28.09.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Haushalt beschlossen - Rot-Grün sorgt für solide Bezirksfinanzen

 

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Der Haushalt hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro jährlich.

 

Aufgrund der soliden rot-grünen Finanzpolitik der letzten Jahre im Bezirk und einer geänderten Politik des rot-rot-grünen Senats gegenüber den Bezirken steht Tempelhof-Schöneberg finanziell vergleichsweise gut da. Es wird investiert in neue Fahrzeuge und technische Infrastruktur in den Abteilungen und einer Modernisierung der Arbeitsplätze. Darüber hinaus kann das Bezirksamt über 100 Stellen neu besetzen.

 

Die rot-grüne Zählgemeinschaft beschloss im Rahmen der Haushaltsberatungen einige Schwerpunkte:

 

  • 220.000 € mehr für Angebote der Jugend- und Jugendsozialarbeit
  • 100.000 € mehr für die Unterhaltung der Grünanlage
  • 30.000 € für Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs
  • 78.000 € für die Einrichtung einer Mieterberatung
  • 73.000 € für Schaffung der Stelle eines/einer Klimaschutzbeauftragten
  • 20.000 € für einen Kulturstandort im Ullsteinhaus
  • 30.000 € für die Erstausstattung des neuen Bücherbusses mit Medien
  • 12.000 € Mietzuschuss für die Lichtenrader Suppenküche

 

Marijke Höppner, Haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Der beschlossene Haushalt ist ein Produkt der guten Zusammenarbeit mit unserem Zählgemeinschaftspartner Bündnis 90/Die Grünen. Wir retten mit der Suppenküche soziale Infrastruktur, wir investieren in unsere Zukunft im Bereich Jugend und Bildung, wir kümmern uns um die Sanierung von Straßen, unterstützen den Fahrradverkehr und wir investieren mehr in unsere Grünflächen. Rot-Grün ist gut für Tempelhof-Schöneberg."

 

Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender und Haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Wir haben hier einen von rot-grüner Handschrift geprägten Haushalt, der auf der Grundlage einer soliden Finanzierung unseren Bezirk gestaltet und ihm ein sozialeres, umwelt- und klimafreundliches Gesicht gibt."

 

 

 

 

 

 

27.09.2017 in Allgemein von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Zukunft mitgestalten - Dafür trete ich ein!

 

Wie Martin Schulz es bereits treffend formulierte: "Die SPD ist das Bollwerk der Demokratie in unserem Land!"

Gerade nach einer Bundestagswahl, bei der wir den Einzug einer extrem rechten Partei in den Bundestag hinnehmen mussten, ist jede Bürgerin und jeder Bürger gefragt, ein Zeichen gegen die Feinde der Toleranz und Vielfältigkeit in unserer Gesellschaft zu setzen und gleichzeitig dem politischen Stillstand der nächsten Amtszeit von Angela Merkel in einer starken Opposition entgegenzutreten.

Zeichen setzen - Mitglied werden!

 

 

25.09.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Wohnungen auf Discountergrundstücken BVV beschließt Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion könnten auf Discounter-Grundstücken in Tempelhof-Schöneberg bald Wohnungen gebaut werden. Viele der betreffenden Grundstücke befinden sich in attraktiven Wohnlagen.

Anstatt der üblichen Flachbauten mit überdimensioniert großen Parkplätzen könnten in Zukunft mehrgeschossige Wohngebäude auf den Grundstücken entstehen. Der Einzelhandel befände sich im Erdgeschoss und die Parkplätze würden in Tiefgaragen verlagert.

Eine vielversprechende Reaktion liegt bereits von der Einzelhandelskette Lidl vor, die im zuständigen Fachausschuss erklärt hat, das Thema gerne aufgreifen und zentrale Standorte nachverdichten zu wollen. 

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir freuen uns sehr über diesen Erfolg und hoffen auf das Engagement des zuständigen Stadtrats Jörn Oltmann (Grüne) und eine hoffentlich positive Resonanz auch bei anderen Ketten und Eigentümern. In vielen Fällen könnten städtebauliche Wunden geheilt werden und Wohnungsbau auf den Weg gebracht werden, auch im preisgünstigen Bereich. Ein erstes solches Projekt erhoffen wir uns für das ehemalige „Prälat“-Areal an der Schöneberger Hauptstraße, dessen Zustand viele Schöneberger bis heute schmerzt“.

 

 

 

 

 

 

 

23.09.2017 in Allgemein von SPD Mariendorf

Wahlkampfendspurt zur Bundestagswahl 2017

 

Wir sind im Endspurt zur Bundestagswahl, bitte geht morgen wählen!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

21.09.2017 in Wahlen von SPD Friedenau

Beide Stimmen für die SPD. Am 24. September Mechthild Rawert und Martin Schulz wählen!

 

Aktiv für Tempelhof-Schöneberg im Deutschen Bundestag

Für Ihre Interessen nach einer sozial gerechten Politik vor Ort und in der ganzen Welt setze ich mich mit klarer Haltung und Anstand ein – zusammen mit einer starken SPD.

Meine politischen Überzeugungen vertrete ich auch in stürmischen Zeiten: Ich stehe für Dialog und Respekt, für Wertschätzung und gleiche Chancen, kurzum für einen handlungsfähigen Staat.

Wahlen sind das Fest der Demokratie. Feiern Sie mit. Gehen Sie wählen! Sie entscheiden über unsere gemeinsame Zukunft!

Ihre Mechthild Rawert<--break->

 

21.09.2017 in Wahlen von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Infostände mit Direktkandidatin Mechthild Rawert am 23.09.

 

Der Wahlkampf ist auf der Zielgeraden und Mechthild Rawert ist natürlich voll dabei! Wer noch einmal unsere Direktkandidatin für Tempelhof-Schöneberg kennenlernen möchte, kann sie am Samstag an unserem Infostand besuchen. Und natürlich werden dort auch wieder die beliebten Rosen verteilt. Startschuss ist um 10:30 Uhr am Edeka in der Hildburghauser Straße.

Zeitgleich bieten wir auch einen Infostand an dem Edeka in der Goltzstraße an und natürlich dürfen auch hier die beliebten Rosen nicht fehlen.

Die letzte Gelegenheit, sich vor der Wahl noch einmal ausgiebig über unser Wahlprogramm zu informieren, bietet sich an unserem Infostand auf dem Erntedankfest im Volkspark von 13 bis 18 Uhr.

Wir freuen uns auf spannende Diskussionen!

 

20.09.2017 in Wahlen

Beide Stimmen für die SPD. Am 24. September Mechthild Rawert und Martin Schulz wählen!

 

Aktiv für Tempelhof-Schöneberg im Deutschen Bundestag

Für Ihre Interessen nach einer sozial gerechten Politik vor Ort und in der ganzen Welt setze ich mich mit klarer Haltung und Anstand ein – zusammen mit einer starken SPD.

Meine politischen Überzeugungen vertrete ich auch in stürmischen Zeiten: Ich stehe für Dialog und Respekt, für Wertschätzung und gleiche Chancen, kurzum für einen handlungsfähigen Staat.

Wahlen sind das Fest der Demokratie. Feiern Sie mit. Gehen Sie wählen! Sie entscheiden über unsere gemeinsame Zukunft!

Ihre Mechthild Rawert<--break->

 

18.09.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Ganz-Große-Koalition unterstützt den Senat beim Job-Ticket

 

Der Wirtschaftsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg beschloss in seiner letzten Sitzung auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Linken, den Senat dabei zu unterstützen, das Firmenticket des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) für den öffentlichen Nahverkehr noch attraktiver zu machen.

Dazu sollen die Unternehmen im Bezirk angeregt werden, das Firmenticket verstärkt anzubieten und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf dieses Angebot hinzuweisen. Insbesondere soll auf die Möglichkeit des Zusammenschlusses mehrerer Unternehmen zur Erreichung der Mindestabnahmemenge von 50 Tickets aufmerksam gemacht werden.

Die vier antragstellenden Fraktionen erklären in ihrer Begründung, die Initiative des Regierenden Bürgermeisters, den Ticketpreis auf 50 Euro monatlich zu senken, zu unterstützen. Das Bezirksamt werde vor diesem Hintergrund gebeten, auf eine verbreitete Nutzung dieses attraktiven Angebots hinzuwirken.

Zudem solle bei den Unternehmen im Bezirk verstärkt für das Angebot geworben werden, damit möglichst viele Beschäftigte davon profitieren. 

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Rauchfuß:
„Ich freue mich sehr, dass der Senat mit seinem Anliegen die Unterstützung von rot-rot-grün und auch der CDU in unserem Bezirk hat. Wir sind hier gemeinsam auf dem richtigen Weg, das Firmenticket und damit letztlich den öffentlichen Nahverkehr noch attraktiver zu machen.“

 

 

 


 

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

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Termine

Alle Termine öffnen.

21.11. 10:00 Uhr FrieAbteilung FriedenauInfostand
24.11. 19:00 Uhr Schbrg-CityAbteilung Schöneberg-CityKeksebacken bei Sven
24.11. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauMitgliederversammlung
25.11. 15:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusMitgliederversammlung
25.11. 18:00 Uhr AfAArbeitsgemeinschaft für ArbeitLesung mit Siegfried Heimann - Jahresabschlussveranstaltung

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden: 
Tel: 030 470 50 270
melanie-kuehnemann.de
buero@melanie-kuehnemann.de

Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
mail@orkan-oezdemir.de
orkan-oezdemir.de

Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
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Tel: 030 7078 1714
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Wiebke Neumann, MdA

Goebenstraße 3, 10783 Berlin
Tel: 030 25816311
buero@wiebke-neumann.berlin
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