18.05.2026 in Abteilung von SPD Mariendorf

Gedenken an Friedrich Küter

Auch in diesem Jahr trafen sich Mitglieder der Abteilung am Gedenkstein für Friedrich Küter im Volkspark Mariendorf.

Manuelas Ansprache vom 17. Mai 2026 zu seinem Gedenken findet ihr hier im pdf-Format zum Nachlesen. 

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18.05.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Barrierefreiheit in bezirklichen Sporthallen

Die SPD-Fraktion setzt sich für mehr Barrierefreiheit in den bezirklichen Sporthallen ein. Zu diesem Zweck wird das Bezirksamt aufgefordert, den aktuellen Stand der Barrierefreiheit in den Sporthallen systematisch zu erfassen und ein Konzept zum schrittweisen Abbau bestehender Barrieren vorzulegen.

Ziel ist es, allen Menschen – insbesondere Personen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen oder eingeschränkter Mobilität – die gleichberechtigte Nutzung der Sportstätten zu ermöglichen. Dazu gehören unter anderem barrierefreie Zugänge, Umkleiden, sanitäre Anlagen sowie digitale Informationsangebote.

„Sport und Bewegung müssen für alle Menschen zugänglich sein. Noch immer gibt es in vielen bezirklichen Sporthallen bauliche und organisatorische Hürden, die Menschen ausschließen. Das muss sich endlich ändern”, erklärt Marijke Höppner, Antragsinitiatorin und Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Auch Janis Hantke, Vorsitzende des Ausschusses für Frauen, Queer und Inklusion, betont die Bedeutung des Vorhabens: „Inklusion ist kein Zusatzangebot, sondern Voraussetzung für echte Teilhabe. Gerade öffentliche Sportstätten müssen so gestaltet sein, dass sie von allen Menschen selbstverständlich genutzt werden können.“

Link zum Antrag

15.05.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert harte Strafen für Raser: Fahrzeuge konfiszieren und versteigern

Die SPD-Fraktion fordert deutlich härtere Konsequenzen bei extremen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung soll es künftig möglich gemacht werden, Fahrzeuge von extremen Rasern zu konfiszieren und versteigern zu können.

Vorbild für diese Handhabung ist eine seit 2024 geltende Regelung in Österreich. Dort können Fahrzeuge beschlagnahmt werden, wenn Fahrerinnen und Fahrer massiv und wiederholt gegen Tempolimits verstoßen. Die SPD-Fraktion möchte ein vergleichbares Modell auch in Deutschland einführen und dieses zudem auf Leasingfahrzeuge, Mietwagen oder geliehenen Autos anwenden.

„Wer mit extrem überhöhter Geschwindigkeit durch unsere Straßen rast, gefährdet bewusst Menschenleben. Autos dürfen nicht zu Waffen im Straßenverkehr werden“, kommentiert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Maßnahme. „Auf derart verantwortungsloses Handeln muss mit der Beschlagnahmung des Fahrzeugs reagiert werden.“

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, unterstützt den Vorstoß:

„Der Schutz der Bevölkerung muss Vorrang vor Eigentumsinteressen haben. Die Erfahrungen aus Österreich zeigen, dass harte Konsequenzen gegen extreme Raser möglich und wirksam sind. Gerade in dicht besiedelten Städten wie Berlin brauchen wir mehr Sicherheit auf unseren Straßen.“

Die Erlöse aus den Versteigerungen sollen – nach österreichischem Vorbild – überwiegend in Maßnahmen zur Verkehrssicherheit fließen. Ein Teil der Einnahmen könnte zudem den Kommunen zur Deckung des Verwaltungsaufwands zugutekommen.

13.05.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Schulweg durch Britzer Wiesen beleuchten

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine sichere und moderne Beleuchtung der Wege im Grünzug Britzer Wiesen zwischen Britzer Straße und Grüntenstraße ein.

Die Wegeverbindung ist insbesondere für viele Kinder der Carl-Sonnenschein-Grundschule ein wichtiger Schulweg. Da das Wohngebiet südlich der Britzer Straße und östlich des Mariendorfer Damms nicht ausreichend an den öffentlichen Nahverkehr angebunden ist, nutzen zahlreiche Familien täglich die Wege durch die Britzer Wiesen.

„Gerade in den Wintermonaten führt ein unbeleuchteter Schulweg bei vielen Kindern zu Gefühlen der Unsicherheit“, erklärt Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf. „Mit entsprechenden Laternen können wir diese Angsträume beseitigen, so dass die Schülerinnen und Schüler das ganze Jahr zu Fuß unterwegs sein können und nicht auf den Bringdienst ihrer Eltern angewiesen sind, wenn es morgens noch dunkel ist.”

Um die Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen in den Britzer Wiesen möglichst gering zu halten, sollen moderne Lampen mit intelligenter, bedarfsgerechter Beleuchtungssteuerung eingesetzt werden.

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, unterstützt das Vorhaben: „Sichere Schulwege sind ein zentraler Bestandteil einer familienfreundlichen Stadtplanung. Mit einer intelligenten Beleuchtung schonen wir die Umwelt und tragen dazu bei, dass Kinder ihren Schulweg selbstständig und sicher bewältigen können – unabhängig der Jahreszeit.“

Link zum Antrag

13.05.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Aufenthaltsqualität in Mariendorf-Ost verbessern: SPD-Fraktion fordert mehr Sitzbänke

Die SPD-Fraktion setzt sich für das Aufstellen zusätzlicher Sitzbänke im Bereich des Dardanellenweges und Imbrosweges in Mariendorf-Ost ein, um längere Fußwege innerhalb des Quartiers zu überbrücken und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen.

„Gerade ältere Menschen oder Anwohnerinnen und Anwohner mit eingeschränkter Mobilität sind im Alltag auf kurze Ruhepausen angewiesen. Sitzbänke entlang wichtiger Wegebeziehungen schaffen deshalb nicht nur mehr Komfort, sondern ermöglichen vielen Menschen überhaupt erst eine selbstständige Teilhabe am öffentlichen Leben“, erklärt Stephan Gerhold, Bezirksverordneter aus Mariendorf.

Link zum Antrag

12.05.2026 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge für die Sitzung der BVV im Mai 2026

Für die 54. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung haben wir die folgende Große Anfrage und Anträge eingereicht: 

 

Große Anfrage: Familienfreundliche bauliche Infrastruktur im Bezirksamt für Bürger*innen und Mitarbeitende?

Wir wollen vom Bezirksamt wissen, welche Einrichtungen das Bezirksamt für Eltern mit kleinen Kindern vorhält.

 

Anträge:

Zukunftsperspektive für die Gewerbefläche Germaniastraße

Das Bezirksamt soll ein Entwicklungskonzept vorlegen, dass sowohl den Erhalt des kleinteiligen Gewerbes sichert als auch nachhaltige Nutzungen ermöglicht. Durch die wachsende Nutzungsdichte ist es notwendig eine abgestimmte Planung zu entwickeln, um die Flächen effizient, sozialverträglich und zukunftsfähig nutzen zu können.

 

Einmündung der Straße 7 in die Prinzenstraße in Manriendorf klarer markieren

Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Einmündung von der Prinzenstraße in die Straße 7 besser sichtbar gemacht werden kann. Derzeit ist die Ein- und Ausfahrt aus der Straße 7 so unauffällig, dass sie eine Gefahrenpotential auf der engen Prinzenstraße darstellt.

 

Breslauer Zwerg endlich umsetzen

Der Antrag will erreichen, dass der Beschluss der BVV zur Umsetzung des Breslauer Zwerges von der Treppe auf den Platz endlich geschieht. In einer Mitteilung zur Kenntnisnahme (Drs. 1665/XXI) hatte das Bezirksamt die Versetzung als technisch zu aufwendig abgelehnt.

 

Parkanlage Teilestraße bekannter und einladener machen

Die Parkanlage wird wenig genutzt. Das Bezirksamt soll prüfen, mit welchen Maßnahmen die Anlage wahrnehmbarer und einladener gestaltet werden kann, um eine sichere Nutzung zu erreichen.

 

Fehlende Figur im Staudengarten des Volksparks Mariendorfs endlich ersetzen

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die fehlende Statue der vier Kinderfigurengruppe im Staudengarten des Volksparks Mariendorf zu ersetzen.

 

Städtepartnerschaftshinweise

Das Bezirksamt soll die Städtepartnerschaftsschilder, die aus der Zeit vor der Bezirksfusion stammen, entfernen.

 

Grünverbindung beleuchten – Schulweg sicherer gestalten

Der Antrag fordert das Bezirksamt auf, sich dafür einzusetzen, dass die Wegeverbindung in den Britzer Wiesen, die von der Britzer Straße zur Grüntenstraße führt, beleuchtet wird. Denn sie ist ein wichtiger Schulweg – zumal es keine ÖPNV-Anbindung gibt.

 

Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Sieglindestraße

In der Friedenauer Sieglindestraße soll die Verkehrssicherheit erhöht werden. Dort sind 3 Kindertagesstätten ansässig.

 

Harte Strafen für Raser: Konfiszierung und Versteigerung von Fahrzeugen

Das Bezirksamt soll sich für eine Änderung der Straßenverkehrsordnung einsetzen, um die Konfiszierung und Versteigerung von Fahrzeugen zu ermöglichen, mit denen extreme Geschwindigkeitsüberschreitungen begangen worden sind.

 

Barrierefreiheit in den bezirklichen Sporthallen

Das Bezirksamt soll den Stand der Barrierefreitheit in den Sporthallen erfassen und ein Konzept vorlegen, wie bestehende Barrieren schrittweise abgebaut werden können.

 

Für mehr Verkehrssicherheit: Ampelanlage an der Britzer Straße auf Höhe Rotkopfweg

Der bestehende Fußgängerüberweg soll durch eine Ampelanlage ersetzt werden, um das Überqueren  der Straße – insbesondere für die Kinder – sicherer zu machen.

 

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von B90/Die Grünen und Die Linke:

Kein Blaulichtmuseum im ehemaligen Straßenbahndepot Belziger Straße
Die Willensbekundung richtet sich gegen die Pläne der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße in Schöneberg zu einem Feuerwehrmuseum zu entwickeln. Stattdessen soll das Straßenbahndepot für soziokulturelle Nutzung geöffnet werden.

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von B90/Die Grünen: 

Tempo 30 auf der Marienfelder Allee beibehalten
Das Bezirksamt soll sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für die Beibehaltung der bestehendeTempo‑30‑Anordnung auf der Marienfelder Allee zwischen Belßstraße und Friedenfelser Straße einsetzen.

 

 

 

 

[11.05.2026]

Abschleppen von Unfallfahrzeugen beschleunigen: SPD-Fraktion fordert schnelleres Handeln.

[07.05.2026]

Mehr Verkehrssicherheit am Mariendorfer Damm: SPD-Fraktion will Empfehlungen der Unfallkommission umsetzen.

[04.05.2026]

SPD-Fraktion fordert: Schnellere Hilfe ermöglichen durch digitale Übermittlung von Gerichtsmitteilungen.

[28.04.2026]

Unklare Eigentumsverhältnisse beenden: SPD-Fraktion fordert Liste herrenloser Grundstücke.

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