17.07.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BSR plant neue Hauptverwaltung am Südkreuz

 

Hocherfreut zeigt sich die SPD-Fraktion über Planungen der Berliner Stadtreinigung (BSR) für eine neue Hauptverwaltung auf dem Gelände des bisherigen Recyclinghofs am Bahnhof Südkreuz. Diese wurden dem Ausschuss für Stadtentwicklung am 12. Juli vorgestellt.

Dabei sollen rund 900 Arbeitsplätze an dem Standort gebündelt werden. Geplant ist ein verdichteter Verwaltungskomplex mit Einzelhandelsflächen in den Erdgeschosszonen. Teil des Projektes ist auch ein 60 Meter hohes Hotel-Hochhaus an der markanten Ecke zum Hildegard-Knef-Platz. Die Pläne wurden durch den Ausschuss ausdrücklich goutiert, sodass nun ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren auf den Weg gebracht werden kann.

Christoph Götz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Dieses Projekt ist stadtentwicklungs- und wirtschaftspolitisch ein ausgesprochen positives Signal für den Standort Südkreuz, der bislang noch völlig unterbewertet ist. Zugleich ist das Vorhaben planerisch der letzte Baustein, den es auf der „Schöneberger Linse“ zu setzen galt. Positiv sehen wir auch den Bau des Hotels, das für den schon heute hoch frequentierten Standort eine sinnvolle und attraktive Ergänzung darstellt“. 

Im kommenden Herbst plant das Bezirksamt auf Initiative der SPD-Fraktion eine öffentliche Informationsveranstaltung mit einer Gesamtschau über die zahlreichen Projekte auf der „Schöneberger Linse“, die in den kommenden Jahren in die Realisierung gehen. Die BSR wurde aufgefordert, für den Recyclinghof einen Ersatzstandort in gut erreichbarer Nähe zu schaffen. 

 

 

 

 

 

 

14.07.2017 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Lichtenrade: Doch noch Licht am Ende des Tunnels?

 

In der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellt die SPD-Fraktion eine Große Anfrage zum Thema Dresdner Bahn. Auch wenn das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für uns alle mehr als enttäuschend ausfiel, gilt es nun, sich bei der Ausgestaltung und Umsetzung kräftig einzumischen.

Den Inhalt der Großen Anfrage finden Sie hier:

ANFRAGE

 

13.07.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zur künftigen Nutzung der Teske-Schule

 

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung über die geplante Nutzung der ehemaligen Luise-und-Wilhelm-Teske-Schule am Tempelhofer Weg als temporäres Bildungszentrum für Geflüchtete erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, Kevin Kühnert:

 

„Die jüngsten Meldungen rund um die Pläne der Senatsverwaltung für die ehemalige Teske-Schule haben viele Menschen im Bezirk verunsichert. Wir sind froh, dass sich die meisten Befürchtungen rund um den Standort Tempelhofer Weg nach Rücksprache mit Bildungsstaatssekretär Rackles als unbegründet erwiesen haben. Entgegen anderslautender Berichte soll es dort um ein Bildungszentrum auf Zeit gehen. Die Rede ist von drei bis fünf Jahren. Das ist wichtig, da sich die Bezirksverordnetenversammlung erst jüngst dafür ausgesprochen hat, den Standort perspektivisch wieder ans Schulnetz zu nehmen. Wir sind überzeugt, dass der wachsende Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf diese Kapazitäten keineswegs verzichten kann.

 

Staatssekretär Rackles hat zudem eine Anbindung an die Hugo-Gaudig-Sekundarschule in Tempelhof angekündigt, die beispielsweise im Rahmen gemeinsamer AG-Angebote gelebt werden kann – definitiv aber ohne die Umsiedlung von Schülerinnen und Schülern. Das Bildungszentrum kann auf diesem Wege auch die Musik- und die Volkshochschule oder Sportvereine für die Zusammenarbeit gewinnen, sodass der Standort sich öffnet und nicht abschottet. Ohne diese Mechanismen kann Integration kaum gelingen.“

 

Orkan Özdemir, Integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg ergänzt:

„Die Integration geflüchteter Kinder und Jugendlicher in unsere Regelschulen steht für uns an erster Stelle. Ich begrüße daher die Ankündigung von Schulstadtrat Oliver Schworck, wonach seinerseits keine Ansiedlung von Willkommensklassen im temporären Bildungszentrum Tempelhofer Weg geplant ist. Die Einrichtung der angekündigten Profilklassen werden wir aufmerksam begleiten und darauf achten, dass alle Zusagen eingehalten werden. Dazu gehören die maximale Öffnung des Standortes und die klare Orientierung auf die Weitervermittlung der Schülerinnen und Schüler an reguläre Bildungseinrichtungen.“

 

 

 

 

13.07.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion begrüßt geplante Sanierung des „Kathreiner-Hochhauses“ - Soziale Nutzungen werden aber ausgeschlossen

 

Erfreut zeigt sich die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg über eine Mitteilung der Senatsverwaltung für Finanzen, nach der das Berliner Immobilienmanagement (BIM) die Ansiedlung von Polizeidienststellen im sogenannten „Kathreiner-Hochhaus“ an der Potsdamer Straße prüft.

Das Baudenkmal aus dem Jahr 1930 wurde nach dem Krieg von der BVG genutzt und steht nach deren Umzug im Jahre 2008 leer. Dieser Leerstand betraf auch die gesamte weitere Blockkante zwischen Pallas- und Grunewaldstraße und wird im Bezirk als ein wesentlicher Faktor für die Standortschwäche der Potsdamer Straße insgesamt gesehen. Erst in den letzten Jahren belebt sich die Zeile langsam wieder, zum Beispiel mit der Ansiedlung der Firma mytoys.de und der privaten Hochschule der populären Künste.

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir begrüßen die Überlegungen zur Reaktivierung und Nutzung des Kathreiner-Hochhauses durch das Land ausdrücklich. Wir hoffen nun auf eine zügige Entscheidung sowie eine Sanierung des Baudenkmals und eine Stabilisierung der Straße insgesamt. Zugleich bedauern wir die Einschätzung des zuständigen Stadtrats Jörn Oltmann (Grüne), dass aufgrund der Sicherheitsrelevanz soziale Nutzungen von Teilen des Gebäudes ausscheiden. Hier besteht am Standort ein besonderer Handlungsdruck, insbesondere weil die benachbarten Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore durch steigende Mieten bedroht sind“.

 

 

 

12.07.2017 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Jede Stimme zählt!

 

Der Spielplatz des Volksparks Lichtenrade ist mittlerweile in die Jahre gekommen. Die Balken der Schaukel müssen ausgewechselt werden. Die Sprungfedern der Wipptiere müssen dringend ersetzt werden. Kinder und Eltern wünschen sich bessere, attraktive Spielgeräte. "Eine neue Kletter-und Rutschanlage wäre toll", schlug die Lichtenrader Abgeordnete Melanie Kühnemann vor. Da das Budget für diese Anlage jedoch nicht ausreicht, wurde sie beim Förderprogramm des Deutschen Kinderhilfswerks angemeldet, damit sie aus dem Förderprogramm Fanta-Spielplatzinitiative finanziert werden kann.
Dieses Vorhaben führt aber nur zum Erfolg, wenn bei der entsprechenden Abstimmung möglichst viele Stimmen für den Volkspark Lichtenrade gesammelt werden. Diese können ab dem 13.07. bis zum 10.08.2017 täglich im Internet abgegeben werden - doch die Konkurrenz ist groß! Je mehr Engagement für den Volkspark, desto besser!

"Jede Stimme zählt", so Melanie Kühnemann.

 


Hier geht es zu der Abstimmung: https://fsi.fanta.de/voting/?id=260

 

Und hier zu dem passenden Beitrag von Melanie Kühnemann: https://www.facebook.com/pg/MelanieKuehnemannSPD/posts/?ref=page_internal

 

 

11.07.2017 in Ankündigung

Sommerfest der SPD Tempelhof-Schöneberg

 

Wir laden Sie herzlich ein zu unserem Sommerfest!

  • Freitag, den 21. Juli 2017, 18–22 Uhr
  • Garten der AWO-»Spukvilla«, Albrechtstr. 110, 12103 Berlin-Tempelhof

Auch in diesem Jahr erwarten wir eine richtungsentscheidende Wahl. Martin Schulz hat bereits schwungvoll den Wahlkampf eröffnet. Unsere Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatin Mechthild Rawert wird in Tempelhof-Schöneberg deutlich machen, worauf es für die SPD ankommt.
Unser Fest bietet die Möglichkeit, mit ihr und weiteren Politikerinnen und Politikern aus dem Bund, dem Land und unserem Bezirk ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns auf Sie.

Mit freundlichen Grüßen
Dilek Kolat · Kreisvorsitzende SPD Tempelhof-Schöneberg

 

10.07.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Ganzheitlicher Lärmschutz für Ringbahn und A100 - SPD fordert Senatorin Günther auf aktiv zu werden

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Februar, dass im Zusammenhang mit bevorstehenden Lärmschutzmaßnahmen am sogenannten „Güter-Innenring“ ein umfassender Lärmschutz an der extrem belasteten Stadtschneise entlang der A100 und der Ringbahn vorgesehen werden müsse. In einer nun dazu vorliegenden Stellungnahme der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz teilt diese mit, sie „erwarte“ eine Prüfung der Lärmsituation durch die DB als Bauherr der Elektrifizierung des Innenrings – diese Antwort der DB stehe bislang aber aus.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist diese Antwort unbefriedigend, da seitens der DB gar kein Interesse bestehe, eine solche Maßnahme umfassender zu gestalten als gesetzlich vorgeschrieben. Die SPD-Fraktion fordert Senatorin Günther (parteilos, für Grüne) daher auf, in dem Verfahren nun endlich eine aktive Rolle einzunehmen und Verbesserungen für die vom Lärm hart betroffenen Anwohner zu erarbeiten. Dazu müssten auch Mittel des Bundes für freiwillige Lärmsanierungen im Fernstraßennetz akquiriert werden.

Der Güter-Innenring verläuft zwischen Westend und Neukölln unmittelbar parallel zu Ringbahn und A100. Die aktuell in Rede stehenden Schallschutzmaßnahmen werden im Zusammenhang mit der Elektrifizierung des Güter-Innenrings erforderlich da dieser damit den bisherigen Bestandsschutz verliert. Die SPD sieht genau darin eine Chance, endlich eine umfassende Maßnahme zu realisieren. Ein gesetzlich vorgeschriebener Schallschutz würde sich hingegen nur auf genau diese eine Bahntrasse beschränken und für die Anwohner kaum eine merkliche Verbesserung bringen.

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Die Antwort aus dem Hause von Senatorin Günther ist absolut enttäuschend. Hier wird eine Chance verspielt! Die völlig ungeschützte Führung der Autobahn durch dichtbebautes Gebiet zwischen Tempelhof und Westend ist eine unzeitgemäße West-Berliner Kuriosität auf Kosten der Gesundheit der Anwohner - In der ganzen Republik finden sich mittlerweile Beispiele für innerstädtische Lärmschutzmaßnahmen, die hier Vorbild sein könnten. Gerade von Frau Günther, die dem Umweltbereich biografisch eng verbunden ist, hätten wir an der Stelle mehr Engagement erwartet. Wir fordern Senatorin Günther auf, hier nun aktiv gestaltend einzugreifen mit dem Ziel, einen wirksamen Schallschutz für die Anwohner und Quartiere zu schaffen“.

 

 

 

 

 

 

 

08.07.2017 in Allgemein von SPD Mariendorf

Infostand

 

Heute wieder Infostand der SPD Mariendorf am Westphalweg/Ecke MaDamm

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

Zum KDV Antragstool

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11. 10:00 Uhr FrieAbteilung FriedenauInfostand
24.11. 19:00 Uhr Schbrg-CityAbteilung Schöneberg-CityKeksebacken bei Sven
24.11. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauMitgliederversammlung
25.11. 15:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusMitgliederversammlung
25.11. 18:00 Uhr AfAArbeitsgemeinschaft für ArbeitLesung mit Siegfried Heimann - Jahresabschlussveranstaltung

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
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mail@orkan-oezdemir.de
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Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
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Wiebke Neumann, MdA

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
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