21.04.2020 in Ankündigung

Corona-Hilfe im Ehrenamt und auf dem Arbeitsmarkt

• Corona-Hilfe im Ehrenamt und auf dem Arbeitsmarkt
• Freitag, 24. April, 18:00-20:00 Uhr
• Online über Webex

Die aktuelle Corona-Situation hat auch in unserem Bezirk in sehr kurzer Zeit sehr große Auswirkungen auf verschiedene Lebensbereiche gezeigt.
In unserem ersten Online-Angebot der Parteischule SPD Tempelhof-Schöneberg wollen wir zwei Aspekte mit euch näher beleuchten:

• Nachbarschaftshilfe und der Bezirk: Solidarität ist das Gebot der Stunde und wird vielfältig in unseren Kiezen gelebt. Ein Beispiel ist hier die Corona-Nachbarschaftshilfe, die vom Ehrenamtsbüro im Bezirk koordiniert wird. Oder auch die Initiative Kneipenretter. Wir freuen uns sehr, nach einem kleinen Input mit euch Erfahrungen auszutauschen.

• Arbeitsmarkt während und nach Corona: Homeoffice, Kurzarbeit, drohender Arbeitsplatzverlust. Diese Themen beschäftigen gerade viele Arbeitnehmer*innen im Bezirk und natürlich auch die Gewerkschaften. Darüber wollen wir gern mit euch diskutieren und Ideen entwickeln.
 
Wir nutzen „Webex“. Die technischen Infos zur Einwahl findet ihr in der PDF-Datei anbei. Wenn ihr zum ersten Mal Webex nutzt, wählt euch gern schon ab 15min vor Beginn ein, um eventuelle technische Fragen noch klären zu können.

Anmeldungen bis 24. April 15:00 Uhr an Kreis.Tempelhof-Schoeneberg@spd.de

Wir freuen uns auf euch.
 
Herzliche Grüße
Wiebke Neumann und Kevin Kühnert

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21.04.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen vom 20. April

Die Arbeit der BVV und damit die Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Tempelhof-Schöneberg muss auch während der Krise weitergehen. Verantwortungsvoll, sicher und mit Abstand, so wie das andere Parlamente bereits tun. Wir haben als SPD-Fraktion deshalb die folgenden Anträge & Anfragen gestellt:

Große Anfragen:

• Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur im Bezirk

Anträge:

• Benennung des „Flaschenhalsparks“ in Dora-Duncker-Park
• Bedarfs-Lichtsignalanlagen mit berührungsfreier Technik ausstatten
• Sicherer Fahrradverkehr: „Fahrradfallen“ in Mariendorf beseitigen!
• Sperrmüll in den Straßen entfernen lassen
• Parks reinigen und nutzbar(er) machen
• Unfallschwerpunkt An der Urania/Kleiststraße/Lietzenburger Str./Martin-Luther-Str. endlich beseitigen
• Spielplätze sauber halten

20.04.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Coronavirus: SPD-Fraktion für verantwortungsvolle Wiederaufnahme der BVV-Arbeit

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg spricht sich für eine verantwortungsvolle Wiederaufnahme der BVV-Arbeit aus. Ähnlich wie die Sitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses, aber auch anderer Kommunalparlamente könnten die Sitzungen der BVV und der Ausschüsse unter strikter Einhaltung der derzeitigen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Dies sei nach Auffassung der SPD-Fraktion durch Sitzungen mit weniger Bezirksverordneten oder durch eine Tagung an einem anderen Ort umzusetzen. Ausschusssitzungen könnten in den großen Sälen im Rathaus Schöneberg bereits jetzt mit dem nötigen Abstand zwischen den Bezirksverordneten durchgeführt werden.

Marijke Höppner, SPD-Fraktionsvorsitzende: "Die Bezirksverordnetenversammlung muss auch in der Corona-Pandemie handlungsfähig sein und hat trotz der Krise die Pflicht, Entscheidungen für Tempelhof-Schöneberg und seine Bürgerinnen und Bürger zu treffen. Das Rathaus Schöneberg bietet eine Menge Möglichkeiten, Sitzungen auch unter Wahrung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln durchzuführen. Das Berliner Abgeordnetenhaus macht es vor. Die Zurückhaltung einiger Fraktionen, den Sitzungsbetrieb wieder aufzunehmen, ist völlig unverständlich. Wie sollen wir den Menschen in unserem Bezirk erklären, dass es ab kommender Woche wieder gestattet sein soll, in Läden und Geschäfte zu gehen, die BVV aber erst ab Mitte Mai wieder tagen soll? Ich fordere die sich bisher zurückhaltenden Fraktionen auf, gemeinsam mit uns Politik zu machen und sich der Meinung der Kolleginnen und Kollegen ihrer Abgeordnetenhausfraktionen anzuschließen."

16.04.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Lückenschluss bei der Parkraumbewirtschaftung in Schöneberg

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Schöneberger Norden ein. „In der neuen Parkzone im Schöneberger Norden sind positive Effekte bereits sichtbar. Wir wollen die Lücken schließen, damit der Rand der Parkraumbewirtschaftung nicht mit Parksuchverkehr belastet wird.“, erklärt Wiebke Neumann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion.

„Die Parkraumbewirtschaftung verschafft Anwohnerinnen und Anwohnern Parkplätze, doch die Entlastung darf nicht zur Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner der angrenzenden Straßen werden. Daher fordern wir die Lücken im gesamten Bereich schnellstmöglich zu schließen.“, erklärt Neumann abschließend.

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15.04.2020 in Bezirks-SPD

Mitgliederbrief des Kreisvorstandes

Mitgliederbrief des geschäftführendes Kreisvorstandes:

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit dem 13. März ruht das Parteileben, wie wir es bisher kannten. Der Berliner Senat hat seitdem mehrere Fortschreibungen der sogenannten Corona-Eindämmungs-Verordnung beschlossen, die – wie in allen anderen Bundesländern und mit dem Bundeskanzleramt abgestimmt – Kontaktbeschränkungen und ein Mindestabstandsgebot vorsehen. Diese Maßnahmen sollen ganz konkret Leben retten, indem die Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus verlangsamt wird, damit unsere in Berlin bundesweit führend aufgestellte Intensivmedizin hinterherkommt und alle erkrankten Menschen adäquat behandeln kann.

Wir wissen um die emotionalen und persönlichen Belastungen, die diese Regeln für alle Berlinerinnen und Berliner und auch für Euch bedeuten. Großeltern, die ihre Enkelkinder nicht sehen können; Eltern, die Arbeit und Kinderbetreuung zuhause im Home-Office unter einen Hut bringen müssen; die Auflagen für uns alle, die pflegebedürftigen Eltern nur kurz besuchen und liebgewonnene Freundinnen und Freunde nicht sehen zu dürfen. Gerade zum bevorstehenden Osterwochenende fällt uns allen das besonders schwer.

Die Maßnahmen sind trotzdem nötig, um Menschenleben zu retten. Dass dies von den allermeisten Menschen in Berlin akzeptiert wird, zeigt uns die hohe Zustimmung der Berlinerinnen und Berliner zum Krisenmanagement des Senats. Am Dienstag hat der Senat mit dem 1. Nachtragshaushalt die Wirtschaftshilfen auch für Unternehmen mit mehr als zehn Angestellten ermöglicht. In der ersten Woche der Programme sind über die IBB 1,3 Mrd. Euro ausgezahlt wurden. Berlin ist damit bundesweit an der Spitze. Um es klar zu sagen: Michael und Dilek machen gerade einen herausragenden Job. Lasst Euch nicht irritieren: Wenn in der Presse darüber diskutiert wird, ob sich der Senat zum Versand von Schutzmasken gegenüber der US-Regierung um Donald Trump im Ton vergriffen und das auch öffentlich erklärt hat, dann sind wir in Berlin froh, von einem verantwortungsvollen Regierenden Bürgermeister mit Augenmaß regiert zu werden – und nicht von einem notorischen Lügner und Clown, der die Corona-Krise noch leugnen wollte, als in New York City schon der Notstand ausgerufen wurde. Das macht einen Unterschied!

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14.04.2020 in Abteilung von SPD Lichtenrade-Marienfelde

COVID 19 - Auswirkungen auf die Abteilung

Liebe Genossinnen und Genossen,

nach wie vor hat uns das Virus COVID 19 (Coronavirus) im Griff. Für uns heißt das, dass es jetzt besonders gilt, solidarisch zu sein und denjenigen zu helfen, die besonders gefährdet sind und unsere Hilfe brauchen. Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, aber auch den Personen zur Seite zu stehen, die zu den Risikogruppen gezählt werden und alleine sind.

Da der geschäftsführende Landesvorstand der SPD Berlin beschlossen hat, das Parteileben ruhen zu lassen, finden auch in unserer Abteilung Lichtenrade-Marienfelde vorerst keine  Infostände, Tür-zu-Tür-Aktionen oder andere Veranstaltung statt. Mitgliederversammlungen haben wir in den letzten Monaten als online Konferenzen durchgeführt.
Alle unsere sozialen Kontakte, in allen Bereichen des öffentlichen Lebens, sollten immer noch auf ein Mindestmaß reduziert werden.

Wir danken Euch noch einmal für Euer Vertrauen und freuen uns auf Euch, wenn wir wieder loslegen können und diese Phase überwunden haben. Der Virus wirkt sich nicht nur gesellschaftlich und auf die zwischenmenschlichen Kontakte aus, sondern wird auch wirtschaftlich immense Folgen nach sich ziehen. In solchen Zeiten braucht es eine starke Sozialdemokratie, damit die Hilfen auch bei denen ankommen, die sie am dringendsten benötigen.

In diesem Sinne, bleibt gesund und passt auf Euch auf!

Mit solidarischen Grüßen
Melanie Kühnemann-Grunow und Kevin Kühnert

07.04.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Verlängerung der U-Bahn-Linie 4 zum Bahnhof Friedenau

Die SPD-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg fordert eine Verlängerung der U-Bahn Linie 4 über den Innsbrucker Platz hinaus zum S-Bahnhof Friedenau. Die Linie soll außerdem am Bahnhof Nollendorfplatz als Abzweig der U1/U3 wieder Anbindung an die Kreuzberger Hochbahn erhalten, so die Forderung der Sozialdemokraten. 

Damit könnte die wenig frequentierte Schöneberger „Stummel“-U-Bahnlinie endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erweckt werden. Attraktive neue Netzverbindungen würden entstehen, insbesondere für Friedenau und Schöneberg. Aber auch Fahrgäste der S1 könnten in Friedenau zur U1/U3 direkt umsteigen - eine Möglichkeit, die derzeit nicht besteht. 

Bisherige Planungsüberlegungen zu einer Verlängerung der U4 am Innsbrucker Platz scheiterten daran, dass der in fast gleicher Tiefenlage querende Tunnel der A100 die Trasse unterirdisch versperrt. Der Autobahntunnel wurde in den 1970er-Jahren errichtet. Eine südlich des Innsbrucker Platzes gelegene U-Bahn-Abstellanlage wurde dabei vom übrigen Netz abgehängt. 

Die SPD schlägt nun einen planerisch neuen Ansatz vor: Die Verlängerung der Strecke soll aus dem bestehenden U-Bahnhof kommend zunächst nach Süd-Osten abknicken und dicht entlang der A100 geführt werden. Erst vor der Brücke der S1 würde dann die Autobahn in Hochlage gequert. Bis zum Bahnhof Friedenau soll die Linie schließlich parallel zur S1 verlaufen und in der Baumeisterstraße wieder in Tieflage geführt werden, wo ein moderner Umsteigepunkt zur S-Bahn errichtet werden müsste. Die Blockade am Innsbrucker Platz würde auf diesem Weg einfach umfahren. Aufgegeben werden müsste dazu am Innsbrucker Platz ein Teil der verwinkelten Verteilerebene. Der Bahnsteigzugang würde dann wieder über kurze Treppen und Aufzüge direkt von der Straßenebene aus erfolgen, was aus Fahrgast-Perspektive sogar vorteilhaft wäre. Ebenerdig ist dann auch das Umsteigen zur zukünftigen Straßenbahnlinie in der Hauptstraße möglich, die Mitte mit Steglitz verbinden soll. 

Zu dem Vorhaben soll die Senats-Verkehrsverwaltung eine konkretisierende Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, in deren Rahmen auch die Fahrgastpotentiale und die Kosten geklärt werden sollen, so die SPD-Fraktion. 

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Aus heutiger Sicht ist es ein Unding, dass eine U-Bahn-Trasse durch einen Autobahntunnel verbaut ist. Das war die Vision der autogerechten Stadt der 1960er- /70er-Jahre, als der ÖPNV allenfalls Beiwerk war. Verkehrspolitisch ist der Zustand heute nicht mehr hinnehmbar. Unser Planungsvorschlag zeigt einen Weg auf, die vertrackte Situation zu überwinden. Wir hoffen, dass die Verkehrsverwaltung die Chancen ebenfalls erkennt und den Vorschlag aufgreift. Perspektivisch könnten wir uns dann eine Verlängerung der U4 bis zum Auguste-Viktoria-Krankenhaus vorstellen."

06.04.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Sanierung des Straßenpflasters in der Goltz- und Gledischstraße

Die SPD-Fraktion fordert die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit in der Goltz- und Gleditschstraße rund um den Winterfeldtplatz durch eine grundlegende Sanierung des Straßenbelags.

Ursprünglich für die BVV-Sitzung im März, die aufgrund der Corona-Beschränkungen entfallen ist, hat die SPD-Fraktion dazu einen Antrag eingebracht: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036772977466/772977466/00351654/54-Anlagen/01/1_Version_vom_10_03_2020.pdf

Oliver Fey, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, beklagt den Zustand der betroffenen Straßen: „Das Kopfsteinpflaster der beiden Straßenabschnitte ist teilweise stark abgesunken und weist große Fugen zwischen den Steinen auf. Für den Fahrradverkehr ist eine Nutzung nur unter großer Vorsicht möglich.“

Für Fey ist die Sanierung auch notwendig, um Fußgängerinnen und Fußgänger zu schützen. „Viele Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer nutzen wegen des schlechten Zustandes des Kopfsteinpflasters ordnungswidrig den Fußweg, was zwar zur Sicherheit des Fahrradverkehrs beiträgt, aber zu Konflikten und Gefährdung des Fußverkehrs führt.“, so Fey abschließend.

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