01.06.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg fordert Zukunftskonzept für Gewerbeflächen an der Germaniastraße

Die SPD-Fraktion will die Gewerbeflächen an der Germaniastraße und Ringbahnstraße in Tempelhof weiterentwickeln. Zu diesem Zweck soll das Bezirksamt ein Konzept vorlegen, das den Erhalt von kleinteiligem Gewerbe sichert und nachhaltige Nutzungen ermöglicht.

„Die Gewerbeflächen an der Germaniastraße sind wichtig für Arbeitsplätze, Versorgung und die wirtschaftliche Vielfalt im Kiez“, erklärt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion. “Deshalb machen wir uns dafür stark, dass der Standort langfristig weiterentwickelt wird. Angesichts wachsender Nutzungsdichte und Klimazielen ist eine abgestimmte Planung notwendig, um die vorhandenen Flächen effizient, sozialverträglich und zukunftsfähig zu nutzen.” Für eine bedarfsgerechte Umsetzung soll das Entwicklungskonzept gemeinsam mit den ansässigen Betrieben, Eigentümer*innen und der Wirtschaftsförderung erarbeitet werden.

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18.05.2026 in Abteilung von SPD Mariendorf

Gedenken an Friedrich Küter

Auch in diesem Jahr trafen sich Mitglieder der Abteilung am Gedenkstein für Friedrich Küter im Volkspark Mariendorf.

Manuelas Ansprache vom 17. Mai 2026 zu seinem Gedenken findet ihr hier im pdf-Format zum Nachlesen. 

Fotos: Jan

18.05.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Barrierefreiheit in bezirklichen Sporthallen

Die SPD-Fraktion setzt sich für mehr Barrierefreiheit in den bezirklichen Sporthallen ein. Zu diesem Zweck wird das Bezirksamt aufgefordert, den aktuellen Stand der Barrierefreiheit in den Sporthallen systematisch zu erfassen und ein Konzept zum schrittweisen Abbau bestehender Barrieren vorzulegen.

Ziel ist es, allen Menschen – insbesondere Personen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen oder eingeschränkter Mobilität – die gleichberechtigte Nutzung der Sportstätten zu ermöglichen. Dazu gehören unter anderem barrierefreie Zugänge, Umkleiden, sanitäre Anlagen sowie digitale Informationsangebote.

„Sport und Bewegung müssen für alle Menschen zugänglich sein. Noch immer gibt es in vielen bezirklichen Sporthallen bauliche und organisatorische Hürden, die Menschen ausschließen. Das muss sich endlich ändern”, erklärt Marijke Höppner, Antragsinitiatorin und Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Auch Janis Hantke, Vorsitzende des Ausschusses für Frauen, Queer und Inklusion, betont die Bedeutung des Vorhabens: „Inklusion ist kein Zusatzangebot, sondern Voraussetzung für echte Teilhabe. Gerade öffentliche Sportstätten müssen so gestaltet sein, dass sie von allen Menschen selbstverständlich genutzt werden können.“

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15.05.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert harte Strafen für Raser: Fahrzeuge konfiszieren und versteigern

Die SPD-Fraktion fordert deutlich härtere Konsequenzen bei extremen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung soll es künftig möglich gemacht werden, Fahrzeuge von extremen Rasern zu konfiszieren und versteigern zu können.

Vorbild für diese Handhabung ist eine seit 2024 geltende Regelung in Österreich. Dort können Fahrzeuge beschlagnahmt werden, wenn Fahrerinnen und Fahrer massiv und wiederholt gegen Tempolimits verstoßen. Die SPD-Fraktion möchte ein vergleichbares Modell auch in Deutschland einführen und dieses zudem auf Leasingfahrzeuge, Mietwagen oder geliehenen Autos anwenden.

„Wer mit extrem überhöhter Geschwindigkeit durch unsere Straßen rast, gefährdet bewusst Menschenleben. Autos dürfen nicht zu Waffen im Straßenverkehr werden“, kommentiert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Maßnahme. „Auf derart verantwortungsloses Handeln muss mit der Beschlagnahmung des Fahrzeugs reagiert werden.“

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, unterstützt den Vorstoß:

„Der Schutz der Bevölkerung muss Vorrang vor Eigentumsinteressen haben. Die Erfahrungen aus Österreich zeigen, dass harte Konsequenzen gegen extreme Raser möglich und wirksam sind. Gerade in dicht besiedelten Städten wie Berlin brauchen wir mehr Sicherheit auf unseren Straßen.“

Die Erlöse aus den Versteigerungen sollen – nach österreichischem Vorbild – überwiegend in Maßnahmen zur Verkehrssicherheit fließen. Ein Teil der Einnahmen könnte zudem den Kommunen zur Deckung des Verwaltungsaufwands zugutekommen.

13.05.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Schulweg durch Britzer Wiesen beleuchten

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine sichere und moderne Beleuchtung der Wege im Grünzug Britzer Wiesen zwischen Britzer Straße und Grüntenstraße ein.

Die Wegeverbindung ist insbesondere für viele Kinder der Carl-Sonnenschein-Grundschule ein wichtiger Schulweg. Da das Wohngebiet südlich der Britzer Straße und östlich des Mariendorfer Damms nicht ausreichend an den öffentlichen Nahverkehr angebunden ist, nutzen zahlreiche Familien täglich die Wege durch die Britzer Wiesen.

„Gerade in den Wintermonaten führt ein unbeleuchteter Schulweg bei vielen Kindern zu Gefühlen der Unsicherheit“, erklärt Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf. „Mit entsprechenden Laternen können wir diese Angsträume beseitigen, so dass die Schülerinnen und Schüler das ganze Jahr zu Fuß unterwegs sein können und nicht auf den Bringdienst ihrer Eltern angewiesen sind, wenn es morgens noch dunkel ist.”

Um die Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen in den Britzer Wiesen möglichst gering zu halten, sollen moderne Lampen mit intelligenter, bedarfsgerechter Beleuchtungssteuerung eingesetzt werden.

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, unterstützt das Vorhaben: „Sichere Schulwege sind ein zentraler Bestandteil einer familienfreundlichen Stadtplanung. Mit einer intelligenten Beleuchtung schonen wir die Umwelt und tragen dazu bei, dass Kinder ihren Schulweg selbstständig und sicher bewältigen können – unabhängig der Jahreszeit.“

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13.05.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Aufenthaltsqualität in Mariendorf-Ost verbessern: SPD-Fraktion fordert mehr Sitzbänke

Die SPD-Fraktion setzt sich für das Aufstellen zusätzlicher Sitzbänke im Bereich des Dardanellenweges und Imbrosweges in Mariendorf-Ost ein, um längere Fußwege innerhalb des Quartiers zu überbrücken und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen.

„Gerade ältere Menschen oder Anwohnerinnen und Anwohner mit eingeschränkter Mobilität sind im Alltag auf kurze Ruhepausen angewiesen. Sitzbänke entlang wichtiger Wegebeziehungen schaffen deshalb nicht nur mehr Komfort, sondern ermöglichen vielen Menschen überhaupt erst eine selbstständige Teilhabe am öffentlichen Leben“, erklärt Stephan Gerhold, Bezirksverordneter aus Mariendorf.

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[12.05.2026]

Anträge für die Sitzung der BVV im Mai 2026.

[11.05.2026]

Abschleppen von Unfallfahrzeugen beschleunigen: SPD-Fraktion fordert schnelleres Handeln.

[07.05.2026]

Mehr Verkehrssicherheit am Mariendorfer Damm: SPD-Fraktion will Empfehlungen der Unfallkommission umsetzen.

[04.05.2026]

SPD-Fraktion fordert: Schnellere Hilfe ermöglichen durch digitale Übermittlung von Gerichtsmitteilungen.

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