06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort –  Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

• Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
• Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
• Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
• Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

30.06.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Barrierefreiheit zum Leitkriterium von Gutachten zu machen

Damit die Barrierefreiheit bei zukünftigen Bauvorhaben und Verkehrskonzepten in Tempelhof-Schöneberg grundsätzlich berücksichtigt und umgesetzt wird, drängt die SPD-Fraktion darauf, diese zum festen Bestandteil von Gutachten zu machen. 

„Es kommt immer wieder vor, dass uns Gutachten vorgelegt werden, in denen die Barrierefreiheit nicht mitgedacht wurde”, erläutert Janis Hantke, Vorsitzende des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik, den Grund für ihren Antrag. “Das zeigt sehr deutlich, dass ein Bewusstsein für die Probleme von mobilitäts- und seheingeschränkten Menschen bei einigen Planungsstellen noch nicht ausreichend vorhanden ist.”

Die SPD-Fraktion fordert daher bei der Beauftragung von Gutachten im Hoch- und Tiefbau, Garten- und Landschaftsbau, sowie stadtplanerischen und Verkehrskonzepten, die Barrierefreiheit als eines der maßgeblichen Leitkriterien der Untersuchungen vorzusehen und auch bereits beauftragte entsprechend anzupassen.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Tempelhof-Schöneberg ist ein Bezirk für alle Menschen. Daher ist es wichtig, dies auch in der Städteplanung durch eine barrierefreie Bebauung zum Ausdruck zu bringen. Wir wollen, dass alle Bürger und Bürgerinnen sicher und selbstbestimmt unterwegs sein können.”

Link zum Antrag

24.06.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Bäume für den Breslauer Platz: SPD-Fraktion will Klima und Aufenthaltsqualität verbessern

Um den Breslauer Platz in Friedenau klimafit zu machen und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, zeitnah neue Bäume anzupflanzen.

„Der zentrale Platz ist ein beliebter Treffpunkt im Kiez. Durch den Mangel an Bäumen fehlt es aber an Schattenspendern im Sommer, so dass ein längeres Verweilen an sehr heißen Tagen dort kaum möglich ist“, fasst Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik der SPD-Fraktion, die Lage vor Ort zusammen. Abhilfe soll die Ersatzpflanzung fehlender Bäume schaffen, die die Hitze eindämmen und das Stadtklima im dichtbesiedelten Friedenau verbessern können.

Um den Breslauer Platz optisch aufzuwerten, sollen die dortigen Plantainer entsprechend begrünt und ein freizugänglicher Wasseranschluss für mögliche Pflegepartnerschaften mit lokalen Bürgerinitiativen geschaffen werden. Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion:

„Der Breslauer Platz hat das Potenzial ein zukunftsfähiger Stadtplatz zu werden, der das soziale Miteinander der Anwohnerinnen und Anwohner langfristig fördern und bereichern kann.”

17.06.2025 in Ankündigung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Unsere Anträge und Anfragen im Juni

• Smiley System beibehalten, Verbraucherschutz stärken!
• Barrierefreiheit in Gutachten zum Leitkriterium machen
• Barrieren bei öffentlichen Beteiligungsprozessen
• Bäume für den Breslauer Platz
• Calisthenics-Geräte auf einer definierten Fläche am Lichtenrader Graben
• Online-Meldeformular für Verstöße in Milieuschutzgebieten einrichten
• Betreff: Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten
• Mehr Gehwegsicherheit durch dynamische Beleuchtung - auch in Parks
• Große Anfrage: Angebote der Seniorenfreizeitstätten in Tempelhof-Schöneberg

11.06.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV beschließt SPD-Antrag für Einführung der Digitalen Parkraumüberwachung in Tempelhof-Schöneberg

Vor dem Hintergrund des Personalmangels in der Berliner Verwaltung, initiierte die SPD-Fraktion bereits 2022 einen Beschluss, um die Digitale Parkraumüberwachung in einem Modellgebiet in Tempelhof-Schöneberg zu erproben. Aus Gründen des Datenschutzes wurde dieser bisher nicht umgesetzt.

Um das Verfahren erneut anzustoßen, hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Grünen einen weiteren Antrag in die BVV eingebracht, der im vergangenen Monat beschlossen wurde. Dieser fordert das Bezirksamt u.a. auf, sich dafür einzusetzen, dass vorhandene bürokratische Hürden abgebaut werden.

„Das Bezirksamt kann nicht einerseits darüber klagen, dass das Personal für eine effizientere Parkraumraumüberwachung fehlt und andererseits Beschlüsse der BVV ignorieren, die Vorschläge liefern, wie das Problem proaktiv angegangen werden kann”, kommentiert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, das mangelnde Engagement des Bezirksamtes. “Die digitale Parkraumüberwachung muss jetzt kommen, damit Verkehrsverstöße zukünftig schneller behoben und geahndet werden können.”

Die neue Technik stützt sich maßgeblich auf den Einsatz von sogenannten Scan-Cars, spezielle Einsatzfahrzeuge, die mit Kameras ausgestattet sind und basierend auf einer automatischen Kennzeichenerkennung Parkzeiten kontrollieren können. Da die Erfassung und Verarbeitung der Kfz-Kennzeichen aber datenschutzkonform sein müssen, ist es notwendig vor der Einführung dieser Maßnahmen bestehende Einwände zu klären und falls notwendig eine Änderung der Straßenverkehrsordnung zu initiieren.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Wir sollten die Möglichkeiten und Vorteile der Digitalen Parkraumüberwachung für Tempelhof-Schöneberg nicht verschlafen. Daher ist es wichtig, dass die Verwaltung Hindernisse entsprechend ausräumt.”

Link zum Antrag

05.06.2025 in Bezirk von SPD Mariendorf

Zum städtebaulichen Entwicklungskonzept Alt-Mariendorf

Am 21. Mai fand die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Zur Priorität hat die SPD-Fraktion die Große Anfrage Mittel im Landeshaushalt: Warum wird das städtebauliche Entwicklungskonzept Alt-Mariendorf nicht umgesetzt? erklärt.

Dazu heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion vom 3. Juni 2025:
Trotz Moos nix los: Bezirk verpasst städtebauliche Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf

Die SPD-Fraktion hat in ihrer Großen Anfrage die Gründe für die ausbleibende städtebauliche Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf erfragt. Das Land Berlin hatte in seinem Doppelhaushalt 2024/2025 festgelegte Mittel von insgesamt 1.320.000 Euro für die Modernisierung Alt-Mariendorfs bereitgestellt.

„Die Antworten des Bezirksamts zum Stand der Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf sind ernüchternd. Nicht eine der vielen geforderten Einzelmaßnahmen befinden sich in der Planung. Vielmehr wurde uns von der Verwaltung mitgeteilt, dass die zur Verfügung gestellten Gelder ungenutzt im Haushalt verbleiben. Dieser mangelnde Einsatz des Bezirksamts macht mich sprachlos“, kommentiert Kubilay Yalçın, Sprecher für Stadtentwicklung, das Ergebnis der Großen Anfrage.

Bereits 2016 war ein entsprechender Antrag eingebracht und beschlossen worden, der den Bau neuer Wohnungen auf den landeseigenen Flächen an der Reißeckstraße und Am Heidefriedhof vorsah sowie den Um- und Ausbau der Rad- und Fußverkehrsanlagen nach Mobilitätsgesetz und die Entwicklung der Infrastruktur rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf beinhaltete. Bei letzterem sollten insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch einen Stadtplatz und die Weiterentwicklung zum ÖPNV-Knotenpunkt im Vordergrund stehen. Da über Jahre hinweg keine Bewegung in die Sache kam, initiierte die SPD-Fraktion 2024 gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen und Linken einen weiteren Beschluss in der BVV. Auch dieser wurde bisher nicht umgesetzt.

Dazu Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter aus Mariendorf und Vorsitzender des Haushaltsauschusses: „Die Menschen in Alt-Mariendorf verdienen endlich ein attraktives neues Zentrum. Es darf nicht sein, dass dafür bereitgestellte Gelder aufgrund mangelnder Initiative verloren gehen. Das Bezirksamt hat mit dieser Passivität die Zukunft des Standorts vorerst verspielt.“

[05.06.2025]

SPD-Fraktion begrüßt Vorhabenliste des Bezirksamtes zur Verteilung von Gewinnen aus der Parkraumbewirtschaftung.

[04.06.2025]

SPD-Fraktion will mehr Verkehrssicherheit für das Theater Morgenstern.

[03.06.2025]

Trotz Moos nix los: Bezirk verpasst städtebauliche Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf.

[01.06.2025]

Gedenken an Friedrich Küter.

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