28.06.2023 in Ankündigung von SPD Friedenau

200. Friedenauer Gespräche

Die Friedenauer SPD lädt seit Mai 2000 Bürger*innen zu monatlichen Gesprächsrunden ein. Seitdem haben 199 „Friedenauer Gespräche" stattgefunden. An wechselnden Treffpunkten in Kneipen, Bistros und Restaurants in Friedenau sind wir ansprechbar für Fragen, Wünsche und Probleme aus dem Kiez, geben Hinweise zur Lösung oder bieten Unterstützung an.

Für die 200. Friedenauer Gespräche haben zugesagt:

• Kevin Kühnert, MdB
• Orkan Özdemir, MdA
• Marijke Höppner, BVV-Fraktionsvorsitzende.

Wann: Donnerstag, 13.7.2023, 19:00 Uhr
Wo: Brigantino, Rheinstr. 53

weiterlesen

28.06.2023 in Ankündigung

Fraktion vor Ort: Wie wollen wir heizen?

Unser Bundestagsabgeordneter Kevin Kühnert lädt ein zur Fraktion vor Ort Veranstaltung zu den Themen Gebäudeenergiegesetz (GEG) und die Generationenaufgabe Wärmewende.

Wann: Freitag, 7.7.2023, 18:00 Uhr
Wo: Vereinsheim VfL/ SSV Lichtenrade, Kirchhainer Damm 68, 12309 Berlin

Programm:

18.00 Uhr Begrüßung und Einführung: Kevin Kühnert, MdB

18.15 Uhr „Wie wollen wir in Zukunft klimafreundlich heizen? Wärmewende sozial gerecht gestalten.“
Matthias Miersch, MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

18.45 Uhr Diskussion - Wir freuen uns auf Ihre Fragen und Anregungen.

19:45 Uhr: Schlusswort: Kevin Kühnert, MdB

weiterlesen

27.06.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Erste Lastenfahrradständer in Schöneberg aufgestellt

Der BVV-Beschluss zur Prüfung möglicher Orte für die Einführung spezieller Abstellflächen für Lastenräder, der auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurückgeht, ist nun durch das Straßen- und Grünflächenamt, Fachbereich Straßen umgesetzt worden. Die ersten Lastenfahrradständer mit entsprechender Beschilderung wurden in der Mansteinstraße/Goebenstraße in Schöneberg aufgestellt und bieten ausreichend Platz, um Lastenräder sicher und ohne Beeinträchtigung von Fußgänger*innen abstellen zu können.

“Ich freue mich sehr, dass unser Antrag jetzt seine Umsetzung gefunden hat“, kommentiert Jürgen Swobodzinksi (SPD), Bezirksverordneter und Antragsinitiator, die Errichtung der neuen Abstellflächen. „Mit diesen ausgewiesenen Parkflächen ist eine bedarfsgerechte und störungsfreie Abstellmöglichkeit für Lastenräder geschaffen worden. Zu Fuß gehende Menschen sind nun nicht mehr gezwungen gefährliche Umwege zu nehmen, um unsachgemäß abgestellten Lastenrädern auszuweichen.”

Sukzessiv sollen weitere dieser Abstellmöglichkeiten an Standorten, deren Platzverhältnisse es zulassen, folgen.

21.06.2023 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Wir trauern um Rainer Penk

Die traurige Nachricht über den Tod von Rainer Penk lässt uns als SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg bestürzt zurück. Rainer wurde plötzlich und unerwartet mitten aus dem Leben gerissen.

Als Co-Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war er für uns ein zuverlässiger Partner in der politischen Arbeit. Die gesamte Fraktion schätzte sein Engagement und seine Initiativen für den Bezirk. Besonders seine Kompetenz und die Fähigkeit stets ruhig, an der Sache orientiert und auf Ausgleich abzielend zu agieren, werden fehlen.

Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gelten seiner Familie, seinen Freunden und Freundinnen sowie den Kollegen und Kolleginnen der Fraktion und Partei von Bündnis 90/Die Grünen.

Wir vermissen Rainer Penk und werden ihn in dankbarer Erinnerung behalten.

Foto: Sascha Bachmann / www.echtfotografie.de

12.06.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Ein Hitzeschutz-Masterplan für Tempelhof-Schöneberg

Durch die gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, dass ein Hitzeschutzplan für Tempelhof-Schöneberg erstellt werden soll. Das Bezirksamt hat dazu bereits umfangreiche Vorarbeiten geleistet und für einzelne Bereiche Handlungsempfehlungen ausgesprochen, die auf einem Antrag der Seniorenvertretung zurückgehen.

Hitzeschutzpläne werden notwendig, um die heißen Sommer, die wir seit einigen Jahren erleben, besser überstehen zu können. Diese Pläne sind entsprechend eines Stufenmodells gegliedert und enthalten detaillierte Anweisungen und Informationen für:

-   präventive Maßnahmen vor den Sommermonaten (z.B. Hot Spots identifizieren)

-   während des Sommers (z.B. ausreichende Wasserversorgung und Schattenplätze sicherstellen

-   akute Warnstufen (z.B. Cooling Zonen einrichten, vulnerable Bevölkerungsgruppen informieren

- Maßnahmen zur mittel- und langfristgien Anpassung (z.B. städtebauliche Planungen wie hitzereduzierende Baumaterialien, Fassadenbegrünung, schattenspendende Grünanlagen mit kühlenden Verdunstungsflächen, Flächenentsiegelung etc.)

Janis Hantke, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Die negativen Auswirkungen hoher Temperaturen auf die menschliche Gesundheit sind mittlerweile vielfach belegt. Insbesondere in einer urbanen Umgebung staut sich die Hitze, was für vulnerable Bevölkerungsgruppen gravierende Folgen haben kann. Ich freue mich daher, dass wir gemeinsam ein umfassendes Konzept zur Klimaanpassung entwickeln können, das den Hitzeschutz für unseren Bezirk zukünftig sicherstellen wird.“

08.06.2023 in Abteilung von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Ein Abend auf dem Bahnsteig Gespräch zum aktuellen Baufortschritt der „Dresdner Bahn“ in Lichtenrade

Kevin Kühnert, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der SPD Lichtenrade-Marienfelde, hatte am Mittwochabend interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn Alexander Kaczmarek eingeladen, um sich über den aktuellen Baufortschritt der „Dresdner Bahn“ direkt auf der Baustelle zu informieren. Mehr als 20 Personen, darunter auch Melanie Kühnemann-Grunow, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für den Wahlkreis Lichtenrade und der Lichtenrader Bezirksverordnete Jürgen Swobodzinski fanden sich auf dem Gleis des S-Bahnhofs Lichtenrade ein. 

Mit Blick auf die Baustelle rund um den Bahnhof erläuterte Alexander Kaczmarek zunächst die zeitlichen Dimensionen des Projekts, sprach über Bauweise und verwendete Materialien sowie die künftige Taktung der Züge.
Im Anschluss hatten alle Anwesenden Gelegenheit, ihre Fragen zu stellen. So thematisierte Jürgen Swobodzinski beispielsweise die aktiven Schallschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn. Die hohen Wände, die zwischen den Bahnhöfen Attilastraße und Marienfelde sowie in Lichtenrade entlang der Bahnstrecke errichtet wurden, um die Anwohnenden vor Lärm zu schützen, führen zu einer optischen Trennung des Ortsteils. Die Unterbrechung der Sichtachse von der Bahnhofstraße hin zum westlichen Teil in Richtung Hilbert- und Prinzessinnenstraße wurde in den letzten Wochen auch in der Bezirksverordnetenversammlung thematisiert. „Es besteht der Wunsch, dass statt der grünen Schallschutzwände zumindest im Bereich des S-Bahnhofs andere Wände aus transparentem Material verwendet werden“, berichtete der Bezirksverordnete. Kaczmarek erläuterte daraufhin das Schallschutzkonzept und die Immissionsgrenzwerte der Verkehrslärmschutzverordnung, die mit anderen Materialien nicht erreicht werden könnten. Er versprach aber, sich mit dem Thema noch einmal zu befassen. Weitere Fragen drehten sich um Möglichkeiten der Dachbegrünung oder Installation von Photovoltaikanlagen an Bahnsteigen, um Fahrradabstellplätze und die Verkehrsführung im künftigen Tunnel unterhalb des Bahnhofes. 
Alexander Kaczmarek ging auch auf grundsätzliche Hinweise zur fehlenden Barrierefreiheit der umliegenden Bahnhöfe ein. Im Fokus stand vor allem der S-Bahnhof Marienfelde, der von Menschen mit körperlichen Einschränkungen oder Familien mit Kinderwagen nur bedingt oder gar nicht genutzt werden kann, weil er ausschließlich über Treppen erreichbar ist. Hier appellierte Kevin Kühnert an den Bahnbevollmächtigten, kurzfristig und zur Not auch provisorisch zeitgemäße Angebote für die Menschen in Marienfelde zu entwickeln und nicht länger auf Umbaumaßnahmen zu verweisen, die erst in zehn Jahren zu einer echten Barrierefreiheit führen werden.   

 

weiterlesen

07.06.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion zeigt sich solidarisch mit Bahlsen-Streikenden

Um für eine Anhebung ihrer Löhne zu kämpfen, haben sich am vergangenen Montag rund 100 Mitarbeitende des Bahlsen-Werkes und Mitarbeiter*innen anderer Süßwarenhersteller im Tempelhofer Industriegebiet zu einem Warnstreik versammelt.

Die Mitarbeitenden fordern 500 Euro monatlich mehr für die unteren Lohngruppen, 400 Euro für alle anderen und 200 Euro für Auszubildende, um die stetig wachsenden Lebenshaltungskosten zu kompensieren. Das Angebot der Arbeitgeber, die Löhne 2023 um 3,8 Prozent und 2024 um 2,9 Prozent zu erhöhen, lehnt die Gewerkschaft Nahrung, Genuss und Gaststätten (NGG) ab.

„Die Umsätze in der Lebensmittelindustrie sind trotz Inflation signifikant gestiegen. Die Löhne der Erwerbstätigen aber nicht. Die Lohnforderungen der Mitarbeitenden und ihrer Gewerkschaft sind unserer Meinung nach daher absolut gerechtfertigt“, kommentiert Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD Tempelhof-Schöneberg, den Warnstreik. „Faire Löhne sind ein Grundpfeiler sozialer Gerechtigkeit und Anerkennung der Leistung von Arbeitnehmenden. Besonders in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten sollte eine angemessene Entlohnung der Mitarbeitenden daher selbstverständlich sein.”

Anders als bei Bahlsen und den anderen warnstreikenden Betrieben, gibt es viele Unternehmen, die keine Tarifbindung haben. Auch deren Mitarbeiter*innen brauchen faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Basierend auf einer Initiative der SPD-Fraktion wurde im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg eine Stelle für ein/e Beauftragte/n für “Gute Arbeit” eingeführt, damit zukünftig alle Arbeitnehmer*innen eine Ansprechperson zum Beschäftigungsverhältnis, zur Entlohnung, zu Arbeitsbedingungen und zur Mitbestimmung am Arbeitsplatz haben.

06.06.2023 in Geschichte von SPD Friedenau

160 Jahre SPD - Fortschritt braucht Gerechtigkeit!

Am 23. Mai feierten wir das 160-jährige Bestehen unserer SPD.  Dr. Siegfried Heimann berichtete über die Gründung der SPD am 23.5.1863 in Leipzig als Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) von Ferdinand Lassalle. Siegfried Heimann war von 1998 bis 2015 Vorsitzender der Historischen Kommission der SPD Berlin.

Anschließend feierten wir das Jubiläum mit einer roten SPD-Torte.

Den Vortrag von Dr. Siegfried Heimann dokumentieren wir hier:

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.