Zu ihrer jährlichen Klausurtagung hat sich die SPD-Fraktion der BVV Tempelhof-Schöneberg in diesem Jahr in Wandlitz zusammengefunden. Drei Tage lang diskutierten die Bezirksverordneten aktuelle kommunalpolitischen Themen.

„Inhaltlicher Schwerpunkt der Klausurtagung war die Auseinandersetzung mit dem Schulentwicklungsplan für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg“ erklärt die Fraktionsvorsitzende Elke Ahlhoff. Die Vorlage des Stadtrates Dieter Hapel (CDU) sei völlig unzureichend, um über die Zukunft der Schulstandorte sachgerechte Entscheidungen zu treffen. Andere Bezirke seien da wesentlich weiter.

„In der Vorlage fehlen insbesondere bildungspolitische Ziele und schulpolitische Leitlinien“, so Ahhoff. „Der Stadtrat beschränkt sich auf die bloße Aneinanderreihung von Lösungsoptionen, ohne irgend eine Entscheidung zu treffen. Das ist zu wenig“. Entsprechend fordere die Fraktion Konkretisierung und Nachbesserung.

Ahlhoff abschließend zur Klausurtagung: „Die SPD-Fraktion bleibt auch 2010 hervorragend aufgestellt. Unsere Fachleute werden weiterhin kommunalpolitische Akzente setzen und in der BVV die Meinungsführerschaft übernehmen.“