04.07.2018 in Stadtentwicklung von SPD Friedenau
Die SPD-Fraktion hat gestern einen Antrag in die BVV eingebracht, der die zügige Einleitung eines Treuhänderverfahrens für das seit Jahren leerstehende Gebäude in der Friedenauer Odenwaldstraße, Ecke Stubenrauchstraße durch das Bezirksamt fordert. "In Zeiten grassierenden Wohnungsmangels ist der Leerstand des Gebäudes mehr als ein bloßes Ärgernis", sagt der SPD-Bezirksverordnete Axel Seltz.
Das Bezirksamt sei zwar nicht untätig gewesen und habe die Eigentümerin mit Bußgeldverfahren wegen des Verstoßes gegen das Zweckentfremdungsverbot überzogen. Dies habe bislang aber nicht dazu geführt, dass sich etwas ändere.
Zwischenzeitlich sei auch die Bauaufsicht eingeschritten und habe Maßnahmen zur Gefahrenabwehr angeordnet. Das sei auf der einen Seite notwendig, auf der anderen Seite bringe das Einzäunen und Zumauern aber keine der Wohnungen wieder an den Markt, so Seltz.
01.07.2018 in Allgemein von SPD Mariendorf
Unser traditioneller Infostand fand gestern wieder am U-Bhf Westphalweg statt.
30.06.2018 in Stadtentwicklung von SPD Friedenau
Die SPD-Fraktion fordert eine Beschleunigung des Verfahrens zur Umwidmung der Lauterstraße auf dem Breslauer Platz in eine Fußgängerzone. Dazu die Friedenauer Bezirksverordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marijke Höppner: „Seit 2015 steht die Forderung der SPD-Fraktion im Raum, die Lauterstraße zu einem Teil des Breslauer Platzes zu machen und eine einheitliche Fußgängerzone zu schaffen. Dies wurde durch eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung bestätigt. Einzelne Verfahrensschritte hätten längst in die Wege geleitet werden können. Geplant war ein Platz mit Aufenthaltsqualität und Brunnen sowie ein florierender Markt. Stattdessen gibt es einen Parkplatz und einer Durchfahrtstraße.“2005 wurde der erste Antrag zum Breslauer Platz durch die SPD-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg gestellt. Etwa 30 Drucksachen hat die Bezirksverordnetenversammlung seitdem zum Breslauer Platz verfasst. Davon wurde ein Drittel der Anträge in dieser Wahlperiode geschrieben. Mittlerweile ist nach Oliver Schworck (SPD) und Daniel Krüger (damals für die CDU), die dritte Stadträtin, Christiane Heiß (Grüne), mit dem Thema befasst. Besonders in der Amtszeit Daniel Krügers kam es zu politischen Gefechten rund um die Schaffung einer Fußgängerzone.
26.06.2018 in Abteilung von SPD Mariendorf
An diesem Wochenende war die SPD Mariendorf wieder unterwegs auf ihrer traditionellen Abteilungsfahrt. Diesmal ging es nach Halberstadt, Sachsen-Anhalt, wo wir uns besonders mit der jüdischen Geschichte der Stadt auseinandergesetzt haben. Vielen Dank an unsere gastgeber von der SPD-Halberstadt und deren Vorstandsmitglied Jutta Dick, die unsere kompetente Ansprechpartnerin war. Dank auch an Manuela Harling und Barbara Beguhl, die die Fahrt von unserer Seite aus organisiert haben.
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25.06.2018 in Ankündigung
Unser Regierender Bürgermeister und Landesvorsitzender Michael Müller hat mit seinem Vorschlag für ein Solidarisches Grundeinkommen eine Diskussion über Alternativen zu Hartz IV angestoßen. Das Solidarische Grundeinkommen soll es ermöglichen, langzeitarbeitslosen Menschen eine faire und anständig bezahlte Beschäftigung im Interesse des Gemeinwohls anzubieten und Ihnen damit eine sinnvolle und verlässliche Perspektive zu eröffnen.
Um diesen Vorstoß im Detail mit Leben zu erfüllen, haben auch wir uns als SPD Tempelhof-Schöneberg auf den Weg gemacht, eigene Vorschläge dafür zu unterbreiten und möchten die Ideen und Positionen gerne mit Euch vertiefen. Nach einem Input von Michael wollen wir an Thementischen verschiedene Aspekte des Konzepts diskutieren.
Wann: am Mittwoch, den 27.06.2018 um 18.30 Uhr
Wo: im Rathaus Schöneberg im Raum 195.
21.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Auf Initiative von SPD und Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg die Ausweitung aufsuchender Hausbesuche bei Menschen, denen Räumungsklagen drohen, beschlossen. Durch sie kann eine mögliche Wohnungslosigkeit abgewendet werden.
Wenn Räumung droht, wird der Bezirk bereits jetzt aktiv. Die Betroffenen werden angeschrieben, ihnen wird Unterstützung und Information angeboten. Zum Beispiel gibt es die Möglichkeit der Mietschuldenübernahme, die noch nicht überall bekannt ist. Das Ziel ist immer, Wohnungslosigkeit zu verhindern. Auch Hausbesuche gibt es bereits, wenn nicht auf Post reagiert wird. Allerdings bislang nur, wenn Jugendliche und Senior*innen betroffen sind. SPD und Grüne wollen dieses gute Instrument für alle Betroffenen ausweiten.
„Wir haben gute Angebote im Bezirk. Informationen per Post führen aber oft ins Leere und kommen nicht bei denen an, die sie brauchen. Daher sind Hausbesuche eine wichtige Möglichkeit, diesen Menschen die Unterstützung direkt anzubieten. Das wollen wir stärken.“, so Wiebke Neumann, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion BVV Tempelhof-Schöneberg.
21.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, den denkmalgeschützten Kinosaal im Rathaus Schöneberg nach Marlene Dietrich zu benennen.
Wer in den Kinosaal schaut, erblickt sofort die Berlinkarte mit der Aufteilung der Stadt in die alliierten Sektoren und wird damit an die Folgen des von Nazi-Deutschland initiierten Zweiten Weltkrieges erinnert. Marlene Dietrich, die Schönebergerin, die unweit des Rathauses in der Leberstraße aufgewachsen ist, hatte frühzeitig entschieden, dass sie sich den Nazis nicht andienen wollte. Sie zeigte Haltung und das konsequent.
„Die Filmschauspielerin Marlene Dietrich ist bestens als Namenspatronin für den Kinosaal geeignet. Nicht nur wegen ihrer schauspielerischen Fähigkeiten, sondern auch, weil sie allen gezeigt hat, dass man gegen das Naziregime Haltung zeigen konnte“, erklärt die Bezirksverordnete Manuela Harling.
„Gerade in Zeiten in denen die AfD mit populistischen Pöbeleien versucht die Bevölkerung aufzuwiegeln und Fakten durch Meinungen ersetzt werden sollen, ist Haltung zeigen angesagt. Marlene erinnert uns daran – nun auch im Kinosaal des Rathauses Schöneberg“, erklärt Harling abschließend.
21.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion fordert eine Beschleunigung des Verfahrens zur Umwidmung der Lauterstraße auf dem Breslauer Platz in eine Fußgängerzone. Dazu die Friedenauer Bezirksverordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marijke Höppner: „Seit 2015 steht die Forderung der SPD-Fraktion im Raum, die Lauterstraße zu einem Teil des Breslauer Platzes zu machen und eine einheitliche Fußgängerzone zu schaffen. Dies wurde durch eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung bestätigt. Einzelne Verfahrensschritte hätten längst in die Wege geleitet werden können. Geplant war ein Platz mit Aufenthaltsqualität und Brunnen sowie ein florierender Markt. Stattdessen gibt es einen Parkplatz und einer Durchfahrtstraße.“
2005 wurde der erste Antrag zum Breslauer Platz durch die SPD-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg gestellt. Etwa 30 Drucksachen hat die Bezirksverordnetenversammlung seitdem zum Breslauer Platz verfasst. Davon wurde ein Drittel der Anträge in dieser Wahlperiode geschrieben. Mittlerweile ist nach Oliver Schworck (SPD) und Daniel Krüger (damals für die CDU), die dritte Stadträtin, Christiane Heiß (Grüne), mit dem Thema befasst. Besonders in der Amtszeit Daniel Krügers kam es zu politischen Gefechten rund um die Schaffung einer Fußgängerzone.
„Wir hatten gehofft, dass mit dem Amtswechsel ‚Butter bei die Fische‘ gegeben und das Projekt Breslauer Platz im Sinne der Friedenauerinnen und Friedenauer abgeschlossen wird. Stattdessen wird auf dem Platz wird immer noch geparkt, die Kommunikation mit der ansässigen Bürgerinitiative wurde eingestellt, der BVG-Pavillon wird vermüllt und es wurde versäumt, Wasserrohre zu legen. Selbst ein kleiner Schmuck- und Trinkbrunnen, den sich die Menschen vor Ort sehr wünschen, wird so unerreichbar wie der Horizont am Meer. Das kann nicht sein. Wir wollen jetzt Erfolge sehen“, fordert Marijke Höppner.
Die Initiative der SPD-Fraktion, einen passenden Trinkbrunnen für den Breslauer Platz zu finden wurde in der gestrigen BVV abgelehnt und stattdessen ein Freibrief für das Bezirksamt ausgestellt, zur Not auch ein durch die Bürgerschaft unerwünschtes Modell aufzustellen.

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