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Sozial, ökologisch und gemeinwohlorientiert, Politik mit mehr Transparenz und eine bessere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern – mit diesem Anspruch sind vor einem Jahr SPD und Bündnis 90/ Die Grünen im Bezirk gestartet.

Fast 15 Monate liegen nun die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) zurück. Bereits kurz nach der Verkündung des Wahlergebnisses nahmen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg SPD und Bündnis90/Die Grünen ihre Gespräche zur Bildung einer Zählgemeinschaft auf. In vielen Sitzungen – bis weit in den November 2011 hinein – wurde eine detaillierte Vereinbarung ausgehandelt, bevor schließlich die neue Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) und die Stadträtinnen und Stadträte gewählt werden konnten.

Eine erste Bilanz

„Im Rückblick auf das vergangene Jahr kann gesagt werden, es hat sich gelohnt“, lautet die erste Bilanz der Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Elke Ahlhoff. „Viele der gemeinsam festgehaltenen Anliegen sind schon in Umsetzung oder auf den Weg gebracht.“

Ein Schwerpunkt der rot-grünen Zusammenarbeit, die stärkere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, wirkt sich bereits konkret aus: Bei einigen Projekten – wie die Entwicklung des Winterfeldtkiezes in Schöneberg oder die Planungen für das Zentrum rund um die Lichtenrader Bahnhofstraße – werden die Anwohnerinnen und Anwohner in Bürgerversammlungen oder Werkstatttreffen eng mit einbezogen. Ein Konzept, wie künftig ein Beteiligungsverfahren bei den Haushaltsberatungen im Bezirk erfolgen kann, wird gerade erarbeitet.

Gemeinsam – aber mit eigenen Akzenten

Elke Ahlhoff ist guter Dinge: „Die Stimmung zwischen den Zählgemeinschaftspartnern ist gut. Ich bin zuversichtlich, dass die Vereinbarung Schritt für Schritt weiter umgesetzt wird.“
Im Laufe der Wahlperiode, die bis 2016 dauert, will Rot-Grün also noch einiges für die Menschen im Bezirk bewegen. Daneben haben beide Fraktionen auch ihre eigenen inhaltlichen Schwerpunkte, mit denen sie Akzente in der Bezirkspolitik setzen können. Für die SPD-Fraktion zieht Elke Ahlhoff auch hier eine erfreuliche Bilanz.