Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg, in Kooperation mit Ausländer mit uns e.V., der AG Migration und Vielfalt und den Schwusos, lädt Sie herzlichst zur Diskussionsveranstaltung "Rechtspopulismus in Europa - Rassismus und Homophobie auf dem Vormarsch?!" ein und freut sich Mittel und Wege gegen den Rechten Aufschwung in Europa zu diskutieren und zu erörtern.
Wann: Mittwoch, 07.05.2014, 19:30 Uhr
Wo: PallasT in der Pallasstr. 35, 10781 Berlin
mit Sylvia-Yvonne Kaufmann, Berliner SPD Kandidatin für das Europaparlament
Prof. Dr. Hajo Funke, Rechtsextremismus- undPopulismusforscher
Petra Nowacki, Stellvertretende Schwuso-Bundesvorsitzenden
Stolpersteine sind dank engagierter Berlinerinnen und Berliner überall in unserer Stadt zu finden. Sie erinnern an das Schicksal von Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus Opfer des Holocausts oder der Euthanasie wurden, die vertrieben, enteignet oder politisch verfolgt wurden. Die Erinnerung an diese persönlichen Schicksale wird durch das 1996 vom Bildhauer Gunter Demnig begonnene Gedenkprojekt lebendig.
Die Stolpersteine sind aus Messing, dunkeln also durch Wind und Wetter nach. Wir möchten viele Bürgerinnen und Bürger dazu aufrufen, am 4. Mai eine kleine, aber wichtige Geste auszuführen:
Putzen Sie – so wie viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dies am 4. Mai tun werden mit uns oder in Eigenregie die Stolpersteine in Ihrem Kiez.
Dadurch werden die Inschriften wieder leserlich und das Schicksal der Opfer sichtbar. Sie unterstützen damit die regionale Gedenkarbeit ganz unmittelbar.
Wir rufen als Berliner SPD bewusst am Wochenende des 3. und 4. Mais zu dieser Aktion auf, denn am Donnerstag darauf, dem 8. Mai, endet dank der Alliierten die Nazi-Diktatur und der begangene Massenmord an Millionen Menschen.
„Putzpakete“ mit dem notwendigen Spezialreiniger und weiteren Utensilien können ab Mittwoch , 23. April 2014 im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin (3.Etage) – direkt am U-Bhf Wedding – wektags zwischen 9.00 und 15.00 Uhr abgeholt werden. Damit wir eine ausreichende Menge der „Putzpakete“ zur Verfügung stellen können, bitten wir um eine rechtzeitige Mail an: VeranstaltungenSPDBerlin@spd.de
Unter der Internetadresse www.berlin.de/europawahl stellt der Berliner Senat Informationen zur Europawahl am 25. Mai zur Verfügung. „Die Beteiligung bei den Europawahlen war in unserer Stadt insbesondere bei Mitbürgerinnen und Mitbürgern unter 24 Jahre erschreckend niedrig", so Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Europabeauftragte des Landes Berlin. "Der Senat hat sich zum Ziel gesetzt, das zu ändern und die Aufmerksamkeit für Europa unter den Berlinern und Berlinerinnen zu erhöhen.“
Zug um Zug setze der Senat, so Dunger-Löper, deshalb seine Ende Januar 2014 angekündigte Informationskampagne zu den Europawahlen um: „Ich freue mich, dass wir den Wählerinnen und Wählern jetzt eine umfassende Informationsquelle im Internet anbieten können.“
2,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner sind gemeinsam mit 380 Millionen Unionsbürgerinnen und -bürgern aus den 28 Staaten der Europäischen Union aufgerufen, ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen. Die neue Internetseite stellt alle wichtigen Informationen rund um diese Wahl zur Verfügung. Dazu gehören vor allem praktische Informationen zum Wahlablauf in Berlin und zu den Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien, die sich in unserer Stadt zur Wahl stellen. Außerdem finden Nutzerinnen und Nutzer zahlreiche Links zu weiterführenden Informationen.
Dunger-Löper: „Wichtig ist besonders, dass wir auf www.berlin.de/europawahl eine große Zahl guter Gründe aufzählen, warum es so wichtig ist, als Berliner und als Berlinerin das Stimmrecht zum Europäischen Parlament auszuüben.“
In Berlin lebende Staatsangehörige der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union können ihre Stimme entweder in Deutschland oder in ihrem Heimatland abgeben. Zur Stimmabgabe in Berlin müssen Sie sich bis zum 4. Mai 2014 (Eingang bei der Behörde) mit einem Antrag bei Ihrem Bezirkswahlamt in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Anschließend erhalten Sie eine Wahlbenachrichtigung mit allen Informationen, wie Sie Ihre Stimme abgeben können. Keinen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis brauchen Sie, wenn Sie bereits bei der Europawahl 2009 eingetragen waren und zwischenzeitlich nicht ins Ausland verzogen sind. In diesem Fall erhalten Sie automatisch bis zum 4. Mai 2014 Ihre Wahlbenachrichtigung.
Wenn Sie Ihr Wahlrecht nicht in Berlin, sondern in Ihrem Heimatland ausüben wollen, erhalten Sie nähere Informationen bei Ihrer konsularischen Vertretung in Deutschland.
Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die BVV Tempelhof-Schöneberg in ihrer Sitzung am 16.04.14 ein städtebauliches Leitbild für den Nollendorfplatz beschlossen. Dem voraus gegangen war eine ebenfalls auf Initiative der SPD erarbeitete Machbarkeitsstudie für das neue „Tor zur City-West“.
In Berlin lebende Staatsangehörige der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union können ihre Stimme entweder in Deutschland oder in ihrem Heimatland abgeben. Zur Stimmabgabe in Berlin müssen Sie sich bis zum 4. Mai 2014 (Eingang bei der Behörde) mit einem Antrag bei Ihrem Bezirkswahlamt in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Anschließend erhalten Sie eine Wahlbenachrichtigung mit allen Informationen, wie Sie Ihre Stimme abgeben können. Keinen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis brauchen Sie, wenn Sie bereits bei der Europawahl 2009 eingetragen waren und zwischenzeitlich nicht ins Ausland verzogen sind. In diesem Fall erhalten Sie automatisch bis zum 4. Mai 2014 Ihre Wahlbenachrichtigung.