12.08.2020 in Abteilung

Falsche Ware am falschen Ort

Nein zum Waffenladen in der Potsdamer Straße!

Viele Menschen im Kiez verstehen zurecht nicht, dass in der Potsdamer Straße 183 in Schöneberg ein Waffenladen eröffnen durfte. Der Laden macht vielen Menschen Angst. Das Geschäft passt schlichtweg nicht in unseren Kiez.

Der Laden vermittelt mit seiner Schaufensterpräsentation nach außen den Eindruck, Waffen seien in unserer Gesellschaft völlig normal – und ist damit auch jugendgefährdend, denn im unmittelbaren Umfeld liegen drei Schulen. Das hat die SPD-Fraktion zum Anlass genommen, einen Antrag in die BVV einzubringen, der das Bezirksamt auffordert, mit allen rechtlichen Möglichkeiten den Verkauf von Waffen und Anscheinswaffen an diesem Standort zu verhindern.
 

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10.08.2020 in Berlin

Aus der Corona-Krise lernen

Berlin hat die Krise bisher bestanden. Jetzt gilt es, das Erreichte nicht zu verspielen.

Als uns im Februar dieses Jahres die Corona-Pandemie erreichte, hat der Berliner Senat schnell und entschlossen gehandelt. Als eines der ersten Bundesländer hatte Berlin bereits Ende Februar mit der ITB eine renommierte Großveranstaltung abgesagt, während anderswo noch Karneval gefeiert wurde.

Mit den furchtbaren Bildern aus Italien und später aus den USA rückte in unser aller Bewusstsein, wie gefährlich diese Pandemie ist. Der Senat musste in Abstimmung mit den anderen Bundesländern und der Bundesregierung mit Kontaktbeschränkungen und gravierenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren. Rückblickend können wir sagen: Die Eindämmungsmaßnahmen haben uns vor heftigen Corona-Ausbrüchen bewahrt. Dies wäre ohne das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner und die Bereitschaft aller, ihr Verhalten in der Krise zu verändern, nicht möglich gewesen.

Der Senat hat gleich zu Beginn der Krise Vorkehrungen getroffen, um die Gesundheitsversorgung zu stärken und mit dem eigens aufgebauten Corona-Krankenhaus auf dem Messegelände die Kapazitäten für den Notfall erhöht. Mit unseren Soforthilfeprogrammen haben wir schnell und unbürokratisch geholfen, um den Menschen und Unternehmen existenzielle Sorgen zu nehmen. Für die schnelle Auszahlung der Hilfen hat Berlin viel Lob erhalten.

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07.08.2020 in Berlin

Leben retten – zusammenhalten!

Die Welt schaut auf Berlin – und wir können stolz sein. Unser Weg war der richtige.

Wir haben mit Schrecken die Bilder aus China, Italien, und den USA gesehen und wissen, was uns erspart geblieben ist. Das, was wir in den letzten Monaten erlebt haben ist für mich, wie für uns alle, mit nichts vorher Erlebtem vergleichbar.

Unsere gesamte Gesellschaft durchlebt eine schwere Bürde. Wir haben Tote zu beklagen, Schwerstkranke zu versorgen, unser vertrautes Miteinander wird auf die Probe gestellt. Die globale und unsere lokale Wirtschaft ist genauso herausgefordert wie unser Bildungssystem. Die Kieze sind in ihrer Kultur und Vielfalt bedroht – auch in Tempelhof-Schöneberg. Die meisten Berlinerinnen und Berliner tragen das mit. Sie tun alles, damit ihre Stadt ein lebenswerter Ort bleibt. Auch die Parteiarbeit geht weiter – beides nötigt mir Respekt ab.

Berlin hat von Anfang an klug gehandelt: Wir haben die ITB abgesagt, Kitas, Schulen, Clubs und Bars geschlossen, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen erlassen – und so das Virus gebremst. Wir haben dann eine kluge und mutige Mehrfachstrategie begonnen: Durch gezielte Kontaktnachverfolgung unterbrechen wir die Infektionsketten. 12 Amtsärzte und ihre Teams verfolgen jeden einzelnen Fall nach, isolieren und testen an sieben Tagen in der Woche. Zusätzlich haben wir Untersuchungsstellen eingerichtet, eine Corona-Hotline geschaltet und weltweit Schutzmaterial beschafft.

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04.08.2020 in Bundestag

Engagiert für Gerechtigkeit, Vielfalt und Inklusion

Mechthild Rawert ist wieder Abgeordnete des Deutschen Bundestages

Das Leben ist voller Überraschungen: Die Wahl von Eva Högl zur Wehrbeauftragten hat zur Folge, dass ich seit dem 26. Mai 2020 wieder Mitglied des Deutschen Bundestages bin. Einerseits ist es die Rückkehr in vertraute Strukturen, andererseits ein Neubeginn: Ich bin Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und im Unterausschuss Europarecht. Ein großes neues Thema wird die Reform des Betreuungsrechts mit dem Ziel der Stärkung der Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen. Ich habe das Glück, meinem Einsatz für eine inklusive Gesellschaft stärken zu können.

Meine Wahlkreisarbeit habe ich seit dem 15. Juli 2020 von zwei Orten aus gestartet: Eine Zweigstelle meines Wahlkreisbüros wird im SPD-Kreisbüro in der Crellestraße 48 in Schöneberg liegen. Eine andere im Wahlkreisbüro von MdA Melanie Kühnemann-Grunow in der John-Locke-Str. 19 in Lichtenrade.

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03.08.2020 in Berlin von SPD Mariendorf

Geschafft - Standort von Karstadt in Tempelhof bleibt

Der Einsatz hat sich gelohnt: Karstadt am Tempelhofer Damm ist gerettet. 

Michael Müller und der Senat von Berlin haben in Verhandlungen mit dem Konzern weitreichende Einigungen zum Erhalt mehrerer Berliner Standorte, darunter auch in Tempelhof, erzielt.

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01.08.2020 in Bezirk

Karstadt am Tempelhofer Damm erhalten!

Senat und Bezirk kämpfen um den Erhalt des Warenhauses

Im Juni erreichte uns die Nachricht, dass der Konzern Galeria Karstadt Kaufhof bundesweit zahlreiche Standorte schließen will, darunter neben fünf weiteren Berliner Häusern auch die Filiale am Tempelhofer Damm.

Für die Beschäftigten, die nun um ihre Arbeitsplätze bangen, und für ihre Familien hat diese Ankündigung dramatische Folgen. Der Betriebsrat hatte deshalb vor Ort zu einer Kundgebung aufgerufen, die ein starkes Zeichen setzte für den Erhalt der Warenhäuser. Dass die Stimme der Beschäftigten gehört wird, machten in ihren Redebeiträgen die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, der SPD-Vize-Vorsitzende und Lichtenrader Bezirksverordnete Kevin Kühnert und die Abgeordnete Melanie Kühnemann-Grunow sehr deutlich.

Eine Schließung des Warenhauses am Tempelhofer Damm hätte katastrophale Auswirkungen auf die Attraktivität der Einkaufsstraße, für die Karstadt ein wichtiger Anker und Kundenmagnet ist. Deshalb sind der Regierende Bürgermeister Michael Müller und das Bezirksamt in intensiven Gesprächen mit den Gewerkschaften, dem Konzern und auch den Eigentümern der Immobilien, um den Ernstfall abzuwenden.

Lars Rauchfuß

SPD-Kreisvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der BVV-Fraktion der SPD

Beitrag aus der aktuellen Ausgabe der TS aktuell

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28.07.2020 in Abteilung von SPD Friedenau

SPD Friedenau nominiert Orkan Özdemir für die Abgeordnetenhauswahl 2021

Die SPD Friedenau nominiert einstimmig Orkan Özdemir als ihren Kandidaten fürs Berliner Abgeordnetenhaus. Unsere Gesundheitssenatorin und Abgeordnete Dilek Kalayci gratulierte unserem strahlenden Bezirksverordneten als erste zu seiner Nominierung.

Mit dieser Wahl hat sich die Abteilung Friedenau als erste Abteilung in Tempelhof-Schöneberg auf einen erfahrenen und bestvernetzten Kandidaten festgelegt. Orkan Özdemir, 37 Jahre alt, hat die SPD in den letzten zehn Jahren in der BVV Tempelhof-Schöneberg in den Bereichen Teilhabe und Antidiskriminierung, Stadtentwicklung sowie Bildung und vielen weiteren Themenbereichen erfolgreich vertreten. Orkan möchte diese Schwerpunktthemen auch im Abgeordnetenhaus voranbringen. Darüber hinaus möchte er seine Expertise im Bereich Inneres und Soziale Sicherheit für Friedenau und Berlin einbringen.

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17.07.2020 in Bezirk

Die Sommer-Ausgabe der »TS Aktuell« ist da

Die Sommer-Ausgabe der »TS aktuell« ist da! Ab sofort zu haben bei allen Aktionen der SPD Tempelhof-Schöneberg.

Außerdem ist die Zeitung als PDF zum Download verfügbar.

Die SPD Tempelhof-Schöneberg und die Redaktion der »TS aktuell« wünschen viel Spaß beim Lesen!

Mit den Themen Corona-Pandemie, Rettung von Karstadt am Tempelhof, 100 Jahre Berlin und viel Wissenswertes aus dem Bezirk.

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