27.08.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung des Bezirksamtes, noch vor Jahresende drei Rot-Eschen auf dem Breslauer Platz in Friedenau zu pflanzen. Damit wird eine zentrale Forderung des SPD-Antrags „Bäume für den Breslauer Platz“ umgesetzt, den die Fraktion im Juni 2025 eingebracht hatte. Die Initiative war mehrheitlich in der BVV bei Enthaltung der Grünen-Fraktion beschlossen worden.
Ausgangspunkt des Antrags waren konkrete Anliegen der Bürgerinitiative Breslauer Platz, die sich nach dem Sturz eines Baums bei einem Unwetter sowie der Notfällung der weiteren Bäume bereits seit 2024 für eine Wiederbepflanzung einsetzt.
Der BVV-Beschluss sieht neben der Neupflanzung von Bäumen auch eine Neubestückung der Hochbeete sowie die Einrichtung eines frei zugänglichen Wasseranschlusses vor. Dieser soll es Anwohnerinnen und Anwohnern ermöglichen, Pflegepatenschaften für die Begrünung des Platzes zu übernehmen. Dies ist schon lange der Wunsch der Initiative vor Ort.
Noch in der Ausschusssitzung im Oktober 2025 vergangenen Jahres hatte die zuständige Stadträtin Dr. Ellenbeck erklärt, dass eine Baumpflanzung an den Standorten der ehemaligen Hochbeete aufgrund darunter verlaufender Leitungen nicht möglich sei. Tatsächlich sind die Laternen jedoch elektrifiziert worden. Die Gasleitungen auf dem Platz sind schon lange nicht mehr in Betrieb. Darüber hinaus laufen die Leitung laut Plan nicht unter den Baumscheiben entlang, sondern mit Abstand daneben.
„Mit der Neupflanzung der drei Rot-Eschen wird ein wichtiger Schritt für mehr Aufenthaltsqualität, dringend benötigten Schatten und ein besseres Stadtklima auf dem Breslauer Platz gemacht“, kommentiert Jürgen Swobodzinkski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik der SPD-Fraktion. „Dass nun drei Bäume gepflanzt werden können, ist eine gute Nachricht für die Menschen in Friedenau – auch wenn der BVV-Beschluss damit zunächst nur teilweise umgesetzt wird.“
Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, betont die Bedeutung des Vorhabens: „Ich freue mich, dass wir mit dieser gemeinsamen Initiative einen wichtigen Schritt für mehr Aufenthaltsqualität und Klimaresilienz im Herzen Friedenaus erreichen konnten. Jetzt gilt es, auch die weiteren Forderungen des BVV-Beschlusses umzusetzen – insbesondere die Zusammenarbeit mit der Initiative Breslauer Platz und die Schaffung von Möglichkeiten für Pflegepatenschaften. Unser Ziel bleibt ein klimafitter, grüner und attraktiver Breslauer Platz für alle.“
17.08.2026 in Abteilung von SPD Friedenau
Die SPD Friedenau trauert um Reinhard Strecker, der sich als Initiator der historischen Ausstellung "Ungesühnte Nazi-Justiz" große Verdienste erworben hat. Im Jahr 1959 hat Reinhard Strecker mit seiner legendären Ausstellung „Ungesühnte Nazijustiz“ das getan, was die westdeutsche Nachkriegsjustiz viel zu lange versäumt hat: die Täter in den eigenen Reihen zu ermitteln und anzuklagen. Reinhard Strecker, seit 1960 Mitglied der SPD, hat sich um die Demokratie in Deutschland verdient gemacht!
Für seine antifaschistische Lebensleistung erhielt Reinhard Strecker im Jahr 2019 die Ehrenurkunde der SPD Berlin.
14.08.2026 in Politik von SPD Mariendorf
In den vergangenen zwei Tagen wurde viel über den Beschluss der SPD Mariendorf gesprochen, der hier im pdf-Format zum Download verfügbar ist. Und wir freuen uns über die vielen zustimmenden Rückmeldungen.
Aber uns ist wichtig: Es geht darum, wofür die Bundes-SPD eigentlich da ist.
Unsere Richtschnur ist deshalb klar:
Echte Strukturreformen müssen 90 Prozent der Menschen finanziell entlasten – und dürfen sie nicht zusätzlich belasten.
Wer jeden Morgen aufsteht, arbeitet, Kinder großzieht, Angehörige pflegt, Miete, Lebensmittel und Energie bezahlt, darf nicht immer wieder hören, dass er für die nächste „Reform“ noch tiefer in die Tasche greifen soll.
Wenn zusätzliche Beiträge notwendig sind, müssen zuerst sehr große Vermögen und Kapital stärker herangezogen werden – bevor wir Erwerbseinkommen weiter belasten.
Und Reformen dürfen nicht länger nur bedeuten, Haushaltslöcher durch Kürzungen zu schließen. Sie müssen Strukturen verändern, Kaufkraft schaffen und das Leben der großen Mehrheit konkret besser machen.
Dass das geht, zeigen wir als SPD in Berlin längst. ❤️
Denn Politik für die 90 Prozent bedeutet ganz konkret:
Und genau diese Richtschnur brauchen wir jetzt auch im Bund.
10.08.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Eine fehlende Sitzbank kann darüber entscheiden, ob der Weg zum Arzt, zum Einkaufen oder zum Seniorensport überhaupt angetreten wird. Was für viele selbstverständlich ist, wird für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen schnell zur Hürde. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass der Bezirk systematisch prüft, wo zusätzliche Sitzbänke den Alltag der Menschen spürbar erleichtern können.
Künftig sollen mögliche Standorte nicht allein nach baulichen Kriterien ausgewählt werden. Stattdessen soll das Bezirksamt gezielt jene Wege in den Blick nehmen, die Senior*innen regelmäßig nutzen – etwa Verbindungen zwischen Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs und großen Wohnsiedlungen, Senioreneinrichtungen, Ärztezentren oder Freizeit- und Sportangeboten.
„Gerade ältere Menschen wünschen sich vor allem eines: möglichst lange selbstständig zu bleiben. Ausreichend Sitzgelegenheiten entlang ihrer täglichen Wege geben ihnen Sicherheit, fördern Bewegung und helfen dabei, sozialer Isolation vorzubeugen“, fasst Sarah Walter, Sprecherin für Senior*innen, die Bedeutung von Sitzbänken zusammen. „Es ist daher unsere Aufgabe, die Voraussetzungen für Teilhabe und Lebensqualität im Alter zu schaffen. Dazu gehören auch ausreichend öffentliche Sitzgelegenheiten im Stadtbild.“
Link zum Antrag
06.08.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Kaum ein Ort an einer Schule macht den baulichen Zustand eines Gebäudes so sichtbar wie die Toiletten. Auch in Tempelhof-Schöneberg gibt es immer wieder Beschwerden über verschmutzte, beschädigte oder nicht nutzbare Sanitäranlagen. Ein Antrag der SPD-Fraktion soll nun dafür sorgen, den Zustand aller Schultoiletten im Bezirk systematisch zu erfassen und den Sanierungsbedarf transparent zu machen.
Grundlage der Bestandsaufnahme sollen sowohl bauliche Bewertungen des Bezirksamtes als auch Rückmeldungen aus den Schulen sein. Berücksichtigt werden sollen insbesondere Beschwerden und Hinweise von Schulleitungen, Gesamtelternvertretungen sowie Schülerinnen und Schülern.
„Saubere und funktionierende Toiletten sind keine Nebensache, sondern eine Grundvoraussetzung für einen guten Schulalltag“, erklärt Ayten Doğan, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Wenn Kinder Toiletten meiden, weil sie sich davor ekeln oder sie nicht nutzbar sind, beeinträchtigt das ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden. Wir wollen deshalb eine belastbare Grundlage schaffen, damit die dringendsten Probleme gezielt angegangen werden können.“
Nach Auffassung der SPD-Fraktion fehlt bislang ein bezirksweiter Überblick darüber, an welchen Schulen der größte Sanierungsbedarf besteht. Auf dieser Grundlage soll eine transparente Prioritätenliste entstehen, damit Investitionen nachvollziehbar geplant und die verfügbaren Mittel dort eingesetzt werden können, wo sie am dringendsten benötigt werden.
Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, betont: „Wir wissen, dass die finanziellen Spielräume begrenzt sind. Gerade deshalb brauchen wir eine klare und nachvollziehbare Priorisierung. Wer Verantwortung für unsere Schulen übernimmt, muss dafür sorgen, dass grundlegende hygienische Standards überall eingehalten werden. Gute Lernbedingungen beginnen nicht erst im Klassenraum.“
Link zum Antrag
29.07.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Einer der wertvollsten Naturräume Mariendorfs braucht dringend besseren Schutz. Die Pfuhle an der Britzer Straße leiden unter Trockenheit, sinkenden Wasserständen und zunehmendem Bewuchs.
Deshalb will die SPD-Fraktion konkrete Maßnahmen für ihren Erhalt und ihre langfristige Sicherung auf den Weg bringen.
„Die Pfuhle an der Britzer Straße sind ein einzigartiger Teil der Mariendorfer Natur. Sie bieten seltenen Tier- und Pflanzenarten einen wichtigen Lebensraum. Da sie jedoch immer weiter austrocknen, müssen wir jetzt handeln, um diese wertvollen Biotope für kommende Generationen zu bewahren“, erklärt Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf.
Neben kurzfristigen Maßnahmen zum Erhalt der Wasserflächen verfolgt die SPD-Fraktion auch ein langfristiges Ziel: Der gesamte Grünzug entlang der Britzer Straße soll perspektivisch als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen werden. So können die ökologisch wertvollen Flächen dauerhaft geschützt und ihre Bedeutung für Natur, Klima und Naherholung gesichert werden.
Dazu erklärt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Naturschutz und Klimaanpassung gehören untrennbar zusammen. Der Schutz der Pfuhle ist nicht nur ein Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt, sondern auch ein klares Bekenntnis zu einer nachhaltigen Entwicklung unseres Bezirks. Mit der Ausweisung als Landschaftsschutzgebiet schaffen wir eine langfristige Perspektive für dieses wertvolle Naturerbe.“
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