Anträge für die Sitzung der BVV im Juni 2026

Veröffentlicht am 09.06.2026 in Allgemein

Für die 55. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17. Juni 2026 haben wir die folgenden Initiativen eingebracht: 

 

GA: Umgestaltung der B101 – was tut das Bezirksamt?

Die Großbeerenstraße gilt als Unfallschwerpunkt und weist komplexe Verhältnisse auf. Wir wollen vom Bezirksamt wissen, welche kurzfristigen Maßnahmen zur Verkehrssicherheit es durchgeführt hat, welche Planungen und Absprachen mit der Senatsverkehrsverwaltung es gibt und welche Möglichkeiten der Umgestaltung des Verkehrsraums für alle Nutzungsarten es gibt.

 

Familienfreundliche bauliche Infrastruktur jetzt!

Der Antrag will eine familienfreundliche Ausstattung der öffentlichen Gebäude für die Bereiche mit Kund*innenverkehr für die Wartezeiten.

 

Wickeltische für die öffentlichen Gebäude

In den öffentlichen Gebäuden sollen Wickeltische aufgestellt werden. Priorität sollen dabei die Gebäude haben, in denen Dienstleistungen für „junge Eltern“ angeboten werden.

 

Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenrade und Marienfelde

Das Bezirksamt soll prüfen, auf welchem Wege mehr öffentliche Toiletten bereitgestellt werden können - auch in den südlich und außerhalb des Ringes gelegenen Stadtteilen Marienfelde und Lichtenrade.

 

Aufstellung öffentlicher Bücherschränke und Boxen erleichtern

Der Antrag will erreichen, dass es bessere Information über rechtliche Rahmenbedingungen, Genehmigungsverfahren und bewährte Umsetzungsmodelle für die Errichtung öffentlicher Bücherschränke im Bezirk gibt.

 

„Was ist das silberne Ding?“ -besser über die Funktionsweise von Calisthenics-Anlagen informieren

Calisthenics-Anlagen leisten einen Beitrag zur Gesundheitsförderung. Gleichzeitig sind die Funktionsweise vieler Geräte sowie die möglichen Übungsformen unbekannt. Das soll geändert werden.

 

Gedenken an Beginn der Deportationen vor 85 Jahren – auch in Tempelhof Schöneberg (Gemeinsam mit der Fraktion Die Linke)

Im Oktober 1941, vor 85 Jahren, wurden aus Schöneberg und Tempelhof die ersten Deportationen von Jüdinnen und Juden durchgeführt. Der Bezirk soll darauf aufmerksam machen und den Menschen gedenken.

 

Warten auf... Gedenktafeln – Prozessoptimierung notwendig!

Bislang vergehen Jahre vom BVV-Beschluss über eine Gedenktafel bis zur Errichtung der Gedenktafel. Das Bezirksamt soll ein Konzept zur Beschleunigung und transparenten Steuerung der Umsetzung von durch die BVV beschlossenen und von der Gedenktafel-Kommission erarbeiteten Gedenktafeln vorlegen.

 

Sicherheit am temporären Fußgängerüberweg in der Ella-Barowsky-Straße erhöhen

Gegenüber der Baustelle der Volkshochschule befindet sich derzeit in der Ella-Barowsky-Straße ein temporärer Fußgängerüberweg. Aufgrund seiner Lage im Kurvenbereich ist dieser nur eingeschränkt einsehbar. Es sollen Anstrengungen unternommen werden, um den Übergang sichtbarer und damit sicherer zu machen.

 

Anpassung der öffentlichen Grün- und Parkanlagen an die Folgen des Klimawandels

Die zunehmende Hitze, lange Trockenperioden und Extremwetterereignisse wirken sich deutlich auf die öffentlichen Grünflächen des Bezirks aus. Der Antrag fordert, eine Anpassung der öffentlichen Grün- und Parkanlagen an die Folgen des Klimawandels vorzunehmen und sich um finanziellen Förderungen zu bemühen.

 

Einen Kulturbaustein für den Ortsteil Mariendorf planen und umsetzen

Das Bezirksamt soll Planungen für einen „Kulturbaustein“ mit öffentlichen kulturellen Angeboten im Ortsteil Mariendorf beginnen, um die Defizite an Angeboten der Bibliotheken, der bezirklichen Museen, der Volkshochschule, Musikschule etc. ausgleichen zu können.

 
 

Homepage SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

Zum KDV Antragstool

Termine

Alle Termine öffnen.

09.06. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauOffene Vorstandssitzung
09.06. 19:30 Uhr LiMaAbteilung Lichtenrade-MarienfeldeVorstandssitzung
10.06. 19:00 Uhr JusosJusos TempelbergMitgliederversammlung
10.06. 19:00 Uhr QueerSPDqueermitgliederoffener Vorstand SPDqueer (Online)
11.06. 10:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plus60plus Pol.Frühstück

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
orkan-oezdemir.de

Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
post@lars-rauchfuss.de
lars-rauchfuss.de

Wiebke Neumann, MdA

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
buero@wiebke-neumann.berlin
wiebke-neumann.berlin