16.01.2026 in Ankündigung
Anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt die SPD Tempelhof-Schöneberg regelmäßig um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer der NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.
Wann? Sonntag 25. Januar 14 - 15:30 Uhr
ANMELDUNG
Die Teilnahme ist kostenlos.
Bitte unter folgendem Link anmelden: kurzelinks.de/ebeo2026
>>> Begrüßung
Wiebke Neumann und Kubilay Yalçın
Die Vorsitzenden der SPD Tempelhof-Schöneberg begrüßen die anwesenden Gäste.
>>> Warum Gedenken?
Melanie Kühnemann-Grunow
Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Berlin und Kandidatin für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Tempelhofspricht über den Wert der Erinnerungskultur für unsere Demokratie.
>>> Das SA-Gefängnis Papestraße
Marijke Höppner
Die Kandidatin für das Amt der Bezirksbürger-meisterin von Tempelhof-Schöneberg spricht über die Bedeutung des SA-Folterkellers in der Pape-straße gerade in der Anfangsphase des NS-Terrors.
>>> Gedenken
Schweigeminute und Blumenniederlegung
>>> Führung durch den Gedenkort
Im Anschluss besteht die Möglichkeit an einer einstündigen Führung durch die Gedenkstätte teilzunehmen. Die Kellerräume sind nicht barrierefrei zugänglich und ungeheizt.
Rückfragen bitte an das
SPD Kreisbüro Tempelhof-Schöneberg:
Telefon 030 7812283
Mo 10-13, Mi 11-14, Do 10-14 Uhr oder
kreis.tempelhof-schoeneberg@spd.de
13.01.2026 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Große Anfrage:
Alt-Mariendorf: Stillstand in der Entwicklung – wie geht das Bezirksamt mit unkooperativen Eigentümer*innen um?
Wir wollen vom Bezirksamt wissen, was es tut, um die städtebauliche Entwicklung im Bereich Alt-Mariendorf voranzubringen und das städtebauliche Konzept des Bezirksamtes umzusetzen.
Anträge:
Müllbrand im S-Bahngraben an der Langenscheidtbrücke konsequent aufarbeiten
Ende 2025 kam es unter der Langenscheidtbrücke in Schöneberg zu einem Brand im S-Bahngraben. Deshalb wurde die Langenscheidtbrücke gesperrt und Menschen hätten zudem zu Schaden kommen können. Wir fordern eine konsequente Aufarbeitung des Schadenfalles, um ähnliche Vorfälle vermeiden zu können.
„Frühjahrsputz“ in Tempelhof-Schöneberg – Gemeinsam für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum
Der Antrag will bewirken, dass es einen bezirksweiten Aktionstag für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum gibt an dem sich die Tempelhof-Schöneberger*innen für ihren Bezirk/Kiez beteiligen kann.
The same procedure as last year? Gehwege vor öffentlichen Grundstücken von Schnee und Eis befreien!
Das Bezirksamt beauftragt für den Winterdienst an den bezirkseigenen Grundstücke Fremdfirmen. Allerdings ist das Controlling und damit verbunden die Mängelbeseitigung nicht gut. Für Menschen mit Rollator oder Rollstuhl entstehen durch Eis und Schnee unüberwindbare Hürden, die nicht im Sinne der Barrierefreiheit sind.
Fußverkehr in der Martin-Luther-Straße sicherer machen!
Seit der Bausituation am Dreieck Funkturm sind in der Martin-Luther-Straße vermehrt große LKW und Lasttransporte (z.B. Container) zu beobachten. Zu Fuß die Martin-Luther-Straße zu überqueren, birgt daher eine große Gefahr, da es an sicheren Querungsmöglichkeiten fehlt.
Begegnungszone Maaßenstraße wieder sichtbar machen
Bei Einführung der Begegnungszone Maaßenstraße wurde 2014 ein Nutzungskonzept beschlossen, was u.a. dem Schutz der Anwohnenden durch Veranstaltungslärm gewährleisten soll. Dieses Nutzungskonzept wird derzeit offenbar nicht angewendet.
Geschichte der Tempelhofer Lichtspielhäuser sichtbar machen – Perspektive Freiluftkino am Rathaus Tempelhof
Der Ortsteil Tempelhof verfügt über eine heute weitgehend vergessene, aber außerordentlich vielfältige Kinogeschichte. Der Antrag will bewirken, dass diese Geschichte wieder sichtbar wird, zudem will der Antrag, dass das Bezirksamt prüft, ob in Zusammenarbeit mit Kinobetreiber*innen ein Freilichtkino in Tempelhof initiiert werden kann.
Logo und Claim im Corporate Design für Tempelhof-Schöneberg
Der Antrag fordert vom Bezirksamt, ein an das Wappen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg angelehntes Logo sowie einen Claim zu entwerfen. Ziel ist, die Identifikation sowohl innerhalb der Verwaltung als auch in der Öffentlichkeit zu fördern.
Aufstellung von Fahrradbügeln/-ständern an der Ecke Stierstraße/Benningsenstraße
Mangels geeigneter Infrastruktur werden Fahrräder derzeit häufig an Zäunen, Verkehrsschildern oder anderen ungeeigneten Stellen abgestellt, was zu Behinderungen für Fußgängerinnen und Fußgänger führen kann. Hier soll Abhilfe durch Aufstellung von Fahrradbügeln geschaffen werden.
Jahresbericht der Registerstelle – Umsetzung der bestehenden Beschlusslage
Der Bericht stellt eine wesentliche Grundlage für die politische Bewertung der Lage im Bezirk, für die demokratische Kontrolle sowie für die Weiterentwicklung bezirklicher Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle dar. Die BVV hatte bereits einmal beschlossen, dass der Bericht der BVV jährlich vorgelegt wird. Mit dem erneuten Antrag soll dem Beschluss Nachdruck verliehen werden.
Verschmutzung entgegenwirken – Aschenbecher am S- Bahnhof Lichtenrade
Der Antrag fordert, dass sich das Bezirksamt bei der S-Bahn dafür einsetzt, dass am S-Bahnhof Lichtenrade die Fußwege zu den Treppen und Aufzügen gereinigt und die Zigarettenkippen entfernt werden sowie das Aufstellen von Mülleimern mit Aschenbechern. Ziel ist ein sauberes Erscheinungsbild des S-Bahnhofes Lichtenrade.
Das mobile Bürgeramt effizient nutzen (Gemeinsam mit der Fraktion der Grünen eingebracht)
Das mobile Bürgeramt steht den Bezirken in Berlin wieder zur Verfügung. In anderen Bezirken wird es als Serviceleistung in Unternehmen angeboten. Hierbei können Arbeitgeber eine familienfreundliche Leistung anbieten und müssen die Mitarbeitenden nicht stundenweise für einen Gang zum Bürgeramt freistellen. Dieses Angebot möchten wir für Tempelhof-Schöneberg auch anbieten.
Erinnerung an das Verbot der Nutzung von Leihbibliotheken für jüdische Mitbürger*innen vom 2. August 1941 wachhalten (Gemeinsam mit der Fraktion der Grünen eingebracht)
Der Antrag soll bewirken, dass der Bezirk an den 85. Jahrestag des Verbots für Jüdinnen und Juden zur Nutzung von Leihbibliotheken erinnert. Öffentliche Bibliotheken geben heute allen Menschen Zugang zu Bildung, Weiterbildung, Information, Austausch und auch Unterhaltung. Sie sind Orte, an denen Antisemitismus, Fremdenhass und Ausgrenzung keinen Platz haben. Das soll mit dem Antrag ins Bewusstsein geholt werden.
12.01.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, den Schulweg für die Schüler*innen der Grundschule am Dielingsgrund in Lichtenrade sicherer zu machen. Deshalb soll der Rademeierweg, der bislang über keinen befestigten Gehweg verfügt, mit geeigneten Maßnahmen in einen Zustand versetzt werden, der die potenzielle Gefährdung durch den Autoverkehr deutlich reduziert.
„Es darf nicht sein, dass Kinder auf dem Weg zur Schule täglich einem vermeidbaren Risiko ausgesetzt sind. Deshalb fordern wird das Bezirksamt auf, zeitnah zu reagieren und diesen Abschnitt des Schulweges entsprechend sicherer zu gestalten“, erklärt Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, betont die Notwendigkeit zu handeln. „Sichere Schulwege sind ein grundlegendes Qualitätsmerkmal eines kinder- und familienfreundlichen Bezirks. Daher müssen wir dafür sorgen, dass gefährliche Bereiche entschärft und Kinder vor Unfällen geschützt werden. Der Rademeierweg ist hierfür ein dringliches Beispiel.“
23.12.2025 in Abteilung von SPD Friedenau
17.12.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion setzt sich mit Nachdruck für den Erhalt und die Stärkung der Schulsozialarbeit im Bezirk ein. Mit dem aktuellen Beschluss des Jugendhilfe-Ausschusses fordert sie das Bezirksamt auf, sich an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) zu wenden, damit der Wegfall der bisherigen Bezirksmittel für die Schulsozialarbeit vollständig durch das Land Berlin kompensiert werden. Ziel der Initiative ist es, die Fortführung und Qualität der Angebote langfristig sicherzustellen.
Konkret sollen die drei betroffenen Schulstandorte jeweils mit mindestens einer Vollzeitstelle (39,4 Wochenstunden) aus dem Landesprogramm „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“ ausgestattet werden, damit sie auch zukünftig mit ausreichenden personellen Ressourcen ausgestattet sind.
„Schulstationen sind unverzichtbare Anlaufstellen für Kinder und Jugendliche. Sie leisten einen zentralen Beitrag zu Bildungsgerechtigkeit, Kinderschutz und gesellschaftlicher Teilhabe“, betont Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion und Sprecherin für Jugendhilfe. „Eine Reduzierung auf lediglich eine halbe Stelle pro Standort würde die Qualität der Schulsozialarbeit massiv beinträchtigen und die Chancengleichheit der Kinder gefährden. Das dürfen wir nicht zulassen.“
16.12.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, ob die Anschaffung eigener mobiler und temporärer Halteverbotsschilder für den Parkplatz vor dem Rathaus Schöneberg sinnvoll und kosteneffizient ist.
Der Parkplatz wird mehrfach im Jahr für Veranstaltungen wie Fahnenhissungen, Aktionstage oder Nachbarschaftsfeste gesperrt. Bislang werden hierfür kostenintensive Halteverbotsschilder mit zeitlicher Begrenzung angemietet. „Es kann nicht sein, dass wir jedes Jahr tausende von Euros für kurzfristige Anmietungen ausgeben, wenn sich diese Kosten mit einer einmaligen Anschaffung deutlich reduzieren ließen,“ erklärt Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf.
In diesem Zusammenhang möchte die SPD-Fraktion deshalb auch prüfen lassen, ob und wie die Schilder fachbereichsübergreifend genutzt werden könnten, um die Anschaffungskosten ggfs. auf mehrere Fachbereiche aufteilen zu können. „Mit dieser einfachen Maßnahme kann die Wirtschaftlichkeit innerhalb der Verwaltung effizient verbessert werden“, ergänzt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Initiative. „Außerdem erlauben eigene Schilder mehr Flexibilität in der Planung von kurzfristig angesetzten Veranstaltungen.“
14.12.2025 in Bezirk von SPD Mariendorf
Am 11. Dezember fand ein Austausch zum Thema "Verkehrsberuhigung am Mariendorfer Damm", direkt am Blitzer nahe Ankogelweg, statt. Dieser kann Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen erfassen und gehört zu den nur 4 stationären Blitzern in Tempelhof-Schöneberg. In der schriftlichen Anfrage "Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung als Beitrag zur Verkehrssicherheit in Tempelhof-Schöneberg" von Lars Rauchfuß und Sebastian Schlüsselburg wird sichtbar, dass die Kosten bereits durch die generierten "Einnahmen" ausgeglichen wurden.
In der Diskussion mit Vertretern von FUSS e.V. und ADFC ging es entsprechend auch darum, warum in Berlin so wenige Blitzer dauerhaft aufgestellt werden. Weiteres Thema war die Bußgeldstelle: Aufgrund mangelnder personeller Ressourcen und technischer Probleme landen jedes Jahr tausende Bußgeldbescheide in der Mülltonne, da diese u.a. in der Zwischenzeit verjähren. Berlin entgehen damit Einnahmen in Millionenhöhe, die für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit eingesetzt werden könnten. Unbedingt notwendig wäre zugleich die Umsetzung sicherer Querungshilfen für den Fußverkehr, die am Sandsteinweg ganz in der Nähe des Treffpunkts das Leben von zwei Senioren ggf. hätten retten können.
Foto: Stephan Gerhold
12.12.2025 in Abteilung von SPD Friedenau
Wir sagen Danke für jahrzehntelanges Engagement in der SPD!
Es wurden geehrt:
für 40 Jahre Michael Leu,
für 50 Jahre Prof. Dr. Klaus Semlinger, Michael Weichert,
für 60 Jahre Dr. Siegfried Heimann, Jens Fenselau,
für 70 Jahre Harry Niemuth!
Die Geehrten erhielten eine Ehrenurkunde und Ehrennadeln für ihre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele. Und eine Ausgabe "Das zerstörte Schöneberg - Ruinenfotos von Herwarth Staudt" von Gudrun Blankenburg.

John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin-Lichtenrade
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