16.01.2026 in Topartikel Ankündigung
Anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt die SPD Tempelhof-Schöneberg regelmäßig um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer der NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.
Wann? Sonntag 25. Januar 14 - 15:30 Uhr
ANMELDUNG
Die Teilnahme ist kostenlos.
Bitte unter folgendem Link anmelden: kurzelinks.de/ebeo2026
>>> Begrüßung
Wiebke Neumann und Kubilay Yalçın
Die Vorsitzenden der SPD Tempelhof-Schöneberg begrüßen die anwesenden Gäste.
>>> Warum Gedenken?
Melanie Kühnemann-Grunow
Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Berlin und Kandidatin für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Tempelhofspricht über den Wert der Erinnerungskultur für unsere Demokratie.
>>> Das SA-Gefängnis Papestraße
Marijke Höppner
Die Kandidatin für das Amt der Bezirksbürger-meisterin von Tempelhof-Schöneberg spricht über die Bedeutung des SA-Folterkellers in der Pape-straße gerade in der Anfangsphase des NS-Terrors.
>>> Gedenken
Schweigeminute und Blumenniederlegung
>>> Führung durch den Gedenkort
Im Anschluss besteht die Möglichkeit an einer einstündigen Führung durch die Gedenkstätte teilzunehmen. Die Kellerräume sind nicht barrierefrei zugänglich und ungeheizt.
Rückfragen bitte an das
SPD Kreisbüro Tempelhof-Schöneberg:
Telefon 030 7812283
Mo 10-13, Mi 11-14, Do 10-14 Uhr oder
kreis.tempelhof-schoeneberg@spd.de
04.03.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mit ihrem aktuellen Antrag möchte die SPD-Fraktion sicherstellen, dass bei der Neugestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes auch die Barrierefreiheit umgesetzt wird. Ziel ist es, die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen von Beginn an verbindlich in das Gestaltungskonzept einzubeziehen. Bei der baulichen Gestaltung sollen daher entsprechende Elemente wie beispielsweise taktile Platten, kontrastreiche Farbgestaltung sowie möglichst gut berollbare Wege eingeplant werden.
„Durch die Neugestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes werden attraktive Aufenthaltsräume und neue Wegebeziehungen geschaffen“, kommentiert Annette Hertlein, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, das Vorhaben. „Diese Angebote müssen allen Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk offenstehen - auch Menschen mit Behinderungen.“
Auch Janis Hantke, Sprecherin für Inklusion, unterstützt das Anliegen: „Wir haben hier die Chance Inklusion von Beginn an mitzuplanen. Diese Möglichkeit dürfen wir nicht verschlafen. Gesellschaftliche Teilhabe ist ein Grundrecht und muss entsprechend konsequent umgesetzt werden.“
03.03.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion setzt sich für die Einführung eines bezirklichen Monitorings zu Müllablagerungen ein. So sollen die zunehmenden Probleme mit illegal entsorgtem (Sperr-)Müll systematisch erfasst, transparent dargestellt und wirksamer bekämpft werden können.
Hintergrund für die Forderung nach einem jährlichen Bericht ist die deutliche Steigerung der gemeldeten Fälle über „Ordnungsamt-Online“, die sich seit 2021 fast verdoppelt haben. Bisher liegen dem Bezirksamt jedoch nur fragmentierte Daten vor, die keine umfassende bezirkliche Auswertung ermöglichen. Insbesondere zu Kosten, Mengen und Arbeitsaufwand fehlen verlässliche Informationen.
„Illegale Müllablagerungen beeinträchtigen seit Jahren das Stadtbild und die Lebensqualität in unserem Bezirk“, fasst Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Situation in Tempelhof-Schöneberg zusammen. „Mit einem entsprechenden Monitoring können wir endlich eine verlässliche Datengrundlage schaffen, um gezielt und wirksam gegen dieses Problem vorzugehen.“
Der Jahresbericht soll u.a. besonders belastete Hotspots, die Anzahl der Meldungen nach Ortsteilen, Einsätze des Ordnungsamtes, Kosten sowie den Personalaufwand dokumentieren. Zudem soll die Entwicklung in den einzelnen Ortsteilen über mehrere Jahre hinweg dargestellt werden.
03.03.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Die SPD-Fraktion fordert eine deutliche Verbesserung der Fahrradsituation am S-Bahnhof Lichtenrade.
An den Treppenzugängen sollen daher Fahrradabstellanlagen in Form von Anlehnbügeln errichtet werden und stichpunktartige Kontrollen des Bezirksamtes dafür sorgen, dass Radfahrende ihre Räder nicht mehr an den Geländern anschließen. Weiterhin soll durch eine deutliche Beschilderung auf das Radfahr-Verbot auf dem Gehweg hingewiesen werden. Zudem wird das Bezirksamt gebeten, sich an die Deutsche Bahn zu wenden, um die missverständliche Ansage in den Aufzügen, die Radfahrende auf die Gehwegebene leitet, abzuändern.
„Für Radfahrende, die in die S-Bahn wechseln wollen, gibt es die Möglichkeit die Abstellanlage nordwestlich des Bahnhofs zu nutzen. Aber für viele ist es ein Umweg, den sie scheuen. Daher wollen wir weitere Fahrradbügel installieren lassen“, erklärt Annette Hertlein, Sprecherin für Verkehrspolitik.
„Zudem sind die Ansagen in den Aufzügen irreführend", ergänzt Jürgen Swobodzinski, Bezirksverordneter aus Lichtenrade, „das führt häufig dazu, dass Radfahrende auf der Gehwegebene aussteigen und die viel zu schmalen Rampen nutzen, was eine Gefährdung für Zufußgehende darstellt."
Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, begrüßt die Initiative: „Durch neue Anlehnbügel kann das Anschließen der Räder an den Geländern der Rampen verhindert werden, so dass das Sicherheitsrisiko für behinderte und mobilitätseingeschränkte Menschen gesenkt werden kann.“
03.03.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion fordert, dass zur Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schöneberger Goltzstraße sogenannte Berliner Kissen installiert werden. Als Berliner Kissen werden Bremsschwellen bezeichnet, die nicht über die gesamte Straßenbreite reichen und somit von Radfahrenden umfahren werden können. Sollten Berliner Kissen nicht verwendbar sein, ist das Bezirksamt aufgefordert andere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorzuschlagen und umzusetzen.
„In der nahegelegenen Akazienstraße wurden die Berliner Kissen verbaut und haben zur Verkehrsberuhigung geführt. Sie sind ein effektives Mittel, das sich auch die Anwohnenden und Gewerbetreibenden in der Goltzstraße wünschen,“ begründet Annette Hertlein, Sprecherin für Verkehrspolitik den Antrag.
„Zum Schutz von Anwohnenden und nicht motorisiertem Verkehr muss die Geschwindigkeitsbegrenzung mittels Berliner Kissen durchgesetzt werden. Denn Geschwindigkeitsbegrenzungen dienen der Sicherheit und erhöhen zudem die Aufenthaltsqualität, da weniger Immissionen von den Kraftfahrzeugen erzeugt werden,“ ergänzt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion.
26.02.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion will die Spendenakquise zugunsten der bezirklichen Bibliotheken verbessern und zu diesem Zweck ein transparentes und regelkonformes Verfahren etablieren.
Um zusätzliche finanzielle Mittel zu generieren, sollen daher ab dem kommenden Haushaltsjahr gezielt Verlage, Unternehmen sowie weitere potenzielle Unterstützerinnen und Unterstützer angeschrieben werden, um entsprechende Gelder für Bücher, Veranstaltungen, Programmarbeit und innovative Projekte wie den „Makerspace“ zu gewinnen. Bei der Auswahl der angesprochenen Unternehmen und Institutionen sollen insbesondere Diversität, lokale Verankerung und die thematischen Schwerpunkte der Bibliotheken berücksichtigt werden. Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, Haushaltslöcher zu stopfen. Unsere Bibliotheken sind weiterhin gut ausgestattet und solide finanziert.
„Unsere Bibliotheken sind zentrale Orte der Bildung, Begegnung und kulturellen Teilhabe“, erklärt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Mit einer regelmäßigen und transparenten Spendenakquise schaffen wir neue Möglichkeiten, diese wichtigen Einrichtungen weiterzuentwickeln und ihr Angebot für alle Menschen im Bezirk zu stärken.“
Link zum Antrag

John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden:
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
orkan-oezdemir.de

Markgrafenstraße 16, 12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714
post@lars-rauchfuss.de
lars-rauchfuss.de

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
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