12.12.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Im Oktober durch die SPD beantragt (Drs. 1399/XX), im Oktober durch die BVV beschlossen und Anfang Dezember tatsächlich eingerichtet: Die Baustellenampel am U-Bahnhof Yorckstraße.
„Was sich so normal anhört, ist vor dem Hintergrund der sonstigen verkehrspolitischen Beschlüsse der BVV als kleines Wunder zu bezeichnen“, so der Bezirksverordnete Axel Seltz SPD), damaliger Antragsteller. „Die Ampel sichert für die Umsteigerinnen und Umsteiger zwischen der U-Bahn und der S-Bahn den kürzesten Weg. Niemand muss mehr ungesichert über die Yorckstraße hetzen oder Umwege in Kauf nehmen“, so Seltz weiter.
Genau dies hatte der SPD-Antrag vom Oktober kritisiert. Die Baustelle unterbricht den bisherigen Umsteigeweg zwischen der U7 und der S1. An dem geschlossenen Eingang hängt ein Schild, man solle doch bitte zunächst nach Osten die Yorckstraße entlanglaufen, dort über eine Ampel gehen und dann auf der anderen Seite der Yorckstraße ein Stück zum nord-östlichen Eingang des U-Bahnhofs zurückgehen.
Axel Seltz: "Die Aufforderung mochte verkehrsrechtlich richtig sein, erfahrungsgemäß ist sie auch ein wenig weltfremd. Fußgängerinnen und Fußgänger gehen ungern Umwege. Manche riskieren lieber ihre Gesundheit und versuchen die Yorckstraße an ungesicherter Stelle zu überqueren, um ein Stück abzukürzen."
07.12.2019 in Abteilung von SPD Mariendorf
Die SPD Mariendorf hat heute wieder Schoki am U-Bhf Westphalweg verteilt. Auch der Nikolaus selbst kam vorbei :-)
04.12.2019 in Bundes-SPD von SPD Friedenau
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans führen die SPD in die neue Zeit. Die Delegierten des Bundesparteitags in Berlin wählten Esken mit 75,9 Prozent und Walter-Borjans mit 89,2 Prozent zu den neuen Parteivorsitzenden.
Das Ergebnis der Mitgliederbefragung:
Stimmberechtigte Mitglieder: 425.630
Eingegangene Rücksendungen: 230.215 (54,09 % Beteiligung an der Abstimmung)
Davon konnten wegen der Nichterfüllung der Kriterien für eine ordnungsgemäße Stimmabgabe nicht berücksichtigt werden:
13.040 Einsendungen
Insgesamt wurden 217.175 zulässige Stimmen abgegeben.
Davon waren 454 Stimmen ungültig.
Die Gesamtzahl der gültigen Stimmen beträgt somit: 216.721
Es gab 3.480 Enthaltungen.
2. Auf Klara Geywitz und Olaf Scholz entfielen 98.246 Stimmen (45,33 %).
1. Auf Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans entfielen 114.995 Stimmen (53,06 %).
Damit werden dem Parteitag Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Wahlvorschlag für die Wahl der Vorsitzenden der SPD vorgeschlagen.
04.12.2019 in Bundes-SPD
Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans führen die SPD in die neue Zeit. Die Delegierten des Bundesparteitags in Berlin wählten Esken mit 75,9 Prozent und Walter-Borjans mit 89,2 Prozent zu den neuen Parteivorsitzenden.
Hier das Ergebnis der Mitgliederbefragung:
Stimmberechtigte Mitglieder: 425.630
Eingegangene Rücksendungen: 230.215 (54,09 % Beteiligung an der Abstimmung)
Davon konnten wegen der Nichterfüllung der Kriterien für eine ordnungsgemäße Stimmabgabe nicht berücksichtigt werden:
13.040 Einsendungen
Insgesamt wurden 217.175 zulässige Stimmen abgegeben.
Davon waren 454 Stimmen ungültig.
Die Gesamtzahl der gültigen Stimmen beträgt somit: 216.721
Es gab 3.480 Enthaltungen.
2. Auf Klara Geywitz und Olaf Scholz entfielen 98.246 Stimmen (45,33 %).
1. Auf Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans entfielen 114.995 Stimmen (53,06 %).
03.12.2019 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 38. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
22.11.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg begrüßt, dass das Bezirksamt anlässlich des Transgender Day of Remembrance die Trans*-Flagge vor dem Rathaus Schöneberg gehisst hat.
Dazu die Vorsitzende des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik Janis Hantke:
"Es ist bekannt, dass Trans*-Menschen überdurchschnittlich oft von Gewalt und Diskriminierung betroffen sind, leider auch im queeren Kiez in Schöneberg und anderswo im Bezirk und in Berlin. Dass das Bezirksamt die Trans*Flagge vor dem Rathaus Schöneberg gehisst hat, hilft Aufmerksamkeit für die Belange von Trans*-Menschen zu schaffen und rückt insbesonders die Probleme von Gewalt und Diskriminierung gegen Trans*-Menschen ins Hellfeld."
Tempelhof-Schöneberg betreibe aktiv Netzwerkarbeit mit queeren Trägern und Projekten und anderen relevanten Stellen wie z.B. der Polizei, um Aufklärung zu verbessern, Lösungen und Maßnahmen gegen Gewalt und Diskriminierung zu finden und zu implementieren und Opfern Unterstützung anzubieten. Ein Teil davon sei auch der Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik, so Hantke.
"Meiner Einschätzung nach müssen Maßnahmen in Zukunft zweigleisig sein. Einerseits geht es um besseren Schutz vor Gewalt und Diskriminierung unmittelbar auf der Straße und im öffentlichen Raum, was Aufgabe von Land und Bezirk ist. Andererseits muss die strukturelle Diskriminierung von Trans*-Menschen abgebaut und mehr Aufklärung in der gesamten Gesellschaft betrieben werden, denn Unkenntnis und Ablehnung sind Ursache von Gewalt. Ein erster kleiner Schritt war die Einführung der Geschlechtsbezeichnung "divers" im Personenstandsgesetz, doch es bleibt noch viel und Weitergehendes zu tun."
20.11.2019 in Wahlkreis von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Seit dem 1. November 2019 hat das Bürgerbüro unserer Lichtenrader Abgeordneten, Melanie Kühnemann - Grunow, und ihr Team erweiterte Öffnungszeiten.
Sie sind jetzt von Montag bis Freitag für die Lichtenraderinnen und Lichtenrader da, mittwochs und donnerstags auch spät.
Melanie Kühnemann - Grunow und ihr Team freuen sich auf Anregungen, Hinweise und Fragen und stehen den Lichtenraderinnen und Lichtenradern mit Rat und Tat zur Seite,
19.11.2019 in Bundes-SPD
Die Abstimmung läuft. Entscheide jetzt, wer uns in die neue Zeit führen soll.
Bei der ersten Abstimmung hat kein Team die absolute Mehrheit erreicht. Deshalb findet zwischen den Teams Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung statt. Am 30. November wird das Ergebnis verkündet. Das Gewinnerteam wird vom Parteivorstand zur Wahl auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember vorgeschlagen.
Alle Informationen zur Abstimmung und zu beiden Teams findet Ihr auf der SPD-Seite!

John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden:
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
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