20.04.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge und Anfragen im April

Die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt folgende Anträge & Anfragen zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:

Große Anfrage:

• Bezirkliche Auswirkungen und Konsequenzen des Mietendeckelurteils

Anträge:

• Bundesförderung für Energieeffizienz nutzen

• Tempelhof-Schöneberg wird Host-Town bei den Special Olympics World Games 2023

• Verkehrssicherheit am Lokdepot

• Keine Entwidmung von Sportflächen in Tempelhof-Schöneberg (Gemeinsam mit CDU)

17.04.2021 in Bezirks-SPD

Mit guter Musik in den Wahlkampf – Kandidierende stellen ihre Musikplaylisten vor

Uns für eine bessere Zukunft für die Menschen in Tempelhof-Schöneberg einzusetzen, ist uns ein Herzensanliegen. Wir wollen uns über die politischen Ebenen hinweg für die Menschen Tempelhof-Schönebergs stark machen – aus dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung, aus dem Berliner Abgeordnetenhaus und natürlich aus dem Bundestag. Deshalb tritt in Tempelhof-Schöneberg ein starkes Team für die SPD an, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, Politik miteinander zu gestalten, damit das Beste für die Menschen vor Ort dabei herauskommt.

Oft werden wir aber auch gefragt, was die Kandidatinnen und Kandidaten jenseits von Politik ausmacht, was sie mögen und lieben. Wir haben lange nachgedacht, wie wir Ihnen zeigen können, welche Menschen hinter den politischen Positionen stecken, die Sie tagtäglich in den Medien auf unseren Social-Media-Kanälen oder Flyern lesen können. Dabei herausgekommen sind wunderbare, persönliche Musikplaylisten, Im April fallen gleich zwei Tage, die Musik in den Fordergrund rücken zusammen: der Record Store Day am 17. April und der Tag des Jazz am 30. April.

Musik ist frei und für jede und jeden anders, sie ist Lebensgefühl, Ausdruck von Freude oder Trauer, sie ist reine Unterhaltung oder sehr politisch. Musik ist etwas, was wir vor der Corona-Pandemie gern mit Freunden geteilt haben auf Parties, in Clubs oder Bars. Das vermissen wir sehr. Die Auswahl der Musik ist persönlich zusammengestellt von den Kandidierenden. Vielleicht kennen Sie das eine oder andere, aber es sind auch wunderbare Überraschungen dabei.

Die Playlisten sind frei auf Spotify verfügbar. Die Links zu den Listen finden Sie hier.

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14.04.2021 in Gegen Rechtsextremismus

Berliner SPD verurteilt Angriffe auf ihre Kandidierenden

Hass und Hetze gegen Politiker:innen nehmen immer weiter zu. Im aktuellen Wahljahr werden besonders Kandidierende mit Migrationsgeschichte massiv beleidigt, verleumdet und bedroht, wie das aktuelle Beispiel des Friedenauer SPD-Kandidaten für die kommende Abgeordnetenhauswahl, Orkan Özdemir, zeigt. Die SPD Berlin verurteilt diese Angriffe aufs Schärfste und spricht allen Betroffenen ihre volle Unterstützung und Solidarität aus.

Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Dass Menschen, die sich für unsere Stadt ehrenamtlich politisch engagieren und für das Berliner Landesparlament kandidieren dafür beleidigt und bedroht werden, ist wirklich unerträglich. Das sind Angriffe auf unsere freiheitliche Demokratie und den sozialen Frieden in unserer Stadt. Die SPD Berlin steht solidarisch zu all ihren Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und stellt sich Hass und Hetze konsequent entgegen.“

Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Deutschland ist das Land der Vielfalt. Wer sich dagegen stellt, stellt sich gegen unsere Gesellschaft. Die Berliner SPD bildet die Vielfalt der Berliner Gesellschaft mit ihren Kandidierenden ab. Wer unsere Kandidatinnen und Kandidaten beleidigt oder angreift, der greift unsere gesamte Stadtgesellschaft an. Die SPD wird immer gegen die Hetzer und Ewiggestrigen aufstehen.“    

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14.04.2021 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Friedenau

Berliner SPD verurteilt Angriffe auf ihre Kandidierenden

Hass und Hetze gegen Politiker:innen nehmen immer weiter zu. Im aktuellen Wahljahr werden besonders Kandidierende mit Migrationsgeschichte massiv beleidigt, verleumdet und bedroht, wie das aktuelle Beispiel des Friedenauer SPD-Kandidaten für die kommende Abgeordnetenhauswahl, Orkan Özdemir, zeigt. Die SPD Berlin verurteilt diese Angriffe aufs Schärfste und spricht allen Betroffenen ihre volle Unterstützung und Solidarität aus.

Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin: „Dass Menschen, die sich für unsere Stadt ehrenamtlich politisch engagieren und für das Berliner Landesparlament kandidieren dafür beleidigt und bedroht werden, ist wirklich unerträglich. Das sind Angriffe auf unsere freiheitliche Demokratie und den sozialen Frieden in unserer Stadt. Die SPD Berlin steht solidarisch zu all ihren Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und stellt sich Hass und Hetze konsequent entgegen.“

Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin: „Deutschland ist das Land der Vielfalt. Wer sich dagegen stellt, stellt sich gegen unsere Gesellschaft. Die Berliner SPD bildet die Vielfalt der Berliner Gesellschaft mit ihren Kandidierenden ab. Wer unsere Kandidatinnen und Kandidaten beleidigt oder angreift, der greift unsere gesamte Stadtgesellschaft an. Die SPD wird immer gegen die Hetzer und Ewiggestrigen aufstehen.“    

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13.04.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Stadträtin Heiß darf den Tempelhofer und Mariendorfer Damm nicht im Stich lassen

Am Mittwoch, 14. April 2021 beginnen die Sanierungsarbeiten der BVG auf der U 6 und damit auch der Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Alt-Mariendorf und S-Bahnhof Tempelhof. Erst im März war kurzfristig bekannt geworden, dass die umfangreiche Sanierung jetzt startet und mit einer Unterbrechung bis in den Herbst andauern wird.

Dazu erklärt der Mariendorfer Bezirksverordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Rauchfuß: „Es ist für sich genommen schon ärgerlich genug, dass eine so gravierende Baumaßnahme wegen des Kommunikationsdesasters zwischen Stadträtin Heiß, Senatorin Günther und der BVG keine vier Wochen vor Beginn öffentlich wird. Wir bekommen zahlreiche Rückmeldungen von Gewerbetreibenden, dass bis heute nicht geklärt ist, welche Lieferzonen in den Nebenstraßen während des Betriebs der Busspur zur Verfügung stehen. Es kann nicht angehen, dass die Einzelhändler dazu bis heute keine Informationen bekommen haben.“

Die SPD-Fraktion fordert die zuständige Bezirksstadträtin Christiane Heiß auf, sicherzustellen, dass die Lieferzonen bis zum Start der Maßnahme geklärt und auch an die Gewerbetreibenden kommuniziert werden.

Janis Hantke, Bezirksverordnete aus Tempelhof, fügt hinzu: „Die Menschen in Tempelhof und Mariendorf sind viel zu spät und bis heute nicht ausreichend informiert worden. Wir können schon erwarten, dass über einen monatelangen Ersatzverkehr auf dem Tempelhofer und Mariendorfer Damm rechtzeitig und umfangreich informiert wird. Dazu hätte auch eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger gehört.“

12.04.2021 in Bezirks-SPD

Wir stellen vor: Janis Hantke kandidiert für die BVV

Janis Hantke ist 33 Jahre alt und kandidiert für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf Listenplatz 7. Die junge Frau ist seit 2016 Mitglied der BVV und seither Vorsitzende des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik. Außerdem ist sie gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und in den Ausschüssen für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten sowie für Soziales, Senioren und demografischer Wandel vertreten. Kommunalpolitik ist ihr wichtig, weil sie die Menschen direkt vor Ort erreicht.

Ihr Herzensthema ist die Inklusion. Es ist ein Querschnittsthema und betrifft daher alle kommunalpolitischen Themenbereiche und geht auch weit darüber hinaus. Ein besonderes Anliegen ist es Janis Hantke, in den kommenden Jahren bei der Umsetzung und Fortschreibung des Inklusionskonzepts gemäß UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) für Tempelhof-Schöneberg mitzuarbeiten und dieses Projekt weiter voranzutreiben, denn die Umsetzung der UN-BRK ist nach nunmehr 11 Jahren seit der Unterzeichnung mehr als überfällig.

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09.04.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Rechte Hetze und Rassismus keine Chance geben: SPD-Fraktion verurteilt Hetzkampagne gegen Fraktionsmitglied

Wir stehen als SPD-Fraktion solidarisch zu unserem Fraktionsmitglied Orkan Özdemir. Er engagiert sich seit Jahren politisch vor Ort in Friedenau und für unseren Bezirk.

In den letzten Tagen war Orkan Özdemir rechter und rassistischer Hetze in den Sozialen Medien ausgesetzt und hat beleidigende, belästigende und rassistische Nachrichten und Anrufe erhalten. Wir dürfen es in unserer Gesellschaft nicht zulassen, dass engagierte Menschen durch Hass und Hetze in ihrer Arbeit behindert werden. Die SPD-Fraktion ruft alle Bürger*innen auf, sich mit uns gemeinsam solidarisch gegen rechte Hetze im Netz und vor Ort zu stellen.

Tempelhof-Schöneberg ist ein vielfältiger und solidarischer Bezirk und das wird auch so bleiben.

06.04.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion entsetzt über Umgang mit Benennungen nach Frauen im Kulturausschuss

Im vergangenen Kulturausschuss wurde die Benennung von Straßen und Wegen sowie einem Park nach Frauen bis in den späten Sommer vertagt. Außerdem wurden im Vorfeld etliche Hürden aufgebaut, die es sonst bei Benennungen nach Männern nicht gibt. So soll geprüft werden, ob die genannten Frauen für eine Benennung geeignet seien. Es sollen vor einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zur Benennung eventuelle rechtliche Probleme geprüft und Anwohnende befragt werden. Eine interfraktionelle, nicht öffentliche Arbeitsgruppe soll am Ende eine Empfehlung abgeben.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Aus verletzter männlicher Eitelkeit werden nun Hürden für die Benennungen von Straßen und Wegen nach Frauen aufgebaut, die es bisher in dieser Form gegenüber Benennungen nach Männern nicht gab. Wir merken, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Während für Männer zuletzt im Schnellverfahren Benennungen per Beschluss ermöglicht wurden, wird den Frauen durch Sonderprüfungen ihre Kompetenz aberkannt. Das enttäuscht uns sehr, aber sicher auch die Angehörigen, die sich sicherlich einen würdigen Umgang mit ihren Familienmitgliedern wünschen.“

Die SPD-Fraktion hatte auf eine zeitnahe Entscheidung für die Benennung gedrungen, konnte sich aber gegen die Fraktionen von Grünen, CDU und FDP nicht durchsetzen, die sämtliche Anträge durch einen Ersatzantrag aus der Beratung der BVV entfernen wollten. Nach kontroverser Diskussion empfiehlt der Kulturausschuss nun eine abschließende Entscheidung über die Benennungen im Rahmen seiner Sitzung im August.

Neben der Vertagung auf den Spätsommer wird auch kritisch gesehen, dass ein noch in der Gründungsphase befindlicher Frauenbeirat über die Eignung der Frauen entscheiden soll. Dazu Manuela Harling, frauenpolitische Sprecherin: „Wir würden jeden Vorschlag aus der Mitte des sich konstituierenden Frauenbeirats für eine Benennung sehr begrüßen. Das aber bei Benennungen nach Frauen ein Beirat zwischengeschaltet wird, während es bei Männern kein entsprechendes Gremium gibt, das votiert, ist falsch verstandener Feminismus.“

Im Vorfeld hatte sich die SPD-Fraktion bemüht mit ihren Vorschlägen Konfliktfällen mit Anwohnenden aus dem Weg zu gehen. Die Benennungen beziehen sich auf Wege und Straßen, die Beteiligungen nicht notwendig machen, da Adressänderungen nicht notwendig sind. Dazu Martina Sommerfeld, kulturpolitische Sprecherin: „Viele der benannten Punkte aus der Beschlussempfehlung sind übliche Schritte der Verwaltung nach Beschluss eines Benennungsantrages. Umso verwunderlicher ist es, dass eine rechtliche Prüfung und Überprüfung der Namen im Vorfeld stattfinden soll. Speziell Erna Proskauer steht auf einer schon durch das Kulturamt geprüften und im Internet einsehbaren Liste von Frauen, nach denen Straßen im Bezirk benannt werden sollen. Die Grünanlage südlich des Innsbrucker Platzes ist kein Verkehrsweg und kann unproblematisch aus der Beschlussempfehlung herausgenommen werden.“

Abschließend appelliert die SPD-Fraktion an die antragsstellenden Männer der Fraktionen von Grünen, CDU und FDP die Hürden, die hier aufgebaut werden sollen und die Gleichstellung verhindern, wieder einzureißen.

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