31.07.2017 in Ankündigung von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Nehmen Sie sich Zeit und erleben Sie das politische Berlin. Frischen Sie Ihre Kenntnisse über Geschichte und Politik der Bundesrepublik auf. Auf dem Programm einer jeden Fahrt steht auch ein Besuch des Deutschen Bundestages.
Unsere Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert möchte mit Ihnen ins Gespräch kommen. Die politischen Tagesfahrten bieten Gelegheit zu Austausch und Diskussion. Für das leibliche Wohl wird mit einem kosteblosen Mittag- und Abendessen gesorgt.
Die nächsten Termine sind :
Freitag 11. August, ganztägig
Freitag 15. September 2017, ganztägig
Anmeldung unter : 720 13 884 oder mechthild.rawert.wk@bundestag.de
31.07.2017 in Wahlen von SPD Lichtenrade-Marienfelde
2017 ist ein entscheidendes Jahr. Die SPD tritt an, um mit Martin Schulz als Bundeskanzler die Weichen für die Zukunft Deutschlands und Europas zu stellen. Die Wahlen in diesem Jahr sind grundsätzliche Entscheidungen darüber, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Werte, die als selbstverständlich galten, stehen auf dem Spiel.
Für diese Werte kämpfen wir, wie wir es in unserer langen Geschichte immer getan haben. Für eine Gesellschaft, die jedem Menschen respektvoll und mit Würde begegnet.
Wenn Sie sich über die Inhalte unseres Wahlprogramms näher informieren möchten, dann finden Sie HIER eine Kurzversion mit den wichtigsten Stichpunkten und HIER eine ausführliche Version mit vielen Details.
27.07.2017 in Ankündigung von SPD Friedenau
Die SPD Friedenau gedenkt an Paul Löbe zu seinem 50. Todestag.
Wann: Donnerstag 3. August 2017, 18 Uhr
Wo: vor seinem ehemaligen Wohnhaus in der Rubensstr. 118 in Friedenau
Die Gedenkworte zu seinem 50. Todestag spricht Mechthild Rawert, MdB.
Grußwort Senatorin Dilek Kolat
Der Sozialdemokrat Paul Löbe war von 1920 bis 1932 Reichstagspräsident und nach der Zeit des Nationalsozialismus erster Alterspräsident im Deutschen Bundestag. Ihm zu Ehren wurde eines der wichtigsten Gebäude des Deutschen Bundestag nach ihm benannt. In der Rubensstr. 118 lebte Paul Löbe von 1936 bis 1939.
25.07.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
- Wiederaufbau der Potsdamer Stammbahn ab Ende der 2020er Jahre
Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV, dass bei den Planungen zum Wiederaufbau der „Potsdamer Stammbahn“ am S-Bahnhof Schöneberg ein Regionalbahnhalt für den zukünftigen Zugverkehr Richtung Potsdam und Magdeburg eingeplant werden soll.
Zunächst geht es um die Bedarfsanmeldung des Landes gegenüber der DB. Ein Wiederaufbau der Strecke ist ab Ende der 2020er-Jahre zu erwarten. Der Bezirk wird nun die Senats-Verkehrsverwaltung bitten, den Bahnhof bei der DB zu bestellen. Die SPD sieht in der Station eine deutliche infrastrukturelle Bereicherung für Schöneberg. Außerdem liegt der Zukunftsstandort EUREF-Campus mit zahlreichen Firmenniederlassungen und Hochschuleinrichtungen in unmittelbarer Nachbarschaft.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns über den Beschluss. In den bisherigen Veröffentlichungen zum zukünftigen Regionalbahnnetz fehlten uns Hinweise auf einen Halt in Schöneberg. Er würde sich aber systemisch sinnvoll einfügen, schließlich hält die Regionalbahn auch an den meisten anderen Kreuzungspunkten mit dem S-Bahn-Ring.“.
Götz weiter: „Der Radschnellweg auf der gleichen Trasse wird nicht mehr verfolgt, die DB hat mit ihren Planungen Vorrang. Wir konzentrieren uns planerisch nun auf die Auswirkungen der Bahnlinie auf den Bezirk. Einzig zwischen Ebers- und Yorckstraße wird es mit dem Grünzug „Wannseebahngraben“ noch eine ca. 10-jährige Zwischennutzung der Trasse für einen Fuß- und Radweg geben“.
24.07.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Gravierendes Problem bei Radspur-Planung ignoriert
Auf Initiative der SPD-Fraktion sollen im Zusammenhang mit der Anlage einer Radspur im nördlichen Teil der Marienfelder Allee nun auch dringend erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgänger- und Radverkehrssicherheit am Abzweig von der Großbeerenstraße zur Daimlerstraße erfolgen.
Im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt der BVV wurde den Bezirksverordneten die Planung für die Anlage einer Radspur in der Marienfelder Allee präsentiert, die auf weitgehende Zustimmung traf. Das Projekt umfasst auch die Bahnunterführung und ein kurzes Stück der Großbeerenstraße einschließlich des hier schräg abzweigenden Zubringers zur Daimlerstraße. Genau diese Situation ist hochgradig gefährlich, weil hier Radfahrerinnen und Radfahrer und Fußgängerinnen und Fußgänger vom rechtsabbiegenden Autoverkehr schnell übersehen werden. In der Vergangenheit war es bereits zu schweren Unfällen gekommen. Die Planung der Verwaltung sah aber für genau diese gefährliche Stelle bislang keine Verbesserungen vor.
Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Es ist uns unverständlich, wie die von der grünen Stadträtin Heiß geführte Verwaltung ausgerechnet diesen Punkt ausklammern konnte, wo doch hier der größte Handlungsdruck besteht. Aus unserer Sicht müssen dringend Umbauten erfolgen, die den Vorrang der Radfahrer und Fußgänger vor den Rechtsabbiegern deutlich machen. Wir freuen uns deshalb über die Unterstützung unseres Antrags durch die Mehrheit der BVV und hoffen auf eine zügige Realisierung der Maßnahmen“.
21.07.2017 in Allgemein von SPD Mariendorf
In unserem Tür zu Tür Wahlkampf haben wir inzwischen 1000 Türen geschafft und wir machen munter weiter!

20.07.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Auf Initiative der SPD-Fraktion soll für den ab 2020 anstehenden Umbau des Tempelhofer Damms eine differenzierte Planung erfolgen, die allen städtischen Funktionen der Straße Rechnung tragen muss: Vernünftige Bedingungen für Aufenthalt und Einzelhandel, für den Radverkehr und den sonstigen Straßenverkehr. Ein wichtiger Aspekt seien auch die Bedürfnisse älterer Menschen hinsichtlich Barrierefreiheit. Eine schematische Lösung zur Führung des Radverkehrs auf der heutigen Parkspur, wie vom Fahrrad-Volkentscheid gefordert, wird damit eine Absage erteilt.
Im Fokus eines Umbaus der Straße soll das Interesse stehen, die urbane Achse neu zu gestalten und als Stadtteilzentrum zurück zu gewinnen. Insbesondere mit der, durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz geplante Tempo-30-Anordnung verbinden sich Optionen für eine Neugestaltung der gesamten Verkehrseinrichtungen und der -technik. Dies betrifft geänderte Spurführungen, Ampelschaltungen, Abbiegestreifen, Radien etc. Zugleich soll die Straße durch weitere Querungshilfen von der einen zur anderen Seite „durchlässiger“ und für Fußgänger wieder attraktiver werden.
Für die sehr komplexe Planung soll ein kompetentes Planungsbüro beauftragt werden, das sowohl die Fragen der Verkehrstechnik beherrscht als auch über ein Verständnis für die urbanen Belange der Stadt verfügt. Zugleich seien alle örtlichen Interessengruppen in den Planungsprozess einzubinden: Anwohnerinnen und Anwohner, Einzelhändlerinnen und Einzelhändler, Kundinnen und Kunden, Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer.
Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Der Bau der Radspur wird von der BVV als Chance für die Straße in allen ihren Facetten erkannt. Wir freuen uns über den Beschluss. Der Fehler der Vergangenheit, einzig den Verkehrsaspekt zu betonen, darf nicht – auch nicht mit neuem verkehrspolitischen Anstrich - wiederholt werden.
18.07.2017 in Allgemein von SPD Mariendorf
Mitgliederversammlung der SPD Mariendorf. Von Bundestagswahlkampf bis zu Parkplätzen ist heute alles dabei!

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