08.06.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Denkmalschutz für „Sozialpalast“, „Pyramide“ und „Schöneberger Terrassen“ mit Fragezeichen

 

SPD-Fraktion kritisiert mangelnde Einbindung des Bezirks

Das Landesdenkmalamt hat den als „Sozialpalast“ in die Berliner Baugeschichte eingegangenen Komplex an der Pallasstraße 1-6A (heute „Pallasseum“) unter Denkmalschutz gestellt. Ebenso die „Pyramide“ in der Kleiststraße 3-6A, die „Schöneberger Terrassen“ in der Dominicusstraße 37/43 sowie weitere kleinere Objekte im Bezirk. Dies teilte das Stadtentwicklungsamt Tempelhof-Schöneberg den Bezirksverordneten mit. Eine Anhörung des Bezirks durch das der Senatsverwaltung für Kultur unterstehende Landesdenkmalamt sei im Vorfeld nicht erfolgt, so das Bezirksamt.

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Zweifellos handelt es sich bei diesen Bauten um bedeutende Zeugnisse ihrer Zeit. Es wäre dennoch im Vorfeld unbedingt erforderlich gewesen, den Bezirk auf dem Verwaltungswege in die Entscheidungsfindung einzubinden, was bislang auch gängige Praxis war. Der nun beschrittene Weg „von oben herab“ durch Kultursenator Lederer (Die Linke) ist befremdlich und passt nicht zum erklärten Anspruch der Koalition auf Transparenz und Teilhabe. Schließlich ist gerade die soziale Entwicklung der drei großen Komplexe für den Bezirk relevant und es wäre wichtig gewesen, die Unterschutzstellung vom Ende ihrer Auswirkungen her zu denken.

Was bedeutet der Denkmalschutz in sozial instabilen Quartieren oder in Milieuschutzgebieten letztlich? Was ist nun mit Maßnahmen zur Umfeldverbesserung, zum Beispiel im Rahmen des Quartiermanagements? Welche Auswirkungen sind nun für die Mieter längerfristig zu erwarten? Eine Abstimmung dazu mit dem Bezirk wäre für uns zwingend gewesen. Wir fordern die Senats-Kulturverwaltung auf, zukünftig wieder einen kooperativen Weg mit dem Bezirk zu gehen!“

 

Das Pallasseum in Schöneberg

 

 

 

 

 

06.06.2017 in Ankündigung von SPD Friedenau

Die SPD Friedenau tritt in die Pedale

 

Macht mit bei der größten Fahrraddemo der Welt!
Wir treten für eine nachhaltige Radpolitik in unserer Stadt ein. Zusammen mit 100.000 Radfahrer*innen treffen wir uns am 11. Juni zur ADFC-Sternfahrt. Die SPD Friedenau ist am Startpunkt Bundesallee dabei!

Treffpunkt: 11. Juni 2017 um 10:00 Uhr Bundesallee (vor der Unterführung)

Über die "Avus" radeln wir zum Großen Stern. Seid dabei, wenn wir zusammen für die Radmetropole Berlin klingeln.

 

06.06.2017 in Ankündigung

Die SPD tritt in die Pedale

 

Macht mit bei der größten Fahrraddemo der Welt!
Wir treten für eine nachhaltige Radpolitik in unserer Stadt ein. Zusammen mit 100.000 Radfahrer*innen treffen wir uns am 11. Juni zur ADFC-Sternfahrt. Die SPD Tempelhof-Schöneberg ist mit ihrer Direktkandidatin Mechthild Rawert am Startpunkt U-Bahnhof Alt-Tempelhof dabei!

Treffpunkt: 11:30 Uhr U-Bahnhof Alt-Tempelhof

Auf 19 Routen – unter anderem über die Stadtautobahnen „Südring“ (A100) und „Avus“ (A115) – radeln wir zum Großen Stern. Seid dabei, wenn wir zusammen für die Radmetropole Berlin klingeln.

 

02.06.2017 in Abteilung von SPD Mariendorf

Mitgliederversammlung am 02.06.2017

 

Mittgliederversammlung heute mal Draußen, Wahlkampfplanung steht an

 

02.06.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Rot-Grüne Zählgemeinschaft für den Erhalt der Lichtenrader Suppenküche

 

Die Rot-Grüne Zählgemeinschaft setzt sich für Erhalt der Lichtenrader Suppenküche ein. Mit dem Beschluss des Antrags „Erhalt der Suppenküche Lichtenrade“ haben die Fraktionen von SPD und Grünen ein wichtiges Zeichen für die Rettung der Lichtenrader Suppenküche gesetzt. Diese leistet seit vielen Jahren enorm wichtige soziale Arbeit für den Ortsteil.

Der Antrag stellt einen lösungsorientierten und konstruktiven Vorschlag zur Sicherung des Angebotes dar. Entweder an einem alternativen Standort oder durch einen geänderten Nutzungsvertrag kann die Suppenküche gerettet werden. Voraussetzung für den Erhalt im derzeit genutzten Bungalow ist die bauliche Instandsetzung der Immobilie. Neben den baulichen Prüfungen läuft parallel bereits die ergebnisoffene Suche nach alternativen Standorten.

Dazu erklären Kevin Kühnert und Marius Feldkamp, jugendpolitische Sprecher der Fraktionen von SPD und Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg:

„Wir setzen uns für ein Ende der bisherigen vertraglichen Hilfskonstruktion ein. Die dauerhafte Sicherung der Suppenküche mit ihren angedockten Aktivitäten wird durch die Zweckbindung des Vertrags mit der Kirche eingeschränkt. Für eine Umwandlung in eine „reguläre“ Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe wären aus guten Gründen hohe Standards zu erfüllen und die Förderung eines neuen Nachbarschaftszentrums mit einem Schwerpunkt auf Angebote für Kinder und Jugendliche wäre ohne ordentliche Ausschreibung nicht machbar. Die Zwischennutzung der knapp gewordenen Freiräume in Berlin durch Ehrenamtliche ist uns ein wichtiges Anliegen. Leider lassen sich Zwischennutzungen nicht immer so leicht an Ort und Stelle verstetigen. Ehrenamtliches Engagement braucht aber längerfristige Perspektiven, um alle Akteure motivieren zu können. Die jetzige Behelfslösung bietet diese Perspektive für die Suppenküche nicht und es braucht eine neue Grundlage für den dauerhaften Erhalt des Angebots der Suppenküche.“

 

 

 

 

01.06.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion verurteilt Basta-Politik des Bundesverkehrsministeriums:

 

Eisenbahn-Bundesamt genehmigt Dresdener Bahn

ohne Tunnel Lichtenrade



Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat einen weiteren Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Dresdner Bahn auf den 16 Kilometern zwischen Berlin-Südkreuz und Blankenfelde erlassen. Die Behörde genehmigte jetzt die Planungen im Abschnitt zwischen Prellerweg und Schichauweg und in ebenerdiger Führung durch Lichtenrade - ohne den vom Bezirk geforderten Tunnel.

Damit liegen nun alle Baugenehmigungen für die Streckenabschnitte im Berliner Stadtgebiet vor. Abzuwarten bleibt nun das Ergebnis der Verhandlung über die Klage der BI Dresdener Bahn vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 14./15. Juni. Die SPD-Fraktion verurteilt dieses Vorgehen des EBA und sieht darin einen Affront gegen die engagierten Bürger.

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schöneberg: „Wir unterstützen die Forderung der Bürgerinitiative nach wie vor und hoffen auf ein korrigierendes Urteil. Der Ortsteil darf durch die Trasse nicht zerschnitten werden. Das Vorgehen des Eisenbahn-Bundesamtes und des Bundesverkehrsministeriums als Aufsichtsbehörde ist skandalös. Das ist Basta-Politik, die nicht in unsere Zeit passt. Warum wird nicht wenigstens das Ergebnis der Verhandlungen am 14./15. Juni vor dem Bundesverwaltungsgericht abgewartet? Wir erwarten nun, dass bis dahin zumindest keine Aufträge vergeben werden“.

Götz weiter: “Wie kann es außerdem angehen, dass das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium als Aufsichtsbehörde das EBA die ebenerdige Variante vorantreiben lässt, zugleich aber der Lichtenrader CDU-Bundestagsabgeordnete Luczak für die Schwesterpartei vor Ort öffentlichkeitswirksam den Tunnel proklamiert? Entweder mangelt es Luczak an Einfluss im Bund oder er treibt ein doppeltes Spiel!“

 

 

 

 

 

30.05.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion für den Erhalt der Jugendzentren Potse und Drugstore

 

 

Die SPD-Fraktion setzt sich für den Erhalt der traditionsreichen Schöneberger Jugendzentren Potse und Drugstore ein. Angesichts des Ende 2017 auslaufenden Mietvertrags laufen seit geraumer Zeit Bemühungen, Mittel und Wege zu finden, um die Existenz der Einrichtungen zu sichern. Die SPD-Fraktion respektiert dabei den Wunsch der Nutzerinnen und Nutzer, in ihren angestammten Räumlichkeiten bleiben zu können. Diese Chancen sind jedoch aufgrund gestiegener Mietpreise des Eigentümers eher gering. Oberste Priorität genießt für die SPD-Fraktion die Sicherung der wichtigen und erfolgreichen Angebote, die Potse und Drugstore in Schöneberg seit Jahren auf die Beine stellen. Deshalb haben SPD und Grüne einen Antrag beschlossen, der neben den laufenden Bemühungen auch die Suche nach alternativen Standorten in den Blick nimmt.
 

 

Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Kevin Kühnert: "Am jetzigen Standort kann und wird der Bezirk keine ins unermessliche steigenden Mietpreise stemmen können. Hier geht es nicht zuletzt auch um Solidarität gegenüber anderen Angeboten der Jugendarbeit im Bezirk, die ebenfalls berechtigte Ansprüche an die Bezirkspolitik stellen. Unser volles Vertrauen gilt Jugendstadtrat Oliver Schworck, der auf Seiten des Bezirksamts derzeit für die Mietvertragsverhandlungen mit dem Vermieter zuständig ist. Wir appellieren an alle Beteiligten, diese Verhandlungen nicht unnötig durch immer neue Wortmeldungen zu gefährden und werden uns selbst deshalb auch erst im Rahmen der Haushaltsverhandlungen öffentlich zu den im Raum stehenden finanziellen Fragen verhalten."

 

 

 

 

29.05.2017 in Bezirk von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mai- und Spargelfest 2017

 

Am vergangenen Wochenende fand wieder das Mai- und Spargelfest am Rathaus Schöneberg statt.

Die Bilder von unserem Stand dort können sie jetzt auf unserer Facebookseite begutachten.

Link: HIER

Viel Vergnügen!

Ihre SPDFraktionTS

 

 

 

 

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

Zum KDV Antragstool

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11. 10:00 Uhr FrieAbteilung FriedenauInfostand
24.11. 19:00 Uhr Schbrg-CityAbteilung Schöneberg-CityKeksebacken bei Sven
24.11. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauMitgliederversammlung
25.11. 15:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusMitgliederversammlung
25.11. 18:00 Uhr AfAArbeitsgemeinschaft für ArbeitLesung mit Siegfried Heimann - Jahresabschlussveranstaltung

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Zur Fraktion in der BVV TS

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