06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort –  Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

• Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
• Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
• Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
• Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

14.11.2025 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Unsere Anträge für die BVV-Sitzung im November 2025

Leitlinien für Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg erstellen und veröffentlichen: Klarheit und Transparenz schaffen
Der Antrag fordert das Bezirksamt auf, Leitlinien für die Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg zu entwerfen, sie Bezirksverordnetenversammlung zur Beratung und Entscheidung vorzulegen. Ziel ist es ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren für die Höhe der Gebühren, die zeitliche Ausgestaltung der kostenpflichtigen Nutzungszeit und klare Regelungen für das Aufstellen von Automaten zu haben.

Beleuchtung Basketballplatz am Lichtenrader Graben
Längere Nutzbarkeit des Basketballplatz am Lichtenrader Graben in der Herbst- und Winterzeit, wenn es bereits am Nachmittag dunkel wird, ist der Hintergrund für die Forderung nach Beleuchtung des Platzes.

Sonnenschutz für den Basketballplatz am Lichterader Graben
Die vorhandenen Rankpflanzen sollen nicht mehr beschnitten werden. Mit dem Antrag möchten wir erreichen, dass der Basketballplatz am Lichtenrader Graben im Sommer verschattet wird und damit an heißen Tagen trotzdem bespielbar ist. Die Rankpflanzen am Gitter des Basketballplatz am Lichtenrader Graben wachsen zu lassen hat zudem den Vorteil, dass auch Lärmschutz erreicht wird.

Feuerwehrzufahrt vor dem Rathaus Schöneberg
Der Antrag fordert, dass die Feuerwehrzufahrt am Rathaus Schöneberg maximal in Schrittgeschwindigkeit befahren werden soll, um insbesondere Kinder, die auf dem mittleren – autofreien - Teil des John-F.-Kennedy-Platzes spielen und dabei auf die Feuerwehrzufahrt rennen oder schnell die Rathaustreppe hinunterlaufen, keiner Unfallgefahr ausgesetzt werden.

Gedenktafeln für Hilde Radusch
Die Gedenktafeln für Hilde Radusch in der Eisenacher Straße sollen wieder so tief im Boden verankert werden, wie sie es ursprünglich waren.

Gelände des Spielplatzes Britzer Wiesen offenhalten
Die Fläche des ehemaligen Spielplatzes Britzer Wiesen wurde abgesperrt, nunmehr breitet sich ein Bewuchs mit Jungbäumen und Büschen aus. Um das Gelände als Spielplatzfläche zu erhalten, soll der Bewuchs eingedämmt werden.

„Sportmilliarde“ des Bundes auch für Tempelhof-Schöneberg nutzen
Der Bund fördert die umfassende bauliche Sanierung und Modernisierung kommunaler Sportstätten, sowie Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit mit einem Bundesprogramm. Der Antrag fordert das Bezirksamt auf, Mittel aus dem Programm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ zu beantragen.

Müllablagerungen verhindern - den Vermüllungskreislauf durchbrechen
Der Antrag fordert, dass das Bezirksamt, Müllablagerungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wie zum Beispiel in der Dominicusstraße/Koburger Straße besser präventiv zu bekämpfen.

Große Anfrage: Wann wird der Pfarrer-Lütkehaus-Platz der Öffentlichkeit wieder zugänglich gemacht?
Die Große Anfrage beschäftigt sich mit der verwaisten Baustelle am Pfarrer-Lütkehaus-Platz in Lichtenrade. Dort passiert nichts mehr. Leider auch nicht die Wiedernutzbarkeit der öffentlichen Toilette.

22.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion verurteilt Angriffe auf queere Schutzräume „MANEO“ und „Mann-O-Meter“ am Nollendorfplatz

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zeigt sich betroffen über den erneuten Angriff auf das queere Anti-Gewalt-Projekt MANEO und dessen Trägerverein Mann-O-Meter e.V. am Nollendorfplatz. Diese sind bereits zum vierten Mal innerhalb kürzester Zeit Ziel feiger Anschläge mit erheblicher Sachbeschädigung geworden.

Die SPD-Fraktion erklärt ihre Solidarität und verurteilt die Anschläge auf queere Schutzräume scharf, die exemplarisch für einen Angriff gegen die gesamte LGBTIQ*-Community und ihre Daseinsberechtigung stehen.

„Die Angriffe auf MANEO machen mich fassungslos. Es ist rohe Gewalt, die nicht hinnehmbar ist. Gewalt ist kein Mittel der Auseinandersetzung. Ich fordere den Bezirksbürgermeister daher auf, sowohl im Hinblick auf den entstandenen finanziellen Schaden tätig zu werden als auch für einen besseren Schutz der betroffenen Einrichtungen, deren Mitarbeitenden und den Hilfesuchenden zu sorgen. Hier müssen sofort präventive Maßnahmen getroffen werden, damit solche Taten nicht mehr vorkommen“, erklärt Manuela Harling, Sprecherin für Queerpolitik der SPD-Fraktion.

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, findet klare Worte: „Diese Taten stellen einen Angriff auf die Werte unserer offenen und vielfältigen Berliner Stadtgesellschaft dar. Gleichstellung und Schutz vor queerfeindlicher Gewalt sind zentrale sozialdemokratische Werte. Berlin und besonders unser Bezirk mit seinem Regenbogenkiez müssen sichere Orte für alle Menschen sein – ungeachtet ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität.“

15.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Durchfahrtsverbot für LKWs im bewohnten Teil der Oberlandstraße

Die SPD-Fraktion möchte die Anwohner*innen am östlichen Ende der Oberlandstraße und in den angrenzenden Wohnstraßen Oderstraße, Eschersheimer Straße und Silbersteinstraße vom LKW-Verkehr entlasten.

“Da die Oderstraße und die Eschersheimer Straße dieses Jahr zu Fahrradstraßen umgebaut werden, wird der gesamte Verkehr inklusive des LKW-Verkehrs wieder durch die Silbersteinstraße geführt, was mit erhöhtem Verkehrslärm und zusätzlicher Luftverschmutzung einhergeht”, erläutert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Problematik vor Ort. “Mit einem LKW-Verbot im bewohnten Teil der Oberlandstraße könnten wir die Anwohner*innen langfristig vor diesen Belastungen schützen.”

Die Durchfahrt für LKWs soll daher zukünftig nur noch über den Bereich des Industriegebietes der Oberlandstraße erfolgen.

Link zum Antrag

12.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will historischen Schriftzug des alten Bahnhofs zurück nach Lichtenrade bringen

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, den historischen Schriftzug “Lichtenrade”, der am alten Bahnhofsgebäude des gleichnamigen S-Bahnhofs angebracht war, wiederzubeschaffen.

Vor dem Abriss des alten Gebäudes wurde der Schriftzug abgenommen, um ihn später im Umfeld des Bahnhofes wieder anzubringen”, erklärt Jürgen Swobodzinski, Bezirksverordneter aus Lichtenrade, das Verschwinden des Schriftzuges. “Dieser galt dann lange als verschollen, konnte in der Zwischenzeit aber aufgespürt werden. Deshalb fordern wir, dass das alte Wahrzeichen des Stadtteils endlich nach Lichtenrade zurückkehrt.”

Der Schriftzug war laut Auskunft der Deutschen Bahn, an das Berliner S-Bahn-Museum übergeben und dort eingelagert worden. Die SPD-Fraktion möchte nun, dass das Bezirksamt sich für die Rückgabe der Schrift einsetzt, um sie im fertiggestellten Stadtquartier der Alten Mälzerei anzubringen.

Link zum Antrag

11.10.2025 in Wahlen von SPD Mariendorf

Nominierungen für die Wahlen nächstes Jahr

Sebastian Schlüsselburg ist unser Kandidat für den Wahlkreis Mariendorf/Tempelhof-Ost für die Abgeordnetenhauswahlen im nächsten Jahr!

Nach 20 sehr aktiven Jahren in der SPD Mariendorf hatte Lars Rauchfuß bekannt gegeben, im nächsten Jahr nicht wieder zu kandidieren und zugleich Sebastian als möglichen Kandidaten vorgeschlagen. Auf der Mitgliederversammlung am 10. Oktober 2025 haben wir ihn einstimmig nominiert und freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit. 

Für die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg haben wir u.a. Manuela Harling, Jan Rauchfuß und Stephan Gerhold einstimmig nominiert. 

Die Bezirkslisten für die AGH-Wahlen und die BVV-Wahlen werden auf der nächsten Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) am 22. November beschlossen.

[08.10.2025]

SPD-Fraktion setzt sich für Neuordnung der Fahrradbügel am Winterfeldtplatz ein.

[05.10.2025]

Erfolgreiche Antragsberatung bei der KDV am 26. September.

[04.10.2025]

SPD-Fraktion fordert Sicherstellung der bezirklichen Transfermittel.

[03.10.2025]

SPD-Fraktion will psychiatrische Versorgung im Bezirk sicherstellen durch bedarfsgerechte Finanzierung.

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