Die Forderung einer Kindergrundsicherung hat bundesweite Aufmerksamkeit erlangt. Mit den Inhalten aus ihrem Papier Sozialstaat 2025 geht die SPD über die verabredeten Verbesserungen des Koalitionsvertrags mit CDU/CSU hinaus und macht deutlich, dass sie Kindern insbesondere durch mehr Teilhabe fördern möchte. Kinder sollen aus dem Hartz IV-Bezug herausgeholt werden. Allein in Berlin leben über 170.000 Kinder in Familien, die Leistungen nach SGB II erhalten. Die SPD Friedenau forderte bereits in einer Resolution im Jahr 2010 die Einführung einer Kindergrundsicherung. In der Friedenauer SPD wird die Kindergrundsicherung als wichtiger Baustein im Kampf gegen Kinderarmut gesehen. Aus diesem Anlass diskutierte die Friedenauer SPD mit der Sprecherin der SPD im Abgeordnetenhaus für Jugend und Familie Melanie Kühnemann-Grunow und Alexander Nöhring vom Zukunftsforum Familie. Moderiert wurde die Veranstaltung von Maria Lingens, Referentin für Familie des AWO Landesverbands Berlin.
Das Konzept einer Kindergrundsicherung stellte Alexander Nöhring vor. Es wurde deutlich, dass der Staat Kinder unterstützt, aber unterschiedlich stark – je nach Einkommen der Eltern. „Wir fördern die Falschen“, stellte das Publikum fest. Kinder von gutverdienenden Eltern werden aufgrund der steuerlichen Freibeträge mit bis zu 100 Euro monatlich mehr gefördert, als Kinder aus Familien mit Hartz IV. Das Konzept der Kindergrundsicherung schafft eine zielgenauere Förderung außerhalb des Hartz IV-Systems. Alle Kinder erhalten einen Sockelbeitrag, der das Kindergeld ersetzt. Zusätzlich wird die Leistung einkommensabhängig aufgestockt – desto höher das Einkommen, desto geringer der Zuschuss. Die umständliche Beantragung von zusätzlichen Sozialleistungen wie Kinderzuschlag oder Unterhaltsvorschuss kann entfallen.
Kinderarmut sei nur dann zu verhindern, wenn viele Maßnahmen zusammenwirkten, betonte Melanie Kühnemann-Grunow. Eine Kindergrundsicherung müsse bestehende Infrastruktur- und Fördermaßnahmen wie Kitaplätze oder Familienzentren ergänzen. Die Förderung müsse so erfolgen, dass Kinder aus ärmeren Familien keine Stigmatisierung erfahren. Sie wies darauf hin, dass das langsame Abschmelzen des Zuschusses der Kindergrundsicherung dazu geeignet sei, Familien knapp oberhalb der Hartz IV-Leistungen zu entlasten.
Die SPD Friedenau hat eine Reihe von wichtigen Hintegrundinformationen zum Thema Kinderarmut in einem Papier zusammengestellt, dass hier als PDF-Datei abrufbar ist.
Das Konzept einer Kindergrundsicherung des Zukunftsforums Familie kann hier als PDF-Datei abgerufen werden.
