27.11.2014 in Soziales von SPD Friedenau
Berlin, Friedenau. Es ist kurz nach 21 Uhr. Auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Wilmersdorf ist der feuchte Nebel zu spüren, wie er bei 3 Grad Celsius unter die Winterjacke zieht. Ungemütliches Wetter, bei dem man sich am liebsten in die warme Stube verziehen möchte. Doch was ist, wenn man keine eigenen vier Wände hat? Wenn man auf der Straße lebt und dem nass-kalten Winter permanent ausgesetzt ist? Unterschlupf bietet jetzt eine Halle, die nahe des Innsbrucker Platzes errichtet wurde. Die Warmlufthalle „Halle-Luja“. Die SPD Friedenau hat ihre Mitgliederversammlung genutzt und die Halle und ihre „Bewohner“ für einen Abend besucht.
25.11.2014 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde
In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19..11.2014 gab es eine Einwohneranfrage von Herrn Dr. Wagener-Lohse zum Thema " Dresdner Bahn ". Unsere Bezirksverordnete Ingrid Kühnemann begrüßte ausdrücklich die Unterstützung der Lichtenraderinnen und Lichtenrader zur Tunnellösung durch unsere Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler.
Das Eisenbahnbundesamt ist seit Jahren dabei, das Planfeststellungsverfahren für die Dresdner Bahn zu erarbeiten. Dabei sieht die Lösung im Bereich Lichtenrade eine ebenerdige Führung der Fernbahn vor. Eine Tunnellösung ist vom Eisenbahnbundesamt von Anfang an verworfen worden. Dabei gibt es die nicht widerlegte Vermutung, dass die Kosten in ersten Einschätzungen zu hoch angesetzt wurden. Wegen der zu erwartenden Klagen gegen den Planfestellungsbeschluss arbeitet das Eisenbahnbundesamt mit großer Sorgfalt und Genauigkeit. Das Planfeststellungsverfahren ist daher noch nicht bebendet. Durch das vom zuständigen Bundesminesterium und dem Land Berlin in Auftrag gegebene Gutachten zur Kostenermittlung für einen Tunnelbau hat sich die Diskussion nach Auffassung unserer Bürgermeisterin deutlich versachlicht. Inwieweit die Befürchtungen zutreffen, dass das in Auftrag gegebene Gutachten, erst nach dem Planfeststellungsbeschluss vorliegen könnte, kann von ihr nicht eingeschätzt werden. Deshalb hat sie erneut an Senator Müller einen Brief geschrieben und auf die Problematik aufmerksam gemacht. Gleichzeitig hat sie gebeten, dass der Senat seinen Einfluss geltend macht, um die Ergebnisse des Gutachtens vor Beendigung des Planfeststellungsverfahrens würdigen zu können. Ebenso hat sie den Senator gebeten, die Zusagen aus den Richtlinien der Regierungspolitik 2011 bis 2016 weiterhin aufrechtzuerhalten. Die SPD Tempelhof-Schönebrg wird bei ihrem Einsatz für eine Tunnellösung in Lichtenrade nicht nachlassen, so die stellv. Fraktionsvorsitzende Melanie Kühnemann.
22.11.2014 in Ankündigung von SPD Friedenau
Auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf am Innsbrucker Platz steht seit dieser Woche eine Wärmelufthalle als Notübernachtung für 100 Obdachlose. Dieses Winterquartier wird betrieben von der Berliner Stadtmission und gesponsored von Care-Energy. Die MitarbeiterInnen nennen die leuchtende Kuppel "die Halle(-)Lujah". Wir wollen uns vor Ort ein Bild machen, wie Obdachlose hier in Friedenau betreut werden. Das Team der Berliner Stadtmission wird uns die Notübernachtung vorstellen. Auch Marc März von der Geschäftsleitung der Care-Energy Holding wird an der Veranstaltung teilnehmen. Anschließend werden wir über die aktuellen Probleme von Obdachlosigkeit in Berlin diskutieren.
Wann: Am Dienstag, 25.11.2014 um 19:00 Uhr
Wo: Halle(-)Lujah auf dem ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf am Innsbrucker Platz
Treffpunkt: vor Videoworld
22.11.2014 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Am Tempelhofer Damm soll es einen "Brückenmarkt" geben, so der Wunsch von SPD und Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg. Ein entsprechender Beschluss wurde in der BVV am 18.11.14 gefasst.
Die Stubenrauchbrücke, die im Zuge der Tempelhofer Magistrale den Teltowkanal überquert, verfügt auf ihrer östlichen Seite über einen ca. 10 Meter breiten Gehweg, den sich die Fußgänger derzeit noch mit quer-parkenden Fahrzeugen teilen müssen. An Stelle der Parkplätze sehen die Initiatoren Renate Giese von B90/Grüne und Christoph Götz von der SPD mit dem Markt eine Chance zur Attraktivitätssteigerung und Aufwertung der seit Jahren "schwer angeschlagenen" Einkaufsstraße, die Impulse dringend benötigt, so Giese und Götz. Die Marktstände sollen mit den Rückseiten Richtung Fahrbahn positioniert werden, sodass Besucher mit freiem Blick auf das Hafenbecken flanieren könnten.
22.11.2014 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die Einkaufsmeile im nördlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße erfreut sich wieder großer Beliebtheit, nachdem die Straße noch vor wenigen Jahren einen Niedergang erlebt hatte. Der größere Kundenandrang führt auch zu einem größeren Bedarf an Fahrradabstellmöglichkeiten. Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV im Rahmen ihrer Sitzung vom 19.11.14, dass es nun mehr Fahrradständer geben soll. Als geeigneter Standort wurde der Parkhafen im Bereich vor Hausnummer 10 identifiziert. In diesem Bereich, so die antragstellende Fraktion, ist der hohe Bedarf bereits heute an teils chaotisch abgestellten "Knäuels" von Fahrrädern auf dem recht schmalen Gehweg abzulesen.
Christoph Götz, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Wir freuen uns, dass es der Straße wieder gut geht und dass die Leute zunehmend mit dem Fahrrad vorfahren. Dem wollen wir mit der Anordnung der Abstellbügel Rechnung tragen."
21.11.2014 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Das Gebiet um die Bahnhofstraße wurde für die Aufnahme in das Programm " Aktive Zentren " der Städtebauförderung ausgewählt. Grundlage für eine Förderung ab 2015 ist die Erstellung eines Integrierten städtebulichen Entwicklungskonzepts ( ISEK ) , mit der das Berliner Stadt - und Regionalplanungsbüro " die raumplaner " beauftragt wurde. Für die SPD Lichtenrade - Marienfelde freut sich deren Vorsitzende, Andrea Kühnemann, dass die Bahnhofstraße in das Förderprogramm aufgenommen wurde. Bei der Erarbeitung des Konzepts wird besonderer Wert auf einen dialogorientierten Prozess gelegt. Ziel ist es zunächst die Stärken und Schwächen aufzunehmen, um im Anschluss Vorschläge zu erarbeiten, welche Entwicklungen das Gebiet um die Bahnhoftsraße nehmen kann. Eine öffentliche Auftaktveranstaltung soll noch in diesem Jahr stattfinden. Die SPD Lichtenrade - Marienfelde hofft, dass die ein weiter Baustein für die Entwicklung der Bahnhofstraße ist.
21.11.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Die Vorsitzenden der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien veröffentlichten am 19. November einen gemeinsamen Aufruf gegen rechten Hass und rechte Propaganda.
„Seit dem Zweiten Weltkrieg waren nicht mehr so viele Menschen auf der Flucht wie zurzeit. Wer vor Krieg und Verfolgung flüchtet, verdient unseren Schutz“, so Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD. Dieser Verantwortung müssen sich alle stellen. Stöß weiter: „Ich bin froh, dass die im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien mit dieser Erklärung deutlich machen, dass plumpe Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Berlin keinen Platz haben.“
Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund Berlin-Brandenburg (DGB) unterstützt den Aufruf der Parteien. Doro Zinke, Vorsitzende des DGB, erklärt: „Fremdenfeindlichkeit ist für uns kein Kavaliersdelikt, sondern ein Anschlag auf die Menschenwürde. Wir brauchen das tägliche Engagement für Zivilcourage. Denn überall da, wo sich Resignation breit macht und soziale Ungerechtigkeit herrscht, wittern die Neonazis ihre Beute:“
Der Aufruf im Wortlaut
19.11.2014 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die Schöneberger Zietenstraße soll zukünftig Pfitzmannstraße heißen. Dies will die SPD-Fraktion in der heutigen Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg beantragen.
„In der Zietenstraße 22 lag die Fernsehpraxis, in der Günter Pfitzmann als Dr. Brockmann tätig war“, erklärt Stefan Böltes, Kulturpolitischer Sprecher der SPD- Fraktion. Die Umbenennung der Straße würde dem Andenken des Volksschauspielers viel eher gerecht als die Benennung eines Weges am Ende der Dennewitzstraße, wie die CDU-Fraktion dies vorgeschlagen hatte.
„Entgegen der Auffassung der CDU ist der barrierefreie Zugang zum Gleisdreieckpark an der Stelle weder ein kleiner Platz noch hat er Aufenthaltsqualität. Das Gedenken Pfitzmanns würde dort untergehen“, so Böltes weiter. „Es liegt auf der Hand, die Straße umzubenennen, die für den Schauspieler von besonderer Bedeutung ist.“

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