09.02.2025 in Wahlen von SPD Friedenau

Sinem Taşan-Funke für Tempelhof-Schöneberg in den Bundestag

Ich bin Sinem Taşan-Funke, bin in Tempelhof geboren und aufgewachsen. Ich habe mein ganzes Leben hier verbracht und daher auch negative Entwicklungen am eigenen Leib gespürt. Ich habe hier gelernt, mich durchzubeißen und die Berliner Schnauze aufzumachen, für das, was richtig ist. Meine Gegend und meine Leute im Bundestag zu vertreten wäre mir die größte Ehre – deshalb steht meine Entscheidung fest: Ich werde für den Bundestag kandidieren!

Was ist mir dabei besonders wichtig?

Wir müssen die öffentlichen Aufgaben so finanzieren, dass die Menschen sich auf den Staat verlassen können. Dafür brauchen wir dringend ein gerechtes Steuersystem, das 95% entlastet und das Geld dort herholt, wo es keinem weh tut: bei dem oberen Prozent und dort besonders bei den Superreichen. So viel angehäuften Reichtum bei Wenigen können wir uns nicht leisten, wenn gleichzeitig immer mehr Berliner Kinder hungrig ins Bett gehen. Es geht ums Geld, aber eigentlich geht’s um die Würde der Menschen.

Mehr über Sinem Taşan-Funke erfahrt ihr auf ihrer Webseite.

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04.02.2025 in Abteilung von SPD Mariendorf

Klare Kante zeigen und vor Ort präsent sein

Nach der Lichtermeer-Demo am 25. Januar sind viele Mitglieder unserer Abteiligung auch dem Aufruf zum "Aufstand der Anständigen" am 2. Februar gefolgt. Dieser Einsatz für eine klare Kante gegen Rechts ist wichtig! 

Zugleich schaffen wir immer wieder Möglichkeiten zum direkten Austausch und sind sehr aktiv im Abteilungsgebiet unterwegs. Neben Frühverteilungen und Infoständen wurde Anfang Februar bereits an der 2.000 Tür geklingelt!

Wer den Wahlkampf eher digital unterstützen möchte: Das neue Video von Sinem, unserer Kandidatin für den Bundestag, ist für Insta, Facebook und TikTok verfügbar. 

03.02.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert mehr Schulwegsicherheit für Sophie-Scholl-Schule

Mit ihrer aktuellen Initiative möchte die SPD-Fraktion die Verkehrssicherheit an der Sophie-Scholl-Schule in Schöneberg verbessern. Da diese inklusive Oberschule auch von seh- und mobilitätseingeschränkten Schüler*innen besucht wird, soll im Umfeld der Schule für barrierefreie und sichere Fußwegebeziehungen gesorgt werden.

„Wir möchten den Übergang von der Bushaltestelle Pallasstraße zur Schule durch Gehwegvorschübe erweitern, um die Querung zu verkürzen und bessere Sichtbeziehungen herzustellen”, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, das Vorhaben. „Zusätzlich sollen neue Fahrradabstellanlagen in der Elßholzstraße und ein Jelbi-Punkt in der Nähe des Schulgeländes dafür sorgen, dass neben den Fahrrädern auch E-Roller sachgemäß abgestellt werden können, damit diese zukünftig keine Hindernisse mehr für Schulbesuchende und Anwohnende darstellen.”

Link zum Antrag: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9581

21.01.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Informationen zur Notfallwasserversorgung zugänglicher machen

Damit die Menschen in Tempelhof-Schöneberg bei Ausfällen in der Trinkwasserversorgung - wie am 31.12.24 durch einen Rohrbruch an der Seestraße geschehen - zukünftig einen besseren Überblick über die öffentlichen Notfallwasserbrunnen haben, fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die relevanten Informationen barrierefrei und schnell auffindbar bereitzustellen.

„Die plötzliche, unterbrochene Trinkwasserversorgung hat offenbart, welchen Stellenwert Katastrophenschutz in unserer Gesellschaft haben muss”, erläutert Annette Hertlein, Bezirksverordnete aus Schöneberg, den Grund für ihren Antrag. „Da ich selbst betroffen war, habe ich versucht online Informationen zur nächstgelegenen Wasserpumpe zu bekommen, was sich komplizierter gestaltete als erwartet.”

Um sicherzustellen, dass alle Bürger*innen fortan innerhalb von Minuten wissen, wo sie sich mit Wasser versorgen können, sollen Informationen zu Einzugsgebiet und Lage der Wasserpumpen sowie deren Trinkwasserqualität und Funktionstüchtigkeit auf den Webseiten des Bezirksamtes klar ersichtlich dargestellt werden. Um die fortwährende Aktualität der Daten zu gewährleisten wäre zudem eine Einbindung von „OpenStreetMap.de“ sinnvoll.

Link zum Antrag: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9590

20.01.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion möchte es Hochzeitspaaren ermöglichen Parkflächen zum Trauungstermin zu reservieren

Damit der “schönste Tag im Leben” noch schöner und zudem stressfreier wird, möchte die SPD-Fraktion es Hochzeitspaaren zukünftig ermöglichen, einen Parkplatz zum Trauungstermin zu reservieren. Zu diesem Zweck sollen gegenüber des Portals II (Freiherr-v.-Stein-Straße) am Rathaus Schöneberg vier Parkplätze freigehalten und dem Beispiel der Stadt Hildesheim folgend, entsprechend beschildert werden.

“Denn auch wenn das Parken an diesem Eingang zum Standesamt im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung grundsätzlich erlaubt ist, finden Hochzeitspaare -besonders an den Markttagen - selten einen freien Parkplatz, was für zeitliche Verzögerungen und Stress sorgen kann”, erläutert Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf, den Grund für ihren Antrag. “Wir möchten, dass die Menschen ihren Hochzeitstag entspannt begehen können. Da kann eine Parkplatzreservierung für noch mehr Planungssicherheit sorgen.”

Auch der Bezirk Tempelhof-Schöneberg könnte von diesem neuen Service-Angebot profitieren, da die Reservierung der speziellen Stellflächen gebührenpflichtig sein soll.

Link zum Antrag: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9586

15.01.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion kritisiert die Vergabe von Räumen zugunsten des CDU-Kreisverbandes für die Lagerung von Wahlplakaten

Mit einer Dringlichen Anfrage in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung am 15. Januar reagieren die Fraktionen von SPD und Grünen auf die Vergabe bezirklicher Räumlichkeiten an den CDU-Kreisverband, die einen Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot des Parteiengesetzes (§5) darstellt. Verschiedene Quellen u.a. der RBB-Beitrag „Auf in den Wahlkampf“ vom 11. Januar 2025 weisen daraufhin hin, dass der CDU-Kreisverband Tempelhof-Schöneberg und ihr Bundestagskandidat Jan-Marco Luczak die ehemalige Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof zur Lagerung von Wahlplakaten nutzen bzw. genutzt haben.

„Grundsätzlich sollte die Verwaltung keine Infrastruktur für die Parteiarbeit und Wahlkämpfe zur Verfügung stellen, da dies eine Vermischung von Staat und Partei bedeutet“, kommentiert Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion die Ereignisse. „Es ist gesetzlich festgelegt, dass Parteien gleich zu behandeln sind. Die Vergabe von bezirklichen Räumen an eine Partei widerspricht daher nicht nur dem Parteiengesetz, sondern stellt auch eine unlautere Bevorzugung dar. Wer auch immer diese Vergabe oder Vermietung ermöglicht hat, hat gegen das Gleichbehandlungsgebot verstoßen, da alle anderen Parteien im Wahlkampf auf die Anmietung von externen Lagerräumen professioneller Anbieter angewiesen sind.“

Link zur Drucksache: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9602

12.01.2025 in Wahlen von SPD Mariendorf

Das Programm steht fest, die Plakate sind angebracht

Für wen es sich noch nicht nach Wahlkampf anfühlte: Dieses Wochenende durfte (wieder einmal) plakatiert werden. Die ersten Tür-zu-Tür-Runden sind geschafft, zusätzlich zum Infostand wurde auch unter der Woche bereits viel Info-Material verteilt - auch gemeinsam mit unserer Kandidatin Sinem. 

Warum es überhaupt geht? Die Beschlussfassung des Regierungsprogramms, das am 11. Januar 2025 auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD verabschiedet wurde, findet ihr hier. 

Fotos: DS, STF

07.01.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert mehr gemeinsame Schwerpunktkontrollen zum Schutz der Bevölkerung vor illegalem Feuerwerk

Durch die Explosion einer Kugelbombe an der Kreuzung Hauptstraße, Belziger und Vorbergstraße im Stadtteil Schöneberg, wurden in der Silvesternacht sieben Wohnhäuser erheblich beschädigt. Besonders betroffen war das Haus Vorbergstraße 1, in dem fünf Menschen verletzt und 36 Wohneinheiten vorübergehend unbewohnbar wurden. Eine verdächtigte Person war in diesem Zusammenhang festgenommen worden.

„Diese Tat macht mich nicht nur betroffen und fassungslos, sondern auch wütend“, kommentiert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Zündung des gefährlichen Sprengkörpers, der illegal zum Einsatz gekommen war. „Denn wer fahrlässig oder vorsätzlich Menschen verletzt oder gefährdet, Wohnungen zerstört oder Brände legt, verwendet eben nicht nur illegale Feuerwerkskörper, sondern begeht auch Körperverletzung, Brandstiftung oder das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion. Alles sind bereits vorhandene Straftatbestände, für die es keiner Gesetzesverschärfung, sondern der Ausnutzung des vorhandenen Strafmaßes bedarf.“

Um dies zu erreichen, möchte die SPD-Fraktion gemeinsame Schwerpunktkontrollen von Ordnungsämtern, Polizei, Zoll und weiteren Behörden intensivieren. „Ziel dieser Aktionen soll vor allem die Feststellung gewerberechtlicher Unzuverlässigkeit von Händlern und die Untersagung des Verkaufs von illegalem Feuerwerk sein, damit die Menschen im Bezirk in der Silvesternacht angstfrei vor die Tür treten können und nicht fürchten müssen gar in ihren Wohnungen angegriffen zu werden“, fährt Rauchfuß fort.

Damit alle Bürger*innen zukünftig einen friedlichen und angstfreien Jahreswechsel erleben können, schlägt Jan Rauchfuß daher vor, im Rahmen eines Modellversuchs in jedem Ortsteil ein kommunales Feuerwerk anzubieten und dafür das private Böllern zu untersagen. „Die Ergebnisse könnten anschließend in einer breiten Debatte ausgewertet werden, um einen gemeinsamen Fahrplan zu entwickeln, der die Bedürfnisse aller Beteiligten berücksichtigt, damit Silvester wieder zu einem Fest wird, dass die Menschen miteinander verbindet, anstatt sie in Angst und Schrecken zu versetzen.“

Bereits 2023 hatte die SPD-Fraktion einen entsprechen Antrag in die BVV eingereicht, der forderte das Silvesterfeuerwerk auf wenige erlaubte Flächen und Bereiche zu reduzieren und die Einhaltung der vorhandenen gesetzlichen Regelungen (z.B. zeitliche Beschränkungen und Verkaufsverbote) intensiver zu kontrollieren und durchzusetzen. Auch der Druck der Bevölkerung, die private Silvesterknallerei zu verbieten, hat nach den Ereignissen der vergangenen Woche noch einmal zugenommen.

„Als solidarische Gesellschaft ist es unsere Aufgabe Rücksicht aufeinander zu nehmen. Das betrifft nicht nur den Verzicht auf gefährliches, illegales Feuerwerk, sondern auch eine generelle Sensibilisierung für die Nöte besonders vulnerabler und lärmempfindlicher Gruppen wie Kinder und SeniorInnen, durch Kriege traumatisierte Menschen, verängstigte Haus- und Wildtiere und Atemwegserkrankte, die jedes Jahr unter der Zunahme der Feinstaubbelastung leiden müssen“, erklärt Rauchfuß, „daher muss hier endlich eine praktikable Lösung her!“

In diesem Zusammenhang dankt die SPD-Fraktion allen Einsatzkräften und anderen Beschäftigten öffentlicher Dienste, die ihren Jahreswechsel mit dem Einsatz für die Allgemeinheit verbracht haben.

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