10.03.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen im März

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anfragen und Anträge zur 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Teileinziehung des Breslauer Platz

Anträge:

• Schulwegsicherheit an der Havelland-Schule durch Anpassung der Ampelschaltung erhöhen
• Regenwasserduschen für Fußgänger*innen beenden
• Schlaglöcher in der Hedwigstraße beseitigen
• Fahrradführung in die Else-Lasker-Schüler-Straße verbessern
• Sanierung Goltzstraße und Gleditschstraße rund um den Winterfeldtplatz

• Das Angebot des „Mobile Bürgeramtes/Bürgeramtskoffer“ für Tempelhof-Schöneberg ausbauen.

08.03.2020 in Abteilung von SPD Mariendorf

Internationaler Frauentag 2020

Wir wünschen alles Gute zum internationalen Frauentag! Aus diesem Anlaß haben wir im Abteilungsgebiet wieder Rosen verteilt. 

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05.03.2020 in Ankündigung

Cinéma Rouge | Bombshell

Die SPD Schöneberg lädt anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März zum alljährlichen „Cinema Rouge“ in das Schöneberger Xenon Kino ein.

Wann: Sonntag, 8. März 2020, um 11:00 Uhr

Wo:  Xenon Kino, Kolonnenstr. 5 - 6, 10827 Berlin

Der Film „Bombshell – Das Ende des Schweigens“ schildert die wahre Geschichte der Fernsehmoderatorinnen Gretchen Carlson und Megyn Kelly sowie weiterer Frauen, die für den konservativen Fernsehsender Fox News arbeiten.

2016 reichte Gretchen Carlson Klage wegen sexueller Belästigung gegen Roger Ailes ein, den Chef von Fox News. Megyn Kelly und weitere Frauen von Fox News schlossen sich der Klage an. Roger Ailes gehörte zum Wahlkampfteam von Richard Nixon, war später Berater von Nixon, Ronald Reagan und George Bush senior und baute 1996 den TV-Sender Fox News auf, dessen CEO er auch wurde. Gretchen Carlson entsprach als ehemalige Miss America dem Schönheitsideal von Ailes und Fox News, die bevorzugt weiße, blonde und schlanke Frauen einstellten. Carlson gilt mit ihrer Klage als Wegbereiterin der MeToo-Bewegung.

Im Anschluss an den Film ist die Berliner Bundes­tags­abgeordnete Cansel Kiziltepe zu Gast und diskutiert mit den Gästen über das Thema „Was hat sich seit MeToo eigentlich in Deutschland verändert?“

Eintritt: 1 Euro. Wegen der begrenzten Platzzahl bitten wir um eine verbindliche Anmeldung per E-Mail: spdschoeneberg@gmail.com

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28.02.2020 in Abteilung von SPD Friedenau

Neuer Vorstand gewählt - herzlichen Glückwunsch!

Die SPD Friedenau wählte am 25. Februar 2020 einen neuen Vorstand. Erstmalig mit einer Doppelspitze, bestehend aus Matthias Geisthardt und Antje Schwarzer. Ihnen zur Seite stehen die Stellvertreter*innen Emine Batur, Ayten Dogan und Thomas Hippe, Kassierer Julius Klikar und Schriftführerin Ingeborg Ludwig.

Als Beisitzer*innen wurden gewählt: Ann-Christin Beckmann, Bettina Beckmann, Gudrun Blankenburg, Stefan Bott, Gianfranco Ceccanei, Birgit Dahm, Christoph Dahm, Stefanie Elies, Stefan Endres, Oliver Fey, Sarah Friedeberg, Jutta Hirsch, Sabine Hübner, Kari Lenke, Dorothee Mortensen, Cristian Navalon, Orkan Özdemir, Hendrik Schmitt, Matthias Schneider, Heino Staude, Isabel Zitka.

Zur Seniorenbeisitzerin wurde Margot Przesang, Bildungsbeauftragte Stefanie Elies, Internetbeauftragter Hendrik Schmitt, Social-Media-Beauftragte Sarah Friedeberg sowie als Mitgliederbeauftragte Christoph Dahm,  Julius Klikar, Maria Pecha, Heino Staude und Hendrik Schmitt bestimmt.

Als Revisor*innen wurden Michael Ickes, Volker Range und Jutta Stepanek-Rassel gewählt.
 
Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!

Vielen Dank Michael Biel für die Sitzungsleitung und der nimmermüden Zählkommission, Roland Hergesell, Franziska Grün, Alexia Laakes, Lars Rauchfuß, Yannick Schwarzer, Christian Tebling!

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12.02.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge im Februar

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anfragen und Anträge zur 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfragen:

• Modellvorhaben "Fliegende Klassenzimmer"
• Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur im Bezirk

Anträge:

• Ehemaliges Pumpwerk Lichtenrade (gemeinsam)
• Flächennutzung am Sachsendamm
• Verkehr in der Gartenstadt Neu-Tempelhof (gemeinsam)

30.01.2020 in Wohnen

Der Mietendeckel ist beschlossen

Das Abgeordnetenhaus hat heute den von der Berliner SPD vorgeschlagenen Mietendeckel beschlossen. Das bedeutet: Die Mieten werden in Berlin für 5 Jahre eingefroren, Mieterhöhungen sind ab sofort nicht mehr erlaubt. Die Mieterinnen und Mieter erhalten so eine Atempause vor Mieterhöhungen. Sobald das Gesetz im Amtsblatt veröffentlicht ist, tritt es rückwirkend zum 18. Juni 2019 in Kraft.

Die wichtigsten Punkte zum Mietendeckel

• Mietenstopp: Die Mieten werden für 5 Jahre eingefroren, Mieterhöhungen sind nicht mehr erlaubt.
• Mietobergrenzen: ​Bei Wiedervermietung gilt grundsätzlich die Vormiete. Falls die Vormiete höher ist als die Mietobergrenze, dann gilt die Mietobergrenze.
• Stark überhöhte Mieten können auf 120 Prozent der Mietobergrenze abgesenkt werden. Dabei wird die Lage der Wohnung durch Zu- und Abschläge berücksichtigt. Diese Regelung tritt erst in neun Monaten in Kraft.
• Neubauwohnungen und öffentlich geförderte Wohnungen sind ausgenommen.
• Besonders niedrige Mieten dürfen bei Wiedervermietung höchstens um 1€/m²auf 5,02€/m² Miete erhöht werden.   

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29.01.2020 in Abteilung

Pont rouge – Rote Brücke: Bericht vom Treffen in Paris – 19.-21. September 2019

Seit nunmehr 10 Jahren besteht zwischen der SPD Tempelhof-Schöneberg und der PS Paris im 17. Arrondissement eine Partnerschaftsvereinbarung – Le Pont rouge – Die Rote Brücke. Diese fußt auf der Partnerschaftsvereinbarung zwischen dem SPD-Landesverband Berlin und der PS Paris aus dem Jahr 2003. Im Rahmen dieser sind einzelne Berliner Kreisverbände der SPD danach eine Partnerschaft mit der PS eines Pariser Arrondissements eingegangen. Für die SPD Tempelhof-Schöneberg besteht eine solche Partnerschaft mit der PS Paris im 17. Arrondissement, Section Daniel Sérus, seit 2009.

Jährlich finden zwei Partnerschaftstreffen statt. Einmal im Jahr kommen die Pariser Genoss*innen nach Berlin, ein weiteres Mal trifft man sich in Paris. So fand vom 19. bis 21. September 2019 das 10-jährige Jubiläumstreffen in Paris statt. Dazu hier der Reisebericht...

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23.01.2020 in Abteilung von SPD Friedenau

"Pflege geht uns alle an!" mit Berlins Pflegesenatorin Dilek Kalayci

Die SPD Friedenau lädt ein zur Veranstaltung "Pflege geht uns alle an!" mit Berlins Pflegesenatorin Dilek Kalayci.

Pflege trifft nicht nur ältere Menschen, auch jüngere Menschen und sogar Kinder können bereits chronisch krank sein. Im Alter ist Pflege häufig unausweichlich.

Pflege hatte lange Zeit auf der politischen Agenda keine Priorität, das hat sich in den letzten Jahren endlich geändert. Berlins Pflegesenatorin und Friedenauer Abgeordnete Dilek Kalayci stellt ihre aktuellen Initiativen für eine gute Pflege vor.

Wann: Dienstag, 28.1.2020, um 19:30 Uhr
Wo: Stierstr. 20a, 12159 Berlin
(Veranstaltungsort ist barrierefrei)

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

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