15.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Eine Konsequenz aus dem Schulweg-Unfall Anfang dieses Jahres, bei dem ein 14jähriges Mädchen auf dem Zebrastreifen in der Wiesbadener Straße Höhe Rheingaustraße angefahren und schwer verletzt wurde: Vor und nach dem Zebrastreifen muss künftig Tempo 30 gelten. Dafür soll sich das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg bei der Senatsverkehrsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einsetzen. Das fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag. Außerdem sagen die Fraktionen der rot-grünen Zählgemeinschaft: Es soll geprüft werden, ob in der Wiesbadener Straße auf der ganzen Strecke der Wiesbadener Straße zwischen Laubacher Straße und Friedrich-Wilhelm-Platz ein Tempolimit von 30 km/h eingeführt werden kann.
In diesem Abschnitt ist die Wiesbadener Straße schließlich der Schulweg für viele Friedenauer Kinder und Jugendliche, die die Stechlinsee-Grundschule, das Paul-Natorp- bzw. das Rheingau-Gymnasium besuchen. Weil der Sportplatz des Rheingau-Gymnasiums auch von einigen Sportvereinen genutzt wird, sind hier auch nach Schulschluss etliche Jugendliche unterwegs. Trotzdem müssen Eltern und Anwohner*innen immer wieder beobachten: Zahlreiche Kraftfahrer*innen nähern sich dem Zebrastreifen, der ja ein geschützter Fußgängerübergang sein soll, mit ungeminderter Geschwindigkeit.
Axel Seltz, in der SPD-Fraktion Sprecher für Verkehrspolitik, und die grüne Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm, Mitglied des Verkehrsausschusses: „In der Verkehrspolitik ist es leider so, dass manche Gefahrenpunkte erst dann richtig erkannt werden, nachdem etwas passiert ist. Um so dringender ist es, dann unverzüglich und konsequent zu handeln. Das wollen wir mit unserem gemeinsamen Antrag erreichen und mit der Umsetzung unserer Forderung den Verkehr auf der Wiesbadener Straße sicherer machen.“
14.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Städtebauliche Neuordnung An der Urania / Lietzenburger Straße
Erfreut zeigt sich die SPD-Fraktion über den Beginn einer BVV-Diskussion zur städtebaulichen Neuordnung des Straßenzuges an der Urania / Lietzenburger Straße. Diese war Gegenstand eines studentischen Wettbewerbs des Deutschen Werkbunds, dessen Ergebnisse nun auf Initiative der SPD-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt und diskutiert wurden. Die SPD hatte sich dazu bereits positiv vorpositioniert. Aus anderen Fraktionen wurden zunächst überwiegend Einwände geäußert. Nach der Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse zeigt sich nun eine breite Offenheit gegenüber einer Entwicklung des Bereichs. Unterstützung kam auch von der AG City, die in der heutigen autogerechten Gestaltung der Straße keine Perspektive für die Zukunft der City-West sieht.
Aus dem studentischen Wettbewerb, der Ende des vergangenen Jahres entschieden wurde, waren 3 erste Preisträger hervorgegangen, die in unterschiedlichen Formen eine Stadtreparatur und Verdichtung entlang des Straßenzuges zeigen (http://www.werkbund-berlin.de/foerderpreis-werkbund-berlin/). Schon heute fällt das krasse Gefälle der Wirtschaftsstärke östlich und westlich der Urania ins Auge. Ausschlaggebend für den Missstand ist der Schneisen-Charakter der Straße An der Urania, der die Gegend um den Nollendorfplatz von der dynamischen Entwicklung in der West-City förmlich abschneidet. Allen Studentenarbeiten gemein ist daher das Bemühen, die Schneise zu überwinden und diese Wunde, die die Verkehrsplanung der 50er- und 60er-Jahre in die Stadt gerissen hat, zu heilen. Der völlig überdimensionierte Verkehrsraum kann deutlich reduziert werden, ohne die Leistungsfähigkeit für den Verkehr einzuschränken. Dabei kann Bauland und stadträumliche Qualität geschaffen werden.
Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr, dass anfängliche Vorbehalte der anderen Fraktionen gegenüber den Planungsüberlegungen überwunden werden konnten. Wir sehen den Bereich an der Urania / Lietzenburger Straße schon seit geraumer Zeit als wichtiges Entwicklungspotential für die City-West. Bezirksstadtrat Oltmann (Grüne) hatte zuletzt Überlegungen vorgestellt, die von der Beibehaltung des Straßenquerschnitts ausgehen. Insoweit kommen die Ergebnisse des Studenten-Wettbewerbs zur richtigen Zeit. Es bestehen nun mittelfristig gute Chancen nicht nur für den Wohnungsbau, sondern auch für wirtschaftliche Ansiedlungen. Hier freuen wir uns besonders über die klare Positionierung der AG City“.
11.01.2019 in Ankündigung von SPD Friedenau
Wir laden ein zum ersten Open Space der SPD Friedenau!
In diesem Open Space Format wollen wir mit euch die wichtigsten Themen und Projekte diskutieren, die wir in den kommenden Monaten mit Priorität bearbeiten wollen. Lasst euch dabei überraschen! Für jede und jeden ist etwas dabei, wo ihr euch mit euren Ideen einbringen könnt. Bringt eure Ideen und eure wichtigsten Anliegen und vor allem Neugier mit.
Moderiert wird unser Open Space von Dr. Stefanie Elies (Leiterin des Forums Politik und Gesellschaft der Friedrich-Ebert-Stiftung)
(Veranstaltungsort ist barrierefrei)
11.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Mit Kritik reagiert die SPD-Fraktion auf den fertig gestellten 1. Bauabschnitt des Neubauvorhabens Bautzener Straße 21-24 / Yorckstraße 55-56A, unmittelbar am S-Bahnhof Yorckstraße. Die ersten Bauten sind gestalterisch eine Zumutung. Das Bezirksamt hätte das so nicht durchgehen lassen dürfen.
Die ersten Bauten an der Yorckstraße gehören zu einem Ensemble mit insgesamt 306 Wohnungen und einem Supermarkt, das vom privaten Eigentümer der Baumarktkette Hellweg errichtet wurde, die in der Yorckstraße unmittelbar gegenüber bereits einen Baumarkt betreibt.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schöneberg: „Natürlich begrüßen wir, dass die über 300 Wohnungen nun an den Markt gelangen. Sehr enttäuschend fällt für uns aber die Gestaltung der Eckbauten zur Yorckstraße aus: Das hier angesiedelte Fitness-Center wird durch graue Fassadenplatten kaschiert. Die Gebäude sehen aus wie Lagerhäuser an der Autobahn – abgeschottete Schuhkartonarchitektur. Gerade der Bereich zwischen den Yorckbrücken wird aber vielfach als Angstraum erlebt und gerade hier wäre es wichtig gewesen mit einer offenen und zugewandten Architektur zu arbeiten. Wir appellieren an den zuständigen Stadtrat Oltmann (Grüne), so etwas in Zukunft nicht mehr durchgehen zu lassen!“
10.01.2019 in Geschichte
Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ehrt die SPD Tempelhof-Schöneberg alljährlich die Opfer der NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg. Wir erinnern uns der Opfer und mahnen vor Antisemitismus und Rassismus.
"Erinnerung braucht einen Ort"
Wann: am Sonntag, 27. Januar 2019, von 14:00 bis 17:00 Uhr
Wo: in der Schmiede, EUREF-Campus 15, 10829 Berlin
Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich.
(ÖPNV: S1, S41, S42, S46 Schöneberg, 248, M46, kostenpflichtiges Parkhaus Einfahrt Torgauer Straße)
Programm:
Begrüßen
Informieren
Gang zum Gedenkort an der ehemaligen Kohlehandlung
Gedenken
Schweigeminute und Blumenniederlegung
Ausklingen
Miteinander sprechen bei Kaffee, Tee und Kuchen im Weinverein Rote Insel, Leuthener Straße 5
09.01.2019 in Europa
03.01.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die nördliche Einmündung der Straße Alt-Lichtenrade in den Lichtenrader Damm soll neu gestaltet und fahrradfreundlicher werden. Dies beschloss die BVV auf Initiative der SPD-Fraktion.
Als Problem erkannt wurde die für Radfahrerinnen und Radfahrer höchst gefährliche spitzwinklige und großzügige Einmündungssituation, die eher einer Zufahrt auf eine Schnellstraße gleicht. Radfahrerinnen und Radfahrer, die den Lichtenrader Damm in Richtung Norden an der Stelle befahren, werden häufig von schnell einscherenden Fahrzeugen übersehen und in Gefahr gebracht.
Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns über diesen Beschluss. Interessant in der Ausschussdiskussion war, dass parteiübergreifend auch eine größere Lösung unterstützt wird, bei der die Situation im Sinne eines Platzes neu gestaltet werden könnte. Wir sind nun gespannt, welche Lösung die zuständige Stadträtin Heiß (Grüne) uns nach Prüfung der zahlreichen Belange - zum Beispiel auch der gewerblichen Anlieger - letztlich zur Umsetzung vorschlagen wird“.
27.12.2018 in Geschichte von SPD Friedenau
Unsere frühere Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert berichtet über die Einweihung der Gedenktafel für Paul Löbe in Legnica:
Am 15. Dezember 2018 wurden im ehemaligen Liegnitz, dem heutigen Legnica in Polen, zwei Gedenktafeln am Geburtshaus von Paul Löbe, Sozialdemokrat, Demokrat und Europäer eingeweiht. Damit wird dem Reichstagspräsidenten von 1920 bis 1932 und ersten Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages nun in Deutschland und Polen gedacht. Der Berliner Geschichtswerkstatt e.V. ist für diese Initiative sehr zu danken.

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