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24.11.2025 in Topartikel Allgemein

Unser Team für die Berlin-Wahl 2026

Mit einem starken Team geht die SPD Tempelhof-Schöneberg in die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im kommenden Jahr!
Auf unserer Kreisdelegiertenversammlung im Rathaus Schöneberg haben 130 Kreisdelegierte die Direktkandidierenden der einzelnen Wahlkreise und die Wahlliste für den gesamten Bezirk gewählt:

1️⃣ Listenplatz 1 / Direktkandidatin für Wahlkreis 1
Wiebke Neumann

2️⃣ Listenplatz 2 / Direktkandidat für den Wahlkreis 3
Orkan Özdemir

3️⃣ Listenplatz 3 / Direktkandidatin für den Wahlkreis 4
Melanie Kühnemann-Grunow

4️⃣ Listenplatz 4 / Direktkandidat für den Wahlkreis 2
Michael Biel

5️⃣ Listenplatz 5 / Direktkandidatin für den Wahlkreis 7
Annette Hertlein

6️⃣ Listenplatz 6 / Direktkandidat für den Wahlkreis 5
Sebastian Schlüsselburg

7️⃣ Listenplatz 7
Kari Lenke

8️⃣ Listenplatz 8 / Direktkandidat für den Wahlkreis 6
Oliver Schworck

Außerdem hat sich die SPD Tempelhof-Schöneberg auch für die Wahlen für die Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Hier führt uns Marijke Höppner als Spitzenkandidatin ins Rennen um das Amt der Bezirksbürgermeisterin.

Fotos: Justin Sudbrak

16.12.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Bezirkliche Ausgaben senken: SPD-Fraktion will Anschaffung temporärer Halteverbotsschilder prüfen

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, ob die Anschaffung eigener mobiler und temporärer Halteverbotsschilder für den Parkplatz vor dem Rathaus Schöneberg sinnvoll und kosteneffizient ist.

Der Parkplatz wird mehrfach im Jahr für Veranstaltungen wie Fahnenhissungen, Aktionstage oder Nachbarschaftsfeste gesperrt. Bislang werden hierfür kostenintensive Halteverbotsschilder mit zeitlicher Begrenzung angemietet. „Es kann nicht sein, dass wir jedes Jahr tausende von Euros für kurzfristige Anmietungen ausgeben, wenn sich diese Kosten mit einer einmaligen Anschaffung deutlich reduzieren ließen,“ erklärt Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf.

In diesem Zusammenhang möchte die SPD-Fraktion deshalb auch prüfen lassen, ob und wie die Schilder fachbereichsübergreifend genutzt werden könnten, um die Anschaffungskosten ggfs. auf mehrere Fachbereiche aufteilen zu können. „Mit dieser einfachen Maßnahme kann die Wirtschaftlichkeit innerhalb der Verwaltung effizient verbessert werden“, ergänzt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Initiative. „Außerdem erlauben eigene Schilder mehr Flexibilität in der Planung von kurzfristig angesetzten Veranstaltungen.“

Link zum Antrag

14.12.2025 in Bezirk von SPD Mariendorf

Verkehrssicherheit am Mariendorfer Damm verbessern

Lars Rauchfuß und Sebastian Schlüsselburg vor dem Blitzer

Am 11. Dezember fand ein Austausch zum Thema "Verkehrsberuhigung am Mariendorfer Damm", direkt am Blitzer nahe Ankogelweg, statt. Dieser kann Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen erfassen und gehört zu den nur 4 stationären Blitzern in Tempelhof-Schöneberg. In der schriftlichen Anfrage "Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung als Beitrag zur Verkehrssicherheit in Tempelhof-Schöneberg" von Lars Rauchfuß und Sebastian Schlüsselburg wird sichtbar, dass die Kosten bereits durch die generierten "Einnahmen" ausgeglichen wurden.

In der Diskussion mit Vertretern von FUSS e.V. und ADFC ging es entsprechend auch darum, warum in Berlin so wenige Blitzer dauerhaft aufgestellt werden. Weiteres Thema war die Bußgeldstelle: Aufgrund mangelnder personeller Ressourcen und technischer Probleme landen jedes Jahr tausende Bußgeldbescheide in der Mülltonne, da diese u.a. in der Zwischenzeit verjähren. Berlin entgehen damit Einnahmen in Millionenhöhe, die für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit eingesetzt werden könnten. Unbedingt notwendig wäre zugleich die Umsetzung sicherer Querungshilfen für den Fußverkehr, die am Sandsteinweg ganz in der Nähe des Treffpunkts das Leben von zwei Senioren ggf. hätten retten können.

Foto: Stephan Gerhold

12.12.2025 in Abteilung von SPD Friedenau

Wir sagen Danke für jahrzehntelanges Engagement in der SPD!

Wir sagen Danke für jahrzehntelanges Engagement in der SPD!

Es wurden geehrt:

für 40 Jahre Michael Leu,

für 50 Jahre Prof. Dr. Klaus Semlinger, Michael Weichert,

für 60 Jahre Dr. Siegfried Heimann, Jens Fenselau,

für 70 Jahre Harry Niemuth!

Die Geehrten erhielten eine Ehrenurkunde und Ehrennadeln für ihre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele. Und eine Ausgabe "Das zerstörte Schöneberg - Ruinenfotos von Herwarth Staudt" von Gudrun Blankenburg.

03.12.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion setzt sich für Geschwindigkeitsreduzierung am Rathaus Schöneberg ein

Die SPD-Fraktion möchte, dass geeignete bauliche Maßnahmen zur Reduzierung der Fahrzeuggeschwindigkeit an der Feuerwehrzufahrt am Rathaus Schöneberg umgesetzt werden. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit auf dem John-F.-Kennedy-Platz – insbesondere für Fußgänger*innen – durch die Einführung von z.B. Schrittgeschwindigkeit zu erhöhen.

„Seitdem die Parkflächen auf dem John-F.-Kennedy-Platz nicht mehr durchgängig befahrbar sind, nutzen viele Autofahrende die Feuerwehrzufahrt, um auf die jeweils andere Seite des Platzes zu gelangen und dort nach freien Parkplätzen zu suchen. Dabei wird häufig mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit gefahren“, erläutert Manuela Harling, Antragstellerin und Bezirksverordnete aus Mariendorf, die Situation vor Ort. „Dies stellt eine ernsthafte Gefahr dar – vor allem für Kinder, die vom mittleren, autofreien Teil des Platzes kommend unvermittelt auf die Feuerwehrzufahrt gelangen oder schnell die Rathaustreppe hinablaufen.“

Neben Parkplatzsuchenden, sorgen aber auch Fahrzeuge, die die Feuerwehrzufahrt nutzen, um die Ampelanlagen in der Badenschen Straße und der Belziger Straße zu umgehen, für ein erhöhtes Unfallrisiko, da sie die besondere Sensibilität des Bereichs vor dem Rathausportal unterschätzen.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Wenn Zuwegungen zweckentfremdet und dabei gefährliche Situationen geschaffen werden, muss gehandelt werden. Die Anordnung von Schrittgeschwindigkeit an der Feuerwehrauffahrt kann hier einen entscheidenden Beitrag zu mehr Sicherheit für Zu Fuß Gehende leisten.“

Link zum Antrag

02.12.2025 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Unsere Anträge für die BVV im Dezember

Schulweg Rademeierweg sichern
Der Antrag fordert mehr Schulwegsicherheit für die Schüler*innen der Grundschule am Dielingsgrund. Da der Rademeierweg nicht über befestigte Gehwege verfügt, müssen die Grundschüler*innen diesen Abschnitt mit dem rollenden Verkehr teilen. Das Bezirksamt soll daher geeignete Maßnahmen ergreifen, um diese Gefährdung zeitnah abzustellen.

Temporäre Halteverbotsschilder für den Parkplatz vor dem Rathaus Schöneberg
Um wirtschaftlicher zu handeln, soll das Bezirksamt prüfen, ob temporäre Halteverbotsschilder für den Parkplatz vor dem Rathaus Schöneberg angeschafft werden können, anstatt diese mehrmals im Jahr kostenpflichtig zu mieten.

Große Anfrage: BärGPT - Digitalisierung nun auch für die Bezirke?
Wir wollen mit der Großen Anfrage herausfinden wie und wo die Verwaltungs-KI BärGPT im Bezirksamt bereits zum Einsatz kommt. Außerdem interessiert uns, wie die Mitarbeitenden vom digitalen Assistenten profitieren und mit welchen Maßnahmen sie auf den Umgang mit der speziellen Software vorbereitet werden.