogramme bemühen.

 

Digitale Übermittlung von MiZis im Amt für Soziales unverzüglich ermöglichen

Der Antrag will bewirken, dass Mitteilungen in Zivilsachen (MiZis), insbesondere bei Räumungsklagen, künftig digital und medienbruchfrei an die Fachstelle Soziale Wohnhilfe übermittelt werden können. Derzeit werden diese Mitteilungen per Behördenpost verschickt und erreichen die Soziale Wohnhilfe oftmals zu spät, um Räumungen und damit den Verlust der Wohnung noch zu verhindern.

 

Kunst im öffentlichen Raum oder mangelnde Beseitigung von Schrottfahrzeugen?

Der Antrag fordert eine Schwerpunktaktion zur Entfernung von beschädigten, verkehrsuntauglichen Fahrzeugen und Anhängern im öffentlichen Straßenland durchzuführen und der BVV vor ihrer Sitzung im Juni 2026 einen Bericht über diese Schwerpunktaktion vorzulegen. Es ist nicht hinnehmbar, dass widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge im öffentlichen Raum nicht kontrolliert, entfernt und zur Anzeige gebracht werden. Deshalb ist es dringend geboten, die Anstrengungen des Bezirksamts zu intensivieren und für Ordnung im öffentlichen Raum zu sorgen.

 

Abschleppen von verlassenen Unfall-Fahrzeugen beschleunigen

Unfallfahrzeuge müssen unmittelbar nach dem Unfall von der Straße entfernt werden. Werden nicht fahrbereite Fahrzeuge nach dem Unfall auf den Gehweg geschoben und danach nicht vom Halter entfernt, soll das Bezirksamt die Möglichkeit haben ohne Fristsetzungen die Fahrzeuge zu entfernen, wenn sie eine Gefahr für Mensch und Umwelt darstellen.

 

Bänke im Bereich des Dardanellenweges und des Imbrosweges aufstellen

Im Bereich Dardanellenweg/Imbrosweg ist ein reines Wohngbiet. Um den einzigen Lebensmittelmarkt für die wohnortnahe Versorgung zu erreichen, müssen weite Wege in Kauf genommen werden. Sitzbänke sollen es die Anwohnenden erleichtern die Wege zu absolvieren und zugleich die Aufenthaltsqualität verbessern.

 

Herrenlose Grundstücke

Mit dem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert eine Liste mit herrenlosen Grundstücken – also Grundstücken bei denen die Eigentümer den Verzicht auf das Eigentum gegenüber dem Grundbuchamt erklärt haben – anzulegen und zu vermerken, ob der Bezirk auf eine Aneignung verzichtet hat. Die Liste soll auch die Aneignung herrenloser Grundstück durch Dritte in den letzten fünf Jahren aufführen. In einem weiteren Schritt soll das Bezirksamt die herrenlosen Grundstücke im Bezug auf das strategische Flächenmanagement bewerten. Ziel ist, die Aneignung Dritter zu verhindern, wenn die Grundstücke für das strategischen Flächenmanagement des Bezirks einen sinnvollen Nutzen bringen können.

14.04.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Informationsangebot für Frauen: SPD-Fraktion fordert Neuauflage des bezirklichen Wegweisers

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine aktualisierte Neuauflage des Wegweisers „Frauen in Tempelhof-Schöneberg“ ein. Dieses Informationsangebot zu Beratungs-, Bildungs-, Kultur- und Unterstützungsangeboten war zuletzt 2003 erschienen und richtete sich gezielt an Frauen und Mädchen im Bezirk.

„Der Wegweiser war bereits in der Vergangenheit ein wichtiges Nachschlagewerk. Seit der letzten Ausgabe hat sich jedoch vieles verändert – neue Projekte sind entstanden, andere Angebote haben sich weiterentwickelt und vor allem sind neue Bedarfe hinzugekommen. Deshalb ist es Zeit für eine Wiederbelebung dieses Formates in aktualisierter Fassung“, erläutert Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Gründe für ihren aktuellen Antrag.

Zukünftig soll der „Wegweiser“ daher sowohl in analoger als auch digitaler Form erscheinen und aktuelle Kontakte sowie Informationen zu Vereinen, Initiativen, Projekten und Beratungsstellen im Bezirk bündeln.

„Mit dem Wegweiser können wir dazu beitragen, dass Frauen und Mädchen in Tempelhof-Schöneberg schnell und unkompliziert die Unterstützung finden, die sie brauchen – egal ob es um Beratung, Gesundheit, Beruf, Bildung, Gewaltschutz oder Vernetzung im Kiez geht“, sagt Höppner abschließend.

Link zum Antrag

09.04.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Hitzeschutz für Mariendorf: SPD-Fraktion will mehr schattenspendende Bäume und Sprühnebel für Teile der B96

Die SPD-Fraktion setzt sich für die Pflanzung neuer Bäume im Bereich der B96 nördlich von Alt-Mariendorf ein, um den Hitzeschutz in diesem Gebiet zu verbessern. Bisher verfügt dieser Teil der Bundesstraße nur über wenige schattenspendende Straßenbäume, so dass die Fußwege entlang der stark befahrenen Straße bei großer Hitze zur Belastung für die Menschen vor Ort werden.

„Gerade an stark versiegelten Hauptverkehrsstraßen wie hier in Alt-Mariendorf, brauchen wir dringend mehr Stadtgrün, da die Hitze vor allem für ältere Menschen und Kleinkinder schnell zu einem gesundheitlichen Risiko werden kann“, erklärt Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf, den Grund für ihren Antrag. „Durch neue Straßenbäume und gezielte Sprühnebeleinsätze können wir dazu beitragen diese Gefahren zu reduzieren.“

Die temporären Sprühnebel sollen an besonders heißen Tagen und an hochfrequentierten, schattenlosen Orten – wie der Bushaltestelle in der Reißeckstraße – eingesetzt werden, um für eine schnelle Abkühlung dieser „Hitzeinseln“ zu sorgen.

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, unterstützt das Vorhaben: „Die Kombination von Straßenbäumen und Sprühnebeln können helfen, die Menschen in Mariendorf in den Sommermonaten effektiv zu entlasten. Außerdem sorgen sie dafür, das Mikroklima und die Aufenthaltsqualität nachhaltig zu verbessern.“

07.04.2026 in Bezirk von SPD Mariendorf

Antrag der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: Schattenspendende Bäume und Sprühnebel für Mariendorf

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat einen Antrag für mehr schattenspendende Bäume bzw. Sprühnebelvorrichtungen in Mariendorf eingebracht. 

"Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, verstärkt Straßenbäume im Bereich der B96 nördlich Alt-Mariendorfs anzupflanzen. Zudem soll an Hitzetagen stundenweise und punktuell an besonders frequentierten schattenlosen Orten wie der Bushaltestelle in der Reißeckstraße Sprühnebel zum Einsatz kommen, um die Hitze erträglicher zu machen, wie in Drs. 0988/XXI schon gefordert.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Juni 2026 zu berichten."

Siehe https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/antrag-zur-51-bvv-xxi-antrag-1/

 

[23.03.2026]

SPD-Fraktion fordert gezielte Maßnahmen gegen illegale Müll-Hotspots im Bezirk.

[23.03.2026]

SPD-Fraktion will Maßnahmen für mehr Sauberkeit am Crellemarkt / Brücke Großgörschenstraße prüfen lassen.

[17.03.2026]

SPD-Fraktion will sinnvollen Zuschnitt der Parkzonen im Bereich Helmstraße-Erdmannstraße-Crellestraße.

[17.03.2026]

SPD-Fraktion will Kulturgüter besser schützen durch Resilienz-Strategie.

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