27.01.2015 in Bezirks-SPD
Auf Initiative der SPD Lichtenrade-Marienfelde und Mariendorf hat die SPD Tempelhof-Schöneberg ihren Beschluss am 26.1.2015 bekräftigt, wonach der Bau der Dresdner Bahn eine Tunnellösung für die Trassenführung in Lichtenrade vorsehen soll:
"Die SPD Tempelhof-Schöneberg bekräftigt ihre Beschlüsse, wonach der Bau der Dresdner Bahn eine Tunnellösung für die Trassenführung in Lichtenrade vorsehen soll.
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats werden aufgefordert, sich weiterhin für die im Koalitionsvertrag verabredete Tunnelführung einzusetzen und gegenüber dem Bund und der Deutschen Bahn auf eine schnelle Realisierung zu drängen. Dazu sollen insbesondere die für den Tunnelbau erforderlichen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zügig vorgelegt werden. Die öffentlichen Zusagen des Senats über den Finanzierungsanteil des Landes dürfen nicht infrage gestellt werden."
27.01.2015 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Auf Initiative der SPD Lichtenrade-Marienfelde und Mariendorf hat die SPD Tempelhof-Schöneberg ihren Beschluss am 26.01.2015 bekräftigt, wonach der Bau der Dresdner Bahn eine Tunnellösung für die Trassenführung in Lichtenrade vorsehen soll.
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats werden aufgefordert, sich weiterhin für die im Koalitionsvertrag verabredete Tunnelführung einzusetzen und gegenüber dem Bund und der Deutschen Bahn auf eine schnelle Realisierung zu drängen. Dazu sollen insbesondere die für den Tunnelbau erforderlichen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zügig vorgelegt werden. Die öffentlichen Zusagen des Senats über den Finanzierungsanteil des Landes dürfen nicht infrage gestellt werden.
Begründung:
Ausschließlich eine Tunnellösung kann die drohende Zerschneidung des Ortsteils durch die zu bauende Hochgeschwindigkeitsstrecke der Deutschen Bahn verhindern. Mit einer oberirdischen Führung und entsprechend benötigten Lärmschutzwänden ginge eine unangemessene Einschränkung des Wohnumfeldes einher, die nicht hingenommen werden kann. Insbesondere würden eine Unterführung des Autoverkehrs der Bahnhofstraße mit einem Gefälle von acht Prozent sowie der Wegfall der Querung Wolzigerzeile zu einer städtebaulich inakzeptablen Teilung des Ortsteils und der Einkaufsstraße führen.
Die SPD Tempelhof-Schöneberg hat sich in den vergangenen Jahren stets für eine Tunnellösung eingesetzt, auch durch ihre Abgeordneten im Deutschen Bundestag und im Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung. Wir vertrauen ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger in Lichtenrade auf die im Koaltionsvertrag und in der Zählgemeinschaftsvereinbarung niedergelegten Aussagen zur Umsetzung der Tunnellösung und auf die diesbezüglichen Erklärungen des Senats in den vergangenen Jahren.
26.01.2015 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Nachdem 2013 im Rahmen einer Perspektivenwerkstatt ein Leitbild für die Entwicklung der Bahnhofstr. verabschiedet wurde, ist diese im letzten Jahr in das Förderprogramm "Aktive Zentren" aufgenommen worden. Notwendige Grundlage und Voraussetzung ist die Erarbeitung eines "Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts" (ISEK), das mit einer breiten Bürgerbeteiligung erarbeitet wird. Der Prozess zur Entwicklung des ISEK wird durch das Büro für Stadt- und Regionalplanung "die raumplaner" begleitet. Ca. 150 Lichtenrader Bürgerinnen und Bürger nahmen an der Konferenz teil, die SPD Lichtenrade-Marienfelde wurde durch die Abteilungsvorsitzende Andrea Kühnemann und die Bezirksverordnete Ingrid Kühnemann vertreten. Zu Beginn der Veranstaltung spielte das Thema "Dresdner Bahn" durch die Äußerung des Stadtentwicklungssenators Andreas Geisel in der letzten Woche eine große Rolle. Alle Anwesenden brachten ihr Unverständnis und ihre Empörung sehr deutlich zum Ausdruck, für die Lichtenraderinnen und Lichtenrader kann es nur die Tunnellösung geben. In vier Arbeitsgruppen wurden dann die Themen: Gewerbe und Handel, Mobilität und Verkehr, Baukunst und Gestaltung sowie der gesamte Komplex Lebensqualität weiter diskutiert. Es wurde zunächst Stärken und Schwächen analysiert, danach in einer weiteren Runde konkrete Maßnahmen erarbeitet. Neben der fehelenden Aufenthaltsqualität, wurde die Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungskonzepts als besonders dringlich eingestuft. Die SPD Lichtenrade-Marienfelde begrüßt besonders die Einbeziehung des Kinder- und Jugendparlaments, damit möglichst die Interessen vieler Bevölkerungsgruppen berücksichtig werden. Am 12. Feb. 2015 wird ein Expertenworkrshop die Vorschläge weiter vertiefen und konkretisieren, am 31.03.2015 soll der entsprechende Beschluss durch das Bezirksamt erfolgen, die Bezirksverordnetenversammlung soll sich am 22.04.2015 mit dem ISEK befassen, und am 30.04.2015 soll dann eine Abschlussveranstaltung die Lichtenraderinnen und Lichtenrader nochmals informieren. Die SPD Lichtenrade-Marienfelde sieht das Projekt als große Chance, dass sich die Bahnhofstraße positiv verändert und ihre Aufenthaltsqualität verbessert wird, so die Abteilungsvorsitzende Andrea Kühnemann.
23.01.2015 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde
Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 21.01.2015 mit ihrem Beschluss zur " Tunnellösung Dresdner Bahn " das richtige Signal für unseren Ortsteil gesetzt, so die Lichtenrader Bezirksverordnete, Ingrid Kühnemann.
Die Äußerungen des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, wonach er eine ebenerdige Trassenlösung durch unseren Ortsteil befürwortet, sind weder in der Sache akzeptabel noch entsprechen sie dem Koaltionsvertrag zwischen SPD und CDU. Im Interesse der Lichtenraderinnen und Lichtenrader kann es nur die Tunnellösung geben, das ist parteiübergreifend Konsens im Bezirk. Daher wird mit vereinten Kräften und parteiübergreifend darauf hingewirkt, dass die Planungen so schnell wie möglich im Sinne der Tunnellösung für die Bahn abgeschlossen werden.
Für die SPD Fraktion Tempelhof-Schöneberg geht die Dresdner Bahn nur im Tunnel !
23.01.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 21.01.2015, dass für die bislang als Straßenverbreiterungsflächen entlang der Reißeckstraße vorgehaltenen Grundstücke ein Entwicklungsszenario für eine Wohnbebauung entwickelt werden soll. Dieses soll bis September 2015 vorliegen. Auf dieser Grundlage wollen die Verordneten über weitere Schritte entscheiden.
23.01.2015 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Auf Initiative der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg beschloss die BVV im Rahmen ihrer Sitzung vom 21.01.2015, dass sich das Bezirksamt gegenüber den zuständigen Stellen für eine Verwendung der durch den Bahnstreik vom 05. bis 08. November 2014 eingesparten Landesmittel vordringlich für die beschleunigte Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße (S2 und S25) einsetzen soll.
21.01.2015 in Ankündigung von SPD Friedenau
Die Bewerbung Berlins für die Olympischen Spiele 2024 oder 2028 wird derzeit in der Stadt kontrovers diskutiert. Dabei stehen vor allem die Fragen im Vordergrund, wie die Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidung beteiligt werden sollen. Wie sollen Olympische und Paralympische Spiele in Berlin aussehen? Und vor allem: Was bringen die Spiele der Stadt und den Bezirken? Braucht Berlin Olympia?
21.01.2015 in Abteilung von SPD Friedenau
Am Sonntag trafen sich die Genossinnen und Genossen der Abteilung Friedenau zum traditionellen Neujahrsempfang. Der Abteilungsvorsitzende Matthias Geisthardt begrüßte die rund 50 SPD-Mitglieder und Gäste im Café des Nachbarschaftsheims Schöneberg.
Nach dem turbulenten Start für die Abteilung im vergangenen Jahr, sei nun etwas Ruhe eingekehrt, resümierte Matthias Geisthardt. Der Fokus habe in der zweiten Hälfte des Jahres ganz klar auf der politischen und inhaltlichen Arbeit gelegen. Die Mitgliederversammlungen, Infostände und Aktivitäten außerhalb der Abteilung, wie beispielsweise der Besuch in der Warmlufthalle Halle-Luja, seien sehr gut angenommen worden. So konnten stets auch interessierte Bürgerinnen und Bürger bei den Veranstaltungen begrüßt werden. Durch die gute politische Arbeit sei es auch zu erklären, dass die SPD Friedenau 20 Neueintritte im Jahr 2014 zu verzeichnen habe. „Wir haben nun 432 Mitglieder. Das ist der höchste Stand seit 10 Jahren“, freute sich Matthias Geisthardt. Auch beim Neujahrsempfang haben gleich zwei Neumitglieder ihr Parteibuch überreicht bekommen. Ebenso konnte Matthias Geisthardt eine junge Frau willkommen heißen, die noch während der Veranstaltung der Partei beitrat.

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