28.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Ausbau queerer Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg

Mit dem Beschluss des gemeinsamen Antrags der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen zum Ausbau der queeren Jugendarbeit, wird die Gleichstellung von jungen Menschen aller Geschlechter und aller sexuellen Lebensweisen weiter vorangetrieben.

“Wir möchten, dass Angebote für queere Jugendliche endlich ausgebaut und vorhandene Mittel konkreter für entsprechende Maßnahmen genutzt werden”, erläutert Manuela Harling, Sprecherin für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik der SPD, den Vorstoß der Fraktionen. “Um eine möglichst breite Abdeckung dieser dringend notwendigen Angebote im gesamten Bezirk zu erreichen, muss das Bezirksamt sich aktiv mit Trägern, Initiativen und Organisationen austauschen und vernetzen. Wir hoffen durch unsere Initiative zur Beschleunigung dieser Prozesse beitragen zu können, da hier dringender Handlungsbedarf besteht.”

27.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will maroden Blumenkübel am Naturdenkmal Kaisereiche endlich entfernen lassen

Dem aktuellen Ersuchen der SPD-Fraktion, den maroden und unbepflanzten Blumentopf in unmittelbarer Nähe zur Kaisereiche in Friedenau entfernen zu lassen, wurde gestern in der Bezirksverordnetenversammlung zugestimmt. Dieser Antrag ist bereits der zweite Versuch eine Entsorgung zu forcieren. Schon im Jahr 2020 war eine entsprechende Initiative beschlossen worden, die jedoch nicht umgesetzt wurde.

„Die Verwaltung teilte damals mit, dass die Rheinstraßen-Initiative den Blumentopf aufgestellt habe, dem Fachbereich Grünflächen aber nicht bekannt sei, ob die Initiative weiterhin existiere”, erläutert Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik, die Situation.

„Da aber auch das Pflegerevier, das daraufhin mit der Beseitigung des unansehnlichen Kübels beauftragt wurde, ihn bisher nicht abgeräumt hat, wenden wir uns erneut an das Bezirksamt, um dem Naturdenkmal Kaisereiche die Ehren zuteilwerden lassen, die es verdient.”

26.04.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV verabschiedet Stadträtin Angelika Schöttler

Angelika Schöttler, Stadträtin für Stadtentwicklung und Facility Management scheidet nach 34 Jahren aus der Bezirkspolitik in Tempelhof-Schöneberg aus.

Dazu Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD Tempelhof-Schöneberg:

„Angelika Schöttler ist eine Institution. Sie hat das Leben in Tempelhof-Schöneberg über zwei Jahrzehnte als Dezernentin entscheidend mitgeprägt. Ihrem klugen Kopf, politischen Geschick und einem Führungsstil, der von Optimismus und Herzlichkeit geprägt ist, ist es zu verdanken, dass auch Krisen stets souverän gemeistert wurden und unser Bezirk immer lebenswert geblieben ist. Wir werden sie im Rathaus vermissen und sind froh, dass sie der Politik auch weiterhin zugewandt bleiben wird, wenn auch nicht in ihren bisherigen Ämtern.“

Die 60-Jährige gebürtige Berlinerin blickt auf eine lange politische Karriere zurück.

Von 1989 bis 2002 ist Angelika Schöttler Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg. Ihre Schwerpunkte in dieser Zeit sind die Jugend- und Haushaltspolitik. 2002 wird sie zur Stadträtin für Familie, Jugend und Sport und muss mit den Herausforderungen der vom Senat verordneten Sparpolitik umgehen.

2011 wird Angelika Schöttler zur Bezirksbürgermeisterin gewählt und 2016 im Amt bestätigt. Während dieser Jahre macht sie sich stark für die bezirkliche Wirtschaftsförderung und unterstützt die Gründung zahlreicher Unternehmernetzwerke. Auch die Entwicklung des Cafés Haberland, das zum Begegnungsort jüdischer Geschichte im Bayrischen Viertel wird und die Gründung des Bündnisses gegen Antisemitismus, fallen in ihre Amtszeit.

2021 wird sie Stadträtin für Stadtentwicklung und Facility Management und begleitet u.a. die Projekte “Quartier Marienhöfe” und “Neue Mitte Tempelhof”.

Durch das Wahlergebnis der Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar, hatte die SPD-Fraktion ihren Anspruch auf zwei Stadtratsämter verloren. Angelika Schöttler entschied daraufhin, dass sie diejenige ist, die freiwillig ausscheidet.

25.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Neuer Mädchentreff “FireFly” in Marienfelde eröffnet

Bereits 2019 hatte die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg die Einrichtung eines zweiten Mädchentreffs im Süden des Bezirkes initiiert, der heute feierlich eröffnet wurde.

“Wir freuen uns sehr, dass es nun eine weitere Einrichtung für Mädchen in Marienfelde gibt, die sich der niedrigschwelligen, offen Jugendarbeit verschrieben hat”, kommentiert Corinna Volkmann (SPD), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Jugendhilfe, die Eröffnung des “FireFly”.

“Mädchen und junge Frauen brauchen Räume wie diese, in denen sie Selbstbestimmung und Selbstverantwortung erfahren und sich in geschützter Atmosphäre austauschen, ausprobieren und weiterentwickeln können.” Neben Freizeit- und Sportaktivitäten stehen den Kindern und Jugendlichen im “FireFly” auch Beratungs- und Vermittlungsangebote sowie ein Computerraum und Entspannungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Weitere Informationen:

Mädchentreff “FireFly” (Pestalozzi-Fröbel-Haus)
Marienfelder Alle 107, 12277 Berlin

https://www.pfh-berlin.de/de/firefly

20.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Self-Service-Terminals für die Bürgerämter in Tempelhof-Schöneberg

Um ausgewählte Dienstleistungen auch digital erledigen zu können, möchte die SPD-Fraktion Selbstbedienungs-Terminals aufstellen lassen, die die Arbeit der Bezirksämter unterstützen sowie die Warte- und Bearbeitungszeiten verkürzen sollen.

„Die Geräte können sowohl bei der Beantragung von Ausweisdokumenten als auch Führerscheinen genutzt werden, da die Bürger und Bürgerinnen hier selbständig biometrische Fotos machen, Unterschriften erstellen sowie ihre Fingerabdrücke einscannen lassen können”, erklärt Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste der SPD-Fraktion, die Funktion der geplanten Terminals. „Perspektivisch wäre auch die Beantragung von Meldebescheinigungen, Führungszeugnissen oder Online KFZ-Zulassungen möglich, so dass auch Menschen ohne Internetzugang die Online-Bürgerdienste nutzen könnten“, fasst Walter die Vorteile der Self-Service-Terminals zusammen.

Die Selbstbedienungsschalter sind in anderen Bezirken wie zum Beispiel Mitte und Marzahn-Hellersdorf bereits im Einsatz und überzeugen neben der einfachen Handhabung auch durch Barrierefreiheit und Mehrsprachigkeit.

18.04.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im April

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Anträge:

• Öffnungszeiten der Bibliotheken Lichtenrade und Marienfelde nutzerfreundlicher gestalten
• Der On-Demand-Service der BVG – Muva für Lichtenrade, Marienfelde, Mariendorf
• „Familien-Carsharing“ fördern – Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen
• Klimaschutz durch Packstationen – Serviceangebot der Deutschen Post in Tempelhof-Schöneberg ausbauen
• Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Wahl des Bezirksbürgermeisters (Gemeinsam mit GRÜNE, LINKE)
• Öffentliche Toilette am Viktoria-Luise-Platz besser bekannt machen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Öffentliche Toiletten am Bayerischen Platz besser bekannt machen (Gemeinsam mit GRÜNE)
• Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern Tempelhof-Schönebergs erweitern (Gemeinsam mit GRÜNE)

18.04.2023 in Allgemein

Vereinbarung mit Bündnis90/Die Grünen und Die Linke in Tempelhof-Schöneberg unterzeichnet

Tempelhof-Schöneberg bleibt sozial und ökologisch
 
Am 17. April haben die Vorsitzenden der Parteien und Fraktionen von Die Bündnis90/ Die Grünen, SPD und Die Linke Tempelhof-Schöneberg die Vereinbarung für die gemeinsame Zusammenarbeit für eine progressive Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung und im Bezirksamt unterschrieben.
Vorher hatten die Gremien der drei Parteien der Vereinbarung zugestimmt. Die Vereinbarung ist eine Zusatzvereinbarung, der Zählgemeinschaftsvertrag aus 2021 gilt für Grüne und SPD weiter.
 
Die Vereinbarung findet sich hier: PDF anzeigen

17.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV fordert erneute Standortprüfung für mobiles Bürgeramt in Marienfelde

Mit einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Linke, die Wiederaufnahme der Prüfung von Standorten für ein mobiles Bürgeramt in Marienfelde. Die bereits im Mai vergangenen Jahres beschlossene Initiative, war durch das Bezirksamt “als aus verschiedenen sowohl wirtschaftlichen als auch fachlichen Gesichtspunkten nicht zielführend“, bewertet, und die Suche eingestellt worden.

“In seiner Mitteilung zur Kenntnisnahme teilt das Bezirksamt lediglich mit, dass die Notwendigkeit der Errichtung eines mobilen Bürgeramtes nicht bestehe, vernachlässigt aber komplett die im Beschluss geforderte Standortprüfung”, erläutert Sarah Walter, Sprecherin für Bürgerdienste und Sozialpolitik der SPD-Fraktion, den Grund für die erneute Antragsinitiative.

“Marienfelde liegt von allen bestehenden Bürgerämtern im Bezirk – Schöneberg, Tempelhof und Lichtenrade – vergleichsweise weit entfernt. Daher möchten wir besonders älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen die Erledigung ihrer behördlichen Anliegen durch ein wohnortnahes Angebot erleichtern. Das geht aber nur, wenn wir gezielt nach geeigneten Räumen suchen.“

Andere Berliner Bezirke, wie beispielsweise Reinickendorf, Lichtenberg oder Neukölln, verfügen bereits über solche Standorte und beweisen, dass mobile Bürgerämter umsetzbar sind und wirtschaftlich effektiv arbeiten.

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