31.10.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Jugendhilfeausschuss beschließt einmütig: das „Haus der Jugend“ in Schöneberg wird kommen!

In seiner letzten Sitzung hat der Jugendhilfeausschuss die Einrichtung eines neuen „Haus der Jugend“ beschlossen. Die Bezirksverordnetenversammlung entscheidet darüber im November abschließend.

Bereits 2018 hatte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, Christoph Götz-Geene, den Vorschlag für ein Haus der Jugend in Schöneberg unterbreitet: Ein eigenständiger, attraktiver und dauerhaft abgesicherter Standort für Jugendfreizeit und Jugendhilfe, der die bestehenden Einrichtungen sinnvoll ergänzt.

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29.10.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion irritiert über Sport-Anträge in der BVV – „Unredlich und an der Grenze zum Populismus“

Mit großer Verwunderung reagiert die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg auf zwei Anträge der weitgehend autark agierenden grünen Bezirksverordneten Mross und der Linksfraktion zum Thema Sportpolitik, die in der nächsten Sitzung der BVV am Mittwoch eingebracht werden sollen.

Dies betrifft vor allem den Antrag zu den Tempelhof-Schöneberger Bädern von Frau Mross, Linksfraktion und der CDU (1391/XX) und den Antrag über die zukünftige Nutzung des Grundstücks der heutigen „Allianz-Arena“ in Mariendorf (1408/XX) von Frau Mross. Besonders irritiert zeigt sich die SPD-Fraktion darüber, dass Anträge zu Sachverhalten eingebracht werden, in denen das Bezirksamt zum Teil schon seit Jahren aktiv ist.

Oliver Fey, stellvertretender Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Anträge zu den Tempelhof-Schöneberger Bädern und zur Allianz-Arena grenzen an Populismus. Sie suggerieren, dass das Bezirksamt zu diesen Themen bisher untätig war und ignorieren völlig, dass in den zuständigen Ausschüssen zum Teil seit Jahren darüber berichtet wurde. Das Bezirksamt muss nicht erst von Frau Mross oder der Linksfraktion zum Handeln aufgefordert werden, da es bereits seit langem handelt.“

Insbesondere die Situation der Bäder im Bezirk sei auf Initiative von Sportstadtrat Oliver Schworck gemeinsam mit Vereinen, Bezirkssportbund, den Bäderbetrieben und den Fraktionen bereits am Anfang der Wahlperiode erörtert worden und sei seitdem ständig Thema im Ausschuss. Zudem sei Bäderpolitik nicht in der Zuständigkeit der Bezirke, sondern der Bäderbetriebe und des Landes. Der Bezirk könne maximal fordern und vermitteln, hat aber nur wenig zu entscheiden. Dies müssten eigentlich auch die Antragsteller*innen wissen.

In Bezug auf die zukünftige Nutzung des Geländes der Allianz-Arena in Mariendorf laufen ebenfalls bereits seit vielen Monaten Gespräche des Bezirksamts und Sportstadtrat Schworck mit allen Beteiligten, über die ständig im Sportausschuss berichtet werde.

Oliver Fey: „Die Motivation von Frau Mross und auch der Linksfraktion ist klar: ´wir schreiben mal ein paar Anträge und tun so, als sei das alles unsere Idee. Und wenn es dann nicht so funktioniert wie gewollt, ist das Bezirksamt schuld, da es ja nicht auf uns gehört hat´. Diese Politik ist in höchstem Maße unredlich und wird nicht die Unterstützung der SPD-Fraktion finden. Wir machen seit vielen Jahren eine Sportpolitik, die in gutem Dialog mit Bezirkssportbund, den Vereinen und den Sportlerinnen und Sportlern das ermöglicht, was auch wirklich möglich ist. An Augenwischerei beteiligen wir uns auch in Zukunft nicht. Dazu ist der Sport in Tempelhof-Schöneberg zu wichtig!“

26.10.2019 in Allgemein von SPD Mariendorf

Landesparteitag Oktober 2019

Die Delegation der SPD Mariendorf auf dem Landesparteitag der SPD Berlin

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25.10.2019 in Ankündigung von SPD Friedenau

Friedenauer Gespräch mit Angela Marquardt

»Die Stasi wird ewig Macht über mich haben, wenn ich weiter schweige.«

Anlässlich 30 Jahre Wendeherbst haben wir Angela Marquardt für die Friedenauer Gespräche eingeladen. In Erinnerung an den Mauerfall liest Angela Marquardt aus ihrem Buch „Vater, Mutter, Stasi: Mein Leben im Netz des Überwachungsstaates“. Darin schildert sie, wie die Staatssicherheit Kinder und Jugendliche systematisch und skrupellos missbrauchte. Es ist aber auch eine Geschichte darüber, wie man sich von seiner Vergangenheit befreien kann. Die Wende ist für Angela Marquardt ein Glücksfall.

Angela Marquardt war stellvertretende Bundesvorsitzende der PDS und von 1998 bis 2002 Bundestagsabgeordnete. 2003 trat sie aus der PDS aus. Von 2007 bis 2019 organisierte sie als Geschäftsführerin die DENKFABRIK in der SPD-Bundestagsfraktion. Aktuell arbeitet Angela Marquardt als Referentin bei der SPD-Bundestagsfraktion.

Wir freuen uns auf eine spannende Lesung mit anschließender Diskussion!

Wann: Donnerstag, 21.11.2019, 19:00 Uhr.

Wo: Galerie Feuerfarben, Südwestkorso 10, 12161 Berlin

Eintritt zur Lesung ist frei. Um Anmeldung wird gebeten: friedenauer-gespraeche@spd-friedenau.de

Foto: © Martin U. K. Lengemann

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23.10.2019 in Ankündigung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Oktober

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge zur 36. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

• U-Bahn-Baustelle Yorckstraße: Gesicherten Übergang für Umsteigende einrichten
• Bürokomplex Reichartstraße sinnvoll und angemessen erschließen
• Tempo 30 in der General-Pape-Straße am Bahnhof Südkreuz
• Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben
• Fahrradunterstand vom P+R-Parkplatz in der Lichtenrader Steinstraße entfernen
• Sicherheit für Radverkehr am Walther-Schreiber-Platz erhöhen
• Freischaffende Künstler*innen in Tempelhof-Schöneberg stärken (gemeinsam)
• Benennung des Marlene-Dietrich-Kinos angemessen feiern (gemeinsam)

17.10.2019 in Ankündigung

Veranstaltung: Sozialstaat der Zukunft - mit Katja Mast und Björn Böhning

Kommt am Dienstag, den 5.11. ab 19.30 Uhr ins Rathaus Schöneberg (Raum 195) und diskutiert zusammen mit der 6., 7. und 8. Abteilung und unseren Referent*innen Katja Mast und Björn Böhning den Sozialstaat der Zukunft.

Eine sich wandelnde Gesellschaft, wirtschaftliche Disruptionsprozesse und eine sich veränderte Arbeitswelt stellen den Sozialstaat vor neue Herausforderungen. Was muss der Sozialstaat der Zukunft leisten? Wie müssen die Rahmbedingungen gestaltet sein, um allen gesellschaftlichen Aufstieg zu ermöglichen? Und wie muss das Netz aufgebaut sein, das Menschen auffängt, wenn sie Hilfe benötigen?

Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam und interaktiv diskutieren.

Zum einen mit unserer Referentin Katja Mast, Bundestagsabgeordnete (Baden-Württemberg) und stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie kümmert sich in der Kommission Zukunft der Rente um einen neuen Generationenvertrag.

Zum anderen diskutieren wir mit Björn Böhning, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Björn hat sieben Jahre lang die Senatskanzlei Berlins geleitet und beschäftigt sich im Ministerium zusammen mit dem Think Tank „Digitale Arbeitsgesellschaft“ mit der Zukunft der Arbeitswelt und den daraus resultierenden Herausforderungen für den Sozialstaat.

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15.10.2019 in Bundes-SPD

#UnsereSPD - Jetzt entscheiden wir

Wir wählen eine neue Spitze. Und jetzt hast Du das Wort. Du entscheidest mit Deiner Stimme, wer es werden soll!

Bestimme vom 14. bis zum 25. Oktober Deine Favoriten!

Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten.

Die Teams

Hilde Mattheis und Dierk Hirschel ihre Kandidatur zurückgezogen. Auf Grund der Vorbereitungen ist das nicht mehr auf den Stimmzetteln und bei der Online-Abstimmung zu berücksichtigen. Bitte beachtet dies bei Eurer Stimmabgabe.

Lerne die Teams für die neue Spitze kennen!

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15.10.2019 in Ankündigung von SPD Friedenau

Einladung zum Kamingespräch „Gleichstellung gewinnt“

Kamingespräch mit

• Barbara König, Staatssekretärin für Pflege und Gleichstellung

• Prof. Dr. Jule Specht, SPDWisspol (Netzwerk Wissenschaftspolitik von Sozialdemokrat*innen)

• Nicole Kiendl, Bloggerin/Netzfeministin

Wann: Dienstag, 22.10.2019 19:30 Uhr

Wo: Stierstraße 20a, 12159 Berlin-Friedenau

Gleichberechtigte Teilhabe ist nicht nur ein Grundrecht der Frauen in unserer Gesellschaft, sondern auch unabdingbar für den Unternehmenserfolg. Daher hat Berlins Gleichstellungssenatorin Dilek Kalayci die Kampagne „Gleichstellung gewinnt – für eine neue Unternehmenskultur in Berlin“ initiiert. Wie kommt der Kulturwandel in den Berliner Unternehmen voran?

Für mehr Frauen im Berliner Abgeordnetenhaus soll zukünftig ein Paritätsgesetz sorgen. Über den aktuellen Stand der Debatte wird Staatssekretärin Barbara König berichten.

Berlin ist bundesweit Vorreiterin in Sachen Gleichstellung von Frauen im Wissenschaftsbereich. Doch wo auch hier der gläserne Deckel liegt, weiß Prof. Dr. Jule Specht vom Netzwerk Wissenschaftspolitik von Sozialdemokrat*innen.

Medien und Journalismus sind auch heute noch in der Regel männlich dominiert. Wie es auch anders gehen kann, berichtet die Bloggerin und Netzfeministin Nicole Kiendl.

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