In Berlin gibt es seit dem Beschluss des Abgeordnetenhauses vom Sommer 2002 Erfahrungen mit der Umsetzung des Gender Budgeting, der geschlechtergerechten Gestaltung der öffentlichen Haushalte. Auch der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat als Pilotbezirk erste Erfahrungen gesammelt, wie besser und transparenter dargestellt werden kann, in welcher Weise Frauen und Männer in unterschiedlicher Weise von den Mitteln des Bezirks profitieren.
Mit der Enquete „Gender Budgeting“ hat nun die österreichische Hauptstadt Wien am 15.Dezember 2004 den Startschuss gegeben, selber diesen Prozeß anzustoßen. Um von den Erfahrungen aus anderen Großstädten zu lernen, wurden Expertinnen aus Deutschland und der Schweiz eingeladen, um über ihre Erfahrungen zu berichten. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg stellte unter dem Titel Gender Budgeting - eine Methode als Grundlage für geschlechtergerechte Entscheidungen in der Politik in einem Vortrag die bisher gemachten Erfahrungen vor.
„Das Haushaltsrecht des Parlaments erfordert auch ein klares Bekenntnis dieses Parlaments zum Gender Budgeting“, so Margrit Zauner, Kommunalpolitikerin und Gender Budgeting-Expertin. „In der engen Zusammenarbeit von Parlament und den für die Finanzen zuständigen Bereichen, begleitet durch frauenpolitischen Sachverstand, sehe ich eine große Chance, nachhaltig und langfristig die Entscheidungen über die Verwendung öffentlicher Mittel geschlechtergerecht zu gestalten. Dieses gilt vor Ort in den Bezirken ebenso wie auf Landesebene.“
Am Nachmittag stand die Tempelhof-Schöneberger Abgeordnete Dilek Kolat in einem Roundtable-Gespräch für weitere Fragen zur Verfügung. „Es ist viel nachgefragt worden, wie wir in Berlin Gender Budgeting ganz konkret umsetzen. Die Wiener Verwaltung will daran anknüpfen. Es freut mich, dass wir hier beispielhaft für finanz- und frauenpolitische Innovationen weit über die Berliner Grenzen hinaus sind.“ sagte das Mitglied des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses und Mitglied der AG Gender Budgeting der Landeskommission Gender Mainstreaming.
Für weitere Nachfragen:
Margrit Zauner 0170 53 83 285
Dilek Kolat 0177 492 71 83
Den Programmablauf finden Sie unter folgendem Link:
Die Berliner Erfahrungen haben Dilek Kolat und Margrit Zauner in einem Papier für die Tagungsmappe zusammengefasst, dass Sie auch auf unserer Website finden (hier). Dort finden Sie auch die ausführliche Presseinformation der Stadt Wien.