17.06.2015 in Bundestag von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Altwerden ist nichts für Feiglinge

 

Viele Lichtenraderinnen und Lichtenrader folgten der Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert zur Fraktion vor Ort Veranstaltung, um sich über das Thema -  Pflege -  zu informieren. Neben Mechthild Rawert informierte für die Bundestagsfraktion Heike Baehrens die Inhalte des ersten Pflegestärkungsgesetzes, des Pflegezeitgesetzes und die Planungen der Großen Koaltion zur weiteren Verbesserung der Situation von Pflegebedürftigen und deren Angehörige ( 2. Pflegestärkungsgesetz ). Frau Jonas als Vertreterin des MdK erklärte sehr anschaulich das Verfahren zur Zuordnung der Pflegestufen und die Probleme des geltenden Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Werner Manke von der Diakoniestation Lichtenrade stellte sehr eindruckvoll neue Modelle von Senioren-und Hausgemeinschaftswohnungen in Lichtenrade vor. Ariane Rausch stellte die Aufgaben des Pflegestützpunktes Tempelhof und die Rechte auf neutrale, unabhängige Beratungen vor. Im Laufe der sehr lebhaft geführten Diskussion wurde sehr schnell deutlich, daß das Thema " Pflege " uns alle betrifft.Desweiteren spielte das bezirkliche Sozialamt eine Rolle, Ingrid Kühnemann erläuterte die Möglichkeiten des Widerspruchsbeirats für Sozialhilfeangelegenheiten. In ihrem Schlusswort sagte Mechthild Rawert unter großem Applaus eine weitere Veranstaltung zu diesem Thema in Lichtenrade zu, denn Pflege geht uns alle an.

 

 

16.06.2015 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Wir kümmern uns !

 

Nachdem in der Vergangenheit auf dem Areal des Bereichs " alte Mälzerei " zahlreiche Planungsabsichten aus vielfältigen Gründen nicht umgesetzt werden konnten, besteht die Hoffnung, daß durch die bereits ortsansässige Einzelhandelskette dieses Gebiet endlich aktiviert werden und somit zur Schaffung eines Stadtteilzrntrums in Lichtenrade beitragen könnte. Das Engagement der ortsansässigen Einzelhandeslkette zur Neuordnung des Grundstücks Bahnhofstraße 30 - 32 / Steinstraße 42 - 44 soll für die Entwicklung des Standortes genutzt werden. Erst durch die in diesem Zusammenhang angedachten Ankäufe der Grundstücke und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse kann das seit Jahrzehnten größtenteils brachliegende Gelände entwickelt und einer neuen Nutzung zugeführt werden.  Auf Initiative der bezirklichen rot - grünen Zählgemeinschaft soll das Bezirksamt ersucht werden, für die weitere Entwicklung im Bereich " alte Mälzerei " vom Vorhabenträger ein Nutzungs-und Gestaltungskonzept für das geplante Vorhaben anzufragen. Hierbei sollen folgende Eckpunkte berücksichtigt werden, die auch bei der Aufstellung und weiteren Verfolgung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu beachten sind: Naubau eines qualitätsvollen Lebensmitteleinzelhandels, Ausweisung von Wohnbauflächen, Neuanlage eines Stadtplatzes, Erhalt und Nachnutzung des ehemaligen " Haus Buhr ", eine Wegeverbindung von der Bahnhofstraße zur Mälzerei, Vermeidung einer größeren Anzahl offener Stellplätze und für uns besonders wichtig, dass 25 % des neuzuschaffenden Wohnraums ist als bezahlbarer Wohnraum darzustellen. Die SPD Lichtenrade-Marienfelde wird weiter zu diesem Thema berichten.

 

15.06.2015 in Ankündigung von SPD Friedenau

152. Friedenauer Gespräch: Aktuelles zur Aktuelles zum ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf

 

Die SPD in Friedenau lädt ein zum 152. Friedenauer Gespräch: "Aktuelles zur Bebauung auf dem ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf / Innsbrucker Platz"
mit Christoph Götz, Bezirksverordneter und stadtentwicklungspolitischer Sprecher

Wann: Freitag, 19. Juni 2015, ab 19.00 Uhr
Wo: Restaurant Soho-Tomasa, Hauptstr. 85, Berlin-Friedenau

 

15.06.2015 in Wohnen von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Den Wandel gestalten wir !

 

Wohnungssuche, Umwandlung von Mietwohnungen, Mietfragen, das Mietenbündnis zählen aktuell zu dem meist diskutierten Themen in unserer Stadt. Aus diesem Grunde hatten die drei " Tempelhofer Abteilungen " in einer gemeinsamen Versammlung den Staatssekretär der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Engelbert Lütke Daldrup, als Referenten zu gast. Berlin ist eine Stadt der Mieterinnen und Mieter, die darauf angewiesen sind, daß sie sich auch morgen noch ihre Wohnungen leisten können, besonders Menschen mit geringem Einkommen haben Schwierigkeiten bezahlbaren Wohnraum zu finden. Viele wohnungsbaupolitische Themen,  wie insbesondere der dringend notwendige Wohnungsneubau, die Mietpreisbremse, der Mietspiegel, die Verordnung für soziale Erhaltungsgebiete, das Zweckentfremdungsverbot, die neue Liegenschaftspolitik, die wichtige Rolle der städtischen Wohnungsbaugesellschaften wurden lebhaft diskutiert. Es wurde an diesem Abend nochmals sehr deutlich, dass insbesondere durch die Initiativen der SPD, daß  Land Berlin alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft, um Wohnungen in Berlin bezahlbar zu halten. Wir haben alle Berlinerinnen und Berliner im Blick, egal ob MieterIn eines privaten Vermieters, einer Genossenschaft oder einer öffentlichen Wohnungsbaugesellschaft. Alle sollen sich Wohnen in Berlin auch in den nächsten Jahren leisten können, Mietensicherung und Wohnugsneubau sind wichtige Säulen unserer Politik, denn wir sind die Mieterpartei in Berlin.

 

15.06.2015 in Bezirk von SPD Mariendorf

Nächste BVV-Sitzung

 

 

Liebe Interessierte,

hier geht es zur Tagesordnung der kommenden BVV-Sitzung am 17.06.2015.

 

Eure

SPD-Mariendorf

 

13.06.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD fordert Fahrrad-Highway auf ehemaliger „Potsdamer Stammbahn“

 

Mit dem Fahrrad schnell auf eigener Trasse vom Potsdamer Platz bis Steglitz, Zehlendorf oder sogar Potsdam? - Mit einem Antrag zur nächsten Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am 17. Juni 2015 fordert die SPD-Fraktion die Prüfung der Machbarkeit eines Fahrradschnellwegs auf der Trasse der alten „Potsdamer Stammbahn“.

 

11.06.2015 in Bezirk von SPD Mariendorf

SPD fordert Fahrrad-Highway auf ehemaliger „Potsdamer Stammbahn“

 

Mit dem Fahrrad schnell auf eigener Trasse vom Potsdamer Platz bis Steglitz, Zehlendorf oder sogar Potsdam? - Mit einem Antrag zur nächsten Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg am 17. Juni 2015 fordert die SPD-Fraktion die Prüfung der Machbarkeit eines Fahrradschnellwegs auf der Trasse der alten „Potsdamer Stammbahn“.

 

 

 

Diese im Jahre 1831 eröffnete Bahnlinie verlief als erste preußische Eisenbahnlinie vom damaligen Potsdamer Bahnhof bis nach Potsdam und wurde wegen der vielen wohlbetuchten Fahrgäste aus der Nachbarstadt im Berliner Volksmund auch „Bankiersbahn“ genannt. Nach Schäden im 2. Weltkrieg und durch den Mauerbau wurde die Strecke nicht mehr betrieben und liegt bis heute brach, offiziell als Option für eine spätere Wieder-Inbetriebnahme.

Heute wird der Bahnverkehr nach Potsdam über die unmittelbar parallel verlaufende Wannseebahn (S1) und über die wesentlich leistungsfähigere verlängerte Stadtbahn durch den Grunewald (Regionalverkehr und S7) abgewickelt. Eine Wieder-Inbetriebnahme der weitgehend eingleisigen „Stammbahn“  erscheint daher auf absehbare Zeit höchst unwahrscheinlich.

Christoph Götz, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Die Idee für den Fahrradschnellweg stammt vom Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ), das auf dem EUREF-Campus am Schöneberger Gasometer ansässig ist. Sie ist hervorragend und soll mit unserem Antrag in die politische Diskussion gebracht werden. Der Radweg würde an den Gleisdreieckspark und den in Bau befindlichen Grünzug „Wannseebahngraben“, dicht an der Schöneberger Crellestraße, anknüpfen. Mit dem „Wannseebahngraben“ wurde sogar bereits ein Exempel geschaffen: Auch dieser Grünzug wird teilweise auf der alten Bahntrasse verlaufen und wird dem Land im Rahmen eines Gestattungsvertrages von der Bahn überlassen. Das wollen wir aufgreifen.“

Das Bezirksamt soll nun in Zusammenarbeit mit den weiteren zuständigen Stellen, wie Deutsche Bahn AG, Nachbarbezirk Steglitz-Zehlendorf und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, hierzu die Möglichkeiten ausloten.

Abzuwarten bleibt aber zunächst die Reaktion der anderen BVV-Fraktionen. Götz: „ „Die Idee ist bestechend. Wir hoffen auf volle Unterstützung auch aus den anderen Fraktionen.“

 

 

 

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Die Kreisdelegierten- versammlung

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Termine

Alle Termine öffnen.

24.11. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauMitgliederversammlung
25.11. 15:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusMitgliederversammlung
25.11. 18:00 Uhr AfAArbeitsgemeinschaft für ArbeitLesung mit Siegfried Heimann - Jahresabschlussveranstaltung
25.11. 19:00 Uhr JusosJusos TempelbergMitgliederversammlung
26.11. 10:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusBesuch des BND

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
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Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
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Wiebke Neumann, MdA

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
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