22.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion verurteilt Angriffe auf queere Schutzräume „MANEO“ und „Mann-O-Meter“ am Nollendorfplatz

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zeigt sich betroffen über den erneuten Angriff auf das queere Anti-Gewalt-Projekt MANEO und dessen Trägerverein Mann-O-Meter e.V. am Nollendorfplatz. Diese sind bereits zum vierten Mal innerhalb kürzester Zeit Ziel feiger Anschläge mit erheblicher Sachbeschädigung geworden.

Die SPD-Fraktion erklärt ihre Solidarität und verurteilt die Anschläge auf queere Schutzräume scharf, die exemplarisch für einen Angriff gegen die gesamte LGBTIQ*-Community und ihre Daseinsberechtigung stehen.

„Die Angriffe auf MANEO machen mich fassungslos. Es ist rohe Gewalt, die nicht hinnehmbar ist. Gewalt ist kein Mittel der Auseinandersetzung. Ich fordere den Bezirksbürgermeister daher auf, sowohl im Hinblick auf den entstandenen finanziellen Schaden tätig zu werden als auch für einen besseren Schutz der betroffenen Einrichtungen, deren Mitarbeitenden und den Hilfesuchenden zu sorgen. Hier müssen sofort präventive Maßnahmen getroffen werden, damit solche Taten nicht mehr vorkommen“, erklärt Manuela Harling, Sprecherin für Queerpolitik der SPD-Fraktion.

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, findet klare Worte: „Diese Taten stellen einen Angriff auf die Werte unserer offenen und vielfältigen Berliner Stadtgesellschaft dar. Gleichstellung und Schutz vor queerfeindlicher Gewalt sind zentrale sozialdemokratische Werte. Berlin und besonders unser Bezirk mit seinem Regenbogenkiez müssen sichere Orte für alle Menschen sein – ungeachtet ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität.“

 

15.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Durchfahrtsverbot für LKWs im bewohnten Teil der Oberlandstraße

 

Die SPD-Fraktion möchte die Anwohner*innen am östlichen Ende der Oberlandstraße und in den angrenzenden Wohnstraßen Oderstraße, Eschersheimer Straße und Silbersteinstraße vom LKW-Verkehr entlasten.

“Da die Oderstraße und die Eschersheimer Straße dieses Jahr zu Fahrradstraßen umgebaut werden, wird der gesamte Verkehr inklusive des LKW-Verkehrs wieder durch die Silbersteinstraße geführt, was mit erhöhtem Verkehrslärm und zusätzlicher Luftverschmutzung einhergeht”, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Problematik vor Ort. “Mit einem LKW-Verbot im bewohnten Teil der Oberlandstraße könnten wir die Anwohner*innen langfristig vor diesen Belastungen schützen.”

Die Durchfahrt für LKWs soll daher zukünftig nur noch über den Bereich des Industriegebietes der Oberlandstraße erfolgen.

Link zum Antrag

 

12.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will historischen Schriftzug des alten Bahnhofs zurück nach Lichtenrade bringen

 

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, den historischen Schriftzug “Lichtenrade”, der am alten Bahnhofsgebäude des gleichnamigen S-Bahnhofs angebracht war, wiederzubeschaffen.

Vor dem Abriss des alten Gebäudes wurde der Schriftzug abgenommen, um ihn später im Umfeld des Bahnhofes wieder anzubringen”, erklärt Jürgen Swobodzinski, Bezirksverordneter aus Lichtenrade, das Verschwinden des Schriftzuges. “Dieser galt dann lange als verschollen, konnte in der Zwischenzeit aber aufgespürt werden. Deshalb fordern wir, dass das alte Wahrzeichen des Stadtteils endlich nach Lichtenrade zurückkehrt.”

Der Schriftzug war laut Auskunft der Deutschen Bahn, an das Berliner S-Bahn-Museum übergeben und dort eingelagert worden. Die SPD-Fraktion möchte nun, dass das Bezirksamt sich für die Rückgabe der Schrift einsetzt, um sie im fertiggestellten Stadtquartier der Alten Mälzerei anzubringen.

Link zum Antrag

 

11.10.2025 in Wahlen von SPD Mariendorf

Nominierungen für die Wahlen nächstes Jahr

 

Sebastian Schlüsselburg ist unser Kandidat für den Wahlkreis Mariendorf/Tempelhof-Ost für die Abgeordnetenhauswahlen im nächsten Jahr!

Nach 20 sehr aktiven Jahren in der SPD Mariendorf hatte Lars Rauchfuß bekannt gegeben, im nächsten Jahr nicht wieder zu kandidieren und zugleich Sebastian als möglichen Kandidaten vorgeschlagen. Auf der Mitgliederversammlung am 10. Oktober 2025 haben wir ihn einstimmig nominiert und freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit. 

Für die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg haben wir u.a. Manuela Harling, Jan Rauchfuß und Stephan Gerhold einstimmig nominiert. 

Die Bezirkslisten für die AGH-Wahlen und die BVV-Wahlen werden auf der nächsten Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) am 22. November beschlossen.

 

09.10.2025 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Unsere Anträge für die BVV-Sitzung im Oktober

 

Grüne Hauptwege 5 und 15 ausbauen!

Die Grünen Hauptwege sind grüne Verbindungen durch die Stadt, die auf grünen Wegen die Bezirke und Ortsteile miteinander verbinden. Der Ausbau der Grünen Hauptwege fördert den Fuß- und Radverkehr abseits der Haupt- und Ergänzungsrouten des Radwegeplans.

Priesterweg als Zufahrt für Kleingartenanlage verstetigen

Der Priesterweg ist an den Kleingartenverband Schöneberg-Friedenau verpachtet, allerdings mit einer kurzen Pachtzeit von einem Jahr. Der Antrag fordert einen langfristigen Pachtvertrag für den Priesterweg abzuschließen, da auch die anliegenden Kleingartenkolonien als dauerhaft geschützt gelten.

Gestaltungskonzept für den Wittenbergplatz aktualisieren

Das Gestaltungskonzept für den Wittenbergplatz ist seit der Erstellung nicht mehr überarbeitet und angepasst worden. Gleichzeitig hat sich die Struktur der Gewerbetreibenden am Wittenbergplatz verändert, wodurch eine veränderte Nachfrage z.B. der Sondernutzung öffentlicher Straßenflächen entstanden ist, die durch das Gestaltungskonzept nicht abgedeckt ist.

Priesterweg? Ja, aber barrierefrei!

Der Priesterweg soll soweit ertüchtigt werden, dass barrierefreie Übergänge auf Höhe der jeweiligen Hauptwege der Kleingartenanlagen entstehen.

Mehr Aufzüge am Bahnhof Buckower Chaussee (gemeinsam mit Grünen und Linken)

Der Bahnhof Buckower Chaussee ist für die Anwohnenden ein wichtiger Umsteigepunkt. Für den barrierefreien Zugang und Umstieg ist es wichtig, die Bahnsteige von beiden Enden zu erreich

 

08.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion setzt sich für Neuordnung der Fahrradbügel am Winterfeldtplatz ein

 

Die SPD-Fraktion möchte die Fahrradbügel am Winterfeldt-/Ecke Goltzstraße und Winterfeldt-/Ecke Gleditschstraße versetzen lassen, da die momentane Anordnung der Abstellanlagen in den dortigen Parkhäfen keine sinnvolle Auslastung des Raumes bieten. Zudem fehlen seit der Installation der Fahrradbügel auf den Parkflächen Haltemöglichkeiten für den Lieferverkehr des Wochenmarktes.

„Die Fahrradbügel stehen teilweise so nah nebeneinander, dass sich Lastenräder nicht richtig abstellen lassen. Gleichzeitig wird die Gesamtfläche der Parkplätze - durch zu große Abstände - räumlich nicht sinnvoll genutzt”, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Lage vor Ort. „Daher möchten wir die Fahrradbügel jeweils auf die gegenüberliegenden Seiten in die Parkbuchten versetzen lassen. Die dortigen Parkflächen sind zu groß für ein einzelnes Auto, aber zu klein für zwei Fahrzeuge und daher prädestiniert für eine Neuordnung des öffentlichen Raumes.”

Im Zuge der Versetzung der Abstellanlagen sollen zusätzlich die Baumscheiben zwischen den Parkplätzen vergrößert werden, um den Bäumen, deren Wurzelwerke das Kopfsteinpflaster nach oben drücken, mehr Lebensraum zu geben.

„Mit dieser einfachen Maßnahme könnten gleich drei Dinge nachhaltig verbessert werden: leicht zugängliche und raumsparende Fahrradbügel, die notwendigen Vergrößerungen der Baumscheiben und ein Anlieferungsbereich für den Wochenmarkt”, schließt Hertlein ihre Ausführungen.

Link zum Antrag

 

05.10.2025 in Abteilung von SPD Mariendorf

Erfolgreiche Antragsberatung bei der KDV am 26. September

 

Unsere Abteilung war bei der KDV am 26. September mit 12 eigenen Anträgen die "Antragsmeisterin". Dabei ging es von der Forderung für mehr Kultur in Mariendorf über die Sicherung der Pfuhle an der Britzer Straße, über die Veröffentlichung von Leitlinien für die Parkraumbewirtschaftung bis zur Forderung der Neuanlage des Spielplatzes Britzer Wiesen.

Die Anträge und die entsprechenden Beschlüsse wurden hier veröffentlicht.  

 

04.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Sicherstellung der bezirklichen Transfermittel

 

 

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Transfermittel des Bezirkes weiterhin durch den Senat per Basiskorrektur übernommen werden, um das Risiko einer Zahlungsunfähigkeit für Sozialleistungen zu minimieren. Zu den bezirklichen Transfermitteln gehören z.B. soziale Leistungen wie Wohngeld und Sozialhilfe sowie Pflege-, Erziehungs- und Eingliederungshilfe. Auch Einrichtungen wie Kindergärten und soziale Projekte u.a. im Bereich der Jugendhilfe werden mithilfe dieser Gelder finanziert. „Die prekäre Haushaltslage Berlins wirkt sich auch auf die Bezirke aus, die gezwungen sind, überall drastisch einzusparen”, erläutert Marijke Höppner, Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die aktuelle Problematik.

„Damit nicht ausgerechnet die Menschen, die schon jetzt kaum genug zum Leben haben, eine Kürzung ihrer Leistungen befürchten müssen, wollen wir sicherstellen, dass diese Mittel weiterhin durch den Senat übernommen werden. Gleiches gilt für den Erhalt sozialer Einrichtungen, die unentbehrlich für eine gerechte und solidarische Gesellschaft sind.”

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

Zum KDV Antragstool

Termine

Alle Termine öffnen.

18.11. 19:00 Uhr JusosJusos TempelbergMitgliederversammlung
19.11. 18:00 Uhr AK KlimaAK Sozialer KlimaschutzWärmewende sozial und klimagerecht
19.11. 19:00 Uhr AG-MigMigration und VielfaltMitgliederversammlung
21.11. 10:00 Uhr FrieAbteilung FriedenauInfostand
24.11. 19:00 Uhr Schbrg-CityAbteilung Schöneberg-CityKeksebacken bei Sven

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
orkan-oezdemir.de

Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
post@lars-rauchfuss.de
lars-rauchfuss.de

Wiebke Neumann, MdA

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
buero@wiebke-neumann.berlin
wiebke-neumann.berlin