08.11.2017 in Ankündigung von SPD Friedenau
Die Erneuerung der SPD beginnt von unten nach oben. Deshalb lädt die SPD Friedenau ein zur Zukunftswerkstatt #SPDErneuern.
Wann: am Dienstag, 14. November, um 18:30 Uhr
Wo: im Luise & Karl Kautsky Haus in der Saarstr. 14
Bring deine Ideen für politische Themen und Aktivitäten ein! Was müssen wir ändern? Was können wir verbessern? Welche Themen wollen wir in den nächsten Wochen und Monaten diskutieren? Welche Aktionen, Veranstaltungen und Projekte wollen wir auf die Beine stellen?
07.11.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Auf Initiative der SPD-Fraktion soll der Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße nun qualifiziert zum Abschluss gebracht werden. Dies beschloss die BVV in ihrer letzten Sitzung.
Dazu sollen die bisherigen provisorischen und „zusammengewürfelt“ wirkenden Gestaltungsmittel durch eine dauerhafte Ausführung ersetzt und ein alltagstaugliches und attraktives Erscheinungsbild realisiert werden. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden auch in dieser Phase beteiligt.
Die federführende Senatsverwaltung hat zwischenzeitlich bereits signalisiert, dass auch sie an einer abschließenden baulichen Lösung interessiert ist und entsprechende Mittel bereitstellen wird.
Christoph Götz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Das Modell Begegnungszone ist für uns an diesem Ort nach wie vor die richtige Lösung. Den früheren negativen Erscheinungen in der Straße konnte wirkungsvoll begegnet werden.
Aggressiver Autoverkehr findet nicht mehr statt, Fußgänger haben ausreichend Platz und auch der Radverkehr konnte sinnvoll neu geordnet werden. Andererseits sind Probleme aufgetreten, etwa bei der Belieferung der Läden oder Unsicherheitssituationen für Fußgängerinnen und Fußgänger, denen nun noch abgeholfen werden muss.
Die Provisorien haben ausgedient. Nun muss es darum gehen, eine bauliche Situation herzustellen, die Anwohner und Besucher des Kiezes auch dauerhaft zufriedenstellt und die Straße wieder vorzeigbar zu machen.“
07.11.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg beantragt Akteneinsicht für die Vorgänge um den Frauenmärz 2017 und 2018.
Der Frauenmärz ist eine im Bezirk etablierte Veranstaltungsreihe rund um den Internationalen Frauentag am 8. März, die neben einer großen kulturellen Auftaktveranstaltung auch viele kleine einzelne Veranstaltungen beinhaltet.
Das Programm war in den letzten Jahren immer mehr in die Kritik geraten, da es an einem frauenpolitischen Schwerpunkt mangelte, Veranstaltungen nicht mehr nach dem Prinzip „von Frauen für Frauen“ durchgeführt wurden, Frauenprojekte, -verbände und –vereine nicht kontaktiert wurden und die Transparenz bei der Ausgestaltung durch die Beteiligung der Bezirksverordneten fehlte. Zudem wurde immer deutlicher, dass die Stadträtin gern ihre CDU-Parteikolleginnen als Festrednerinnen einlud.
Um dem Frauenmärz ein stärkeres frauenpolitisches Profil zu geben, beschloss die Bezirksverordnetenversammlung bereits im April die Einrichtung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe, die neben der Erarbeitung eines Mottos mit frauenpolitischem Bezug und Vorschlägen für Veranstaltungen im Frauenmärzprogramm auch Vorschläge für eine Festrednerin für die Eröffnungsveranstaltung machen soll.
Manuela Harling, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „In einem Schreiben wirft uns CDU-Bezirksstadträtin Kaddatz den Frauenmärz nun regelrecht vor die Füße. In der gegründeten Arbeitsgruppe wurde verabredet, dass Vereine, Projekte und Verbände eigene Veranstaltungen im Kontext des Mottos „100 Jahre Frauenwahlrecht“ beisteuern können und das es aus der Arbeitsgruppe Anregungen und Hinweise über mögliche Veranstaltungen und Referentinnen geben sollte. Jenseits dieser Verabredung sollen dem Schreiben nach nun die Fraktionen selbst das Programm verbindlich ausgestalten“.
Auch in den Haushaltsberatungen wurde der Frauenmärz zum Thema. „Wir haben uns entschieden, für das Programm des Frauenmärz 2019 eine Auflage zu erteilen. Die Mittel sind zunächst gesperrt, bis die Verwaltung uns ein neues, besseres, transparenteres und eben frauenpolitisches Konzept vorlegt, welches die Frauenprojekte einbezieht und vor allem von und für Frauen ist“, führt die haushaltspolitische Sprecherin Marijke Höppner aus.
Das Agieren der zuständigen Stadträtin ist deshalb so brisant, weil sie sich erhofft im November 2017 die nötige Zustimmung zu erhalten, um als Stadträtin weiter amtieren zu dürfen. Mit der Vollendung des 65. Lebensjahres muss die Bezirksverordnetenversammlung über die Verlängerung der Amtszeit abstimmen.
04.11.2017 in Allgemein von SPD Mariendorf
Gestern war wieder Zeit für unsere Mitgliederversammlung in der SFS Sorgenfrei
02.11.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Friedenstraße Ecke Mariendorfer Damm
Auf Initiative der SPD-Fraktion soll am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf ein neuer Stadtplatz entstehen und in der Friedenstraße der Radverkehr sicherer gestaltet werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV in ihrer letzten Sitzung. Dazu soll die derzeitige Spur für den rechts abbiegenden Verkehr Richtung Lichtenrade geschlossen und eine neue Radspur sowie eine neue, getrennt signalisierte Rechts-Abbiegespur geschaffen werden.Geradeaus fahrende Radfahrer Richtung Reißeckstraße können sich derzeit nur durch sehr gefährliche Manöver über zwei Spuren nach links ihr Recht verschaffen.
Vorbild des Umbaus ist der bereits vor 10 Jahren erfolgte Umbau des Kaiser-Wilhelm-Platzes in Schöneberg, bei dem eine sehr ähnliche Verbindungsfahrbahn geschlossen wurde. Für die Maßnahme sollen Mittel des Landes z.B. zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs, für Sonderinvestitionen der wachsenden Stadt oder aus dem Plätzeprogramm akquiriert werden.
Ein weiteres wichtiges Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Situation für die Umsteigerinnen und Umsteiger an der Endstation der U-Bahn.
Christoph Götz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt zur Aufwertung des Ortskerns Mariendorf. Die heutige Situation ist gerade für Umsteigerinnen und Umsteiger eine Zumutung: Insbesondere durch die hinter der Haltestelle befindliche dunkle „Schmuddelecke“ und die wuchtig gemauerte Wartehalle wird die Situation vielfach als düster, unübersichtlich und unsicher empfunden. Wir wünschen uns, dass der Platz baulich klar gefasst sowie hell und modern neu gestaltet wird. Saubere Schnellgastronomie für den Bedarf der Umsteiger sowie eine vernünftige öffentliche WC-Anlage sollen in der Randbebauung entstehen. Dieser hoch frequentierte Umsteigepunkt benötigt endlich eine angemessene Gestaltung!“
26.10.2017 in Soziales
Beschluss der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof- Schöneberg am 7.10.2017:
Kinderarmut bekämpfen - Fahrplan gegen Kinderarmut
In Berlin leben rund 173.000 Kinder und Jugendliche in Familien, die auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind (32,2 Prozent). Die Zahl der von Armut betroffenen Kinder ist erschreckend hoch. Für Heranwachsende ist es besonders verhängnisvoll, in Armut zu leben. Dort, wo Armut Alltag ist, sind Kinder öfter krank, haben sie schlechtere Bildungsabschlüsse und greifen sie häufiger zu Drogen. Das Problem der Kinderarmut besteht aber nicht nur im Mangel an finanziellen Möglichkeiten, sondern auch um soziale familiäre Verhältnisse, die sich vererben. Dies äußert sich vor allem dadurch, dass sich arme Familien immer weiter von der Gesellschaft zurückziehen, immer weniger in der Lage sind Angebote wahrzunehmen. Die dadurch entstehende Ausgrenzung führt zu einer Lebenssituation, die die Kinder noch stärker einschränkt als materielle Armut allein. Es führt zu einer Armut an Möglichkeiten. Über die materiellen Gründe für Armut hinaus, fühlen Kinder sich selbst arm, wenn sie niemand unterstützt, ihnen niemand Wege aufzeigt, sie keine Freunde haben oder diese nach Hause einladen können. Reich hingegen fühlen sie sich, wenn sie „mitmachen“ können, in der Schule erfolgreich sind, sie Freundschaften pflegen können, sie Bestärkung finden, Menschen sich für sie interessieren und sie Träume für ihren Alltag und ihr Leben haben. Es sind sehr unterschiedliche, nicht immer scharf zu trennende Dimensionen, die Armut von Kindern manifestieren können. Diese resultieren meistens aus der materiellen Armut und ziehen Folgen nach sich, die sich besonders durch eine mangelnde gesellschaftliche Teilhabe ausdrücken. Dennoch können Eltern wenig Geld haben ihren Kindern jedoch ein Vorbild an Bildungs- und Sozialkompetenz sein, sie unterstützen und ihnen verlässliche Strukturen sowie Geborgenheit bieten. Soziale Vernachlässigung und die daraus entstehende soziale Armut kann, aber muss keine Folge materieller Armut sein und muss genauso durch ein Hilfesystem aufgefangen werden wie der Mangel an finanziellen Mitteln.
25.10.2017 in Gesundheit
Beschluss der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg am 7.10.2017:
Berliner Pflegeoffensive - 12 Punkte für einen Neustart in der Pflege
Die Daseinsvorsorge am Lebensanfang stand in den letzten Jahren im Mittelpunkt der Politik. Unterstützung rund um die Geburt, verlässliche Kinderbetreuung, partnerschaftliche Elternzeit – das hat die Sozialdemokratie zu Recht durchgesetzt. Die Daseinsvorsorge am Lebensende muss nun ebenfalls in den Fokus rücken. Noch ist Pflege mit eher negativen Assoziationen verbunden. Politikerinnen und Politiker lassen sich lieber in Kitas ablichten. Pflegeeinrichtungen werden eher vermieden. Das muss sich ändern!
Pflege kann jedes Alter betreffen. Die eigenen Eltern oder Großeltern können pflegebedürftig werden. Kinder können pflegebedürftig auf die Welt kommen und ihr Leben lang Intensivpflege benötigen. Wir selbst brauchen nach einem Unfall Pflege. Pflege geht uns alle an!
24.10.2017 in Bundes-SPD
Beschluss der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg am 7.10.2017:
SPD-Strukturen modernisieren – Konzept „SPD ++“ debattieren
Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Tempelhof-Schöneberg sieht in den Vorschlägen der „SPD ++“ wichtige Impulse für die innerparteiliche Neuaufstellung und fordert alle Gliederungen zur Debatte und Beschlussfassung über die Vorschläge des Konzeptes auf, die im, sogar auch nur in Teilen, positiv beschiedenen Falle als Initiativantrag zum SPD-Bundesparteitag gesandt werden soll.

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