Die SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg fordert die Einrichtung einer Bürgerinnen-Fragestunde. „So wollen wir die Einwohnerinnen und Einwohner direkt an den Belangen des Bezirkes teilhaben lassen“, sagt Oliver Schworck, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Die Fragestunde soll jeweils vor Beginn des Eintritts in die Tagesordnung einer ordentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung stattfinden. Sie soll weiterhin auf eine Dauer von dreißig Minuten begrenzt sein. Die Bürgerinnen und Bürger von Tempelhof-Schöneberg sollen so die Möglichkeit bekommen, sich mit ihren Problemen und Fragen direkt an die Bezirksverordnetenversammlung zu wenden. Auch eine Beantwortung der Fragen durch die Mitglieder des Bezirksamtes soll möglich sein. Die Einrichtung der Fragestunde soll zunächst auf eine Probezeit von einem Jahr begrenzt werden. Danach soll über eine dauerhafte Einrichtung der Fragestunde entschieden werden.

„Wir hoffen für unseren Vorschlag eine breite Mehrheit in der BVV zu finden. Die Stärkung von direkter Bürgerbeteiligung muss auch Anliegen der anderen Fraktionen in der BVV sein“, so Schworck weiter. „Außerdem könne man so das Interesse an bezirkspolitischen Entscheidungen stärken und der Politikverdrossenheit der Bevölkerung entgegenwirken.“ Weiterhin erklärt Oliver Schworck: „Die Erfahrungen aus anderen Bezirken, die solche Fragestunden bereits durchführen, sind durchweg positiv. Wir sollten also keine Angst vor kritischen Fragen der Bevölkerung zeigen.“

Die SPD-Fraktion wird den Antrag zur Einführung einer BürgerInnen-Fragestunde in die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20. 11. 2002 einbringen.

Für Rückfragen steht Herr Schworck unter
0172 – 300 43 70 für ein Gespräch zur Verfügung.