26.03.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Der Attilaplatz soll für Anwohner schöner und für Fußgänger und Radfahrer sicherer werden. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss die BVV, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der Senats-Verkehrsverwaltung dazu die Möglichkeiten ausloten soll. Neben Änderungen bei der Verkehrsführung soll auch eine grundlegende Neustrukturierung der Verkehrs-, Grün- und Aufenthaltsflächen geprüft werden. Hierzu soll bis Jahresende ein erster Bericht vorliegen.
Der Attilaplatz ist als sogenannter „5-armiger Knoten“ eine verkehrstechnische Besonderheit. Die spezifische Verkehrsführung mit einem Mix aus Kreisverkehr und normaler Kreuzung ist insbesondere für den Rad- und Fußverkehr gefährlich und nicht mehr zeitgemäß. Die Freiflächen sind wenig attraktiv und werden kaum frequentiert.
Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Der Attilaplatz wurde zuletzt in den 1960er-Jahren umgebaut, als man nach dem Leitbild der autogerechten Stadt plante. Der Platz ist mit seinen fünf abzweigenden Straßen für Radfahrer ähnlich gefährlich wie das in dieser Hinsicht berüchtigte Kottbusser Tor in Kreuzberg. Hier muss etwas getan werden. Wir freuen uns daher über diesen klaren Beschluss der BVV und hoffen nun auf gute Vorschläge aus den Verwaltungen sowie möglichst zügige reale Verbesserungen für alle Nutzer des Platzes“.
23.03.2018 in Abteilung von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Die SPD Lichtenrade - Marienfelde wählte am 20.03.2018 nach zwei Jahren ihren neuen Vorstand.
Als alte und neue Vorsitzende wurde einstimmig Andrea Kühnemann gewählt.
Als stellvertrentende Vorsitzende wurden Bernd Flore, Kevin Kühnert und Marion Pinkpank mit ebenfalls tollen Ergebnissen gewählt.
Unser alter und neuer Kassierer bleibt Jan Grunow, der ebenfalls einstimmig gewählt wurde.
Unsere neue Schriftführerin Ute Dreißig erhielt ebenfalls ein super Ergebnis.
Dem neuen Vorstand gehören als BeistzerInnen an:
Wolfgang Consentius
Ronny Ehlert
Stephan Kohn
Alexander Kramm
Melanie Kühnemann
Gisela Pravda
Benjamin Schmidt
Sigrid Steinert
Bernd Teschner
Seniorenbeisitzerin : Ingrid Kühnemann
Besonders freute sich Andrea Kühneman über den respektvollen und wertzschätzenden Umgang, sowie die große Geschlossenheit der Abteilung. Ihr Dank galt insbesondere Oliver Schworck, der souverän wie immer die Wahlversammlung leitete.
22.03.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Ein Mitglied des AfD-Vorstands in Tempelhof-Schöneberg verschickte in der letzten Woche E-Mails unter
falschem Namen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jan Rauchfuß hat den Schwindel bemerkt und veröffentlicht.
Am vergangenen Freitag erreichte die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg eine E-Mail, in der auf eine Plakatkampagne der AfD in Mariendorf hingewiesen und dazu aufgefordert wird, "diese Plakataktion der rechtsradikalen AfD dazu [zu] nutzen um massiv für kulturelle Vielfalt in unserer Stadt zu werben". Die Plakate werden ferner als "Hetze" und "schlimm" bezeichnet, der Mail sind zahlreiche Fotos beigefügt. Bemerkenswert daran: die Mail wurde von einem Vorstandsmitglied der AfD Tempelhof-Schöneberg versandt.
Dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, Jan Rauchfuß: „Mir ist aufgefallen, dass die bei uns eingegangene E-Mail mit dem Namen ,Steffen Reimann' unterschrieben war, die Mailadresse des Absenders aber einen ,Martin Reimann' ausweist. Wir wissen natürlich, dass der eigentliche Verfasser der Mail, Martin Reimann, Mitglied des Bezirksvorstands der AfD ist. Auch die von Herrn Reimann mitgeteilten Informationen, dass die AfD eine rechtsradikale Partei ist, die schlimme und hetzerische Positionen vertritt, sind uns bereits bekannt.“
Zum Versenden von E-Mails unter falschem Namen erklärt Rauchfuß: „Es ist ein weiterer sehr plastischer Beleg dafür, wie die AfD - auch in Tempelhof-Schöneberg - versucht, politische Hetze durch Falschinformation, Verschleierung von Identitäten und Absichten sowie gefakte E-Mails in Umlauf zu bringen und damit das politische und gesellschaftliche Klima zu vergiften. Mein Fazit: AfD heißt auch in Tempelhof-Schöneberg vor allem: Rassismus und Fakenews!“
Deutlich weniger interessiert zeigt sich die Fraktion der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg an der täglichen, politischen Arbeit. Zum Ende der Sitzung der BVV am 21.03.2018 war von 6 Verordneten der AfD nur noch ein Verordneter, der Bezirks- und Fraktionsvorsitzende Karsten Franck, anwesend. Dazu Rauchfuß abschließend: „Herr Franck hat sich persönlich bei mir für die Aktion seines Vorstandskollegen Reimann entschuldigt und zugesagt, dass sich solche Vorfälle nicht wiederholen. Ich erkenne die Reaktion von Herrn Franck als in der Sache angemessen und als persönlich aufrichtige Geste an. Politisch betrachtet erscheint mir die AfD in unserem Bezirk kurz vor dem Zerfall zu stehen.“
21.03.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
SPD-Fraktion fordert auch Klarheit für Potse und Drugstore
Die Zukunft für die Kinder- und Nachbarschaftseinrichtung Pallast ist endlich gesichert. Durch das Engagement der SPD-Fraktion konnte der Investor des Neubauvorhabens Goebenstraße 1-2 für die Idee gewonnen werden, entsprechende Räume in das Vorhaben einzuplanen. Über die Konditionen dazu konnte das Jugendamt nun Einigkeit erzielen. Ab 2020 sollen in der Goebenstraße rund 300 qm im Erd- und 1. Obergeschoss zur Verfügung stehen.
Aufgrund massiv steigender Mieten am angestammten Standort in der Potsdamer Straße 180 bestand dringender Bedarf an Ersatzflächen in der Nachbarschaft. Ungeklärt ist allerdings weiterhin die Zukunft von Potse und Drugstore, am gleichen Standort ebenfalls bedroht sind. Am dafür vorgesehenen Ausweichstandort in der Bülowstraße 90 bestehen auch nach Monaten des Planens und Verhandelns noch immer bauaufsichtliche Schwierigkeiten.
Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Unser Engagement hat sich gelohnt. Die Zukunft des Pallast ist dank der der von uns angeregten Kooperation mit der UTB Projektmanagement GmbH, endlich gesichert. Stadtrat Oltmann muss nun auch die bauaufsichtlichen Querelen um den Ausweichstandort für Potse und Drugstore in der Bülowstraße 90 schnellstmöglich ausräumen, damit für diese Einrichtungen zumindest eine Interimslösung ermöglicht wird – auch wenn diese beengt sein wird. Perspektivisch fordern wir ein neues Haus der Jugend in Schöneberg, das vernünftige Räume bieten muss nicht nur für Potse und Drugstore, sondern auch für weitere Jugendangebote sowie Konzerträume, Übungsräume für Bands, Künstler-Ateliers etc. Ein entsprechendes Finanzierungsangebot einer kommunalen Gesellschaft liegt uns vor und wird der BVV noch im April vorgestellt“.
20.03.2018 in Allgemein von SPD Mariendorf

Heute leitet unser neuer Vorsitzender Reinhard Janke seine erste Sitzung zu Themen der Kommunal und Landespolitik sowie den baulichen Entwicklungen in unserem Kiez. Viel Erfolg und frohes Schaffen!
18.03.2018 in Ankündigung von SPD Friedenau
Die Erneuerung der SPD beginnt von unten nach oben. Deshalb bist du gefragt!
Deshalb lädt die SPD Friedenau zur 2. Zukunftswerkstatt der SPD Friedenau ein:
Wann: am Dienstag, 27. März, um 19:00 Uhr
Wo: Stierstraße 20a, 12159 Berlin
(Veranstaltungsort ist barrierefrei)
Bring deine Ideen für politische Themen und Aktivitäten ein! Was müssen wir ändern? Was können wir verbessern? Auf unserer 1. Zukunftswerkstatt haben wir eine Reihe von Themen gesammelt, die wir besonders diskutieren wollen. Auf unserer 2. Zukunftswerkstatt soll es vor allem darum gehen, welche Aktionen, Veranstaltungen und Projekte wir auf die Beine stellen wollen.
Wer sich in die Vorbereitung der Zukunftswerkstatt einbringen möchte, kommt am Besten zu unserem Vorbereitungstreffen am 20.3. um 19:00 Uhr ins "Frohsinn" Cranachstr. 39.
15.03.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg entscheidet in ihrer Sitzung am Mittwoch, dem 21.3.2018 über die Erarbeitung eines Wirtschaftsflächenkonzepts für den Bezirk. Eine entsprechende Initiative von SPD und Bündnis90/Die Grünen war zuvor im Wirtschaftsausschuss einstimmig angenommen worden.
Ziel des Konzepts ist es, neben den bestehenden Konzepten für Wohnungsbau und soziale Infrastruktur auch Flächen für Gewerbe und Industrie zu ermitteln und zu sichern.
Dazu Lars Rauchfuß, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die wachsende Stadt braucht neben Wohnungsbau und sozialen Einrichtungen auch Flächen für die wirtschaftliche Entwicklung und künftige Ansiedlungen. Wir sichern damit für die Zukunft Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze für die Menschen im Bezirk.
Der bestehende ‚Stadtentwicklungsplan Industrie und Gewerbe’ erfasst nur Grundstücke ab einer Größe von 3 ha. Mit dem bezirklichen Konzept nehmen wir auch kleinere Flächen in den Blick, etwa auch für Handwerksbetriebe.“
Findet die Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses auch in der BVV eine Mehrheit, wird das Bezirksamt eine Liste der Flächenpotentiale erstellen und auswerten.
Lars Rauchfuß weiter: „Ich danke Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler und ihrer Wirtschaftsförderung, dass sie im Ausschuss bereits ihre Unterstützung für ein solches Konzept ausdrücklich erklärt haben. Gemeinsam sichern wir so Flächen für Gewerbe und bringen den Bezirk auch als starken Wirtschaftsstandort weiter voran.“

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