13.05.2019 in Europa

SPD-Infotruck in Schöneberg

Kommt zusammen! Zum SPD-Infotruck in Schöneberg!

Wann: am Freitag, 17.05.2019

Wo: 13 - 14:30 Uhr am Crellemarkt

Wir laden alle ein, mit uns für ein Europa des Friedens, der Freiheit, der Gerechtigkeit, der Solidarität und der Demokratie zu streiten.

Unter dem Motto „Kommt zusammen. Europa ist die Antwort“ informieren wir über unsere Ideen für ein soziales Europa. Es gibt kostenlose belgische Waffeln.

Wir freuen uns auf Euch!

Stellen wir uns gemeinsam nationalistischen und egoistischen Kräften entgegen.

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13.05.2019 in Europa

Demo am 19. Mai - Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!

Ein breites Bündnis aus mehr als 60 Organisationen und Initiativen ruft für den 19. Mai 2019 zu Großdemonstrationen in sieben deutschen Städten. In Berlin startet die Demo um 12 Uhr auf dem Alexanderplatz. Eine Woche vor der Europawahl wollen Zehntausende Menschen für eine EU der Menschenrechte, Demokratie, sozialen Gerechtigkeit und des ökologischen Wandels auf die Straße gehen. Die Berliner SPD unterstützt die Demo und ruft zur Teilnahme auf.

Weitere Informationen gibt es auf der Webseite "Ein Europa für alle".

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10.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Neugestaltung des Nollendorfplatzes wegen Personalnot gestoppt

SPD-Fraktion TS: Platz ist völlig runtergerockt - Senat muss aus gesamtstädtischem Interesse handeln!

Am Nollendorfplatz wird es vorläufig keine Neugestaltung geben, obwohl von der BVV seit langem gefordert und sie städtebaulich dringend geboten ist. Dem Bezirk fehlen die personellen Ressourcen, um das Projekt zu begleiten. Dies teilte Stadtrat Oltmann (Grüne) den Verordneten im Stadtentwicklungsausschuss mit. 

Bereits 2015 wurde auf Initiative der SPD-Fraktion für den Nollendorfplatz ein planerisches Leitbild beschlossen, das den Platz aufwertet und zukünftig als "Tor zur City-West" sieht. Ein Architekturbüro wurde mit ersten Planungen beauftragt. 

Seit rund zwei Jahren stockt das Verfahren, weil eine Verkehrsuntersuchung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz fehlt. Sie soll belegen, dass der heute noch vorhandene Nord-Süd-Fahrbahndurchstich der Mittelinsel des Platzes entbehrlich ist und die Insel als große zusammenhängende Fläche für Fußgänger gestaltet werden kann. Die BVV hatte erst im Januar mit einem Beschluss das dringende Interesse des Bezirks an der zügigen Erarbeitung der Untersuchung und einem Planungsfortschritt unterstrichen. 

Ein zeitlicher Zwangspunkt im weiteren Projektverlauf ist die Tunneldeckensanierung der BVG, nach der die Platzoberfläche ohnehin neu anzulegen sein wird. Zwar verschieben sich diese Arbeiten der BVG immer wieder, werden aber zugleich immer dringlicher. Genau hier besteht ein erhebliches Einsparpotential bei der anschließenden Wiederherstellung der Oberflächen: Vorausgesetzt es gibt bei Fertigstellung durch die BVG Planungssicherheit zur neuen Oberflächengestaltung, könnte diese dann schon in der neuen Form hergestellt werden und idealerweise auch die weiteren Flächen im gleichen Zuge umgebaut werden. Genau diese Hoffnung wird nun zerschlagen. Ein doppelter Umbau mit enormen Mehrkosten wird erforderlich. Zudem rückt der Umbau des Platzes damit in nicht absehbare Ferne. 

Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Das vorläufige Aus für die Sanierung des Nollendorfplatzes ist nicht akzeptabel! Der Platz ist völlig runtergerockt. Die Situation ist desolat und wirkt sich auf das gesamte Umfeld aus. So kann es nicht weitergehen. Das muss auch im Land gesehen werden. Die Sanierung des Platzes bietet eine riesige Chance für nachhaltige Strukturverbesserungen in dem ganzen Straßenzug. Zugleich würde der Platz ganz unmittelbar eine völlig neue Aufenthaltsqualität gewinnen. Aufgrund des Entwicklungsdrucks in der City-West sehen wir eine stadtweite Relevanz des Projekts und fordern eine Unterstützung durch das Land, insbesondere durch die zuständige Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher (Linke). Der Anschluss an die BVG-Arbeiten muss zu machen sein!". 
 

 

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10.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Autobahnkreuz Schöneberg soll Platz machen für neues Stadtquartier

Gemeinsame Pressemitteilung

der Fraktionen der SPD und der Grünen Tempelhof-Schöneberg:

 

Unter dem Titel "Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln" fordern SPD und Grüne in einem gemeinsamen Antrag zur BVV die Urbanisierung des Autobahnkreuzes Schöneberg. Dazu soll der Stadtring A100 im Bereich des Kreuzes überdeckelt werden, die Westtangente (ehem. A103) zur Stadtstraße rückgestuft und die die raumgreifenden Verbindungsschleifen des Autobahnkreuzes zurückgebaut werden. Die Anbindung der Westtangente an die A100 soll statt dessen zukünftig platzsparend über eine leistungsfähige Autobahnauffahrt erfolgen. Die damit frei werdenden Flächen sollen für Wohnungsbau, Infrastruktur und Gewerbe genutzt werden. 

 

Damit tragen SPD und Grüne ein Thema in die Bezirkspolitik, das auch im Abgeordnetenhaus für Diskussion sorgt: Dort hatten SPD, Linke und Grüne unter dem Titel "Deckel drauf: Infrastrukturflächen mehrfach nutzen", einen Antrag zur Überdeckelung von Autobahnabschnitten eingebracht, der derzeit in den Ausschüssen beraten wird und vorrangig auf eine Überdeckelung der Autobahn im Bereich Halensee zielt. Ein aktuelles Projekt der Stadt Hamburg zur Überdeckelung der A7 auf eine Länge von mehr als dreieinhalb Kilometern hatte die Berliner Diskussion angefacht. 

 

Die 6-spurige Westtangente zwischen Steglitzer Kreisel und Sachsendamm gilt als Torso einer in den 1960er- / 1970er-Jahren verfolgten weitläufigen Autobahnverbindung, die im Norden an die A111 nach Hamburg anschließen sollte. Die Planung ist seit langem verworfen, die dafür vorgehaltenen Flächen werden mittlerweile anders genutzt, z.B. durch den Gleisdreieck-Park oder den EUREF-Campus. Die Verkehrsbelastung auf dem realisierten Teilstück der Autobahn entspricht mit unter 30.000 Fahrzeugen pro Tag eher einer 4-spurigen Stadtstraße mittlerer Belastung. 

 

Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "Mit der von uns vorgestellten Überdeckelung kann am Schöneberger Kreuz nicht nur eine deutliche Verbesserung des Lärmschutzes der Umgebung erreicht werden sondern in erheblichem Umfang Fläche für ein ganzes neues Stadtquartier gewonnen werden. Die Verkehrsdichte auf der Westtangente ist leicht über die verbleibende vierspurige Stadtstraße abzuwickeln. Die Planungsidee eröffnet natürlich auch Perspektiven für den Umgang mit den Flächen im weiteren Verlauf dieses Autobahnstummels". 

 

 

 

 

 

 

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10.05.2019 in Bezirks-SPD

Die neue Ausgabe der TS Aktuell ist da

Die neue Ausgabe der »TS aktuell« ist da! Ab sofort zu haben bei allen Aktionen der SPD Tempelhof-Schöneberg.

Außerdem ist die Zeitung als PDF zum Download verfügbar.

Die SPD Tempelhof-Schöneberg und die Redaktion der »TS aktuell« wünschen viel Spaß beim Lesen!

Mit den Themen Europawahl, Mieten und viel Wissenswertes aus dem Bezirk.

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05.05.2019 in Europa

Kiezspaziergang: Nachhaltig einkaufen im Kiez

Die ASF Tempelhof-Schöneberg lädt ein:

Nachhaltig einkaufen im Kiez: Upcycling, selber machen, aus alt mach neu

• Wann: Donnerstag, 16.05.2019, 16:30 Uhr.
• Wo: Treffpunkt: Geschichtswerkstatt, Goltzstraße 49

Nachhaltigkeit und ein selbstbestimmtes Einkaufen sind in aller Munde. Es geht darum mit wenig oder ganz ohne Plastik auszukommen, regionale Produkte zu kaufen und fair produzierte Arbeitsbedingungen zu unterstützen und den Laden um die Ecke zu fördern. Und davon gibt es rund um die Goltzstraße ein großes Angebot. Es geht um Upcycling und Bis es mir vom Leibe fällt, fair gehandelte Seife aus Syrien, selbstgefärbte ökologische wertvolle Wolle und Naturkosmetik zum selber machen. Es geht um kleine Reparaturen und die Hilfe zur Selbsthilfe. Und natürlich geht es auch um uns selbst und eine aktive Nachbarschaft und eine Unterstützung über die Generationen hinweg. Begonnen wird aber mit einem kleinen Rückblick auf den Kiez in der Goltzstr. 49 vor der Geschichtswerkstatt.

Mit dabei sind Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler und Huckepack-Kandidatin für das Europaparlament Mélanie Reuter.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Anmeldungen erwünscht an: kreis.tempelhof-schoeneberg@spd.de

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05.05.2019 in Allgemein von SPD Mariendorf

Infostand am Westphalweg 27.05.2019

Heute schwitzten wir mal wieder beim Infostand am Westphalweg. Schirm sei Dank ohne Sonnenbrand 

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02.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Begegnungszone Maaßenstraße: Projektanschluss verpasst

SPD-Fraktion: Plunder muss endlich verschwinden!

Die abschließende Überarbeitung der Begegnungszone in der Schöneberger Maaßenstraße wird sich deutlich verzögern. Die SPD-Fraktion kritisiert die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) deswegen und wirft ihr vor, den Projektanschluss verpasst und Mittel nicht rechtzeitig gesichert zu haben. Die Verärgerung vieler Bürgerinnen und Bürger werden offenbar nicht ernst genommen.

Heiß teilte den Verordneten im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt mit, dass sich die Arbeiten deutlich verschieben und die Verwaltung sich derzeit noch „in der dritten Evaluationsstufe“ des Verkehrsversuchs befinde. Hintergrund der Verschiebung sei aber auch, dass die Mittel für das laufende Jahr bereits ausgeschöpft sind, so Heiß auf Nachfrage der SPD-Verordneten.

Noch im vergangenen September hatte die Stadträtin Varianten für die abschließende Fertigstellung vorstellen lassen und auf eine schnelle Entscheidung gedrängt. Eindeutiges Votum der Verordneten war dann die Variante „Boulevard“ mit einer klaren und geradlinigen Verkehrsführung, jedoch deutlich verengter Fahrbahn zu Gunsten der Gehwege. Bereits in der April-Sitzung der BVV musste Heiß auf Anfrage des Verordneten Christoph Götz-Geene (SPD) einräumen, dass sich seit dem nichts getan hat, dass in Kürze aber ein Abstimmungstermin mit der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz anstehe. Von dort musste die Stadträtin nun offenbar mitnehmen, dass kein Geld mehr da ist.

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender: „Wir haben soweit zum Verkehrsversuch Maaßenstraße gestanden und sehen, dass dort wichtige Erkenntnisse gewonnen werden konnten. Für uns ist aber auch klar, dass die provisorische Charakter der Gestaltung schnellstmöglich überwunden und eine dauerhafte und auch ästhetisch zufriedenstellende Lösung hergestellt werden muss. Wie kann es sein, dass die Verwaltung immer noch evaluiert? Die Ergebnisse sind längst klar. Heiß hat den Projektanschluss verpasst und jetzt sind auch noch die Landes-Mittel weg! Vermutlich wegen Kostensteigerungen in der Bergmannstraße. Das ist schon ein „dickes Ding“ und eine Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger. Wir appellieren an die Senatsverwaltung, zunächst die Maaßenstraße in vernünftiger Form zu Ende zu bringen, bevor nun in der Kreuzberger Oranienstraße noch ein weiterer Verkehrsversuch begonnen wird. Den Plunder, der in der Maaßenstraße herumsteht, kann niemand mehr sehen!“

 

 

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